Die Krise der Friedensbewegung und wie wir aus ihr herauskommen

1. Soweit ich sehe, besteht Einigkeit darüber, dass die Friedensbewegung in einer Krise ist. Selbst Monty Schädel hat in seinem damaligen Gespräch bei der „jungen Welt“ die Krise eingeräumt. Worin die Krise besteht, wie tief sie ist, was man tun sollte – darüber gehen die Meinungen sicher weit auseinander. Aber schon die Krisendiagnose allein verweist auf Gesprächsbedarf. Es geht um viel, und so sollten sich alle an offenen ernsten Gesprächen aktiv beteiligen.

 

2. Mit Freude stelle ich fest, dass das öffentliche Gespräch der Friedensbewegung begonnen hat. Ich verfolge es und beteilige mich daran auf der Mailingliste der AG „Zukunft“ des Friedenswinters, auf der FB-Seite des Friedenswinters und auf der FB-Seite der Montagsmahnwachen, ferner auf der FB-Seite von KenFM. Ich kenne keine weiteren offenen Gesprächsformen der Friedensbewegung. Für Hinweise auf weitere wäre ich dankbar (obwohl die genannten bereits meine Kapazität überschreiten).

 

3. Es gibt bereits jetzt viele substantielle Beiträge, so von den Autoren Christian Wächter, Elias Davidsson, Ansgar Klein, Thomas Bauer, Rudolph Bauer, Bernhard Trautvetter, Mimi, Andreas Grünwald, Martin Goldenbaum, Guido Ciburski, Günter Rexilius, Michael Krosta, Peter Jüriens, Ken Jebsen – meine Liste ist keineswegs vollständig. Es hat also „die Basis“ angefangen zu sprechen. Der Raum aber, die Form, in der wir das tun, ist VÖLLIG UNZUREICHEND. Wir bleiben um Lichtjahre hinter dem zurück, was per Internet heute möglich und für wirkliche Basisdemokratie absolut zwingend ist. (Um das zu ändern, müssen Kräfte mobilisiert werden, ist systematische Arbeit nötig.)

* Zu Basisdemokratie gehört ein ununterbrochender, für alle offener, gemeinsamer Denk- und Entscheidungsvorbereitungsprozess. Punkt.

* Und dazu gehören ebenfalls die präzisen aktuellen Antworten auf die Fragen: Welches/wieviel Geld hat die Friedensbewegung (und alle ihre Gliederungen)? Woher kommt es? Und wofür gibt sie es aus?

Ohne die beiden letztgenannten Punkte wird heute jedes Reden von Basisdemokratie Schwulst.

 

4. Hätte es den Friedenswinter nicht gegeben, hätte er erfunden werden müssen. Warum?

Zur Mobilisierung der Friedenskräfte braucht es das zeitlich und inhaltlich begrenzte Zusammenführen Aller zu Aktionen, die der Dynamik der Kriegsvorbereitung angepasst sind, die überschaubar und deshalb vielen Menschen vermittelbar sind. Wir brauchen dringend die Friedensinitiative „Friedensbewegung 2015/16“. An ihr sollen ALLE Friedenskräfte aktiv mitwirken.

 

5. Die „Friedensbewegung 2015/16“ soll nicht ständig das Gesamtprogramm der ganzen Friedensbewegung im Munde führen. Sie sollte mit ihm, wenn es ein solches Gesamtprogramm gäbe, übereinstimmen aber sie muss sich nicht ständig um die tausend Wünsche kümmern, die vielleicht (zu Recht) darin stehen.

 

6. Essentials der „Friedensbewegung 2015/16“ aus meiner Sicht sind die Antworten bzw. Positionen zu den folgenden Problenen:

a.) Gibt es heute eine akute Kriegsgefahr? Wenn ja, worin besteht sie? Kann sie bekämpft werden?

Vermutlich ist der Krieg auf europäischem Boden, der in der Ukraine, das A und O dieser Problemstellung.

b.) Wer sind heute die konkreten Kriegskräfte und wo liegen ihre Grenzen/Schwachstellen?

Meine Überzeugung ist, dass die Kriegskräfte in den Finanzoligarchien der USA und EU, in den Rüstungs- und Militäroligarchien der USA und EU, in weiteren Monopolen, sowie in Denḱfabriken, Medien- und Forschungszentren zu verorten sind.

c.) Wer sind heute die wichtigsten Kräfte gegen den Krieg und wo liegen ihre Grenzen?

Nach meiner Überzeugung sind das die an einer multipolaren Welt interessierten Kräfte, an erster Stelle Russland und China. Grenzen ergeben sich aus der grundsätzlich privatkapitalistischen Ausrichtung dieser Geselllschaften.

d.) Gegen den Faschismus des 21. Jahrhunderts!

Nach meiner Auffassung ist ein modernisierter, „zeitgemäßer“ Faschismus eines der bedeutendsten Instrumente der Kriegspartei. Ich gehe so weit zu sagen, dass nur mit dem „modernisierten Faschismus“ die neuen, modernen Kriege realisierbar sind. Die „Friedensbewegung 2015/16“ muss jedes Wortgeklingel „Faschismus“, „Antifaschimus“ hinter sich lassen. Inhaltsentleerte Begriffe! Ein extremes Phänomen beispielsweise des modernisierten Faschismus in Europa 2014/15 ist die offene Kooperation westlicher Regierungen, einschließlich BRD, mit ukrainischen Faschisten an der Macht und ihre systematische materielle (idelle sowieso) Unterstützung. Muss das Konsequenzen haben für die Zusammenarbeit der Friedensbewgung und ihrer Gliederungen mit staatlichen Stellen?

e.) Gegen Rassismus!

Die „Friedensbwegung 2015/16“ muss mit allem Nachdruck und dabei mit Differenziertheit gegen jede Form des Rassismus/Sozialrassismus vorgehen. Dazu gehört eine eindeutig humanistische Position in Bezug auf jegliche Asylsuchende aber auch Klarheit bereits  bei „harmlosen“ Wortgebrauchen, wie „Islamisierung“ oder „Amerikanisierung“. Aber kein Friedensbwegter (und auch keine Friedensbewegte) soll sich zum Scharfrichter aufschwingen. Alltagsrassistische Ausdrucksweisen politisch wenig gebildeter Menschen müssen zurückgewiesen werden – aber mehr mit Aufklärung als mit Verurteilung.

f.) Wir sind deutsche Friedensbwegung.

Wir drücken das Friedenstreben unseres Volkes aus. Damit sind wir nicht völkisch. Wir müssen uns fragen, ob und welche nationalen Momente/Seiten unsere Friedensarbeit hat oder haben sollte.

g.) Die Friedensbwegung braucht ein klareres Profil gegenüber den MSM.

Der Ausruf „Lügenpresse“, obwohl er oft zutrifft, reicht sicher nicht. Die glättende Position von Reiner Braun, die er im Interview bei den Nachdenkseiten äußerte, reicht vielleicht auch nicht. Mehr ist nötig. KenFM ist inzwischen ein Massenmedium, auf das sich die „Friedensbwegung 2015/16“ weit intensiver stützen sollte, als es der Friedenswinter 2014/15“ bereits getan hat.