Fundstück – 12.8.2018 – gräßlich

Nordkorea: Großes Konzert für die Militär- und Parteiführung!

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Fundstück – 11./12.8.2018 – Klartext Wagenknecht

„Die Fraktionschefin der Linken Sahra Wagenknecht hat sich gegen ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte ausgesprochen. „Deutschland muss seine Fachkräfte selbst ausbilden“, sagte Wagenknecht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). Hauptgrund des Arbeitskräftemangels sei ein unterfinanziertes Bildungssystem.

Sie halte es für zynisch, junge Leute mit einem Numerus Clausus vom Studium abzuhalten und „dann die qualifizierten Fachkräfte aus armen Ländern zu holen“.

In „grenzenloser Welt“ regieren die „Multis“

Internationalismus bedeute nicht „Abwerbung der Mittelschicht aus armen Ländern, um hier Lohndumping zu betreiben“, sagte Wagenknecht. „In einer grenzenlosen Welt regieren die Multis.“ Schon die Freizügigkeit innerhalb der EU habe sich seit der Osterweiterung „in ein Instrument der Lohndrückerei verwandelt“. Die globale Migration verschärfe das Problem zusätzlich.“

Meine Quelle ist das Web.de-Magazin, da bei der FAS das Interview hinter der Bezahlschranke verschwindet.

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Ein Massaker, kein Coup: Eine Antwort auf Fehlinformationen über Nicaragua

Ein Beitrag am 3.8.2018 von Mary Ellsberg auf „Impuls“, einer Webseite, die unter dem bedenkenswerten Slogan steht:

„Die Pressefreiheit ist nur denjenigen garantiert, die die Presse besitzen“.

Dr. Mary Ellsberg, jahrzehntelang Aktivistin der Nicaragua-Solidarität, ist heute Professorin für Globale Gesundheit und Internationale Studien und Gründungsdirektorin des Global Women’s Institute der George Washington University in Washington, DC.

Willi Übelherr hat den Beitrag von Ellsberg gefunden, mit deepl aus dem englischen übersetzt und den Text so gut es ihm möglich war korrigiert.

Obwohl dieses Blog nicht besonders auf Lateinamerika konzentriert ist, stelle ich hiermit erneut (nach dem Posting vom 19.7.2018) einen längeren Artikel über Nicaragua ein, weil ich ihn für informativ und für geeignet halte, unser Verständnis für das, was in Nicaragua tatsächlich geschieht, zu vertiefen:

In den letzten drei Monaten haben progressive Websites und Zeitschriften
Artikel veröffentlicht, die ein Bild der Krise in Nicaragua zeichnen,
das gefährlich irreführend ist. Viele dieser Artikel wurden unter den
Linken verbreitet, die in den 70er und 80er Jahren mit Nicaragua und der
FSLN solidarisch waren, aber nicht mit den Geschehnissen der letzten 30
Jahre Schritt gehalten haben – besonders seit 2007, als Daniel Ortega
zum Präsidenten zurückkehrte und seitdem dort ist. Ich möchte etwas Zeit
nehmen, um einige Missverständnisse über die aktuelle Krise in Nicaragua
zu korrigieren.

Zunächst möchte ich sagen, dass ich mich wie viele meiner Freunde und
Kollegen, die sich derzeit dem Ortega/Murillo-Regime widersetzen, als
Sandinista betrachte, und ich habe den größten Teil meines Lebens für
Frieden und soziale Gerechtigkeit in Nicaragua gearbeitet.

Ich ging 1979 nach Nicaragua und lebte dort 20 Jahre nach dem Sieg der
Sandinisten. Ich habe am Alphabetisierungskreuzzug in den Muttersprachen
teilgenommen. Während des Krieges arbeitete ich für das nicaraguanische
Gesundheitsministerium an der Karibikküste. Ich beschäftige mich seit
fast 30 Jahren mit der Frauenbewegung in Nicaragua und begann mit der
Erforschung häuslicher Gewalt, die 1996 zur Verabschiedung des ersten
Gesetzes über häusliche Gewalt genutzt wurde. Ich habe die Intervention
der USA in Mittelamerika und andere ungerechte Politiken im In- und
Ausland kritisiert.

