»Ungeheuer ungehorsames Ungarn« oder STOP SOROS

Diana Johnstone in der Unz-Review

gefunden und übersetzt von fidelp

Von der Soviet- zur Europäischen Union

Regime Change in Budapest?

 CNN hat kürzlich ein Paradox entdeckt. Wie war es möglich, fragten sie, dass 1989 Viktor Orban, damals ein von den westlichen Anhängern anerkannter liberaler Oppositionsführer, die sowjetischen Truppen dazu aufforderte, Ungarn zu verlassen, und jetzt, wo er Premierminister ist, schmeichelt er Wladimir Putin?

Aus dem gleichen Grund, Dummkopf.

Orban wollte damals, dass sein Land unabhängig ist und er will jetzt, dass es unabhängig ist. 1989 war Ungarn ein Satellit der Sowjetunion. Was auch immer die Ungarn wollten, sie mussten Anweisungen aus Moskau befolgen und sich an die sowjetische kommunistische Ideologie halten. Heute wird Ungarn aufgefordert, den Richtlinien von Brüssel zu folgen und sich an die EU-Ideologie zu halten, also an „unsere gemeinsamen Werte“.

Aber was genau sind diese »gemeinsamen Werte«?

Vor nicht allzu langer Zeit behauptete „der Westen“, also sowohl Amerika als auch Europa, den »christlichen Werten« verpflichtet zu sein. Diese Werte begründeten die westlichen Verurteilung der Sowjetunion. Das ist vorbei. Heutzutage ist einer der Gründe, warum Viktor Orban eine Bedrohung für unsere europäischen Werte darstellt, seine Bezugnahme auf eine ungarische Vorstellung von „dem christlichen Charakter Europas, der Rolle der Nationen und Kulturen“. Die Wiederbelebung des Christentums in Ungarn, wie in Russland, gilt im Westen als zutiefst verdächtig.

Es versteht sich also, dass das Christentum kein „westlicher Wert“ mehr ist. Was hat seinen Platz eingenommen? Das sollte doch jedem klar sein: Heute bedeuten „unsere gemeinsamen Werte“ im Wesentlichen Demokratie und freie Wahlen.

Erinnert Ihr Euch? Orban wurde kürzlich demokratisch durch einen Erdrutsch wiedergewählt. Der führende EU-Liberale Guy Verhofstadt nannte dies „ein Wahlmandat zur Verhinderung der Demokratie in Ungarn«. Da Wahlen die Demokratie abschaffen können, können sie nicht das Wesen unserer gemeinsamen Werte sein. Leute können falsch wählen; das nennt man dann „Populismus“ und ist eine schlechte Sache.

Die wirklichen, funktionalen gemeinsamen Werte der Europäischen Union sind in ihren Verträgen dargelegt: die vier Freiheiten. Nein, nicht die Redefreiheit, da viele Mitgliedstaaten Gesetze gegen „Hassreden“ haben, die viele Bereiche abdecken können, da ihre Bedeutung für eine weite Auslegung offen ist. Nein, die vier verpflichtenden Freiheiten der EU sind der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital in der gesamten Union. Offene Grenzen. Das ist das Wesen der Europäischen Union, das Dogma des freien Marktes. Das Problem mit der »Open-Border-Doktrin« ist, dass niemand weiß, wo sie endet. Oder sie ist grenzenlos, kennt keine Grenzen. Als Angela Merkel ankündigte, dass Hunderttausende von Flüchtlingen in Deutschland willkommen seien, wurde die Ankündigung als offene Einladung von Immigranten aller Art interpretiert, die nach Europa strömten. Diese einseitige deutsche Entscheidung wurde automatisch auf die gesamte EU mit ihren fehlenden Binnengrenzen angewandt. Angesichts der deutschen Vorherrschaft wurde Open Borders zum essentiellen „gemeinsamen europäischen Wert“ und die wohlwollende Begrüßung der Einwanderer zum Kernstück der Menschenrechte erklärt.

