Ein Schleier um das Verfahren gegen Alina Lipp? Die Staatsanwaltschaft Göttingen, Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet, ist gefragt

I

Gesendet: Freitag, 22. Juli 2022 09:33
An: Hasskriminalität (StA Goettingen) <STGOE-Hasskriminalitaet@justiz.niedersachsen.de>
Betreff: Ermittlungsverfahren gegen Frau Alina Lipp

XX

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Presse hat berichtet, Ihre Behörde habe das in Lüneburg anhängig gewesene Ermittlungsverfahren gegen Frau Lipp übernommen.

Ich bitte um Mitteilung, ob ein solches  Verfahren noch anhängig ist. Ich beabsichtige, einen Bericht über den Verfahrensgang zu veröffentlichen.

Mit freundlichen Grüßen“

II

Hasskriminalität (StA Goettingen) <STGOE-Hasskriminalitaet@justiz.niedersachsen.de> schrieb am Di., 26. Juli 2022, 16:04:

Sehr geehrter XX,

bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Beantwortung von Presseanfragen die Vorlage eines Presseausweises voraussetzt. Wäre Ihnen dies – ggf. in eingescannter Form – möglich? Ansonsten erfolgen Auskünfte an Privatpersonen nur unter den Voraussetzungen der §§ 475 ff. StPO.

Mit freundlichen Grüßen

Frank-Michael Laue

Oberstaatsanwalt

Staatsanwaltschaft Göttingen

Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet

Siehe auch:
Verfahren gegen Alina Lipp, Strafanzeige wegen Rechtsfehlern

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Eine Antwort zu Ein Schleier um das Verfahren gegen Alina Lipp? Die Staatsanwaltschaft Göttingen, Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet, ist gefragt

  1. Johannes S. schreibt:

    Nicht nur die deutsche Justiz geht gegen angebliche „Hasskriminalität“ vor, sondern auch die UNO und die UNESCU. Die UNO fordert die Menschen auf gegen „Verschwörungstheoretiker“ vorzugehen. Die Weltorganisation ist somit ein Teil der vorherrschenden Politik und des „great resets“..
    UN sagt „gefährlichen“ Verschwörungstheorien den Kampf an: „Die Welt wird NICHT heimlich von der globalen Elite manipuliert https://uncutnews.ch/un-sagt-gefaehrlichen-verschwoerungstheorien-den-kampf-an-die-welt-wird-nicht-heimlich-von-der-globalen-elite-manipuliert/
    Die Vereinten Nationen haben Verschwörungstheorien den Kampf angesagt. Sie bezeichnen die Zunahme des Verschwörungsdenkens als „besorgniserregend und gefährlich“ und geben der Öffentlichkeit ein Instrumentarium an die Hand, mit dem sie jeden „entlarven“ können, der es wagt zu behaupten, dass die Regierungen der Welt alles andere als ehrlich, aufrecht und transparent sind.
    Die UNO warnt auch, dass George Soros, die Rothschilds und der Staat Israel nicht mit „angeblichen Verschwörungen“ in Verbindung gebracht werden dürfen.
    Die UNESCO hat sich mit Twitter, der Europäischen Kommission und dem Jüdischen Weltkongress zusammengetan, um die Kampagne #ThinkBeforeSharing zu starten: Stoppt die Verbreitung von Verschwörungstheorien.
    Die UNO möchte, dass Sie wissen, dass Ereignisse NICHT „heimlich hinter den Kulissen von mächtigen Kräften mit negativen Absichten manipuliert werden“, und wenn Sie jemandem begegnen, der glaubt, dass sich die globale Elite verschworen hat, um ihre Macht zu festigen und das Weltgeschehen zu diktieren, müssen Sie aktiv werden.
    Wenn Sie sicher sind, dass Sie im Internet auf eine Verschwörungstheorie gestoßen sind, müssen Sie laut UNESCO „reagieren“ und sofort einen entsprechenden Link zu einer „Faktenprüfungs-Website“ in den Kommentaren posten.

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