Welche Voraussetzungen, Möglichkeiten, Ansatzpunkte gibt es für eine solche Partei und Bewegung? Und welche Hemmnisse?
1. Mit dem Corona-Regime, einem flexibel gehandhabten Ausnahmezustand, haben die Machthaber den bürgerlichen Rechtstaat BRD schwer beschädigt und Schritte des Übergangs zu einer offenen Diktatur vollzogen. Dieser Politik stellten sich von Anfang an viele aufrechte Demokraten entgegen. Ihre absolute Zahl ist groß. Mehrere hunderttausend Bürgerinnen und Bürger haben sich an unzähligen Demos beteiligt, wahrscheinlich mehr als eine Million. Ihr Anteil an der Bevölkerung beträgt dennoch nur wenige Prozent.
Die kämpferischen Demokraten, viele davon ohne frühere Erfahrungen als politisch aktive Bürger, stellen ein großes Potential für die Entwicklung der Basispartei und -bewegung dar. Das bestätigen die mehr als 700.000 Wählerstimmen für die Basis und ihre Kandidaten zur Bundestagswahl 2021. Mit der Vertiefung der autoritären Politik der Machthaber, die sowohl den Rechtsstaat, als auch den Sozialstaat*** dem Profitinteresse der Superreichen opfert, wird der spontane demokratische Widerstand weiter anwachsen. Deshalb ist es nicht unrealistisch, dass sich dieBasis auf ein Potential von etlichen Millionen Menschen orientiert. Dieses (wachsende) Potential ist derzeit aber bei Weitem noch nicht ausgeschöpft.
2. Alle im Bundestag vertretenen Parteien (und selbst die im Bundestag nicht vertretenen) haben mehr oder weniger geschlossen die Corona-Ausnahmepolitik mitgetragen. Dasselbe gilt auch für sehr viele Organisationen der sog. Zivilgesellschaft – NichtRegierungsOrganisationen (NRO), die sich allzu oft als RegierungsHilfsOrganisationen erweisen. Der politische Platz für eine Partei und Bewegung des konsequenten basisdemokratischen Widerstands gegen eine zunehmend autoritäre Politik (Coronaausnahmezustand, drohender Klimanotstand) ist weitgehend nicht besetzt. Das ist der politische Platz einer konsequenten Kritik und einer radikalen Gegenposition gegen eine totalitäre Neuformierung des Kapitalismus, die mit der Politik des World Economic Forum und dem von Klaus Schwab verkündeten „Great Reset“ systematisch vorangetrieben wird.
3. Der „Great Reset“ bedroht breiteste Schichten der Gesellschaft. Die Schwächsten der Gesellschaft sind seine ersten Opfer. Er bedroht nicht nur die produktiv Tätigen, die Arbeiter, Bauern und Handwerker, er bedroht auch unzählige abhängig Beschäftigte in den Dienstleistungs- und Verwaltungssektoren, die überwiegende Mehrheit der Intellektuellen und Akademiker und macht auch vor vielen kleinen und mittleren und sogar manchen großen kapitalistischen Unternehmen nicht Halt.
Inhalt des „Great Reset“ ist, die diktatorische Neuformierung der Weltgesellschaft mit dem Ziel, die absolute Machtfülle einer bestimmten Kapitalfraktion (der „kybernetischen Sektoren“? wie Hofbauer formuliert) und bestimmter politischer Machthaber dauerhaft zu sichern. Nur die mit diesen oligarchischen Eliten verbundenen und ihnen dienenden Funktionsträger profitieren ebenfalls.
Eine machtvolle Gegenposition einer basisdemokratischen Partei und Bewegung setzt voraus, dass diese Partei und Bewegung die Interessen aller betroffenen Klassen, Schichten und Milieus der Gesellschaft in ihrer Differenziertheit erkennt, zusammenführt und vertritt. Damit sind hohe Anforderungen an die „Basistas“ (Angehörige von Partei und Bewegung) gestellt. Die junge Partei dieBasis ist bereits heute im hier umrissenen Sinne „breit aufgestellt“. Aber es ist noch ein langer mühevoller Weg bis zur höchstmöglichen wirkungsvollen Integration aller demokratischen gesellschaftlichen Kräfte.
4. Mit den Punkten 1. bis 3. habe ich objektive Bedingungen der basisdemokratischen Partei und Bewegung betrachtet. Auch geistige, ideologische, wertebestimmte Grundlagen bzw. Bedingungen sind bedeutsam. Natürlich kann die junge Partei keine perfekte Programmatik oder gar eine „Theorie des basisdemokratischen Wandels“ vorweisen. Doch dieBasis hat von Anfang an politisch-zivilisatorische Werte gesetzt, die von größter Bedeutung für ihren weiteren Weg sind. Der erste Wert – die Basisorientierung – kommt bereits im Namen zum Ausdruck. Weitere fundamentale Werte sind mit den sog. „Säulen“ fixiert: Freiheit, Achtsamkeit, Machtbegrenzung, Schwarmintelligenz.
