„Nach unseren Begriffen ist es die Bewußtheit der Massen, die den Staat stark macht. Er ist dann stark, wenn die Massen alles wissen, über alles urteilen können und alles bewußt tun.“ 

(W. I. Lenin, 8. November 1917)

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Beobachtungen eines Nicht-Außenstehenden beim #Aufstehen in Oranienburg/Oberhavel und Umgebung

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Als wir zum ersten Mal zusammenkamen, waren wir zwölf Personen. Vorgestern trafen wir uns zum zweiten Mal. Da waren wir 22 (+2, die sich entschuldigt hatten). Da wir von der „Aufstehen-Zentrale“ erfahren haben, dass sich 211 Menschen aus OHV bei #aufstehen angemeldet haben, sind wir nun also mit ungefähr 10% gestartet.

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Dieser mühsame Anfang mag mehrere Gründe haben. Einer davon ist sehr einfach: Wir können die gemeldeten Mitglieder nicht erreichen, da wir ihre Emailadressen nicht haben bzw. benutzen können. Die „Aufstehen-Zentrale“ kennt sie zwar, gibt sie aber (datenschützend) bis auf Weiteres noch nicht heraus. So können „die Königskinder zusammen nicht kommen, das Wasser ist viel zu tief“. Wir mussten (und müssen) unsere Termine behelfsmäßig verbreiten – über Zeitung, Fatzebuck, aufgestanden.org, Flüstern von Mund zu Ohr, lautes Schreien auf dem Marktplatz usw. – nicht ganz erfolglos, wie man sieht.

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#Aufstehen, als parteiübergreifende Sammlungsbewegung, so beobachte ich, ist keinen Tag zu früh gestartet und trifft auf ein massenhaftes Bedürfnis. Die Zahl von ad hoc 165.000 Interessenten bzw. Mitgliedern sagt genug. Unsere Gesellschaft befindet sich in einer Phase, in der die Herrschenden nicht mehr so weitermachen können wie bisher und auch noch keinen Ausweg gefunden haben (man schaue sich die eineiigen Drillinge Spahn, Kramp-K, Merz an). Zugleich sind große Teile der Bevölkerung von Unruhe erfasst. Sie machen sich ernste Zukunftssorgen während ein bedeutender Teil bereits täglich unzumutbare Härten spürt.

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Die Menschen spüren seit Langem, dass etwas gewaltig schief läuft. Alle traditionell im Bundestag vertretenen Parteien haben ihre jeweils angestammte Wählerschaft enttäuscht. Viele Menschen akzeptieren nicht, dass in dieser Situation die AfD die Alternative sein soll. Deshalb haben sie sich dazu durch gerungen, dass sie selbst (wieder) aktiv werden müssen. Genau das wurde/wird auch in unserer kleinen Oranienburger Gruppe immer wieder zum Ausdruck gebracht. Nicht nur die Älteren beziehen sich explizit auf die beiden größten demokratischen Bewegungen in Deutschland seit 1945 – die 68er samt APO und den bürgerrechtlichen Aufstand 1989/90 in der DDR.

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Wir fangen mit dem Neuen Demokratischen Aufbegehren fast (aber nicht ganz) bei Null an. Wir sind zur einen Hälfte politisch nicht (mehr) organisiert – wie schlecht. Und zur anderen Hälfte erfüllen unsere Organisationen ungenügend das, was wir brauchen – wieder schlecht.

Wir sehen ein Dutzend (oder mehr) gesellschaftliche Grundfragen, um die wir uns gleichzeitig und sofort kümmern müssten. Und wir sind zugleich heillos überfordert und nicht wenig hilflos. Die Situation verlangt eigentlich sofortige, mächtige politische Aktionen und zugleich verlangt sie den ruhigen, tiefgreifenden, selbstprüfenden Austausch über fundamentale gesellschaftliche Zusammenhänge ohne jeden Zeitdruck.

Das ist nichts weniger als die Quadratur des Kreises, die wir vor uns haben. Können wir das?

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Ich fühle mich in unserer kleinen Gruppe von etwas Gemeinsamem getragen. Und alle Gruppenmitglieder (Und nur wenige sind parteigebunden!) haben das so ähnlich zum Ausdruck gebracht. Mit aller Vorsicht sei das formuliert.

Wir sind dabei, die uns bewegenden Probleme zu sichten und Verfahren zu suchen, um uns mit ihnen näher zu beschäftigen (das große Wort „sie zu bearbeiten“ habe ich  vermieden). Und zugleich bereiten wir eine erste öffentliche Aktion vor. Es wird ein Infostand sein. Ein wenig haben wir uns dabei von einem Münchner Vorbild anregen lassen, das hier beschrieben ist.

In dem Maße, wie unsere Themengruppen oder -kreise aktiv und produktiv werden, könnten wir bei solchen wiederholten Infostand-Aktivitäten eigene knapp formulierte Standpunkte und Infoblätter öffentlich anbieten. Sicher wird es dann auch um regionale und lokale Themen gehen.

Wir wollen mit den Leuten auf der Strasse reden, um sie zu gewinnen!

