Schlagwort-Archive: ermächtigungsgesetz

Fundstück – „Verfassungsdurchbrechung“

Erstellt am 12. Mai 2022 von kranich05

Meine Abneigung gegen Juristerei sitzt tief. (Natürlich ist sie laienhaft und also unqualifiziert und ungerecht.) Manchmal aber komme ich nicht umhin, die juristischen Trickser zu bewundern. (Eine der tollsten Leistungen der BRD-Verfassungsrechtler war es – nach meiner groben Erinnerung – … Weiterlesen →

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Die neuesten Sterbefallzahlen von destatis werfen Fragen auf

Erstellt am 22. September 2021 von kranich05

Hier das Bildschirmfoto vom 21. 9.21: Hier der Link zu demselben Bild als interaktive Grafik. Wir sehen seit Wochen, spätestens seit der 21. Woche, eine sehr gerínge Covid 19 Sterblichkeit (die ja ohnehin überzeichnet ist). (Deshalb ist ja die Erklärung … Weiterlesen →

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Zum Ermächtigungsgesetz 2020

Erstellt am 7. April 2020 von kranich05

Ich bin juristischer Laie, spüre aber dennoch (oder gerade deshalb), dass mit der am 24.3.2020 in Kraft getretenen Ermächtigung der Exekutive eine rechtsstaatlich tiefgreifende Maßnahme beschlossen wurde. Was genau wurde eigentlich beschlossen? Es stört mich, dass unter der täglichen Springflut … Weiterlesen →

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Gewöhnlicher Faschismus – eine Szene.

Erstellt am 7. April 2020 von kranich05

„Eine Tochter möchte ihre über 90-jährige Mutter im Pflegeheim besuchen. Sie wird abgewiesen, kann aber nach mehrtägigen Bemühungen und unter Verweis auf die NRW-Rechtsverordnung ein Arrangement erzielen, das es ihr erlaubt, die Mutter dennoch zu sehen. Als sie beim Pflegeheim … Weiterlesen →

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