Mein Netzfreiheitsaufschrei…

hält sich in Grenzen.

Natürlich bin ich für die Freiheit des Netzes (dieser ursprünglich Pentagonkreation), auch wenn ich nicht weiss, wie sie herzustellen und zu garantieren wäre. (Solange die Geheimdienste der Welt ihre Arbeit tun.)

Wenn es jetzt einen Herrn Beckedahl erwischt hat, für irgendeine Veröffentlichung, die kaum jemand wahrgenommen hatte, ist natürlich Solidarisierung angesagt.

Aber ehrlich gesagt, stinkt mir alles zu sehr nach inszeniertem Spektakel. Der Geheimdienstchef und der Anklagechef des BRD-Rechtsstaats stürzen sich in die Spur, schwingen einen Riesenhammer. Gegen eine brave Medienstimme, die sich z. B. mit den bösen Russen nie gemein gemacht hat. Schwingen den Hammer und rudern gleich wieder zurück. Die Meldung ist kaum raus und die Politklappern des Systems klappern los. Und die Systemmedien, die monatelang jede Mohntagsmahnwache (damals mit tausenden Leuten) verschwiegen haben, überschütten mich mit “Informationen”. Ein Spiegelchen-Affärchen?

Eigentlich interessiert mich vielmehr, wie die Drahtzieher – modern sagt man wohl Spindoktoren – wahre “Spezialisten für Öffentlichkeitswallung“, ihre Arbeitsplanung machen. Oder soll ich gleich von den “Protestkreatoren des Systems sprechen? (Hurra! – den Begriff  kennt Google noch nicht!) Wann hocken sie zusammen, die Herren, Maaßen, Range, de Maiziere mit dem Herrn Altmaier, Letzterer auf dem Stuhl, den am längsten Dr. Hans Globke gedrückt hat? Darf Gauck auch mal vorbeischauen? Will Frau Dr. Merkel es lieber nicht genau wissen (solange alles zufriedenstellend läuft)? Gibt’s da Beschlußvorlagen? Wer arbeitet die aus? Stützt man sich auf wissenschaftliche Expertise, aus welchem “Think Tank”? Wie kriegen die Medien, investigativ, wie sie sind, rechtzeitig das Richtige heraus?

Fragen über Fragen – ich merke, wie mein müder Empörungsballon ganz und gar zusammenschrumpelt.

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Merkwürdiges Posting

“China startet derzeit einen Angriff auf den Petrodollar. Dem Prozess gingen jahrelange Vorbereitungen voraus. Es waren zwei Möglichkeiten des Angriffs möglich, ein weicher und ein harter Angriff. China hat sich für die harte Variante entschieden.

Ist das irgendwo in der deutschen Presse ein Thema? (Die Frage ist nicht rhetorisch.)”

? zu finden bei Analitik ?

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Der schiefe Blick nach Osten von prominenten Friedensfreunden der staatsnahen Friedensbewegung – mit Nachtrag

Sie heißen Dr. Christine Schweitzer und Reiner Braun und sind beide langjährige Multifunktionäre der Friedensbewegung. Gemeinsam haben sie einen achtseitigen Artikel über Russland verfasst, den die “Kooperation für den Frieden” (Braun) prominent platziert. Im Web ist der Artikel, wenn man Google glauben darf, noch nicht weit verbreitet. BSV, der “Bund für Soziale Verteidigung” (Schweitzer) verlinkt,  “Blickpunkt Zukunft” von Werner Mittelstaedt startet Ausgabe 62 (August 2015) mit diesem “hochaktuellen und lesenswerten Beitrag” und auch die Webseite der DFG-VK (Schädel) bringt, laut Google, den Beitrag (obwohl es mir nicht gelang, ihn dort aufzurufen).

Ungeachtet dieser bisher begrenzten Verbreitung verdient die Ausarbeitung Beachtung, nicht nur, weil sie die fragwürdige friedenspolitische Position der AutorInnen zur Ukrainekrise durch einen entsprechende Position zu Russland “vertieft” und “begründet”, sondern mehr noch, weil sie auch Ergebnis interner Kommunikations- oder Diskussionsprozesse der “Kooperation für den Frieden” ist und sich im Umfeld der “Ukraine-Brücke” (Braun, Buro) verortet, einer offenbar auf lange Sicht angelegten deutschen ukrainepolitischen Kampagne. (Der Namensgleichklang zu “Atlantik-Brücke” ist bemerkenswert.)