Viele Artikel über die aktuelle Krise, die auf linken Webseiten
veröffentlicht wurden, wie z.B. www.popularresistance.org oder Grayzone
Project reproduzieren die Gesprächsthemen der Ortega/Murillo-Regierung:
Sie bestehen darauf, dass die Opposition fast schon besiegt ist; sie
sind alle „Putschisten“ (golpistas), die aus von den USA finanzierten
Oligarchen bestehen und keine populäre Unterstützung haben; die Mehrheit
der Gewalt wird von Oppositionellen ausgeübt; und die Dutzende junger
Männer wurden von Scharfschützen getötet, die entweder mysteriöse
„dritte Provokateure“ (third party provocateurs“) oder
„Nachbarschafts-Selbstverteidigungsgruppen“ waren – ohne Verbindung zur
Polizei oder der Armee. Sie haben die aktuelle Krise als „auf den Kopf
gestellten Klassenkampf“ bezeichnet.

Tatsächlich ist das, was in Nicaragua geschieht, ein Massaker.

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Thema AfD

Eine Meinungsäußerung von Willi R. Gettél  (Teupenburg)

Willis Beitrag betrachte ich als eine wichtige Ergänzung der Diskussionen über eine linke Sammlungsbewegung, auch wenn er diese Aspekte nicht explizit herausarbeitet.

Legendenbildung

Mit dem angeblichen Vorantreiben der anderen Parteien durch die AfD wird eine Legende aufgebaut, die die sukzessive Demontage des bundesdeutschen „Rechtsstaates“ in besonderer Weise verschleiern soll. Zunächst wäre da die Frage: Wie kommen diese Parteien dazu, sich von der AfD vorantreiben zu lassen , und zwar in Richtung  Demokratiezerstörung? Als wackere Demokraten und Demokratinnen ist es schließlich ihre Pflicht, die Demokratie zu pflegen und zu verteidigen, anstatt vor einer ordinären Pöbelpartei zu retirieren, die eben nur pöbelt, statt zu argumentieren.

Die AfD hat in beträchtlichem Maße die Straße erobert und ist in den Bundestag eingezogen. Doch noch vor ihrem Einzug wurden die Gewichte nach rechts verlagert. Insofern ist sie nur  ein beschleunigender Faktor – vor allem kein Zufall! – , sondern Bestandteil der inneren Rochade.  Der  Umbau wird scheibchenweise vorgenommen. Die AfD dröhnt und poltert, legitimiert durch einen nicht mehr geringen Teil der Bevölkerung. Was sie verlangt, ist weder humanistisch, noch demokratisch; geschweige denn sozial und umweltschützend. Gibt es einen einleuchtenden Grund, sich dieser desaströsen Politik zu beugen? Gestalten wie Seehofer kommen mit dem Argument, der AfD müsse der Wind aus den Segeln genommen werden, was so viel heißt, einen jeweils noch politisch vertretbaren Teil von ihr  zu übernehmen und parlamentarisch salonfähig zu machen.

Die AfD hat substanziell nichts zu bieten. Sie fungiert als Stichwortgeberin. Wer soll das eigentlich glauben, dass diese Partei von den „wahren demokratischen und rechtsstaatlichen Kräften“ nicht gewollt, nicht akzeptiert wird? Sie spielen mit. Nicht die AfD, sie haben lange vor ihr für die Verschlechterung der sozialen Verhältnisse gesorgt. Und nun kommt die AfD, greift die Empörung auf und verwandelt sie in Wählerstimmen. Es ist nicht die Absicht der AfD, die Lage der Empörten zu verbessern. Das kann sie auch gar nicht. Es reicht ihr vorerst, demokratisch legitimiert zu sein. Leider ist diesen Wählerinnen und Wählern noch nicht aufgegangen, dass sie daran beteiligt werden, die bereits schwer angeschlagene Demokratie mit demokratischen Mitteln überhaupt zu beseitigen.

Die AfD ist Glied einer Gesamtstrategie. Ihre Aufgabe besteht darin, durch grobe Vorarbeit dem strategischen Hintergrund die Möglichkeit zu bereiten, in dieser Umbauphase seine Hände in Unschuld zu waschen. Die historisch gewachsenen Verhältnisse sind nicht per Staatsstreich zu schleifen, ohne dass unvorhergesehene Folgeschäden entstehen könnten. Die Temperatur muss schrittweise gesteigert werden, um die Bevölkerung an kommende Verhältnisse zu gewöhnen. Es sind widerwärtige, die Gesellschaft zerfressende Methoden. Herrschende und ihre Handlanger, die zu ihnen greifen, verdienen nur noch Verachtung.

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Alles richtig gemacht!

Die Überschrift bezieht sich auf die neue Sammlungsbewegung, die den Namen  „Aufstehen“ haben wird. Und sie, die Überschrift, klingt ziemlich vollmundig. Aber sie gilt nur für eine knappe Woche vorläufiger Existenz der genannten Bewegung. Um ein pauschales, weittragendes Lob kann es noch nicht gehen.

Gut ist, dass der Start sofort bemerkt wurde und Schlagzeilen machte. Man agierte ziemlich geschickt: Es wurde ja nur Vorläufiges mitgeteilt und auf den echten Start am 4. September erst verwiesen.

Die Reaktionen waren zahlreich und waren selbsterklärend, viele geradezu selbstdenunziatorisch. Verwiesen sei auf den Überblick, den Berger am 8. 8. auf den Nachdenkseiten gegeben hat.

Die stockreaktionäre Rechte hat mit Sperrfeuer sofort die Schlacht eröffnet. Die Kämpfer/Söldner heißen Wolfssohn, „Freut sich über mörderischen Krebs-Bild“ (Links, soweit nicht anders angegeben bei Berger), „Zeit“, SPD-Kahrs. Ein guter Erfolg, dass die mächtige Rechte veranlasst wurde, sich so krass und so eilig kenntlich zu machen.

Der linke Rand hat, wie einstens Ditfurth bei den Montagsmahnwachen, ebenfalls laut aufgeschrien. Diesmal war es Susan Bonath bei KenFM. Bonath referierte unter anderem theoretisch-revolutionäres Handwerkszeug; völlig aus der Zeit gefallen. Ich frage mich, ob dieses geheimnisvolle, wahre, nur Auserwählten zugängliche Linkssein nicht ebenfalls eine Version der Identitätsideologie ist, wie sie derzeit etwa bei den Genderfans in Blüte steht.

Die Ränder also haben sich gebührend deutlich positioniert (3sat ist noch zu erwähnen). In der linken Mitte (Ich sagte nicht „Sumpf“.) viel Gebrabbel, etwa Mellenthin in „junge Welt“ oder der unsägliche Droste ebendort. Bei den verschnarchten Freidenkern natürlich gor nix.

AfD übrigens, die ja ziemlich betroffen sein wird, schweigt (!).

Herrlich dieser Widerspruch: Die Sammlungsbewegung kommt zunächst inhaltlich betont schlicht daher und veranlasst doch so viele Figuren der Politarena „die Hosen runter zu lassen“.

Es gibt übrigens doch einige inhaltliche Ausführungen der (Mit-)Initiatorin Wagenknecht, etwa hier und hier. Sie gefallen mir ziemlich gut.

