Schlagwort-Archive: Souveränität

souverän, exzeptionell, auserwählt

Veröffentlicht am 30. Mai 2019 von

Weithin bekannt ist Carl Schmitts Diktum, dass souverän derjenige ist, der über den Ausnahmezustand entscheidet. Er meinte wohl kaum das Volk. Natürlich ist damit das Souveränitätsproblem nicht differenziert beschrieben. Ganze Bibliotheken und Videotheken sind gefüllt mit vielschichtigen Betrachtungen. Und aktuelle … Weiterlesen →

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Grünes Licht für die Friedensbewegung!

Veröffentlicht am 7. Mai 2019 von

Zwei-plus-Vier-Vertrag kein Hindernis für „NATO raus – raus aus der NATO“ In einer Nachbetrachtung zum Berliner Ostermarsch habe ich kritisiert, dass die vordringliche politische Forderung „NATO raus aus Deutschland  –  Deutschland raus aus der NATO“  von den offiziellen Rednern und … Weiterlesen →

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Probe auf die Souveränität

Veröffentlicht am 16. Januar 2019 von

Recht bekannt ist das Diktum von Carl Schmitt: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“. (Dirk Pohlmann kommt in seinem Vortrag über den dualen Staat mehrfach darauf zurück.) Es muss aber nicht immer gleich der Ausnahmezustand sein. Der Kampf um … Weiterlesen →

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Fundstück – 29.12.2018 – „Zivilgesellschaft“ (Andreas Wehr)

Veröffentlicht am 30. Dezember 2018 von

Vortrag von Andreas Wehr „Die These vom „Absterben des Staates“ – Nation und Staat bei Domenico Losurdo“, gehalten in einem Domenico Losurdo gewidmeten Seminar im MEZ Berlin am 24.11.2018. Zunächst äußert sich Wehr erfreulich klar zum Problem „Souveränität des Staates … Weiterlesen →

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Fundstück – 13.11.2018 – Daniele Ganser

Veröffentlicht am 13. November 2018 von

Es ist wahrlich nicht neu, was Ganser hier ausspricht. Doch das sollte kein Grund sein, seine klaren einfachen Worte zu ignorieren. Hier noch paar weitere Erörterungen zum Thema.

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Lieber Lutz Lippke,…

Veröffentlicht am 1. Oktober 2018 von

so beginnt Theresa Bruckmann eine Beitrag, den sie mir so ankündigte: „Guten Abend Herr Dr. Kurch, Fragen zu unserem Recht und zur Rechtsentwicklung verfolge ich immer noch mit Interesse. Aus diesem Grund habe ich eine lange Erwiderung auf verschiedene Texte von Lutz Lippke … Weiterlesen →

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Fundstück – 13.9.2018 – Der Chef der Deutschen Freidenker verlangt die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages der BRD

Veröffentlicht am 13. September 2018 von

Warum wird die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages (exakt: „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 23.10.1954) von der Friedensbewegung nicht zur zentralen Forderung erhoben? Damit erübrigte sich die Forderung, nur die Air-Base Ramstein zu schließen. Sämtliche ausländischen … Weiterlesen →

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