Der geschmeidige Stil beider ExpertInnen, vordergründig unpolemisch-pragmatische Faktenorientierung (man “zählt” zunächst nur “Aspekte” auf), wie auch manche erfreuliche Detailgenauigkeit (neben der sportliche Behauptungen unauffällig werden), sollten nicht zum unkritischen oder oberflächlichen Lesen verleiten.

Zunächst werden neun Aspekte beschrieben. Der erste Satz des ersten Aspekts lautet: “Der Westen hat auch nach dem Ende des Ost-West Konfliktes das Feindbild „Sowjetunion/Russland“ nicht vollständig aufgegeben.” und reißt in nuce die gesamte Methode an.

Die Methode folgt dieser Logik: 1. Der Westen hat (“beinahe folgerichtig”) etwas Kritikwürdiges gemacht. 2. Eigentlich aber ist der Westen gut und läßlich schuldig. 3. Russland fühlt sich gekränkt. 4. Russland wurzelt tief in seinem Bösen. 5. Die Zivilgesellschaft/Friedensbewegung soll die läßlichen Sünder, wie die Bösen friedvoll Mores lehren.

Die Aspektpunkte 1 bis 3 liefern eine scheinbar “gerecht-abwägende” Beschreibung von sicherheitsrelevanten Verhaltensweisen und Befindlichkeiten der drei nichtrussischen Akteure NATO/USA, Westeuropa und der “meisten Länder Osteuropas”. Dabei fällt auf, dass die Analyse von Triebkräften und Interessen und darauf fußenden Strategien völlig ausgeblendet wird. (Insofern hat der Text ein populistisches Moment, richtet sich an Konsumenten, die es nicht allzu genau wissen wollen oder sollen.)

Im knappen vierten Aspekt geht es um Russland; mit einigen kostbaren Wendungen. Um Verständnis für Russlands traumatische Erfahrungen wird gebeten – unter Rückgriff auf Napoleon. Die 27 Millionen Toten des Großen Vaterländischen Krieges (der zum sogenannten wird) werden erwähnt. “Dabei wird in der russischen Diskussion allerdings meist ausgespart, dass die Sowjetunion unter Stalin sich zuvor mit Deutschland verbündet hatte.” (Ein Glanzstück der Technik etwas zu sagen ohne es auszusprechen: “Selber schuld!”) Und dick schmiert friedensmensch den Russen (natürlich wieder, ohne es auszusprechen) die vorbildliche BRD-Geschichtsaufarbeitung auf’s Brot: “Eine wirkliche Aufarbeitung der Zeit von Stalinismus und Nationalsozialismus hat in der Sowjetunion/Russland nie stattgefunden.” An dieser Stelle drängt sich die Frage auf, ob bei Gauck eine RedenschreiberInnenstelle frei ist.

Unter den Aspekten 5 bis 9 werden Fragen der Sicherheitspolitik Russlands unter besonderer Beachtung seines “Hinterhofs”, seiner Rüstungspolitik, seiner Außenpolitik und seiner Innenpolitik, bis hin zur “zivilgesellschaftlich-demokratische(n) Opposition” abgehandelt, mit einer durchgängigen aber nur selten grobschlächtigen antirussischen Tendenz.

Es folgt ein Abschnitt, der sich der Bewertung Russlands und der Ukraine-Krise in der deutschen Friedensbewegung widmet. Hier geben sich Braun/Schweitzer als die kühl-korrekten Beschreiber unterschiedlicher bzw. gegensätzlicher (“idealtypischer”) Positionen. Der Gedanke, dass die deutsche Friedensbewegung im gegebenen Zusammenhang vielleicht mehr zu leisten hätte, als Konfliktbewertungen abzugeben und dass eine analytische Betrachtung ihres Tuns oder Nichtstuns angezeigt wäre, findet in der Ausarbeitung keinen Niederschlag.

Es folgen Schlußgedanken. Sie strotzen von “selbstkritischer” westlich-zivilgesellschaftlicher Selbstgerechtigkeit, nach dem Strickmuster: “Gerade, weil wir wissen, dass bei uns nicht alles perfekt ist, gerade deshalb sind wir ja so toll, dass gefälligst alle anderen von uns lernen mögen!”

Was bleibt?

Der blinde Fleck der Ausarbeitung (er umfaßt ungefähr 100% des gesamten Textes) ist die  absichtsvolle Ignoranz der imperialistischen Interessen des (in sich nicht völlig undifferenzierten) Blockes USA/NATO/EU. Sie werden politisch in einer stringent umzusetzenden, von den USA vorgegeben Weltmachtstrategie durchgedrückt. Diesen Interessen und dieser Strategie steht das sich um Russland und China formierende, ebenfalls kapitalistische aber nichtimperialistische eurasische Lager gegenüber. Es ist wachsend kriegsfähig aber nicht, wie das westliche Lager, kriegsgetrieben.