Hier im Blog hat das Thema zu vielen Kommentaren geführt. In der zwar etwas chaotischen aber insgesamt anregenden Diskussion gefallen mir besonders einige Ansatzpunkte von Johannes S. (hier und hier) und Mrs. Tapir (hier). Meine Erstgesichtpunkte im Zusammenhang mit „Aufstehen“ habe ich in der Diskussion so ausgedrückt:

„Ich werde die Sammlungsbewegung daran messen:
1. wie sie eine freie (und doch möglichst zielführende) Diskussion garantiert
2. wie transparent ihr Aufbau, ihre innere Verfasstheit, ihr ganzes Agieren ist.

Und das – das sollte klar sein – sind nur die Voraussetzungen, die Vorbedingungen, um zu einer Vorstellung von Ziel und Weg und Schritt zu kommen.
Und dann geht’s erst los.“

Dass ich „die Sammlungsbewegung messen will“ ist vielleicht ein irritierender Zungenschlag: Ich will keineswegs nur Beobachter sein, sondern z. B. die verlangte Diskussion selbst mit führen. Entscheidend wird dann sein, wie wir mit konträren Positionen umgehen. (Allein schon zwischen Willi und mir, sehe ich genug davon.)

Desgleichen wird die Transparenz für mich ein großes Thema sein. Ich hatte vor Jahr und  Tag im Rahmen meines Engagements für die Freidenker versucht, es dort auf die Tagesordnung zu setzen; ohne jeden Erfolg. Im Blog lassen sich reichlich Spuren davon finden. Dass Transparenz ein entscheidendes und absolut unerlässliches Kriterium jeder progressiven Politik ist, gehört zu meinen grundsätzlichen persönlichen Schlussfolgerungen aus der Auseinandersetzung mit Stalin und dem Stalinismus (und es ist eine meiner tragfähigen Übereinstimmungen mit Willi).

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Schöne Lieder & Tänze 48 – „Napoleon“, Karl M. Riedel

„Napoleon“ ist ein Stück der wunderbaren Serie „Volksballaden“ von dem Drehleierbauer und -spieler und Volksmusiksammler Karl M. Riedel aus der Steiermark.

Und hier gibt’s noch viele schöne Bilder.

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„anklicken“

Ja, Opa hat es auch mitgekriegt (wurde von mehreren Seiten darauf aufmerksam gemacht), dass die nun schon einen ganze Weile beredete linke Sammlungsbewegung jetzt irgendwie gestartet ist; „irgendwie gestartet“, weil von „vorläufig“ gesprochen wird und wohl am 4. September ein „richtiger“ Start erfolgen soll.

Jedenfalls hat das Kind jetzt einen Namen, es heißt „aufstehen“ und kann angeklickt werden. Heute ist die Seite mit 28°C temperiert, gestern war es heißer, zumindest soweit es Berlin betrifft. Ich habe natürlich angeklickt und wurde mit einem schönen alten Song (auf englisch) aus der 68-er Zeit belohnt. Mrs. Tapirs Interesse war sogleich geweckt.

Name und Email einzugeben, war schnell getan. Meine Anmeldung wurde auch sogleich bestätigt: „Super, deine Anmeldung war erfolgreich. Wir melden uns bald mit Neuigkeiten zur Sammlungsbewegung“. Bin ich nun Mitglied einer Sammlungsbewegung?

Wer öfter mal in dieses Blog schaut, hat sicher meine Skepsis bemerkt, gegenüber Sammlungsbewegungen, wie Syriza oder Podemos oder wie sie sich in den letzten Jahren um manche Wahlkämpfer geschart haben. Solche „großen Tribunen“, wie Tsipras, Bernie & Co, betrachte ich durchaus als Teil und nicht als Lösung des Problems. Es wäre leicht, eine ganze Anzahl Kritikpunkte zu dem Unternehmen Wagenknecht/Lafontaine zusammen zu tragen. Doch Skepsis soll nicht meine Grundhaltung sein.

Keine Euphorie aber Aufgeschlossenheit, gegenüber allen Versuchen, die vielleicht den Weg der Aktivierung, der Selbstermächtigung suchen und in der Tat einschlagen wollen.

Einige inhaltliche Infos hier.

 

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