Analitik hat in diesem relativ ausführlichen Beitrag erläutert (übrigens nicht zum ersten Mal), dass der Rücktritt des Hegemons, der globalkapitalistisch-zionistischen USA, aus seiner angemaßten Weltherrscherposition in eine Position neben Anderen innerhalb einer multipolaren Welt unvermeidlich ist. Zugleich hebt er hervor, dass Russland und China gegen große Widerstände aber mehr oder weniger im Bunde mit den Trumpkräften alles tun, damit sich der Abstieg „gesichtswahrend“ und mit möglichst wenig opferreichen Erschütterungen vollzieht.
Deshalb leben wir in einer Periode angespannten Ringens, die große Risiken in sich birgt, Risiken, die nicht bis ins Letzte kalkulierbar sind.
Die unaufschiebbare Befreiung Idlibs und die bevorstehende vollständige Niederlage der USA und Verbündeten im Syrienkrieg stellen den nächsten Kulminationspunkt der Kriegsgefahr dar.
Auch dagegen und besonders gegen die kriegsunterstützende Politik der Merkel-Maas-Regierung müssen wir AUFSTEHEN.
opablog 
Es ist sicher richtig, daß die Zeit der US-amerikanischen Vorherrschaft zu Ende gehen wird und es sieht tatsächlich so aus, wie wenn sie sich auf dem absteigenden Ast befindet. Das deutlichste Anzeichen dafür scheint mir die Häufung bewaffneter Konflikte im Verantwortungsbereich US-amerikanischer Geopolitik. Insofern ist es auch richtig, daß diese Zeit große Risiken birgt und es wird leider auch auf längere Zeit nicht besser – zumindest solange Macht in der Politik die wesentliche Rolle spielt. Diese unsichere Übergangsphase dauert dann so lange, bis sich global wieder stabile Herrschaftsstrukturen herausgebildet haben. Denn Herrschaft birgt nicht nur eine Menge struktureller Gewalt, sie verhindert auch deren unkontrolliertes Ausufern. Gerät die Gewalt außer Kontrolle, ist die Herrschaft am Ende. Muß die Herrschaft sich gegen starke Änderungskräfte behaupten, greift sie, wenn es nicht anders geht, zum Mittel der Gewalt.
Das sind für mich viel elementarere Anzeichen und Zusammenhänge als alle finanzwirtschaftlichen Entwicklungen. Jede wirtschaftliche Struktur und Machtentfaltung braucht die Absicherung durch die politische Macht, denn wirtschaftliche Macht fußt auf einem Rechtssystem (Eigentum, Privatrecht etc.), das sie selbst nicht garantieren kann. In einem vollkommen herrschaftsfreien Raum würde nicht nur das Geld, sondern auch das Gold seinen herausragenden Wert verlieren. Dieser Wert basiert auf einer bisher unangestrittenen Konvention. Er bildet keinen realen Nutzwert ab. Mit dem Vertrauen in diese Konvention geht auch sein Wert verloren.
Herrschaftssysteme bestehen nicht einfach nur aus Personen, die irgendwie die Macht haben und ausüben. Es sind komplexe Systeme, die die Macht überhaupt erst hervorbringen, um sie dann zu regeln und zu kontrollieren. In einer globalisierten Welt haben diese Systeme auch immer eine globale Dimension. Und deshalb brauchen auch emanzipatorische Bewegungen die globale Dimension, nur daß diese ganz anders gepolt sein muß und ganz andere Strukturen hervorbringen muß, als die (globale Dimension) der Herrschaft.
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Lieber Detlev,
„Jede wirtschaftliche Struktur und Machtentfaltung braucht die Absicherung durch die politische Macht, denn wirtschaftliche Macht fußt auf einem Rechtssystem (Eigentum, Privatrecht etc.), das sie selbst nicht garantieren kann.“
Das, was du hier skizzierst, geht von einer trennung des oekonomischen unterbaus und des politischen Ueberbaus aus. Schon gemaess deiner systemtheoretischen betrachtungen ist es falsch. Noch falscher wird es, wenn wir das tun und nicht tun der akteure des politischen ueberbaus betrachten.
Das dilemma fuer uns ist ja, dass wir nicht beteiligt sind. Wir agieren nur als objekte, denen bestimmte rollen zugewiesen werden. Ich zitiere hier aus unserem email austausch, den wir eigentlich auch hier einstellen koennten. Es geht ja um die thematik „Dramatik“ und unser denken und tun.
„Du betrachtest die Dinge aus einer ganz anderen Warte. Dir geht es nur um Fortschritte“ auf dem Weg zu einer grundsätzlich anderen Gesellschaft und insbesondere auf dem Weg, den du siehst. Das kann ich verstehen. Da ich aber nicht erkenne, daß sich die Menschen auf einen einheitlichen Maßstab für eine solche Bewertung einigen werden, interessiert mich wor allem die Bewußtseinsgrundlage für ein Eigenverantwortliches gesellschaftszuträgliches Handeln, das die Überzeugungen und Wertmaßstäbe anderer nicht beurteilt, sondern versteht, um mit ihnen kommunizieren zu können.“
Die Dramatik zeigt uns allerdings, dass aus den weiten des gesellschaftlichen Unterbaus ein enormer druck existiert. Bestimmt nicht nach „einheitlihen Masstaeben“, ganz sicher nicht. Hoch vielfaeltig. Ich zitiere aus dem text von Alejandro Bendana aus Nicaragua, den ich in unserem kreis weiter gegeben habe:
„Wenn es etwas gibt, was wir im Zuge des zivilen Aufstands seit April gelernt haben, dann ist es das: der Druck auf das Regime, die Möglichkeit, den Rücktritt des Präsidentenpaares zu erzwingen, wird umso größer sein, je horizontaler der soziale Kampf und je vielfältiger die organisatorischen Ausdrucksformen des Volkes sind.“
Auch da keine „einheitlihen Masstaebe“. Im grunde brichst du deine eigenen prinzipien und grundlagen, wenn du dich ploetzlich auf monotone konstrukte beziehst. Wenn wir die weiten ziele vor augen haben, dann ist es schon fast egal, wo wir agieren und wo wir anfangen.
Ich konzentriere mich auf die technischen elemente der telekommunikation, um sie den privaten und staatlichen instanzen zu entziehen. Aber auch hier entstehen bedingungen fuer vieles andere: die technischen infrastrukturen.
Egal, welches thema wir hier anschneiden, wir kommen zu dem punkt, selbst gestalterisch taetig zu werden. Also raus aus der „selbstverschuldeten Unmuendigkeit“. Und dies natuergemaess mit unterschiedlichen staerken und schwaechen.
Es ist doch grundfalsch, anzunehmen, dass wir nur zuschauerInnen sein koennen. Das einzige, womit wir konfrontiert werden, ist unsere Selbstbefaehigung, was ich als Selbstermaechtigung beschreibe. Und ob es da um Grundofen/Flaechenheizung oder Telekommunikation oder Wassersysteme oder allgemein thermische und elektrische Energie geht, ist doch fast schon egal. Das entscheidende ist, dass wir uns sowohl theoretisch als auch praktisch den „materiellen Lebensgrundlagen“ zuwenden, um eine Stabilitaet fuer Alle zu erreichen.
Den Unsinn und Schwachsinn wegzuraeumen, das ist doch einfach. Die konkreten und diskreten Alternativen entstehen zu lassen, die unseren allgemeinen oder universalen prinzipien gehorchen, da wird es dann schwieriger.
Also „den Weg“ sehe ich ja auch noch nicht, sonst wuerde ich hier tatsaechlich anders agieren oder es komplett sein lassen. Dieser blog ist ein zufaelliger treffpunkt, eine kleine Sammlungsbewegung.. Das hat den vorteil, dass das suchen und der dafuer notwendige austausch im vordergrund steht. Wir muessen keine aktionen vorbereiten. Wir koennen gemaess unserer individuellen handlungs- und erfahrungsraeume unsere grundlegenden denkweisen und prinzipien zum thema machen. Das ist fuer unser tun enorm wichtig und hilfreich. Lutz macht das immer grossartig. Erlaeutert seine erfahrungen und reflektionen.
Auch wieder zu KenFm positionen-15. Seit jahren und jahrzehnten zum thema „tiefer Staat“ aktiv und nach wie vor haenderingend nach Ueberwindung suchend. Fassen wir mal das thema etwas anders. Jede staatliche konstruktion hat einen kontinuierlichen Unterbau. nur wenig sichtbar, vollstaendig einer transparenz entzogen. Das und nur das ist fuer mich der tiefe Staat. Und dann die frage von Ken Jebsen? Ist das ein Mythos? Ha? Was soll denn diese frage?
Nach der illusion einer buergerlichen Gesellschaft ist dieser kontinuierliche apparat den „gewaehlten“ akteuren unterworfen. Dieser kontinuierliche Unterbau entfaltet aber immer ein eigenleben, sobald er existiert. Die frage ist dann eher, wer wirkt da von aussen herein?
Aber auch da gibt es das Ganze, das in den vielen teilen seine wirkung entfaltet. Also zielvorstellungen. Wenn nun dafuer gesorgt wird, dass die waehlbaren akteure immer diesen zielvorstellungen folgen, entsteht zumindest erstmal ein harmonisches miteinander. Das hat doch ueber jahrzehnte bestens funktioniert.
Aber gleichzeitig verdichten sich mehr und mehr die brueche. Das spiel laeuft nicht mehr glatt. Hier ist der kontinuierliche apparat eindeutig im vorteil. Er uebernimmt die gestaltungsmacht im interesse der allgemeinen zielvorstellungen. Sie schreiben die gesetzestexte, sie organisieren die finanzsysteme, sie operieren dort, wo widerstaende auftauchen.
Das grosse ziel: die private kapitalakkumulation im fixen und variablen bereich.Die geld- und kapitalluesse muessen stetig wachsen. Die reale oekonomie war zu anstrengend, also die verschiebung in die finanzsphaere. Und, es hat doch bestens funktioniert. So entstand das „Out-Sourcing“. Die firmen mutieren zu schrauberbuden, grundlegendes entwicklungsstreben gibt es nicht mehr, widerspricht dem allgemeinen ziel.
Der ganze bereich der „technischen Intelligenzia“ reduziert sich auf Service-Technik. Super, und alle spielen mit. Auch super. Und irgendwann kommt das erwachen. Und genau das ist die „Dramatik“, die natuerlich schon vorher da war. Verdeckt im untergrund.
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In der Tat spielt sich das Ringen um eine neue multipolare Weltordnung auf allen gesellschaftlichen Feldern zugleich ab, dem ökonomischen, dem politischen, dem militärischen, dem geistigen, auf allen nur denkbaren. Denn unsere moderne Gesellschaft ist ein systemisches Ganzes, in dem zwar Basis- und Überbaustrukturen zu unterscheiden sind, kein Teilbereich aber einfach „entfallen“ kann.
Ich meine auch, dass alle großen Mächte sich in dem gleichen sozialökonomischen Rahmen bewegen, nämlich einem globalistisch-monopolkapitalistischen.
Dennoch gibt es gravierende nicht nur Unterschiede, sondern Widersprüche zwischen Mächten wie dem transatlantischen Komplex (mit Kern USA), Russland und China.
Die marxistische Gesellschaftsphilosophie, der historische Materialismus vermag diese Lage noch nicht ausreichend tiefgründig zu reflektieren. Die anderen im Angebot befindlichen gesellschaftsphilosophischen oder -theoretischen Konzepte erscheinen mir noch weniger überzeugend.
Die verbreitete Stagnation emanzipatorischen, also radikal-humanistischen Denkens hängt meiner Ansicht nach damit zusammen, dass es wenig eingreifend ist.
Es erlaubt sich sehr viel schlechte Abstraktheit bzw. es ist zu dieser verurteilt und nimmt dies Urteil fast widerstandslos an.
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„In der Tat spielt sich das Ringen um eine neue multipolare Weltordnung auf allen gesellschaftlichen Feldern zugleich ab, dem ökonomischen, dem politischen, dem militärischen, dem geistigen, auf allen nur denkbaren. Denn unsere moderne Gesellschaft ist ein systemisches Ganzes, in dem zwar Basis- und Überbaustrukturen zu unterscheiden sind, kein Teilbereich aber einfach „entfallen“ kann.“
Ich bin sehr froh über diese Aussage. Üblicherweise kann ich lange warten, bis ich so etwas aus einem anderen Mund höre. Ich nehme das auch als Korrektur, die ich gerne annehme. Es ist eben nicht einfach so, daß die politische Macht der wirtschaftlichen die Rechtsgrundlage bereitet, auf der sich diese dann festsetzt. Auch nicht, wenn man die Wechselwirkung mit berücksichtigt, daß die Wirtschaft ihrerseits die Machtgrundlage der Politik organisiert. Tatsächlich sind die Zusammenhänge nicht nur funktional-linear, sondern umfassend-vieldimensional. Wie ein Hologramm scheint jeder Bereich, jedes Subsystem so programmiert, daß es die anderen Bereiche, könnte man sie ausschalten, aus sich heraus reproduzieren würde. whrscheinlich ist es nur ein komprimiertes Muster, eine Systemlogik, ein systemisches Feld, wovon alles durchzogen ist.
