Schlagwort-Archive: Ermächtigung

Das CDU/CSU/SPD-Regime zieht die Daumenschrauben fester. Was tun?

Letzte Überarbeitung des Textes am 17.11.2020. Das kommt in dieser Wunschliste/Beschlussvorlage des Bundes klar zum Ausdruck – die Handschrift Merkels und ihrer Grauen Eminenz, des Kanzleramtsministers Helge Braun. Es ist unerheblich, ob diese Liste genauso beschlossen wird, oder ob es … Weiterlesen

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So wird die Angst erzeugt, die den Widerstand gegen die Diktatur lähmt – Update 30.3.2020.

Es tönt von allen Seiten: Wir erleben Tag für Tag in Deutschland einen exponentiellen Anstieg der Coronainfektionen und -todesfälle! Das behaupten die Bundesregierung, alle Bundestagsparteien, die Wortführer in Wissenschaft und Medien. Auf der Grundlage dieser behaupteten Zuspitzung hat die Bundesregierung, … Weiterlesen

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Das Verfassungsgericht ermächtigt …

1. Die bessere Nachricht zuerst: Das BuVerGericht hat den Politikern nicht gestattet, nach Belieben und politischer Zweckmäßigkeit („Bedrohungsanalyse“) fremde Völker zu überfallen bzw. zu befreien. Sein Beschluß bezieht sich ausschließlich auf „das eigene Volk“. 2. Weitere schöne Dinge: Dieses „eigene Volk“, … Weiterlesen

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