Schlagwort-Archive: SPD

Schulz (SPD) will die Agenda 2010 ändern – Thomés Vorschläge dazu, was wirklich geändert werden muss

Aus dem neuesten Newsletter von Harald Thomé: Schulz redet davon, die „Agenda 2010“ zu reformieren, die Einschränkung folgt aber direkt: dies solle nur für „hart arbeitende Menschen“ geschehen. Gleichzeitig hat er jetzt verkündet, dass er an Hartz-IV-Sanktionen festhalten möchte. Denn „bei … Weiterlesen

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Fundstück – 6.2.2017 – Schulz

Außenpolitische Kernbotschaften: USA, du bist nicht mehr unser Herr. Deutschland ist EU, EU ist Deutschland. Ihr Ostaffen werdet von mir getreten, wenn ich Kanzler werde. Auffallend ist das Fehlen einer klaren Positionierung zu Russland. (Quelle) Vielleicht aber ist das eigentliche … Weiterlesen

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Aushungern – der Masterplan von „Sozial“- und „Christ“-„Demokraten“

Harald Thomé,  Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht, schreibt: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe mich heute zu diesem Sondernewsletter entschieden, weil die SPD/CDU Koalitionsfraktionen mit einem Änderungsantrag noch weiter gehende Leistungskürzungen vor gelegt hat, als … Weiterlesen

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Wird die Mafia („Agentur für die Modernisierung der Ukraine“) die Ukraine retten?

Erwägungen von Joachim Bode Folgender Leserbeitrag in einer österreichischen Zeitung verweist auf den Hintergrund, vor dem Ex-Finanzminister Steinbrücks Engagement für die dort genannte kriminelle Vereinigung – sprich: Mafia – zu beurteilen ist: „Die drei Gründer der Gang „Agentur für die … Weiterlesen

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Heilung

In der wöchentlichen Serie „Anno…“ der „jungen Welt“ wird heute an die Ratifizierung der Pariser Verträge durch den Bundestag der BRD am 27. Februar 1955 erinnert. In meinem Leben war das ein gravierendes Ereignis, und das kam so: Mein Vater … Weiterlesen

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45, nein 46

Das deutsche Parlamente in Wahrheit Theaterklitschen sind, wusste ich lange bevor Biermann im Bundestag ‚rumalberte. Ehe nun der „rote Diktator“ oder was sonst? Ramelow den Chefsessel einnehmen durfte, konnte man es sich nicht verkneifen, ihm noch einmal die Instrumente zu … Weiterlesen

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Die Linke darf soweit mitregieren, soweit sie antisozialistisch ist

Kernsätze der Vereinbarung zwischen den Thüringer Parteien Linke, SPD und Bündnis90/die Grünen, die eine Koalitionsregierung bilden wollen, sind: „Weil durch unfreie Wahlen bereits die strukturelle demokratische Legitimation staatlichen Handelns fehlte, weil jedes Recht und jede Gerechtigkeit in der DDR ein … Weiterlesen

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