Und wenn schon der Kampf um die neue Herrschaft sich auf allen gesellschaftlichen Ebenen zugleich abspielt, können linke Bewegungen niemals erfolgreich sein, solange sich ihr Einsatz für Veränderungen auf nur wenige gesellschaftliche Bereiche fokussiert. Ich habe das mal an anderer Stelle etwas ausführlicher beschrieben: http://theorieblog.attac.de/2018/01/das-ruehren-im-see-oder-wie-koennen-wir-massen-in-bewegung-versetzen/.
Ein dabei häufig nicht ausreichend beachteter Apekt ist unser Denken – also nicht das, was wir denken, sondern, wie wir denken, welche Muster dieses Denken steuern. Das ist das Feld, das ich die ganze Zeit beackere – wohl wissend, daß auch das allein nichts bewirkt, daß sich ein kraftvolles anderes Denken nur entwickeln kann, wenn sich die anderen Aspekte mit verändern. Andersherum: Aufstehen und anpacken sind wichtig, aber es braucht auch (unter anderem) den sich selbst ändernden Verstand. Das ist ein bißchen wie bei Münchhausen: Sich selbst am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Solange unser Denken noch mit einem Bein in diesem System steht, erscheint uns das paradox. Zugleich aber meldet sich eine Ahnung, daß das die einzige Chance wäre, die wir haben, und daß es irgendeinen solchen Weg geben muß.
Ich denke, was wir brauchen als eine den Prozeß stützende Motivation ist Neugier. Was in der Gesellschaft derzeit die Oberhand gewinnt, ist genau das Gegenteil: Angst, Abwehr und mentale Erstarrung.
Bitte um Verzeihung, wenn ich jetzt jegliche Eingrenzung des Themas bedenkenlos niedergetrampelt habe. Klaus-Peter, du hast da – vielleicht ohne es zu wollen – ein Faß angestochen.
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„.. spielt sich das Ringen um eine neue multipolare Weltordnung ..“
Lieber Detlev,
wer ringt denn hier eigentlich? Sind wir das? Das sehe ich nicht. Wir ringen darum, uns mit den resultaten irgendwie zu arragieren. Und so lange wir selbst nicht die akteure sind, wird sich daran auch nichts aendern.
Deinen text im „theorieblog Attac-de“ habe ich noch nicht gelesen. Aktionen und Kampagnen loesen das problem nicht, solange wir keine belastbare alternative haben. Wenn das das thema ist, dann stimme ich dir zu.
Lutz schreibt im thema „Weitere Beispiele akzeptabler Berichterstattung ..“:
„Links ist für Viele mittlerweile direkt mit Obrigkeit verbandelt und kann insbesondere in
ostdeutschen Gegenden schnell mit den Erfahrungen in der DDR verkoppelt werden.“
Das koennen wir doch verallgemeinern auch auf die Westseite, die konstrukte des politischen ueberbaus, der vollzug aus dem oekonomischen unterbau in den politischen ueberbau. Auch wenn dir das zu reduziert klingt, dann frage ich micht, auf welche ergebnisse deine analysen zeigen.
Diese geduldete oder selbst inszenierte unterwerfung bricht. Die alternativen existieren nicht in gehbarer form. So bleibt notwendig das verhaften an den gegebenen pfeilern. Deutlich wird, dass die menschen das geschehen nicht mehr hinnehmen wollen. Sie wollen offene raeume und keine No-Go-Areas. Wir haben es hier mit jahrelanger verschleppung, ignoranz und gepflegter arroganz zu tun. Der politische apparat ist nur sich selbst zugewandt.
Das, worauf ich hier hinweise, koennen wir auch auf kleinste bereiche anwenden. Z.B. der zensurwahn im Opablog. In Positionen-15, am ende, kam der vorschlag auf verdecktes arbeiten der „Aufklaerung“. Zum glueck war Daniele Ganser da und hat es vollstaendig zurueck gewiesen, weil eine offene gesellschaft nur mit offenheit erreichbar ist. Er hat auch in der mitte die frage gestellt, warum in Deutschland die grundentscheidungen nicht von der bevoelkerung getroffen werden wie in der Schweiz. Da wars dann aber sehr ruhig.
Diese „Clandestino“ methoden muessen wir komplett aus unserem alltag entfernen. Auch aus diesem blog, wenn wir frei agieren wollen. Das ringen der anderen um „Multipolaritaet“ kann doch niemals unser anliegen sein, weil es fuer uns eine notwendige selbstverstaendlichkeit ist, wie wir agieren. Aber dort, wo heute dieses Ringen ausgemacht wird, da sind wir nicht, da haben wir auch keine offenen informationsfluesse. Da sind wir nur zuschauer oder zuschauer von zuschauern.
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Lieber Detlev, ich habe mir jetzt den text im Attac „Theorie-blog‘ durchgelesen. Keine kommentare, keine reflektion? Zumindest fuer mich nicht sichtbar.
Ja, der zentrale schalter, der zentrale hebel, der alles umgestaltet. Ich vermute, dass du dies auch auf meinen bezug zu Unterbau/Ueberbau anwendest. In deinem text sehe ich dein ringen, antworten auf die frage zu finden, „Wie wollen wir leben?“. Und in der tat, dies greift in alle bereiche ein, die du skizziert hast.
So sehr du auf die verbindung von Inhalt und Struktur verweist, so bleibt dieser beitrag doch selbst in der strukturdebatte haengen. Sind die AGs nicht eher instanziierte auslagerungen? Mit sicherheit sind thematische parallele pfade notwendig, um sich ins detail vertiefen zu koennen. Aber das Ganze ist doch eine notwendige vorbedingung, oder?
Ich habe ja mit Attac nichts mehr zu tun. Auch wegen ihrem destruktiven wirken im Welt Sozial Forum. Da zeigte sich fuer mich auch, dass Attac dem kurs neoliberaler Vollzugsstrategien folgt und das andere eher beiwerk ist. So betrachtet eher ein auffangbecken zur beruhigung und abschwaechung. In der liste „Neueste beitraege“ bis hinunter zu deinem wird das fuer mich sehr deutlich.
Ist es die scheu vor theoretischer diskurse? Ich glaube das nicht. Es ist eher dem erhaltungsinteresse geschuldet. Eine grundsaetzliche debatte um gesellschaftliche entwuerfe wird nicht gewollt. Dein text versucht das, methodisch und strukturell etwas zu beleben. Aber es entsteht keine resonanz.
Fuer mich hat das viel mit dem Sein der akteure zu tun. Ich ordne sie der „parasitaeren Mittelklasse“ zu, die ihren blick nach oben, dahin, wohin sie hinwill, richtet. Und sie kommt mit ihrem Sein bestens zurecht. Das ist jetzt etwas provokativ, zugespitzt.
Auch die apelle „gegen Rechts“ sind dem zugewandt. Die inhalte verschwinden, billige abgrenzung und selbstbefriedigung kann wirken, und alles kann so weitergehen wie zuvor. Nur nicht substantielles anfassen. Das gebaeude ist hoch instabil und wenn wir da einen pfosten herausnehmen, kann das ganze etwas ungeordnet in sich zusammen fallen.
Oder BGE (bedingungsloses Grund Einkommen). Eine abstruse konstruktion, wenn wir unsere moeglichkeiten und potentiale betrachten. Das Alte bleibt erhalten und wir schaffen vorsichtge Verteilung. Und alles bleibt so, wie es war. Koennen wir das anders beschreiben als Erhaltungsstrategien?
Auch in deinem text ist raum fuer Erhaltungsstrategien. Oder das verkleistern von rissen und bruechen, wenn wir dies suchen. Ich weiss, dass du das nicht im auge hast. Aber die anderen.
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Liebe freunde,
auch in dieser parallelen debatte konzentriert es sich auf die frage, wer ist der Souveraen, uber dem es nichts gibt, was ihn zum tun und handeln zwingen koennte.
Im KenFm blog schreibt Bernahard Loyen einen text:
Tagesdosis 30.8.2018 – Kommunen der offenen Gesellschaft
https://kenfm.de/tagesdosis-30-8-2018-kommunen-der-offenen-gesellschaft/
Zunaechst war ich erfreut, als ich diesen titel las. Aber dann entpuppte sich das ganze als abwiegelung und als versuch, positionen gegen selbstorganisierte „Kommunen“ auszubreiten. Der Staedte- und Gemeindetag waere ja potentiell ein hilfreiches konstrukt. Nur ist er total entartet und okkupiert von den politischen apparaten. Anhaengsel.
Solange „das Volk“, die bevoelkerung, sich keine eigenen instanzen schafft, ist dies als eine versammlung der lokalen delegierten durchaus nuetzlich. Es folgt meinem prinzip der lokalen koerperschaften des Souveraen, auch wenn es als delegiertenkonferenz sofort eine abtrennung impliziert. Aber solange wir dies nicht per telekommunikation organisieren koennen, weil es von privat/staat gekapert ist, koennte es ein nuetzliches und sinnvolles instrument sein. Es liegt dann oberhalb des Bundestages, klar.
Die hoechste ebene ist die versammlung des Souveraen. Um die pyramidalen sternstrukturen zu ueberwinden, kann es nur ueber die telekommunikation stattfinden. Das dauert noch etwas.
Wenn wir uns fragen, wie Demokratie wirken kann, muessen wir sie auch wollen. „Ohne Demokraten gibt es keine Demokratie“. Auch eine aussage in Positionen-15, die ich hier gerne zitiere. Lutz hat das vielleicht ueberhoert.
Die frage von Chemnitz koennen wir darauf konzentrieren, ob die bevoelkerung aus diesem ort das recht hat, ihre lebensweise selbst zu bestimmen. Wenn wir das ablehnen, erklaeren wir den „Kampf gegen Rechts“ und erklaeren die bevoelkerung zum „dummen Poebel“. Wenn wir es annehmen, dann stellen wir uns auf die seite der dortigen bevoelkerung und richten unseren blick auf ihre Entmuendigung und deren akteure.
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Tatsächlich habe ich die Überschrift „Dramatik“ für meinen Beitrag nicht zufällig gewählt. Und ebenfalls bewusst habe ich – trotz der Kürze des Beitrags – drei Ebenen zugleich angesprochen, die unterschiedlicher nicht sein könnten:
– die Umbruchssituation, die unsere einzigartige welthistorische Epoche kennzeichnet
– den Syrienkrieg (mag er uns nun als nah oder fern erscheinen) mit seinem gegenwärtigen (den endgültigen?) Kulminationspunkt und
– unsere Situation des beginnenden (oder nur erwogenen?) „Aufstehens“.
So ergibt sich der merkwürdige (aber beabsichtigte) Sachverhalt einer außerordentlichen Weite der Thematik beim gleichzeitigen Versuch der Fokussierung auf ein mir täglich nötiges praktisches Handeln.
Insofern sehe ich nicht das Problem, dass Du „jegliche Eingrenzung des Themas bedenkenlos niedergetrampelt“ hättest.
Im Gegenteil: Ich stimme Dir zu, dass wir, die wir grundsätzliche Systemveränderungen für notwendig halten, ein grundsätzlich erneuertes Denken brauchen. Obwohl zugleich gilt: Dieses System agiert höchst lebendig seit mehr als 200 Jahren und ebenso lange gibt es tiefschürfendes Denken zur Überwindung dieses Systems, höchst lebensnahes Denken in alten Büchern.
Wer das einfach abtut, ist ein Hohlkopf.
Um die Lebensnähe unseres Denkens geht es mir besonders versus „schlechte Abstraktheit“.
Der Mord an Sachartschenko beunruhigt mich außerordentlich Er machte mir messerscharf klar, dass der Weltgeist plötzlich direkt an meine Haustür klopfen könnte bzw diese schneller Eintritt als ich ihn überhaupt wahrnehme.
Ebenso ist für mich die Nichtexistenz von „Aufstehen“ in der Chemnitz-Krise ein bitterböses Signal.
Was mich bewegt, geht wesentlich über Neugier hinaus. Meine Angst spielt eine große Rolle. Bei mir führt sie aber keineswegs zu Abwehr oder Erstarrung, eher zum Gegenteil.
Auch Wimmer setzt in einem jüngsten Vortrag mit großem Nachdruck Akzente:
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Unser Paul Craig Roberts heißt Willy Wimmer.
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„Ausgelutscht – und nichts bleibt übrig!“
Unsere deutsche Version des „aufgeklärten Rechten“ gibt doch tatsächlich „anti-angelsächsich“ in Sachsen von sich:
„Aufstehen“ – wenn es sein muß mit Hashtag davor – und den Begriff einer „Querfront“ mit Sinn füllen!
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Die „freigeschaltete“ Freiheit, die ich meine!
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Hab mir die ersten 20 Minuten angehört und ich muß sagen, ich habe selten einen Vortrag von ihm gehört, der mir so wenig gesagt hat.
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Zur dramatik:
Chemnitz’ Schrei nach Liebe: Warum wir einen starken Staat brauchen – und wie sich Neoliberale aus der Verantwortung stehlen wollen
https://www.nachdenkseiten.de/?p=45770
Die NDS redaktion leitet ein:
„Nicht nur auf den Straßen von Chemnitz äußert sich dieser Tage in bedrückender
Form eine große Sehnsucht nach einem starken Staat. Auch in einer aktuellen
Umfrage fordert eine große Mehrheit die Eroberung der öffentlichen
Handlungsfähigkeit.“
Die „oeffentliche Handlungsfaehigkeit“ wird auf den staatsapparat reduziert. NDS mit Tobias Riegel sind immer noch nicht in der lage, zu verstehen, was eigentlich der staatsapparat ist. Und das zieht sich durch den ganzen text. Der text endet:
„.. wie die SPD-Oberbürgermeisterin von Chemnitz: ‘Wir wurden alleingelassen’“
Wir wissen natuerlich, dass sie das spiel der Entsorgung fuer soziales handeln auf der basis lokaler verantwortung stetig mitgespielt haben. Die NSU prozesse zeigen uns dass. Und der ganze „politische“ Apparat war daran beteiligt.
