Als Mitglied von dieBasis gesprochen:

Ich bin nicht nur Mitglied, sondern wurde sogar in den Kreisvorstand gewählt. Dort bin ich „Säulenbeauftragter“ (den Titel habe nicht ich erfunden) für Freiheit. Wir sind überein gekommen, in unserem Mitgliederforum aufzuschreiben (und damit auch zur Diskussion zu stellen), was wir als unsere Aufgaben als Vorstandsmitglieder betrachten. Meine erste Antwort lautet so:

ERSTE Voraussetzung für Freiheit des Urteils und des Handelns ist es, die Realität zur Kenntnis zu nehmen.
Nicht irgendeine Realität, sondern die entscheidenden objektiven Tatsachen und Zusammenhänge, die unser Leben bestimmen. Zur Zeit sind das:
– Der Krieg in der Ukraine

– Der andauernde Corona-Ausnahmezustand und damit verbunden die drohende Spritzpflicht
– Die enorm steigende Inflation, also Kaufkraftentwertung und damit auf uns zukommende wirtschaftliche Lasten.
Zumindest zu diesen Problemen muss es eindeutige kämpferische Positionen der Partei geben. Verantwortlich ist der Bundesvorstand. Ich stelle fest, dass der Anfang Dezember 2021 gewählte Bundesvorstand diese Aufgabe eben sowenig erfüllt, wie der abgewählte.
Meine persönliche Verantwortung?
Mit dem Versagen des Bundesvorstands (ebenso des Landesvorstands) finde ich mich nicht ab, sondern spreche es aus. Und nichts hindert mich/hindert uns als Kreisvorstand einer Basispartei, selbst die notwendigen Positionen zu formulieren und zu vertreten. Ich halte es für unentschuldbar auf „die da oben“ zu warten. Mein Beitrag von gestern zur Ukrainekrise hier im Forum ist als erster Schritt (aber nicht letzter) in diesem Sinne zu verstehen.

ZWEITE Voraussetzung der Freiheit (aller unserer Mitglieder) ist ihre umfassende Informiertheit. Zwar ist es eine „Holschuld“, sich zu informieren, jedoch können wir Vorständler durch absolute Transparenz unserer Arbeit dies unterstützen. Die Doppel-, Dreifach-, Vierfachgleisigkeit unserer Infokanäle, die Vielzahl von Regelungen „interner Kommunikation“ des Vorstands, der AGs usw. sind ebensoviele Hürden für den Informationsfluss. Es mag der gute Wille dahinter stehen, den Austausch möglichst gut zu ordnen, aber gut gemeint ist nicht gut gemacht. Das läuft hinaus auf „Ausschluss Unbefugter“, Verwirrung Gutwilliger und öffnet den Raum für Machtspielchen. Z. B. gehören die Vorstellungen und Diskussionen der Vorstandsmitglieder über ihre Arbeit in die Öffentlichkeit aller Mitglieder und nicht in ein „Vorstandskämmerchen“.
Aus all diesen Gründen werde ich mich bemühen, Mitgliederinfo, Mitgliederbefragung und Mitgliederentscheid gemäß unserer Satzung voranzubri
ngen.

DRITTE Voraussetzung der Freiheit ist der persönliche Wille dazu. Darauf baue ich bei Jedem/Jeder. Deshalb werde ich mich bemühen, keinerlei Druck auszuüben. Ich werde „nur“ Vorschläge machen, natürlich sie möglichst gut begründen. Ihr seid frei, sie anzunehmen oder nicht. Das geht solange, wie ich einen Sinn darin sehe.

Zu meiner Freiheit gehörte, dies alles hier aufzuschreiben und nun mit großem Interesse auf Eure Reaktionen – Vorstandsmitglieder und Nichtvorstandsmitglieder – zu warten.