Sehr gegensätzliche ideologische und praktische Überlegungen tragen zur Idealisierung von Open Borders bei. Um ein paar zu nennen:

Wirtschaftsliberale behaupten, dass Europa aufgrund der Alterung der Gesellschaft junge Einwanderer braucht, um die Renten von Rentnern zu bezahlen.

Viele jüdische Aktivisten fühlen sich durch nationale Mehrheiten bedroht und fühlen sich in einer Gesellschaft, die aus ethnischen Minderheiten besteht, sicherer.

Diskret bevorzugen bestimmte Unternehmer die Masseneinwanderung, weil der wachsende Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt die Löhne senkt.

Viele künstlerisch geneigte Menschen betrachten ethnische Vielfalt als kreativer und unterhaltsamer.

Bestimmte anarchistische oder trotzkistische Sekten glauben, dass entwurzelte Einwanderer der „Agent“ der Revolution sind, den das westliche Proletariat nicht hervorbringen konnte.

Viele Europäer akzeptieren die Idee, dass Nationalstaaten die Ursache für Krieg sind, und schlussfolgern, dass jede Art, sie zu zerstören, willkommen ist.

Internationale Finanzinvestoren wollen natürlich alle Hindernisse für ihre Investitionen beseitigen und Open Borders als The Future fördern.

Es gibt sogar ein paar mächtige Intriganten, die „Vielfalt“ als Grundlage von Teilen und Herrschen betrachten, indem sie Solidarität in ethnische Stücke brechen.

Es gibt gute Menschen, die der ganzen Menschheit in Not helfen wollen.

Diese Kombination kontrastierender, ja sogar gegensätzlicher Motivationen führt nicht zu einer in jedem Land wiederholenden Mehrheit. Vor allem nicht in Ungarn.

Es sei darauf hingewiesen, dass Ungarn ein kleines mitteleuropäisches Land mit weniger als zehn Millionen Einwohnern ist, das nie ein Kolonialreich hatte und somit keine historischen Beziehungen zu Völkern in Afrika und Asien wie Großbritannien, Frankreich, die Niederlande und Belgien aufzuweisen hat. Als einer der Verlierer im Ersten Weltkrieg verlor Ungarn große Teile an seine Nachbarn, insbesondere an Rumänien. Die seltene und schwierige ungarische Sprache würde durch Masseneinwanderung ernsthaft in Frage gestellt. Die überwiegende Mehrheit der Menschen in Ungarn neigt offensichtlich dazu, an ihrer nationalen Identität festzuhalten, und geht davon aus, dass sie durch massive Zuwanderung aus radikal verschiedenen Kulturen bedroht wäre. Es mag nicht nett von ihnen sein, und wie alle können sie sich ändern. Aber jetzt wählen sie so.

Insbesondere haben sie vor kurzem mit der überwiegenden Mehrheit für die Wiederwahl Victor Orbans gestimmt, womit seine Ablehnung der unkontrollierten Einwanderung ganz klar bestätigt wurde. Das hat die internationalen Kontrolleure dazu veranlaßt, in Orbans Führungsstil Anzeichen einer sich etablierenden Diktatur erkannt zu haben. Die EU unternimmt Schritte, Ungarn seine politischen Rechte zu entziehen. Am 14. September hat Victor Orban seine Position in einer Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg deutlich gemacht:

„Lasst uns ehrlich sein. Sie wollen Ungarn und die Ungarn verurteilen, die beschlossen haben, dass unser Land kein Einwanderungsland sein will. Bei allem Respekt, aber ich lehne mit allem Nachdruck die Drohungen der Pro-Einwanderungstruppen ab, ihre Erpressung von Ungarn und der Ungarn, die alle auf Lügen basieren. Mit aller gebotenen Vorsicht, nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass Ungarn, wie Sie sich auch entscheiden, die illegale Einwanderung stoppen und seine Grenzen verteidigen wird, wenn nötig, gegen Sie.“

Dem schlug Empörung entgegen.