Also der oeffentliche Raum ist ja nun wirklich etwas anderes. Und ob dafuer staatliche apparate notwendig sind, ist ja noch eine ganz andere frage.
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Weiter zur Dramatik und dem bedarf zur Entdramatisierung:
Auf dem Weg in die Kleptokratie
Paul Schreyer, 30.8.2018
https://paulschreyer.wordpress.com/2018/08/30/auf-dem-weg-in-die-kleptokratie/
Ich bin ja kein freund der beschreibung des bestehenden, sondern suche immer die loesungsmoeglichkeiten, auch wenn das konstruktive gebilde sich massiv verdichtet hat. Die erzwungene transparenz kann hier dem notwendigen bruch verhelfen. Da stimme ich Daniele Ganser und Dirk Mueller sehr zu.
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Zur Dramatik der Bargeldabschaffung
Warum eine bargeldlose Welt alles andere als erstrebenswert ist
Paul Schreyer, 17.8.2018
https://paulschreyer.wordpress.com/2018/08/17/warum-eine-bargeldlose-welt-alles-andere-als-erstrebenswert-ist/#more-1679
Die wichtigsten Strippenzieher der globalen Kampagne gegen das Bargeld
Norbert Haering, 16.8.2018
http://norberthaering.de/de/27-german/news/1006-vorschau-institutionen
Ich will hier keine panik erzeugen. Die frage des geldsystems liegt sowieso auf dem tisch. Wie weit die bemuehungen schon gediehen sind, koennten wir in dem buch nachlesen, wenn wir das papier mit farbe bedruckt kaufen. Und vielleicht mit Pay-Pal bezahlen?
Diese beiden texte reichen aus, etwas den stand nachzuvollziehen. Deutlich auch hier wieder der brechhebel „erzwungene Transparenz“. Aber es zeigt uns auch, wie wenig sinnvoll und nuetzlich die repraesentative Republik fuer uns ist. Fuer die anderen dagegen optimal. Wie alles, was auf der Repraesentation aufsetzt.
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Dramatik! Wenn Macht zerbröselt entsteht nicht nur ein zu füllendes Vakuum, sondern auch das Bedürfnis dieses Vakuum, den Macht-Unterdruck, schnell zu füllen (Implosion). Man kann es auch als gegensätzliches Modell betrachten. Ein geschlossenes Überdrucksystem bekommt Risse, es droht eine Explosion in die Umgebung mit niedrigerem Druck. Um den Knall abzumildern wäre im 1. Fall der äußere Druck zu verringern, im 2. Fall zu erhöhen. In beiden Fällen ist als 1.Hilfe-Maßnahme das Stabilisieren des Druckbehälters nötig, um die Druckverhältnisse kontrolliert anzugleichen. Wir sehen die Risse, wir vermuten die Druckverhältnisse im Inneren und wissen etwas über unseren Einfluss auf den umgebenden Druck. Keine sicheren Informationen, um mit dem einen oder dem anderen das Richtige zu bewirken. Der Druckbehälter ist im internationalen Rahmen das Völkerrecht, im nationalen Rahmen Demokratie und Gesetzlichkeit. Beides zu stärken, stabilisiert die Situation, einschließlich deren negativen Symptome. Aber die Kontrolle über den Behälter ermöglicht eben auch Kontrolle über die Druckverhältnisse. Daher mein Plädoyer für einen Fokus auf diese Kontrollmöglichkeiten, die zunächst gar keine Entscheidung aufgrund von Vermutungen oder der Macht von Verzweiflung erfordert. Um nicht bei dieser Stabilisierung der überkommenen Verhältnisse stehen zu bleiben, sollte die Kontrolle nicht wieder abgegeben werden, sondern das System ist weiter zu entwickeln bzw. wo nötig und möglich auch radikal umzubauen. In diesem Prozess treffen sich Argumente und Haltungen, wie sie z.B. Willi und ich immer wieder kontrovers thematisieren.
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Der Verweis auf Völkerrecht und Rechtsstaat ist natürlich völlig richtig.
Er wird aber nur ungenügend einer Situation gerecht, in der sich viele tausend Panzer gegenüberstehen.
Und noch weniger wird er der Dramatik einer Situation gerecht, in der diese „Kampfwagen“ losrollen und losschießen.
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Ich bewundere den entschiedenen Mut, den eine ostukrainische Frau mit Einkaufstasche aufbrachte und sich mitten auf der Straße einem Panzer der Kiewer Putscharmee entgegen stellte. Oder den Mut der jungen Mutter mit dem Kind auf dem Arm, die bei einer Veranstaltung zum Gedenken an den Großen Vaterländischen Krieg dem Redner das Mikrofon wegnahm und es wegen dessen wohl unangemessener Ansprache wütend wegwarf. Die Videos dazu gibt es sicher noch irgendwo im Netz und waren in der Ukrainekrise präsent.
Menschen sind in einer dramatischen und verzweifelten Situation entweder zu großen Taten fähig oder zu nichts Hoffnungsvollem mehr. Meine Bewunderung für menschliche Großtaten ändert daher nichts daran, dass ich dramatische und verzweifelte Situationen wie auch deren Postulation nicht als Kirstallisationspunkte für notwendige Veränderungen wahrnehme. Das hängt auch damit zusammen, dass ich in meiner dürftigen Ahnung von Psychologie annehme, dass bewundernswerter Mut nicht aus der zugespitzten Wahrnehmung des dramatischen Übels, sondern aus der innerlichsten Überzeugung von einer weiter bestehenden Selbstwirksamkeit kommt. Das Übel erscheint dann, ob realistisch oder unrealistisch eingeschätzt, nicht als hochdramatisch, sondern als überwindbare Zumutung.
Wenn Willy Wimmer über die rollenden Panzer Richtung Russland auf der Autobahn bei Bautzen sprach, dann können wir angesichts mutiger Frauen in der Ukraine über den ausbleibenden Mut der Deutschen verzweifeln, z.B. einfach mal des nachts sorgfältig illuminierten Plastik-Einkaufsmüll auf der Autobahn als kleine Kriegs-Barriere zu drapieren. Haben wir versäumt. Fehlte es uns nur am Bewusstsein über die Dramatik der Situation, am Mut der daraus resultierenden Verzweiflung oder vielleicht auch am Nachdenken über effiziente Mittel des möglichen Einwirkens auf diese bedrohliche Situation?
Ich war bisher auf Demos, habe Unterschriften geleistet, diskutiert und angeprangert. Aber eben auch oft schon verzagt. Manchmal verplempere ich die Zeit und erkenne mich als faulen, unentschiedenen und fatalistischen Nichtsnutz. Nebenbei gehe ich zwar Vollzeit arbeiten, versuche meiner Verantwortung in verschiedenen Rollen in meinem direkten Umfeld gerecht zu werden und dabei niemandem Unrecht zu tun, aber meine Zeit und meine Kraft reicht eigentlich nicht. Ich muss über Effizienz nachdenken. Das ist mir nur rational möglich. Eifer aus der Verzweiflung in einer dramatischen Situation ist sogesehen nicht gerade meine kognitive Stärke.Eifer kommt einfach oder bleibt aus, wie auch dessen Erfolg oder Misserfolg.
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Ganz hilfreiches Bild, das mit dem Druck und der Physik. Es handelt sich ja auch tatsächlich um große Kräfte, die in der Regel sehr zerstörerisch wirken, wenn man sie nicht unter Kontrolle hat.
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Ich weise erneut auf die ursprüngliche Intention von „Dramatik“ hin.
Wenn Menschen totgeschlagen werden (oder 2. wir alle in der realen Gefahr schweben, verheizt zu werden), kann die Reaktion der „Wohlmeinenden“ sich nicht auf diskussionswürdige spekulative Erörterungen reduzieren.
Der Tag verlangt Antworten!
Gut, wenn sie plausibel in weiterführende Überlegungen eingebettet werden. Schlecht, wenn sie in „weiterführenden Überlegungen“ ersaufen.
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Es gehört zur Strategie, bzw., falls es nicht gewollt passiert, ist es doch ein stets wiederkehrendes Phänomen, daß der Karren von den Mächtigen, also denen, die bislang immer darüber entscheiden konnten, in die Sackgasse manövriert wird, wo es dann ohne zerstörerische Gewalt nicht weitergeht. Auf die Art und Weise wird Gewalt zu einem immer wiederkehrenden und sich selbst legitimierenden Mittel der Politik. Das gleiche gilt sinngemäß für das Herrschaftsprinzip mit seinen repressiven Mitteln.
Wenn es aber – ich wechsele mal die Metapher – akut brennt, muß man unterscheiden zwischen der unmittelbaren Brandbekämpfung und der Analyse der Brandentstehung. Da es im Umfeld noch jede Menge Brandlast gibt und der Brand sich weiter ausdehnen oder ein weiterer Brandherd enstehen könnte, kann man das Zweite nicht aufschieben, bis man den Brand gelöscht hat.
Um den Brand zu löschen, muß man sich dorthin begeben, das können wir nicht an diesem Ort leisten. Es gibt verschiedene Verfahren der Brandbekämpfung, die nicht alle gleichviel Schaden anrichten. Welche man anwenden kann, hängt von vielen Faktoren ab:
– Art und Entwicklungsstadium des Brandes
– Werkzeuge, die man sich zuvor beschafft hatte
– Fähigkeiten, Können, die man zuvor trainiert hatte
– Wissen, das man sich zuvor angeeignet hatte etc.
Fest steht, daß man in dem Moment keine Zeit hat, erst lange etwas vorzubereiten, sondern jede Minute zählt.
Anders sieht es aus mit der Brandanalyse. Hier braucht es Menschen mit einigermaßen kühlem Kopf und ausreichender Distanz, die einen Überblick möglich macht. Und das können wir – in sicher begrenztem Umfang – auch hier leisten. Schauen wir beispielweise auf die Dramatik des gesellschaftliche „Rechtsrucks“, Stichworte Pegida, AfD, aktuell Chemnitz etc. Noch bevor wir mit einem moralischen Maßstab da herantreten, können wir wissen, das alle neuen Bewegungen, die bestehende Verhältnisse infragestellen und die allgemeine Wahrnehmungsschwelle überschreiten, zunächst auf den reflexartigen Widerstand der etablierten Zentren der Macht und des gesellschaftlichen Einflusses treffen.
Reflexartig, weil es sich meist nicht um eine überlegte Strategie handelt. Manchmal geht das auf, ist die Bewegung aber stark genug, tut es das nicht. Vielmehr führt dann die gesellschaftliche Ächtung und Ausgrenzung zu einer Spaltung und Polarisierung, die den zunächst harmlosen Brandstiftern am äußersten Rand ein Potential zuführen, über das sie sonst nicht verfügen könnten. Begünstigt wurde das in diesem Fall durch einen Widerstand, der von ganz links bis in die rechten Zentren der Macht reichte und der natürlich dazu tendierte, gleich alle aufkommenden Bewegungen in einen Topf zu werfen.
Ich behaupte nicht, daß die Menschen ohne diese gesellschaftlich betriebene Polarisierung alle ganz offen, gesprächsbereit und tolerant wären. Die Polarisierung ist sicher nicht der einzige Faktor, der Menschen in teils skurrilen Vorstellungswelten mental einsperrt, aber er ist ein sehr wirksamer. Die anderen Faktoren damit bekämpfen zu wollen, daß man die Menschen stigmatisiert, ihre Einwände mit dem Begriff ‚Populismus‘ herabwürdigt, ihre Widerstände mit dem Begriff ‚Rassismus‘ moralisch überzeichnet, ist wie die Bekämpfung des Feuers mit Benzin. Genau so funktioniert self fullfilling prophecy. So wird national ‚Extremismus‘ „bekämpft“ und international ‚Terrorismus‘.
Was tun, um nicht in der Analyse zu „ersaufen“? Muß ich das noch ausführen? Es liegt doch alles auf dem Tisch: Menschenrechte, Menschenwürde sind weder abhängig von der Herkunft noch von der Überzeugung der Menschen oder ihrem Verhalten. Widerstand leisten muß nicht heißen herabwürdigen oder ausgrenzen. Moralische Urteile sind mit der Forderung nach Gleichwertigkeit der Menschen nicht vereinbar. Wenn ich der Überzeugung bin, daß meine Vorstellungen auch für andere Richtigkeit haben, muß ich mich der Diskussion aussetzen – unter allen Umständen. Entschieden ist das erst, wenn die Diskussion in einen Konsens mündet. usw. usf.
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Klaus-Peter, das, was du hier zeichest, ist die „aktionistische Regression“.
Lieber Detlev, auch du siehst leider nicht die „Dramatik“ der letzten jahrzehnte. du verwendest so merkwuerdige hinweise wie „Brandstifter“ und „Terroristen“. Aber seien wir uns doch ehrlich. Die grossten „Brandstifter“ und „Terroristen“ sind die staatlichen apparate. Es ist ihr auftrag und zweck.
Rechtsruck hast du ja auch in anfuehrungszeichen gesetzt. Vielleicht verstehe ich dich falsch. Die bestimmenden zentren und „Standardsetzer“ laufen nicht offen rum, zeigen sich nicht, agieren nicht im oeffentlichen raum. Sie lassen agieren. Und das geschieht schon seit mehreren tausend jahren.
Deinen hinweis auf Brand-Entstehung finde ich sehr wichtig. Die problemloesungen koennen nur radikal gedacht werden und nie radikal genug. Das gewaehlte thema „Dramatik“ von Klaus-Peter ist ja wirklich gut. Aber Chemnitz und Idlib ist nicht die Dramatik. Jemen schon viel eher. Werkzeuge, Faehigkeiten, Wissen sind die entscheidenden instrumente, die wir brauchen. Und die ziele, ohne die alles nichts nuetzt und auch nicht existieren koennen.
„Brand“ deutet daraufhin, dass etwas stetig vorhanden ist. Wir wissen es oder koennten es wissen. Wir sind uns wohl einig, wie ich lese, dass die Polarisierung bewusst vorangetrieben wird. Oder unbewusst? Da bin ich mir nicht so sicher. Aber auf jeden fall ist es eine extrem dramatische situation, weil es unsere grundlagen fuer gemeinschaftliches handeln aufloest und uns in nutzlosen kleinkaempfen festhaelt.
Beruhigend fuer mich ist, dass es sich nur in der „Mittelklasse“ abspielt. Aber damit auch jene, die am meisten reden und schreiben und in allen organisatorischen strukturen das wort fuehren. Attac ist das beste beispiel dafuer.
An Nicaragua und Venezuela sehen wir, wie von den „Geo-Strategen“ das selbstwertgefuehl der menschen dort mit fuessen getreten wird. Das gleiche koennen wir sagen, mit anderen bezuegen, zur bevoelkerung in Chemnitz.
Wenn wir die menschen immer in den mittelpunkt stellen, ihre eigenheiten auch ernsthaft anerkennen wie auch ihre traeume und sehnsuechte nach friedlichen und stabilen selbstbestimmten lebensweisen, dann schuetzt uns das vor diesen massiven fehlern und es oeffnet uns den raum, uns den wirklich wichtigen fragen zuzuwenden.
Klaus-Peter hat zu recht das thema „Dramatik“ eroeffnet. Allerdings haben wir da verschiedene sichtweisen. Fuer mich ist die sogenannte „Normalitaet“ die Dramatik. Die scheinbare „Ruhe“ der praktizierte Terror.
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„aktionistische Regression“? – geschenkt.
„Mittelklasse“? – kaum.
https://www.morgenpost.de/berlin/article215226071/Zehnjaehriger-auf-Klassenfahrt-von-Mitschueler-vergewaltigt.html
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Klaus-Peter hat die „Mittelklasse angemahnt. Ich verwende jetzt eine zusammenfassung von Leserbriefen zum text „Sachsenversteher“ der NDS, wobei es vollstaendig intransparent arbeitet. Was alles einging, wissen wir nicht.
Leserbriefe zu „Lasst uns Sachsenversteher werden!“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=45776
1 – 3 eher ablehnend. 4 – 11 eher zustimmend. Leserbrief 5. konzentriert meine darlegung auf die „Linke“. Der einschraenkung stimme ich nicht zu, sehr wohl der these.
Wir kennen auch anderes. Keinen kontakt mit der basis, keine selbsterfahrung mit sozialen zerwuerfnissen, auch nicht mit ausgrenzungen. Gleichzeitig aber quantitativ relativ weit ueberdominierend im sogenannten oeffentlichen diskurs. Parteisoldaten, Profipolitiker, Parteistiftungen und Partei-Denk-Fabs, Gewerkschaftsfuersten und deren Hilfsdienste und Denk-Fabs, „freie“ Denk-Fabs, NGOs und der ganze journalistische und juristische ueberbau ist Mittelklasse. Alles Meinungs-setzende und -dominierende ist Mittelklasse. Nicht „Standardsetzende“.
Die Mittelklasse war die tragende saeule fuer die NSDAP. Nicht zahlenmaessig, sondern wirkungsmaessig. Siehe Siegfried Kracauer.
Auch Che Guevara (Gegen den Buerokratismus, contra el burocratismo).
Das sollte uns zumindest etwas antreiben, ihre soziale lage, ihr Sein, etwas zu verstehen. Auch dann, wenn wir vielleicht selbst teil dessen sind. Auch historisch war sie immer der tragende teil der staatlichen apparate.
Lutz hat es in seiner letzten analyse „Dramatik“ auch angesprochen, auch wenn er den begriff selbst nicht anwandte.
https://opablog.net/2018/08/30/dramatik/#comment-130244
Ich spreche der „Mittelschicht“ keine zwanghafte zuordnung zu. Auch nicht den Werktaetigen. Nur sollten wir nie das objektive Sein aus den augen verlieren.
Die PDL (Partei Die Linke) ist vollstaendig durchsetzt von begeisterten mitgliedern der Mittelklasse. Daher ruehrt auch ihre unfaehigkeit, sich der sozialen frage zuzuwenden und agieren auf dem gleichen niveau wie die Gruenen.
Das waere eigentlich nicht wichtig, wenn sie damit nicht das gehege sozialistischer perspektiven besetzen wuerden. Einerseits tragen sie mit dazu bei, dem buergerlichen Block zur ausschliesslichkeit zu verhelfen, andererseits kuemmern sie sich um „Sozialismus-Vernichtung“. So wie die Gruenen bei der „Ecologie-Vernichtung“
Fuer mich als „Wessi“ war es extrem schwer, mit sozialistischen Perspektiven zu operieren, weil die DDR als krasses Vernichtungspotential existierte. Die pseudo „linken“ systeme in Latein Amerika erfuellen heute den gleichen zweck. Und fidelp versteht es immer noch nicht. Vielleicht ist ihm das auch egal.
Die soziale Frage, oder wie ich es formuliere, die Stabilitaet der materiellen Lebensgrundlagen fuer Alle, muessen immer im zentrum stehen, wenn wir fuer eine transformation unseres gesellschaftlichen Seins hin zu einem freien und emazipatorischen Sein wirken wollen. Und dem ist alles unterzuordnen.
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W. Ü. behauptet, ich hätte „die Mittelklasse angemahnt“. Welch ein dreifacher Unsinn!
Er höchstpersönlich hat „Mittelklasse“ eingeführt (kein definierter Begriff (außer in der Autoindustrie :-)), sondern eine inhaltlich verschwommene Bezeichnung). Das hat er im Zusammenhang mit Chemnitz getan.
Mein Link auf den, wie soll ich es nennen? „kindlichen Exzess“ (Ich kenne keinen adäquaten Begriff dafür.) war ein Hinweis darauf, dass wir Ereignisse erleben, die mit Mittelschichtgeschwafel nicht begriffen, sondern verdunkelt werden.
„Mittelklasse“ ist ein weiteres Beispiel für die irreführende Rhetorik von W. Ü. nach dem Strickmuster:
„Toll, er verwendet den Klassenbegriff, welch ein radikaler Denker!“ Doch W. Ü. vermeidet den Begriff „Kleinbürgertum“, der in der marxistischen Klassentheorie ganz gut begründet wird.
Dasselbe Muster von W. Üs Begriffentleerung und -verfälschung ist beim exzessiv gebrauchten „materielle Basis“ zu finden – keine Spur der Aneignung der marxistischen Inhalts (oder, wenn Aneignung vermieden werden soll, dann wenigstens offene Auseinandersetzung).
Dass W. Ü. auch noch den verlogenen Kram hervorholt, eine „Mittelschicht“ sei die tragende Säule des Faschismus gewesen, passt zu dem üblen Nebel, den der Herr fleißig verbreitet.
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Detlef schreibt: „Es liegt doch alles auf dem Tisch: Menschenrechte, Menschenwürde …“
So sehe ich das auch. Nur werden die Menschrechte gern für Unsägliches strapaziert und die Menschenwürde ist (angeblich) ein völkerrechtlich und verfassungsrechtlich unbestimmter Begriff. Kurze Erinnerung an Ingeborg Maus, die die „Übernahme des Definitionsrechts“ für unbestimmte Rechtskonstrukte durch schlecht kontrollierbare Gerichtsinstanzen als echtes Demokratiedefizit und epochales, reaktionär konservatives Geschäftsmodell wider der „drohenden“ links versifften Volkssouveränität enttarnt hat. Nach diesem politischen Superlativ zur formal-rechtlichen Manipulation, nämlich der illegitimen Deutungshoheit über Recht und Unrecht durch nur scheinbar neutrale Instanzen, praktisch einer geheimen Kriegserklärung ans Volk, einige Erinnerungen an materiell-rechtliche Konsequenzen.
1. Die Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegen oder deren Unterstützung würde bei Anwendung des normativen Rechts deutsche Amtspersonen in den Knast, zumindest aber aus dem Amt befördern. Per Amtsermittlungsgrundsatz und Urteil allein aufgrund einer einzigen Anzeige eines beliebigen Bürgers. Das gilt auch für Diejenigen, die diese Amtspflichten boykottieren. Kleiner zynischer Scherz am Rande: Der Nachteil wäre, dass deutlich weniger Besorgte Entschlossenheit demonstrieren müssten, um das zu erreichen.
2. Rechtswidriges Exekutivhandeln als schnelle und alternativlose Reaktion auf gesellschaftliche Herausforderungen wäre also bei einem funktionierenden Rechtsstaat keine bevorzugte Option mehr. Auch nicht für Frau Dr. Merkel. Scherzergänzung: Selbst der letzte Besorgte könnte der Demo vielleicht fernbleiben oder sich um Anderes als Brieftaubenmalen kümmern.
3. Die Begrenzung der verfassungsrechtlich garantierten Menschenwürde auf das bloße prekäre Existenzrecht, den Ausschluss von konkreten individuellen Grundrechtsansprüchen aus der Verfassungsdefinition „sozialer Bundesstaat“, wie auch die widersprüchliche Behandlung von Eigentum für den privaten Bedarf und geschäftsmäßige Zwecke sind durch bürgerlich-konservative Rechtstheorie und das BVerfG zur herrschenden Verfassungsinterpretation erklärt worden und sorgen für die Schein-Legalisierung des neoliberalen Programms der Profitabschöpfung und Prekarisierung der Mehrheit. Hartz IV-Sanktionen, Lohndumping, die grenzenlose Privatisierung von Spekulationsgewinnen bei gleichzeitiger Sozialisierung von Risiken und Verlusten wären sonst verfolgte Straftaten oder gar nicht erst möglich.
4. Grundlage dieser manipulativen Vorgehensweisen ist der freihändige Umgang mit dem Verfahrensrecht auf allen Gerichtsebenen (z.B. auch begründungslose Nichtannahmen des BVerfG und Revisionsverwerfungen durch BGH-Senate wie auch illegale Gesetzesauslegungen in allen Ebenen). Der Bürger erlebt Recht allgemein als etwas Undurchschaubares und Vages und konkret als willkürlich oder für Lösungen untauglich. Die Richterschaft bildet in diesem Rechtsprechungsgeflecht ein nach außen willkürliches, aber nach innen weitgehend geschlossenes und hierarchisches System.
5. Die Methoden der Arbeitsbeschaffung für Juristen und die Beliebigkeit des Rechts durch die „Gesetzesauslegung“ und dem aus Rechtsprechung und dem Gerichtsalltag geronnenem Gewohnheitsrecht überformt die Gesellschaft mit neoliberal ausgerichteten AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen), die damit informell und ohne jede Legitimation zu den gesellschaftlich entscheidenden Spielregeln erklärt sind. Daran fühlen sich dann bis auf ein paar „linke und rechte Spinner“ alle „Demokraten“ gebunden und nehmen wegen der gesellschaftlichen Nachteile zur Äußerung ihres Unmuts ihr Recht auf Meinungsfreiheit, Parteienbildung und Versammlungsfreiheit in Anspruch. Auch die Fraktionsbildung und Eigendisziplinierung der Abgeordneten nach Parteiräson ist den freien, nur dem Volk und ihrem Gewissen unterworfenen Abgeordneten nicht von Fr. Dr. Merkel als Kanzlerin verboten, wie deren Freigabe der Abstimmungsrechts nach persönlichem Gewissen unter Beachtung der interfraktionellen Abstimmungs-Deals im Beispiel „Ehe für Alles“ zeigte.
…
X. Die Beschäftigung mit kleinen Ordnungswidrigkeiten nimmt auch wegen Unbestimmtheiten und formalem Blödsinn erhebliche Kapazitäten bei Betroffenen (auch den Sündern), Behörden, Anwälten und Gerichten in Anspruch. Das reicht aber vom Knöllchen wegen Falschparken auch bis zu politisch motivierten Dransalierungen mit dem OWi-Recht, z.B. wenn ein (konstruierter) Vorwurf für eine strafrechtliche Verfolgung nicht taugt.
Fazit für mich:
Wenn mir jemand eine Demo oder eine Organisation benennen kann, bei der auch dieser durchaus relevante ToDo-Baum thematisiert und bearbeitet wird, bin ich sofort dabei. Ansonsten versuche ich es immer wieder mal im bescheideneren Rahmen. So z.B. auch hier
https://community.beck.de/2018/08/16/einlassung-des-entbundenen-betroffenen-ist-auch-zu-beruecksichtigen-wenn-sie-erst-20-min-vor-termin-gefaxt?page=1#comment-84485
https://community.beck.de/2015/11/01/umstrittene-honorarprofessur-an-der-fu-berlin#comment-84483
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