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Schlagwort-Archive: Bevölkerungsschutzgesetz
Niema Movassat: „Ich werde gegen das Bevölkerungsschutzgesetz stimmen und habe meine Gründe hierfür niedergeschrieben“
Movassat (Linkspartei) schreibt unter der Überschrift: „Nein zum neuen Bevölkerungsschutzgesetz!“ u. a.: „Fakt ist: Die Koalition hat die lange Zeit seit dem März nicht genutzt, eine vernünftige Novelle des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg zu bringen. Die Sachverständigen Prof. Klafki, Prof. Möllers, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bewußtheit, Blödmaschine, bloggen, Demokratie, Gesundheit Alter Tod, Machtmedien, Realkapitalismus, Widerstand
Verschlagwortet mit Ausnahmezustand, Bevölkerungsschutzgesetz, Corona, Linkspartei, Movassat, Rechtsstaat
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