Schlagwort-Archive: Grundgesetz

„…damit endlich eine ehrliche und offene Diskussion zum Thema Migration und Flucht und der daraus resultierenden Probleme für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft stattfinden kann“

Eine Gruppe hat sich zusammen gefunden. Sie nennt sich „Initiative an der BASIS“. Die Gruppe beschreibt ihre Zusammensetzung so: „Wir sind Lehrer, Erzieher, Ehrenamtliche, Sozialarbeiter, BAMF-Übersetzer und Dolmetscher, Justizangestellte, Psychologen, Ärzte, Polizisten sowie säkular und kritisch eingestellte Flüchtlinge und Migranten. … Weiterlesen

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Fundstück – 3.4.2019 – Prof. Kirstein: „Der Klimawandel ist nicht anthropogen, er ist politische Ideologie – politogen.“ – Update 6.5.2019

oder „Die große Transformation“  Update 6.5.2019: Bei der Kontrolle des Links zum obigen Video stelle ich fest, dass es nicht mehr verfügbar ist. Deshalb stelle ich nachfolgend die (offenbar identische) Version von „eingeschenkt TV“ ein.  (Selbstverständlich habe ich das Video … Weiterlesen

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Angriff auf die Kinder- und Jugendhilfe (II)

Der neoliberale Angriff der CDU/SPD-Regierung auf die Kinder- und Jugendhilfe wird seit Wochen und Monaten immer nachdrücklicher und profilierter vorgetragen. Zuletzt mit einer „Arbeitsfassung/Diskussionsgrundlage zur Vorbereitung eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen /Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch am … Weiterlesen

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Angriff auf die Kinder- und Jugendhilfe! (I)

Die Bundestagsabgeordnete Gerda Hasselfeldt (CSU) informierte über ein Treffen des Koalitionsauschausses (folgend ein kurzer Ausschnitt, hier das komplette Video): Das ist ein klassisches Beispiel für die „verhüllende“ Sprache mancher PolitikerInnen. Sie sagt nichts Falsches aber wer nicht Bescheid weiss, begreift nicht, … Weiterlesen

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Immune Abgeordnete

Zur gestern hier im Blog dokumentierten Anzeige klärt mich mein geschätzter Gastautor Joachim Bode, Jurist, auf. Meine Hochachtung vor dem Rechtsstaat steigt ins Unermessliche. Fragen würde ich dann nur, ob der Bundesanwalt ein Recht hat oder gar die Pflicht, sich an … Weiterlesen

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Demonstrationen gegen Kriegseinsatz in Syrien

Laut DWN sind in London und Madrid „am Samstag tausende Menschen aus Protest gegen den Kriegseinsatz ihrer Länder in Syrien auf die Straße gegangen.“     Etwa 5000 Demonstranten gegen den Syrien-Krieg in der Downing Street.     Etwa 6000 … Weiterlesen

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Heute ist der Hungertag 115… oder… Wenn die Mächtigen gegen DICH putschen…

Stopp! Die Mächtigen – also Piech und Quandt/Klatten und Mohn und Springer und einige wenige mehr – legen natürlich nicht selbst Hand an. Wenn also die Handlanger der Mächtigen – zur Zeit Merkel, de Maiziere, Gabriel, Gauck, Schwesig und einige mehr … Weiterlesen

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