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Die meisten von uns haben mit Fatzebuck & Co wenig bis gar nichts am Hut. Einige von uns halten zwar pragmatisch Kontakt zu diesen Plattformen, um zu verfolgen, wie sich dort im Virtuellen #aufstehen tummelt/Lärm macht aber die allermeisten von uns ignorieren F. & Co völlig. Mit guten Gründen.

Im Gründungsaufruf von #aufstehen findet sich der Satz „Für eine demokratische digitale Infrastruktur statt Enteignung unserer Privatsphäre durch Facebook, Google & Co.“ Wir nehmen das Aufgeschriebene ernst. Und so halten wir es für einen krassen Widerspruch, dass 90% der Kommunikation von #aufstehen über diese Dienste abgewickelt werden. Es gibt zwar die eigene Webseite „aufstehen.de“ aber deren Hauptfunktion scheint es zu sein, alle Seitenbesucher diesen US-amerikanischen Internetdiensten zuzutreiben. 

Dazu haben wir keine Lust. (Nur der Vollständigkeit halber: Keineswegs sind wir für Steinzeitkommunikation („Brieftaube“). Sehr wohl wollen wir die Möglichkeiten des Internets für die gegenseitige Information und Abstimmung, freie Diskussion und Organisierung nutzen.)

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Da ich gerade bei Befremdlichem bin: Die „Aufstehen-Zentrale“ konnte nicht schnell genug, eine öffentliche Befragung der Mitglieder durch „Pol.is“, ein US-amerikanisches Unternehmen aus Seattle, durchführen. Immerhin reichlich 33.000 Datensätze sind dann in die USA gewandert. Wer und was Pol.is ist, konnte ich im Internet nur bruchstückhaft ermitteln, etwa hier oder hier. Es gibt aber das Po.is-Blog, auf dem Gründer Colin Megill beim Vortrag in Taiwan 2016  zu sehen ist. Über Herkunft und Höhe der Kapitals von Pol.is sind keine Angaben verfügbar.

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Man mag darüber streiten, ob es die Befragungssoftware eines US-amerikanischen Unternehmens sein musste, anstatt die Entwicklung einer alternativen deutschen Plattform, wie etwa „Human Connection“, zu nutzen und zugleich zu unterstützen. Gar nicht geht aber, die durchgeführte (und oberflächlich ausgewertete) Befragung penetrant als „digitale Debatte“ oder „Diskussion“ zu bezeichnen. Das grenzt an Volksverdummung. Eine Webseite der öffentlichen Debatte, eine Forum, das natürlich solide administriert werden muss, gibt es bei #aufstehen  nicht.

Ich meine aber, dass das zum Nötigsten gehört!

Ich hoffe immer noch, dass die Überforderung der Macher der „Aufstehen-Zentrale“ der Grund für diesen nicht länger hinnehmbaren Zustand ist. Und dass nicht etwa die Unterschätzung oder gar Missachtung der basisdemokratischen Kommunikation und Willensbildung Ursache ist.

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Ein letzter Gedanke: Zwar erkenne ich hoch an, dass einige bekannte Initiatoren parteiübergreifend die Sammlungsbewegung #aufstehen gestartet haben. Es war und ist unerlässlich, dass Personen mit politischer Reichweite führend engagiert sind. Zugleich sollte Jede/Jeder von uns ein Gefühl der Gleichberechtigung und Gleichbedeutung ausbilden.

Ich glaube, dass viele gutgewillte Funktionäre der Linken, der SPD, der Grünen in den Fesseln des Partei- und Parlaments- und Medienbetriebs gefangen sind (der böse Lenin hat das manchmal „parlamentarischer Kretinismus“ genannt). Vom Medienstar zur politischen Führerin oder zu einem politischen Führer ist es eine ganze Wegstrecke. Wir alle können dabei helfen, wenn wir selbstbewusst und kritisch-kameradschaftlich die Sprecher und Sprecherinnen begleiten und kontrollieren und bei Bedarf korrigieren. Für das Anhimmeln von Politstars bin ich in keiner Weise zu haben.

Nachbemerkung

Ich verwendete mehrfach den Begriff „Aufstehen-Zentrale“. Die Anführungszeichen dürfen als leichte Ironie gedeutet werden. Ich als naives #aufstehen-Mitglied vor Ort spüre zwar das Wirken irgendwelcher Administratoren oder Koordinatoren, kenne sie aber nicht, habe sie nicht gewählt. Klar, gewisse Lenkungsfunktionen müssen von Anfang an erfüllt werden und seien sie technischer Art. Ebenso klar sollte aber sein, dass hier von basisdemokratischer Vorgehensweise keine Rede sein kann und dass dieses Ungenügen nur am Anfang und nur vorübergehend hinzunehmen ist.

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köstlich

Hierzu Analitiks Erläuterung:

„Putin lässt die Staatsführer im Regen stramm stehen. Allen voran natürlich Präsident Trump, den Gastgeber Macron und die Kanzlerin Merkel. Und das in Paris, wo die Organisation des Ereignisses in französischer Hand ist.

Macron hat vorher ein Treffen von Putin und Trump in Paris verhindert. Macron hat in der Gedenkzeremonie keinen Platz für das Verlesen eines russischen Zeitzeugenberichts gefunden (im Gegensatz zu einem französischen, britischen, amerikanischen und deutschen). Dabei hat Russland auf der Seite der Entente die meisten Todesopfer gehabt.

Putin lobte Macrons Forderung nach einer EU-Armee und ebnet damit den Aufstieg Macrons zum offiziellen Putin-Agenten.

Die üblichen diplomatischen Nettigkeiten.“

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Fundstück – 13.11.2018 – abgeführt?

Nee, die deutsche Politikerschande namens Steinmeier wird hier nicht von zwei militärisch verkleideten Greisen abgeführt. Im Gegenteil, ihm wird gerade, wie er wenig später erklärt, „eine Ehre zuteil“.

Die Nachdenkseiten haben die Frage gestellt: „Macht es heute noch Sinn, die Kriegsschuldfrage 1914-1918 zu behandeln?“.

Ich ließ mich zunächst (Clark mit seinen „Schlafwandlern“) nur widerstrebend auf die ganze Weltkriegsdiskussion ein. Bereits in der Schule hatte ich gelernt (das war immerhin schon 1957/58), dass alle europäischen Hauptmächte aus imperialistischem Interesse gleichermaßen den Krieg wollten. Dieses mein marxistisch fundiertes Geschichtswissen hat sich als zutreffend erwiesen bis heute. Es bedeutet, um das explizit zu formulieren: KEINE Alleinschuld oder Hauptschuld des deutschen Imperialismus ABER ZUGLEICH eine Mitschuld eben dieses Imperialismus. (Letztere ist bei Willy Wimmer meist etwas unterbelichtet.)

Doch muss ich zur Kenntnis nehmen, dass es nicht die herrschende „Geschichtserzählung“ (wie man heute formuliert) ist. Und so nehme ich die von den Nachdenkseiten formulierte Problemstellung ernst und betrachte die dort publizierten beiden Arbeiten von Wimmer und Bittner als qualifizierte Einschätzungen mit großer, leider sehr aktueller, politischer Brisanz. Auch diese weitere Arbeit von Wimmer (Link funktioniert im Moment nicht)

https://zeitgeist-online.de/exklusivonline/dossiers-und-analysen/1072-deutschland-vor-der-bewaehrung-erneuter-rammbock-gegen-russland-oder-lernen-aus-der-geschichte.html

ist lesenswert, wie überhaupt alle Links, die Bittner anführt, zu beachten sind.

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Fundstück – 13.11.2018 – Daniele Ganser

Es ist wahrlich nicht neu, was Ganser hier ausspricht. Doch das sollte kein Grund sein, seine klaren einfachen Worte zu ignorieren.

Hier noch paar weitere Erörterungen zum Thema.

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Aufstehen! Zusammenstehen! Gemeinsam gegen Arbeitsrunrecht!

Via Nachdenkseiten erfuhr ich heute von dem folgenden Aufruf der Aktion gegen „Arbeitsunrecht in Deutschland“:

An den SPD-ParteivorstandStrafanzeige zurück ziehen!

Juristisches Possenspiel mit bedrohlichen Zügen: LKA und Staatsschutz ermitteln weil Martin Schulz-Double Rücknahme von Hartz IV fordert

Pressemitteilung, 12. November 2018 | Kontakt

Die aktion ./. arbeitsunrecht startet einen Online-Aufruf an den SPDParteivorstand, der von 20 Erstunterzeichnern unterstützt wird – darunter 18 langjährige SPD-Mitglieder. Der Aufruf kann auf folgender Seite unterschrieben werden: https://arbeitsunrecht.de/spd-strafanzeige-zurueck-ziehen/

Die aktion ./. arbeitsunrecht fordert den SPD-Vorstand auf, eine Strafanzeige wegen Urkundenfälschung aufgrund eine Satire-Aktion in Würselen am 16. 12. 2017 unverzüglich zurück zu ziehen.

Damals war ein Martin Schulz-Double als Der Wahre Martin aufgetreten. In einem satirischen Brief hatte die Initiative den Auftritt des echten SPD-Vorsitzenden angekündigt (hier als pdf), um die Betriebsratsvorsitzende Mona E. bei Toys R Us zu unterstützen.

Die Strafanzeige der SPD offenbarte nicht nur einen Mangel an Humor und politischem Instinkt; der Vorwuf der Urkundenfälschung griff auch juristisch ins Leere: Eine pdf, die im Netz kursiert, ist keine Urkunde im Sinne des Strafgesetzbuchs §267.

Das LKA Berlin fühlte sich dennoch veranlasst, das Email-Postfach von Werner Rügemer beim Provider web.de (1&1) zu hacken und gegen Elmar Wigand zu ermittlen.

Was brachte den SPD-Vorstand auf die Palme?…

Weiterlesen hier.

Aufruf unterzeichnen hier.

Arbeitsrecht ist Menschenrecht!

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Heute im Garten

Bild | Veröffentlicht am von | Kommentar hinterlassen

Schöne Lieder & Tänze 54 – Gangstagrass – „…never go home again…“

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