Die vorliegende Ausarbeitung trägt dazu bei, diese Grundkonstellation von Krieg und Frieden in der gegenwärtigen Epoche zu verdecken, hilft, dass sie nicht bewusst wird und hält damit die deutsche Friedensbewegung orientierungslos und inaktiv an der Seite der herrschenden Politik.

Bleibt anzumerken, dass all das sich nicht in einem festgefügten Raum, in bleierner Zeit und stabilen Verhältnissen abspielt, sondern unter den Bedingungen erschreckender Dynamik. Davon gibt neuestens CSIS, das “Center für Strategic & International Studies” in seinem “Projekt Atom” Kunde. Bericht auf deutsch hier, ergänzende Informationen, die die Ukraine betreffen, hier.

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Nachtrag – Ein schiefer Blick auf einen schiefen Blick?

Auf vorstehendes Posting hab ich per Mail etliche Reaktionen bekommen, durchweg zustimmende.

Am Geschriebenen habe ich nichts zu ändern, doch das Nachdenken geht weiter. Es hängt zusammen mit einem nächsten Posting, das sich mit der Breite der Friedensbewegung beschäftigen wird (ein Thema, zu dem sich Doris Pumphrey schon vor Monaten geäußert hat).

Meine Kritik an Braun/Schweitzer kommt von links. (Und in welchem Sumpf wir stecken kommt schon darin zum Ausdruck, dass eine linke (nicht “neulinke”, also sozialdemokratische) Position von Vielen als skandalös empfunden wird.) Doch Braun/Schweitzer könnten auch Kritik von rechts bekommen, d. h. von der Seite, die gar nicht genug Sanktionen beschließen und Drohkulisse aufbauen kann, bis hin zur Geilheit als NATO-Speerspitze ganz vorn mitzumischen. So staatsnah die VerfasserInnen in Vielem argumentieren, DIESE BRD-Staatsräson vertreten sie nicht. Sie setzen auf Verhandlungen, auf den nichtmilitärischen Weg. Sie verabschieden sich nicht aus der Friedensbewegung in ihrer ganzen Breite. Und es ist gewiss nicht an mir, ihre Exkommunikation auszusprechen.

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Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!

Der nachstehende Aufruf zu Fragen von Krieg und Frieden wurde im Juli 2015 vom Deutschen Freidenker-Verband und vom Bundesverband Arbeiterfotografie initiiert und gemeinsam mit anderen Aktiven aus der Friedensbewegung formuliert.

Aufruf

Die kriegsbedrohliche Situation eskaliert. Nach Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien wird Krieg gegen Russland vorbereitet. Die Umzingelung Russlands mit Militärbasen, das Vordringen der NATO nach Osten, der Aufbau eines US-Raketenabwehrschildes und „westliche“ Operationen in der Ukraine sind Teil dieser Konfrontation. „Wir sind im Krieg, und dieser Krieg kann total werden“, erklärte der französische Staatspräsident Hollande im Februar 2015. Es besteht die Gefahr eines weiteren Weltkriegs. Wenn sich ein angegriffenes atomares Russland zur Wehr setzt, gilt, was Ex-Staatssekretär Willy Wimmer im November 2014 sagte: dass „von uns nichts mehr übrig bliebe“. Deshalb gibt es für alle Kräfte des Friedens nur eins: sagt NEIN! Deutschland muss aussteigen aus den imperialen Strukturen des Krieges. Ausstieg aus der NATO ist die zentrale Devise. Deshalb fordern wir von Bundestag und Bundesregierung:

NATO-Vertrag kündigen!
Das kann der Bundestag beschließen, denn „jede Partei [kann] aus dem Vertrag “ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat“. So heißt es im Nordatlantikvertrag in Artikel 13. Deutschland darf nicht länger Mitglied in einer Organisation bleiben, die von der Politik des US-Imperialismus, der Hauptgefahr für den Weltfrieden, dominiert wird. Deutschland muss neutral werden.

Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte kündigen!
Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.10.1954 gestattet einigen NATO-Ländern, Westdeutschland militärisch zu nutzen. Er gilt nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages weiter, kann aber aufgrund einer Vereinbarung (Notenwechsel vom 25.09.1990) mit zweijähriger Frist gekündigt werden. Dieses Recht muss die Bundesregierung unverzüglich wahrnehmen. Territorium und Luftraum Deutschlands dürfen nicht länger durch USA und NATO für Angriffskriege missbraucht werden. Ihre Geheimdiensteinrichtungen sind zu schließen. Die Bespitzelung ist zu beenden. Keine kriegsfördernde Einschränkung der Souveränität Deutschlands!

Mit Russland kooperieren!
Laut STRATFOR-Chef George Friedman ist es Ziel der USA seit mehr als hundert Jahren, ein Bündnis Deutschlands mit Russland zu verhindern. Das darf nicht weiter Maßstab deutscher Politik sein. Stattdessen muss gelten: Keine Sanktionen gegen Russland, sondern Verständigung und Zusammenarbeit zum Nutzen aller Völker Europas. Keine Unterstützung einer Regierung in Kiew, die durch einen Putsch mit Hilfe von Faschisten an die Macht gekommen ist und antidemokratische Tendenzen und Russenhass fördert. Keine Ostexpansion von NATO und EU.

Eine grundsätzlich andere, friedliche Außenpolitik gestalten!
Dazu gehört: Alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden. Rüstungsexporte generell verbieten. Atomwaffen von deutschem Boden verbannen, die „nukleare Teilhabe“ beenden. Drohnen als Mittel „außergerichtlicher Hinrichtungen“ ächten. Die Politik der Erpressung durch Wirtschaftssanktionen, wie derzeit auch gegen Syrien und Iran, beenden. Nicht länger das völkerrechtswidrige Vorgehen Israels gegen die palästinensische Nation im Namen „deutscher Staatsraison“ bemänteln, sondern für gerechten Frieden eintreten. Eine unabhängige internationale Untersuchung des Verbrechens vom 11. September 2001 fordern. Das Völkerrecht verteidigen. Die UNO in ihrer Funktion als kollektives Sicherheitssystem nutzen. Nicht Flüchtlinge sondern Fluchtursachen bekämpfen.

Die Unterwerfung unter „supranationale“ Instanzen des Finanzkapitals beenden!
Dazu gehört: Rückzug von den Verhandlungen über ein so genanntes transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP), das im Wesentlichen den Zweck verfolgt, den „westlichen“ Machtblock gegen Rivalen wie China und Russland neu zu formieren und neoliberale Diktate gegen die Souveränität und demokratische Selbstbestimmung der Völker durchzusetzen. Dazu gehört auch das Außerkraftsetzen aller EU-Normen, die dem Großkapital ermöglichen, wie z.B. in Griechenland ganze Volkswirtschaften zu zerstören. Die BRICS- und andere aufstrebende Staaten können neue Partner sein. Schließlich darf auch der Ausstieg aus der EU kein Tabu sein. Die unsoziale Entwicklung, die in Deutschland dazu geführt hat, dass 1 Prozent der Bevölkerung mehr als 60 Prozent des Geldvermögens besitzt, muss umgekehrt werden.

DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND

Aktualisierte Fassung vom 31.7.2015.

ViSdP: Klaus von Raussendorff, An der Nesselburg 91, 53179 Bonn

Der Aufruf wird unterstützt von (Stand 31.7.2015):

Arbeiterfotografie

Deutscher Freidenker-Verband e. V.

Deutsche Sektion des Europäischen Friedensforums

Euregioprojekt Frieden e. V.

Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e. V. (GRH)

Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e. V. (GBM)

Initiative Antikriegskonferenz

Initiative für globale Gleichheit, Heilbronn

Internationales Solidaritätskomitee “Slobodan Milosevic”

Mütter gegen den Krieg, Berlin-Brandenburg

Solidaritätskomitee für Syrien, Frankfurt

Vereinigung für internationale Solidarität e. V. (VIS)

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Von Mikis Theodorakis und dem kämpfenden Griechenland

Das Fernsehen der DDR hat das Konzert aufgezeichnet im Stadion von Athen, 1974, als die faschistische griechische Junta aufgeben musste.

Mikis Theodorakis ist heute 90 Jahre alt.

Dank an Dagmar Henn vom Saker für die Würdigung des treuen Kämpfers und großen Komponisten aus der Mitte des griechischen Volkes.

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Die ultimative US-Antwort auf RT Deutsch?

“guns and burgers”

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Beim morgendlichen Netzspaziergang gefunden

Quelle: Volksliederarchiv

Kostprobe “Grenzgänger”: “Mein Michel, was willst Du noch mehr?”

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