Impfpflicht ist verfassungswidrig und demokratiezersetzend

Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Gesetz vom 10.12.2021 zur Impfpflicht

Pressemitteilung – Berlin, 12.12.2021

Die Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis – erklärt durch ihren neuen Bundesvorstand ihren entschiedenen Widerspruch zur Einführung einer Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Deutschland. Sie schließt sich der Rechtsauffassung von Prof. Dr. Murswiek an, der in einem Rechtsgutachten bereits eine lediglich indirekte Impfverpflichtung als nicht vereinbar mit dem Grundgesetz angesehen hat. Eine Impfpflicht stellt einen verfassungswidrigen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, die Berufsfreiheit und die Berufsausübungsfreiheit dar.

„Die Impfungen haben so gut wie keine Schutzwirkung, weder für den Impfling noch für Dritte. Die Impfstoffe sind nicht ausreichend getestet, der gentechnische Eingriff verursacht eine große Vielzahl von Schädigungen wie Myokarditis, Thrombosen, Hirnschläge, Autoimmunerkrankungen, Krebs. Vor diesem Hintergrund müsste endlich eine echte Schaden-Nutzen-Analyse vorgenommen werden, die nur negativ für die Impfpräparate ausgehen kann.“, so der Arzt Dr. Wolfgang Wodarg, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages für die SPD und jetzt Säulenbeauftragter der Säule Freiheit in der Partei dieBasis.

„Entgegen Sinn und Vernunft wird hier ein schadenstiftendes Produkt nicht nur nicht vom Markt genommen, es soll den Menschen jetzt sogar aufgezwungen werden. Mit unserem Rechtsstaat ist dies nicht vereinbar“, so Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, Vorstand der Partei dieBasis.

„Die Impfpflicht für das Gesundheitspersonal ist ein Tabubruch sondergleichen. In Italien, in Österreich gehen bereits Millionen Menschen auf die Straße, weil sie sich das nicht bieten lassen. Eine gierige Industrie will jetzt sogar die Gesundheit der Kinder aufs Spiel setzen, wir stellen uns schützend vor unsere Kinder,“ so Rechtsanwältin Viviane Fischer, die gemeinsam mit Dr. Reiner Fuellmich zur Doppelspitze der Partei gewählt wurde.

Die Basisdemokratische Partei Deutschland, dieBasis, wurde am 4. Juli 2021 gegründet. Sie ist aus der maßnahmenkritischen Bewegung entstanden und fußt ihre politischen Aktivitäten auf den vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. DieBasis hat über 32.000 Mitglieder, bei der letzten Bundestagswahl hat sie bereits über 700.000 Wählerstimmen errungen.

Näheres unter www.diebasis-partei.de.

Auf dem digitalen Bundesparteitag vom 4.-6.12.2021 haben die Mitglieder in den Vorstand der Partei gewählt:

  • Dr. Reiner Fuellmich (Doppelspitze)
  • Viviane Fischer (Doppelspitze)
  • Alkje Fontes (Stellvertretender Vorsitz)
  • Thomas Heckmann (Stellvertretender Vorsitz)
  • Doris Lenz (Schatzmeisterin)
  • Andrea Henning (Stellvertretende Schatzmeisterin)
  • Dr. Wolfgang Wodarg (Säulenbeauftragter Freiheit)
  • Holger Fischer (Säulenbeauftragter Machtbegrenzung)
  • Margaretha Griesz-Brisson (Säulenbeauftragte Achtsamkeit)
  • Wilfried von Aswegen (Säulenbeauftragter Schwarmintelligenz)
  • Nicole Fredriksen (Querdenken)
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Eine Antwort zu Impfpflicht ist verfassungswidrig und demokratiezersetzend

  1. Anonymous schreibt:

    Werter Opa,

    ich hoffe, Ihre Untersuchung ist negativ und positiv für Sie !
    (Ich weiß, wovon ich schreibe, falls es uns beide betreffen sollte)

    Trotzdem, es geht weiter… !

    Aber…

    Glauben Sie wirklich, dass es mit den bei Ihnen aufgelisteten Menschen ein Besseres gibt ?
    Ich möchte niemanden etwas Schlechtes anhängen… aber:

    … ein bisschen Kapitalismus weniger…. wir sind alle zufrieden,
    (die 4 Säulen … sind wir im Märchen …?)
    Ich glaube nicht !
    Das ist die BASIS ! Lasst uns ein bisschen Träumen… diskutieren bis die Sonne aufgeht…

    (Was ist mit den Räten passiert… ??? 1914…1918…1933…1989…)

    Kleinbürgerliche Denkweise … DAS ist die BASIS.

    Kapitalismus abschaffen, das steht auf der Tagesordnung…
    Solange es nicht an ihren Kragen geht, sind sie ganz „doll revolutionär, ganz doll“…

    Na klar, Zahlen, ….zahlen…die Menschen …unschönes Wortspiel…“Opablog ist mit dabei“…..
    Solange wir uns mit Corona beschäftigen, kommen wir nicht auf andere Gedanken…

    Seien Sie mir nicht böse, aber von einem promovierten Gesellschaftswissentschaftler hätte ich etwas anderes erwartet. Etwas erinnert mich an meine M/L-Prüfungen….

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