Mein im Text erwähnter erster Beitrag zur Ukrainekrise hat diesen Wortlaut:

dieBasis hat als Gesamtpartei bisher keine Stellung zum Krieg in der Ukraine bezogen, noch nicht einmal eine Presseerklärung herausgebracht.
Ich betrachte das als einen Mangel.
Es gibt eine Stellungnahme der AG „Frieden“ vom 13.2.22 zum Konflikt, siehe hier: https://diebasis-partei.de/2022/02/ag-f … -konflikt/
und eine vom 10.3. zum Krieg: https://diebasis-partei.de/2022/03/ag-f … r-ukraine/

Ich unterstütze beide Erklärungen, meine jedoch, dass mindestens 2 wesentliche Fragen offen bleiben:
1. Wie soll sich ein Staat verhalten, der trotz Völkerrecht, UNO-Erklärungen und diplomatischer Aktivitäten usw. kontinuierlich und über lange Zeit mit einer steigenden EXISTENTIELLEN BEDROHUNG konfrontiert wird?
2. Wie soll sich ein Staat verhalten, der trotz Völkerrecht, UNO-Erklärungen usw. direkt mit faschistischen Aktivitäten aller Art konfrontiert wird?

Ich meine, dass diese Fragen in einer Stellungnahme, die realitätstauglich sein soll, beantwortet werden müssen.
Meint Ihr das auch?
Wie sollten diese Fragen beantwortet werden?
Soll unsere Kreisorganisation einen entsprechenden Standpunkt erarbeiten und nach gründlicher Diskussion unter unseren Mitgliedern sowohl parteiintern als auch öffentlich vertreten?

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5 Antworten zu Als Mitglied von dieBasis gesprochen:

  1. freiheitswerkstatt schreibt:

    Hallo Herr Dr. Kurch,

    vielen Dank für Ihre Nachricht.

    Sehr gerne unterstütze ich als Wähler die Basis.

    Was mich bisher daran hindert, mein Potential als Mitglied in die Basis
    einzubringen, ist Folgendes:

    Die Basis schickt bisher, wie alle anderen kleinen und mittelgroßen
    Parteien auch, „vorprogrammierte Verlierer“ als „eigene“
    Direktkandidaten in die Bundestagsswahl.

    Das empfinde ich als – um es vorsichtig auszudrücken – extrem suboptimal.

    Meiner Ansicht nach sollte sich die konstruktiv kritische
    Zivilgesellschaft in jedem der 299 Bundestagswahlkreise – und damit auch
    die Basis – auf gemeinsame (!) von den etablierten Parteien und der
    organisierten Kriminalität unabhängige Direktkandidaten einigen.
    Potential rund 71 % der möglichen Erststimmen!

    Wünschenswert wäre natürlich, dass die Basis bei der nächsten
    Bundestagswahl locker die 5-%-Hürde nimmt und auf diese Weise – getreu
    den Vorgaben des Art. 33 Abs. 2 GG (Bestenauslese) – von den rund 60,4
    Millionen Wahlberechtigten in Deutschland die besten Köpfe ins Parlament
    bringt.

    Sollte dieses Ziel nicht erreicht und von der Basis keine gemeinsamen
    (!) von den etablierten Parteien und der organisierten Kriminalität
    unabhängigen Direktkandidaten unterstützt werden, sehe ich für die Basis
    und die von ihr vertretenen Ideale „schwarz“.

    Sollte sich die Basis doch noch für gemeinsame (!) von den etablierten
    Parteien und der organisierten Kriminalität unabhängige Direktkandidaten
    bei der nächsten Bundestagswahl entscheiden, werde ich unverzüglich
    meinen Aufnahmeantrag abschicken und alle meine Freunde auffordern, das
    Gleiche zu tun.

    Herzliche Grüße

    Helmut Krause

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  2. Albrecht Storz schreibt:

    Mein Wünsche an eine frische, für mich wählbare Partei:

    als oberstes, erstes Ziel die Zerschlagung der Medien-Dinosaurier auszurufen.

    Denn Demokratie ist nicht möglich, so lange die allgemeine Information von Cliquen und Bossen und deren Handlangern verwaltet und kontrolliert wird.

    Ohne eine Ende der Monopole der Altpartein-, Milliardärs- und Konzern-Medien-Macht wird sich in diesem Land nichts, NICHTS auch nur um einen Deut ändern können.

