Schlagwort-Archive: ermächtigungsgesetz

Fundstück – „Verfassungsdurchbrechung“

Meine Abneigung gegen Juristerei sitzt tief. (Natürlich ist sie laienhaft und also unqualifiziert und ungerecht.) Manchmal aber komme ich nicht umhin, die juristischen Trickser zu bewundern. (Eine der tollsten Leistungen der BRD-Verfassungsrechtler war es – nach meiner groben Erinnerung – … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blödmaschine, Demokratie, Faschismus alt neu, Machtmedien, Realkapitalismus | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

Die neuesten Sterbefallzahlen von destatis werfen Fragen auf

Hier das Bildschirmfoto vom 21. 9.21: Hier der Link zu demselben Bild als interaktive Grafik. Wir sehen seit Wochen, spätestens seit der 21. Woche, eine sehr gerínge Covid 19 Sterblichkeit (die ja ohnehin überzeichnet ist). (Deshalb ist ja die Erklärung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bewußtheit, bloggen, Gesundheit Alter Tod, Realkapitalismus | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Zum Ermächtigungsgesetz 2020

Ich bin juristischer Laie, spüre aber dennoch (oder gerade deshalb), dass mit der am 24.3.2020 in Kraft getretenen Ermächtigung der Exekutive eine rechtsstaatlich tiefgreifende Maßnahme beschlossen wurde. Was genau wurde eigentlich beschlossen? Es stört mich, dass unter der täglichen Springflut … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bewußtheit, bloggen, Demokratie, Faschismus alt neu, Machtmedien, Realkapitalismus, Widerstand | Verschlagwortet mit , , , | 3 Kommentare

Gewöhnlicher Faschismus – eine Szene.

„Eine Tochter möchte ihre über 90-jährige Mutter im Pflegeheim besuchen. Sie wird abgewiesen, kann aber nach mehrtägigen Bemühungen und unter Verweis auf die NRW-Rechtsverordnung ein Arrangement erzielen, das es ihr erlaubt, die Mutter dennoch zu sehen. Als sie beim Pflegeheim … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Faschismus alt neu, Krieg, Machtmedien, Mensch, Realkapitalismus, Widerstand | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen