Die CDU/CSU brauchen wir nicht zu betrachten. Sie vertritt keine andere Politik als die Ampel und zählt insofern nicht zur Opposition.
Wirkliche Opposition wollen sein – und das streichen sie ständig heraus – die Parteien AfD, BSW und Werteunion.
Keine dieser Parteien hat ein Wort verloren zu der jeder Demokratie hohnsprechenden Verfahrensweise der Regierung mit dem internationalen Palästina-Kongress, der von 12.-14.4. in Berlin stattfinden sollte.
Diese Parteien haben damit offenkundig und vordergründig in Bezug auf den Gaza-Völkermord versagt;
versagt aber auch darüber hinaus zur weiter gefassten Frage der kriegsverbrecherischen Politik des israelischen Regimes
und drittens (und uns selbst besonders betreffend) hinsichtlich der massiven Schädigung der demokratischen Grundrechte in der BRD.
Die sich auf dem politischen Marktplatz anpreisen, sollte man sorgfältig an ihren Taten und Nichttaten messen.
Welche Oposition ? Man hat es doch erfolgreich geschafft eine zersplitterte Oposition zu erschaffen die zwar im Prinzip das gleiche Ziel haben aber aus ideologischen Gründen nie zusammrn finden werden. Eine Ausnahme bildet eventuell die AfD als Protestpartei.
Selbst wenn die kommenden Wahlen einen Umbruch fordern sollten, so wird sich der Altfilz lieber zu unmöglichen Kopulationen hinreißen lassen und in der Endkonsequenz zu derben Repressionen und Tricks greifen um das korrupte System in dem sie sich komfortable eingerichtet haben, an der Macht zu halten
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Die DKP bezieht Stellung:
https://www.unsere-zeit.de/solidaritaet-laesst-sich-nicht-verbieten-4790885/
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Danke!
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Diter Hallervorden: Gaza, Gaza.
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Er hat es zu Recht schon zum 2. Mal hierher geschafft. :-))
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Didi kriegt Dresche für sein Gedicht:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=114034
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