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Schlagwort-Archive: Bundestag
Friedensinitiative im Deutschen Bundestag
ABGELEHNT! Die Friedeninitiative vom 2. Februar 2023 trug den Titel: „Deutschlands Verantwortung für Frieden in Europa gerecht werden – Eine Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“ Das vierseitige Dokument – stellt u.a. fest:„Die europäischen Nationalstaaten müssen in einer … Weiterlesen
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Jetztzeit (34)
Heute hat das Parteienkartell,das die Bandera-Ukraine mit Waffen und Abermilliarden unterstützt,das die Netanjahu-Ziofaschisten bei Palästinensermord und -vertreibung bejubelt und mit Waffen und Abermilliarden unterstützt,das tausende oder zehntausende (niemand durfte sie zählen) Plandemieopfer auf dem Gewissen hat,das tausende Klein- und Mittelbauern … Weiterlesen
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Aus dem Irrenhaus!
Auszug aus dem vollständigen (einschließlich Zwischenrufe) stenografischen Bericht Deutscher Bundestag, 17. Februar 2022 Aussprache zum Weltfrauentag (Link) (Auch ich nehme mir nur selten die Zeit, genau zu verfolgen, was im Bundestag die Abgeordneten sagen. Doch man muss den Realitäten, die … Weiterlesen
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Das nationale Interesse Deutschlands verlangt Friedenspolitik!
Jede Form der Unterstützung des Kiewer Regimes, des US-/NATO-Stellvertreters im Krieg gegen Russland, schädigt die nationalen Interessen Deutschlands. Jede politische Partei der BRD, jeder Abgeordnete des Deutschen Bundestages ist verpflichtet, dafür zu wirken, „dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen … Weiterlesen
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Eisiges Schweigen im Bundestag!
Mario Mieruch, Ostler, hat einen beachtlichen politischen Lebenslauf (Wikipedia).
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Passt wie der Kuhfladen auf den Geburtstagstisch! (Helge Braun)
„Kanzleramtschef Helge Braun muss seine 2007 verfasste Doktorarbeit korrigieren, befindet eine Kommission der Uni Gießen. Eine Einzelperson hatte Braun Verstöße gegen die Regularien zur Last gelegt, eine Täuschungsabsicht habe aber nicht bestanden. Für die Überarbeitung aufgrund „wissenschaftlichen Fehlverhaltens“ hat Braun sechs Monate Zeit.“ … Weiterlesen
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Bundeswehr raus aus dem Irak!
Das irakische Parlament (unter Teilnahme und auf Empfehlung von Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi) hat die Aufkündigung des Abkommens mit der US-Koalition über gemeinsames Vorgehen gegen den IS beschlossen und stimmte für den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak. Die … Weiterlesen
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Zehn unwiderlegbare Fakten zum Berliner Ereignis am Weihnachtsmarkt 2016
von Elias Davidsson 1. Laut offiziellen Berichten soll am 19. Dezember 2016 am Breitscheidplatz in Berlin ein Tunesier namens Anis Amri mit einem 40-Tonnen schweren Sattelschlepper vorsätzlich in fröhliche Weihnachtsmarktbesucher gerast sein. Zwölf Menschen sollen als Folge dieser Tat gestorben und mehr als … Weiterlesen
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Fundstück – 19.1.2018 – Antisemitismus
„Der Vorwurf des Antisemitismus ist offenkundig leer. Er soll die Kritik an Israel und der jüdischen Machtausübung unterdrücken.“ (Quelle) Siehe auch „Antisemitismusbeauftragter“
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Fundstück – 25.1.2017 – Antrag Ramstein schließen
Antrag „der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Dr. Diether Dehm, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Katrin Kunert, Stefan Liebich, Niema Movassat, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen
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