Schlagwort-Archive: Völkerrecht

Alina Lipp – Faschisierung – Widerstand

Kürzlich erregte die Verfolgung der im Donbass aktiven, deutschen Journalistin Alina Lipp durch deutsche weisungsgebundene Justizorgane (Staatsanwaltschaft) Aufmerksamkeit. Thomas Röper („Anti-Spiegel“) hat dazu am 16. Juni ausführlich berichtet. „Ausführlich“ soll hier u. a. heißen, dass auch einige „rechtsstaatliche Details“ konkret … Weiterlesen

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Menschenrechte, Imperialismus und Gesellschaftsspaltung

Zu der Frage, die in aller Munde ist, habe ich zwei Links verbreitet. (Das bedeutete Zustimmung.) Ich möchte mich auch selbst deutlich äußern. Unnötig ist es, zu wiederholen – ich tue es trotzdem – dass die Rettung von in Seenot … Weiterlesen

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Fundstück – 1.7.2019 – Sea Watch und das Völkerrecht

Joachim Jahnke Auch Kyrillow hat den Durchblick

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„Aus Sorge um Deutschland, aus Sorge um Kameraden der Bundeswehr!“

Ich unterstütze den Aufruf von „Rationalgalerie“ an die Söldner der Bundeswehr.

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Die Freidenker tragen zur Aufklärung bei

Gestern ist der Freidenkerbrief 7/2015 veröffentlicht worden. Dort heißt es: Schluss mit der Missachtung der nationalen Souveränität Syriens „Der Deutsche Freidenker-Verband solidarisiert sich mit den Protest-Kundgebungen gegen den geplanten völkerrechtswidrigen Einsatz deutscher Soldaten in Syrien. Die Kritik der Anwendung militärischer … Weiterlesen

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Nicht Macht des Rechts, sondern Recht der Mächtigen

Radio Utopie hat dankenswerterweise den Entwurfstext der am 24.9.2014 im UN-Sicherheitsrat beschlossenen Resolution gegen Terrorismus analysiert. Diese Passage hat es in sich: „Im Res0lutionsentwurf, der übermorgen zur Abstimmung im Sicherheitsrat ansteht, heisst es nun: “Handelnd unter Kapitel VII der Charta … Weiterlesen

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Aus aktuellem Anlass

Abschied vom Recht von Joachim Bode Es ist nichts Neues: Die USA betreiben schon seit Jahren die „Entmachtung“ der UNO, weil die Beschlussfassungen von Vollversammlung und Sicherheitsrat zumeist die UNO-Charta und damit auch das Völkerrecht berücksichtigen, womit sie wohl zu … Weiterlesen

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Noch ein Aprilscherz?

„Aprilscherze ab jetzt wöchentlich?“ fragt Joachim Bode. Wenn mir noch vor wenigen Tagen, im März, jemand gesagt hätte, die Bundeskanzlerin Merkel, die GroKo, viele Grüne, fast die gesamte Presse, die übrigen Medien – nicht nur in Deutschland – seien Fans … Weiterlesen

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