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Schlagwort-Archive: Souveränität
Anders demonstrieren! Ein wunderbarer Anfang!
Das Volk braucht keine Genehmigung für seine Proteste! Eine solche Aktion können schon hundert Menschen zustande bringen, wenn sie sich einigen. Und die Repressionsmacht des Senats (SPD, Grüne, Linke), auch die „Geisel von Berlin“, läuft ins Leere.
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Deutsche Demokraten stehen auf!
Schluss mit dem Ausnahmezustand! Das souveräne Volk muss bestimmen!
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Die Entmündigung der Bürger ist ein Wesensmerkmal des Faschismus
Wenn kleine Mädchen „öffentlich rechtlich“ (staatlich) angestiftet, eingeübt und landesweit verbreitet Bürger der älteren Generation („Omas“, Diejenigen, die „bald nicht mehr dabei sind“) als „Säue“ bezeichnen („Klimasäue ggf. auch „Nazisäue“), so ist das eine Entmündigung der Bürger („nur zum Spaß“). … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, BRD, fff, Globalisierung, offene Gesellschaft, Omasau, Oympiastadion, Rackete, soros, Souveränität, Thunberg, volk, XR
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Menschenrechte, Imperialismus und Gesellschaftsspaltung
Zu der Frage, die in aller Munde ist, habe ich zwei Links verbreitet. (Das bedeutete Zustimmung.) Ich möchte mich auch selbst deutlich äußern. Unnötig ist es, zu wiederholen – ich tue es trotzdem – dass die Rettung von in Seenot … Weiterlesen
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souverän, exzeptionell, auserwählt
Weithin bekannt ist Carl Schmitts Diktum, dass souverän derjenige ist, der über den Ausnahmezustand entscheidet. Er meinte wohl kaum das Volk. Natürlich ist damit das Souveränitätsproblem nicht differenziert beschrieben. Ganze Bibliotheken und Videotheken sind gefüllt mit vielschichtigen Betrachtungen. Und aktuelle … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Exzeptionalität, historischer Materialismus, judentum, Marx, Souveränität
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Grünes Licht für die Friedensbewegung!
Zwei-plus-Vier-Vertrag kein Hindernis für „NATO raus – raus aus der NATO“ In einer Nachbetrachtung zum Berliner Ostermarsch habe ich kritisiert, dass die vordringliche politische Forderung „NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO“ von den offiziellen Rednern und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2+4-Vertrag, BRD, Friedensbewegung, Friedensvertrag, NATO, Souveränität
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Probe auf die Souveränität
Recht bekannt ist das Diktum von Carl Schmitt: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“. (Dirk Pohlmann kommt in seinem Vortrag über den dualen Staat mehrfach darauf zurück.) Es muss aber nicht immer gleich der Ausnahmezustand sein. Der Kampf um … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutschland, Imperialismus, Nordstream2, Souveränität, USA
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Fundstück – 29.12.2018 – „Zivilgesellschaft“ (Andreas Wehr)
Vortrag von Andreas Wehr „Die These vom „Absterben des Staates“ – Nation und Staat bei Domenico Losurdo“, gehalten in einem Domenico Losurdo gewidmeten Seminar im MEZ Berlin am 24.11.2018. Zunächst äußert sich Wehr erfreulich klar zum Problem „Souveränität des Staates … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit hegel, Lenin, Losurdo, Marx, Merkel, Souveränität, Staat, Zivilgesellschaft
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Fundstück – 13.11.2018 – Daniele Ganser
Es ist wahrlich nicht neu, was Ganser hier ausspricht. Doch das sollte kein Grund sein, seine klaren einfachen Worte zu ignorieren. Hier noch paar weitere Erörterungen zum Thema.
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Verschlagwortet mit BRD, Ganser, Imperium, Souveränität, USA
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Lieber Lutz Lippke,…
so beginnt Theresa Bruckmann eine Beitrag, den sie mir so ankündigte: „Guten Abend Herr Dr. Kurch, Fragen zu unserem Recht und zur Rechtsentwicklung verfolge ich immer noch mit Interesse. Aus diesem Grund habe ich eine lange Erwiderung auf verschiedene Texte von Lutz Lippke … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit hickel, Mausfeld, Recht, Rechtsstaat, Souveränität, volk, Wimmer
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