    Jede Partei, die dieses Ziel nicht primär verfolgt ist für mich nichts als ein weiteres der unzähligen vielen Feigenblätter einer ausgehöhlten, entkernten, entarteten Papierdemokratie.

    Das sage ich als bisheriger aktiver Unterstützer der dieBasis, ohne aber irgend ein Hoffnungsfeuer darin entdecken zu können.

    Kann es sein, dass dieBasis schon jetzt den Weg der Grünen, Piraten, aufstehen-Bewegung nimmt: erstickt im Organisatorischen, vorgeführt von IT-lern und Admins, die am Herz der Partei schalten und walten, dem unmittelbarsten Angriffspunkt durch Dienste und Unterwanderungs-Agendas?

    Oder mal anders gesagt: die Außenwirkung der dieBasis ist bisher mE trostlos. Viel mehr als beliebig auslegbare Worthülsen und salbungsvolles Gerede habe ich bisher noch nicht mitbekommen.

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    • fidelpoludo schreibt:

      „Denn Demokratie ist nicht möglich, so lange die allgemeine Information von Cliquen und Bossen und deren Handlangern verwaltet und kontrolliert wird.

      Ohne eine Ende der Monopole der Altparteien-, Milliardärs- und Konzern-Medien-Macht wird sich in diesem Land nichts, NICHTS auch nur um einen Deut ändern können.

      Jede Partei, die dieses Ziel nicht primär verfolgt ist für mich nichts als ein weiteres der unzähligen vielen Feigenblätter einer ausgehöhlten, entkernten, entarteten Papierdemokratie.

      Da kann ich nur voll und ganz zustimmen!

      Also stellt sich die alles entscheidende Frage:

      „Wie kann die Basis dieses als „primär“ zu setzende Ziel verfolgen?“

      Nur einige wenige Fragen und Gedanken dazu:

      1, Bestandsaufnahme der Medien-Monopol-Macht: ihrer Ballung, ihrer Instanzen, Vorgehensweisen, Manipulations- und Propagandatechniken. (Alles schon mehrfach vorhanden.)

      2. Konzentration auf die TV- und Fernsehmacht, die mir immer noch die entscheidenden Rolle zu spielen scheint.

      3. Konzentration auf die „Öffentlich-Rechtlichen“: Ist von deren Gesetzesgrundlagen und ihren „Richtlinien“ noch irgendetwas zu retten, zu bedenken oder gar erst aus der Versenkung ans Licht zu bringen und der notwendigen Beachtung entgegenzuführen. Aufzählung der Punkte, an denen sie in der Erfüllung ihres öffentlich-rechtlichen-pluralistisch-demokratischen Auftrags versagen oder ihm sogar entgegen handeln.

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      • Albrecht Storz schreibt:

        Es gibt ja den Ansatz, dass Menschen an wichtigen Positionen und Entscheidungsstellen durch entsprechen hohe Salär vor Korruption gefeit werden könnten und müssten. Das ist sicher mit einer der vorgeschobenen Gründe für die ungeheuren Gehälter, die an Spitzen von ÖRR oder auch in Schlüsselstellugnen der Politik und Wirtschaft und Verbänden ausgelobt werden.

        Man müsst sich vielleicht mal so langsam fragen, ob damit nicht genau der gegenteilige Effekt bewirkt wird: einmal auf den Geschmack gekommen muss es immer mehr und mehr werden – also umso höher bezahlt, umso korruptionsanfälliger. Denn diese hochbezahlten Leute werden durch dieses Geld ja direkt in die Kreise katapultiert, auch sozial, in denen das „immer mehr, immer öfter, immmer dicker, immer frecher“ (man schaue sich den Werdegang etwa eines Gerhard Schröder an) geradezu salonfähig ist. Wo auf der einen Seite Menschen nicht wissen, wie sie rein essensmäßig durch den Monat kommen, haben diese Leute solche Probleme, wie sie etwa bei der Jachtgröße oder der Anzahl der Zweit- und Ferienwohnungen mit den anderen mithalten können …
        Wie viel anständige oder gar bescheidene Menschen man noch in solchen Kreisen findet, will ich garnicht wissen …

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