Der ehemalige belgische Premierminister Guy Verhofstadt, derzeit Präsident der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa im Europäischen Parlament und eifriger europäischer Föderalist, reagierte wütend darauf: „Wir können nicht zulassen, dass rechtspopulistische Regierungen demokratische europäische Staaten in den Kreis Wladimir Putins ziehen! “ In einem Tweet an seine EP-Kollegen warnte Verhofstadt: „Wir befinden uns in einem existenziellen Kampf um das Überleben des europäischen Projekts. … Um Europas willen müssen wir ihn aufhalten!“

CNN hat zustimmend eine Stellungnahme aus Verhofstadt veröffentlicht, die Ungarn als „Bedrohung der internationalen Ordnung“ bezeichnet. »In den kommenden Wochen und Monaten müssen die internationale Gemeinschaft und insbesondere die Vereinigten Staaten unsere Warnung beherzigen und handeln: Die ungarische Regierung ist eine Bedrohung für die auf Regeln basierende internationale Ordnung«, schrieb er.

»Die europäischen Regierungen und die USA haben eine moralische Verpflichtung zu intervenieren“, fuhr Verhofstadt fort. „Wir können nicht tatenlos zusehen, wie populistische, rechtsextreme Regierungen demokratische europäische Staaten in Wladimir Putins Einflußsphäre ziehen und die internationalen Normen der Nachkriegszeit untergraben.«

Als Nächste werden Sanktionen angedroht: »Politische und finanzielle Kosten müssen Regierungen auferlegt werden, die einen autoritären Weg verfolgen und zivilgesellschaftliche Organisationen müssen unterstützt werden…« Verhofstadt abschließend: „Dies ist nicht im Interesse der Menschen in Amerika oder Europa. Wir müssen ihn aufhalten – jetzt. „

Verhofstadts Appell an Amerika, den ungarischen Premierminister „aufzuhalten“, erinnert an nichts so sehr wie der Aufruf und die Forderung der Hardlinekommunisten an Breschnew, 1968 die Panzer in die reformistische Tschechoslowakei zu schicken.

Dieser Aufruf zur Intervention war jedoch nicht an Präsident Trump gerichtet, der sich unter den Atlantikern in der etwa gleichen Ecke wie Orban befindet, sondern eher an die Kräfte des »Deep State«, die der belgische Fanatiker in Washington immer noch an der Macht vermutet.

Zu Beginn seines CNN-Artikels würdigte Verhofstadt „den verstorbenen, großen John McCain, der Orban einst als »Faschisten im Bett mit Putin« bezeichnete …“ Das ist der McCain, der als Chef der Republikanischen Abteilung des National Endowment for Democracy (NED) die Welt bereist hat, der regierungsfeindliche Gruppen ermutigte und finanzierte, sich in Vorbereitung auf die US-Intervention gegen ihre jeweiligen Regierungen aufzulehnen. Oh Senator McCain, wo bist du jetzt,wo wir dich für einen kleinen Regimewechsel in Budapest brauchen?

Orbans Ruf als Diktator im Westen ist zweifellos mit seinem intensiven Konflikt mit dem in Ungarn geborenen Finanzier George Soros verbunden, dessen Open Society alle Initiativen finanziert, um seinen Traum von einer grenzenlosen Gesellschaft, insbesondere in Osteuropa, zu verwirklichen. Soros-Operationen könnten wie McCain als privatisierte US-Außenpolitik und unschuldig „nichtstaatlich“ betrachtet werden. Eine Initiative von Soros ist die private Central European University mit Sitz in Budapest, deren Rektor Michael Ignatieff ist. Ungarn hat kürzlich eine Steuer von 25% auf die Ausgaben von Nichtregierungsorganisationen für Programme erhoben, die „direkt oder indirekt darauf abzielen, die Einwanderung zu fördern“, was sich auf die CEU auswirkt. Dies ist Teil eines kürzlich verabschiedeten Maßnahmenpakets zur Bekämpfung der Einwanderung, das als „Stop Soros“ bezeichnet wird.

Ungarische Maßnahmen gegen die Einmischung von Soros werden im Westen natürlich als schwere Verletzung der Menschenrechte angeprangert, während gleichzeitig in den Vereinigten Staaten die Staatsanwaltschaft verzweifelt nach dem geringsten Hinweis auf russische Einmischung oder russische Agenten sucht.

In einem weiteren Schlag gegen die internationale Regelordnung kündigte das ungarische Präsidialamt vor kurzem an, dass die Regierung keine Universitätskurse in Genderstudien mehr finanzieren werde, mit der Begründung, dass sie „wissenschaftlich nicht gerechtfertigt werden können“ und zu wenig Studenten anziehen . Obwohl sie privat finanziert und somit in der Lage war, ihr eigenes Gender Studies-Programm fortzuführen, war die CEU „erstaunt“ und nannte die Maßnahme „ohne irgendeine sie rechtfertigende Begründung oder Vorgeschichte“.

Wie die Sowjetunion ist die Europäische Union nicht nur eine undemokratische zustande gekommene Rahmeninstitution, die ein spezifisches Wirtschaftssystem fördert; es ist auch das Vehikel einer Ideologie und eines planetarischen Projekts. Beide basieren auf einem Dogma, das sich anmaßt, zu wissen, was für die Welt gut ist: Kommunismus für die erste, „Offenheit“ für die zweite. Beide fordern auf unterschiedliche Weise von den Menschen »Tugenden«, denen diese kaum zustimmen werden: aufgezwungene Gleichheit, aufgezwungene Toleranz (»generosity«). All das mag gut klingen, solche Ideale taugen aber oft genug zu Methoden der Manipulation. Den Menschen Ideale aufzwingen zu wollen, stößt deshalb meist auf hartnäckigen Widerstand.

Es gibt verschiedene Gründe, gegen die Einwanderung wie auch dafür zu sein. Die Grundidee der Demokratie bestand darin, zwischen Idealen und praktischen Interessen durch freie Diskussion und schließlich durch Abstimmung zu wählen: eine informierte Abstimmung. Das von Verhofstadt vertretene liberale Autoritäre Zentrum versucht, seinen Bürgern ihre Werte, Bestrebungen und sogar ihre Version der Fakten aufzuzwingen und sie die als „Populisten“ zu denunzieren, wenn sie nicht zustimmen, Im Kommunismus wurden Dissidenten als „Volksfeinde“ bezeichnet. Für die liberalen Globalisten sind sie „Populisten“ – gemeint ist das Volk. Wenn den Menschen ständig eingeredet wird, dass sie nur die Wahl haben zwischen einer Linken, die Masseneinwanderung befürwortet, und einer Rechten, die sie ablehnt, ist der Rechtsschwenk unaufhaltbar.“

Quelle: Unz-Review vom 17.9.2018

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3 Antworten zu »Ungeheuer ungehorsames Ungarn« oder STOP SOROS

  1. ups2009 schreibt:

    Aber was genau sind diese »gemeinsamen Werte«?

    Unsere »gemeinsamen Werte« sind bzw. ist „eine urn den Holocaust zentrierte globale Erinnerungspolitik“.

    Der Holocaust — eine neue Zivilreligion für Europa? | SpringerLink
    von L Probst – ‎2003

    Weiterhin:

    Die Bedeutung der Shoah in der israelischen Gesellschaft | bpb
    ***p://www.bpb.de/themen/GKKQQF,0,Die_Bedeutung_der_Shoah_in_der_israelischen_Gesellschaft.html
    Heute ist die Shoah eines der wichtigsten identitätsstiftenden Elemente der israelischen Gesellschaft, der ashkenasischen und der sephardischen, der säkularen und größtenteils auch der religiösen Israelis.

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  2. Theresa Bruckmann schreibt:

    Fidelpoludo,
    großen Respekt und Dank für die Übersetzung und Einstellung dieses
    Textes.
    Daraus: “In einem Tweet an seine EP-Kollegen warnte Verhofstadt: „Wir befinden uns in einem existenziellen Kampf um das Überleben des europäischen Projekts. … Um Europas willen müssen wir ihn aufhalten!“
    CNN hat zustimmend eine Stellungnahme veröffentlicht… »Die europäischen Regierungen und die USA haben eine moralische Verpflichtung zu intervenieren“, fuhr Verhofstadt fort… Als Nächste werden Sanktionen angedroht: »Politische und finanzielle Kosten müssen Regierungen auferlegt werden, die einen autoritären Weg verfolgen und zivilgesellschaftliche Organisationen müssen unterstützt werden…« Verhofstadt abschließend: „Dies ist nicht im Interesse der Menschen in Amerika oder Europa. Wir müssen ihn aufhalten – jetzt. „

    Verhofstadts Appell an Amerika, den ungarischen Premierminister „aufzuhalten“, erinnert an nichts so sehr wie der Aufruf und die Forderung der Hardlinekommunisten an Breschnew, 1968 die Panzer in die reformistische Tschechoslowakei zu schicken.
    Dieser Aufruf zur Intervention war … eher an die Kräfte des »Deep State« gerichtet.

    Ja dieses europäische Projekt ist natürlich das Streitthema gerade auch innerhalb
    der LINKEN, aber nicht nur dort.

    Verschiedentlich habe ich jetzt vom Europa der Regionen gelesen.
    Was das demokratische Prinzip angeht, leuchtet mir das ein.
    Aber ich denke, dass wir doch ein Staatlichkeit brauchen, Dazu
    sagt der Absatz etwas:
    B) Europa der Regionen
    Europa hat sich zur bürokratischen Fremdherrschaft einer von Lobby-Interessen durchsetzten politischen Administration entwickelt. Nicht zuletzt deshalb sind die Europa-Hoffnungen zerstört worden. Gleichwohl erfordern Frieden und Umweltschutz eine intensive Form der Zusammenarbeit. Diese kann in einem Europa der Regionen eine Zukunft finden. Wie dieses Europa der Regionen aufgebaut sein könnte, wie Wahlen, Entscheidungs- und Abwicklungsverfahren organisiert und institutionalisiert sein sollten, um demokratischen und ganzheitlich wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ansprüchen zu entsprechen, wird aus der Perspektive praktischer Regionalisierung neu durchdacht und konstruiert werden. Eine Regionalkonferenz bietet ein breites Anwendungsfeld für innovative junge Menschen, die bereit sind, diese neuen Wege zu gehen.
    Aus:
    https://kenfm.de/die-entscheidung-kapitaldiktatur-oder-souveraenitaet-der-menschen-teil-4/

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  3. fidelpoludo schreibt:

    Hallo Theresa,
    wenn ich mich recht erinnere, habe ich auf diesen Beitrag zu Gysi schon einmal – vor ein paar Wochen – hingewiesen mit der Bemerkung, dass er zwar einen künstlichen Gegensatz zwischen „aufstehen“ (nationale Orientierung) und seiner eher europäischen Orientierung behauptet und aufbaue, der soo gar nicht existiert und schon gar nicht festgeschrieben ist (weil man irgendwo anfangen muß und bei Erfolg dann auch weiter voran schreiten kann), er aber im weiteren Verlauf zeige, dass seine sonstigen Analysen von denen Sarah Wagenknechts sich kaum unterscheiden lassen. Zumindest diesen Ausführungen nach läßt sich kaum erkennen, dass er – wie der Kranich festgestellt haben will, „das imperialistische Boot“ betreten habe. Mir scheint es eher so zu sein, dass gewisse persönliche Animositäten und die Tatsache, dass er zur Gründung von „aufstehen“ nicht gefragt worden sei, eine wichtige Rolle spielen. Ob das, ihn nicht zu fragen, ein Fehler war oder nicht, mag ich nicht beurteilen. Zwei Alpha-Links-Männchen hätten sich wohl in die Quere kommen können.
    Der Hinweis auf die KenFm-Serie erinnert mich daran, dass ich die mal auf meinem Lektüreplan hatte, angefangen habe sie mir runter zu laden, dann aber wieder in Vergessenheit geriet. Das sollte ich nachholen. Danke dafür.

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