Ich schätze die Fixierung dieser Werte sehr hoch. Da sie sehr allgemein sind, besteht die Gefahr, dass sie zu bloßen Appellen oder gar Phrasen verkommen. Sie praktikabel zu konkretisieren in Programmen, Statuten, Satzungen und Geschäftsordnungen der Partei und Bewegung, vor allem aber im Verhalten aller Mitglieder einschließlich der Funktionsträger aller Ebenen ist eine riesengroße Aufgabe.
5. Die bisher genannten positiven objektiven und subjektiven Bedingungen und Möglichkeiten für die erfolgreiche Entwicklung der Basispartei und Basisbewegung stellen hohe Anforderungen an das, was man allgemein-philosophisch den „subjektiven Faktor“ nennt. Es geht um die intellektuellen, geistig-moralischen und Kämpferqualitäten. Es geht um das Wissen, die Urteilsfähigkeit, Einsatzbereitschaft und Sozialkompetenz und viele weitere subjektive Qualitäten aller Mitglieder vom kleinsten Ortsverband bis zur „obersten“ Führungsebene. Und all das ohne verfestigte Hierarchie. Es geht um subjektiv getragene, stabile Vertrauensverhältnisse, die im politischen Kampf standhalten müssen und die doch gleichzeitig die Flexibilität der Partei und Bewegung sichern. Ohne die hohe Qualität des „subjektiven Faktors“ können die basisdemokratischen Anstrengungen nicht erfolgreich sein. Auseinandersetzungen sind auf diesem Weg unvermeidlich. Sie mögen schmerzhaft sein, wie Geburtswehen, aber im besten Fall zeigen sie an, dass etwas Neues entsteht.
*** und auch den Industriestandort! Die deutsche Autoproduktion lag im September 2021 43,5% unter dem September 2020.
opablog 
Die Titelfrage kann mit einem klaren Ja beantwortet werden. Allerdings wird es nicht gelingen, wenn sie nur „Werte“ gegen den Kapitalismus im Endstadium setzt. „Mit den Punkten 1. bis 3.“ hat Opa „objektive Bedingungen … betrachtet.“, meint er. Objektiv wirken erst einmal die materiellen Grundlagen der Gesellschaft, deren oberstes Ziel es ist, den Profit zu maximieren – bei Strafe des eigenen Untergangs. Und diese marxistische Analyse, das sagen, was ist, ist erste und vornehmste Aufgabe des Revolutionärs.
Apropos Opposition: In Berlin kungeln – vermeintlich klandestin – die „Wahlgewinner“ um ihre „Machtbeteiligung“. Das sind die Hobby-Verschwörer, denn die eigentliche Verschwörung – über – ihnen (und auch hier oben angerissen) ahnen sie höchstens, wenn überhaupt. Also dieser Logik folgend sind sie die eigentlichen – Verschwörungstheoretiker – und eben nicht progressive Querdenker. Ich wollte sie lieber Speichellecker der oberen Chargen titulieren, Büttel des Kapitals.
„Natürlich kann die junge Partei keine perfekte Programmatik oder gar eine „Theorie des basisdemokratischen Wandels“ vorweisen.“, so nochmals Opa. Das genau ist jedoch die Aufgabe einer Partei, Ideen entwickeln und zum Programm – verkürzen!
Und apropos Wert(e): Wert ist eine rein ideelle Kategorie. Der Wert liegt immer nur im Augenwinkel des Betrachters, wird von ihm beigemessen. Meine Kritik soll Denkanstoß sein. Wer „seine“ Werte so in den Vordergrund rückt, gar behauptet, dies wäre seine „Basis“, hat vielleicht zu wenig wirklichen Wert – in den Augen der anderen Menschen. Was wirklich zählt, ist das Recht, die Menschenrechte, deren Durchsetzung. Das hat Wert für die meisten – „Unbetuchten“.
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Warum fand ich noch nicht ein so vehementes Statement oder gar einen herzerwärmenden Aufruf, wie ich ihn schon zigfach von Anselm Lenz las oder noch besser hörte, so wie heutigen von ihm:
https://apolut.net/der-aufstand-von-laibach-von-anselm-lenz/
(Allein schon der Titel, „Der Aufstand von Laibach“, ist mehr Programm als jedes Basis-„Papier“.)
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Tatsächlich habe ich versucht, paar objektive und subjektive Grundlagen zu beschreiben. Marxisten-Leninisten haben eine ziemlich ausgefeilte Theorie zur Gesellschaftsanalyse und -veränderung.
Diese Erkenntnisse habe ich nicht vergessen. Merkwürdigerweise hat die Praxis nicht nur rauschende Erfolge geliefert (um es sehr freundlich auszudrücken).
Durch bloßes Propagieren der Revolution kommen wir einer wirklichen Erneuerung des gesellschaftlichen Lebens nicht näher. „Aufstand heute!“ ist bloßes Gerede.
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Wir – alle – reden/schreiben/propagieren – hier – bloß.
Jede Demonstration ist die Probe des Aufstands, nämlich die Frage, wieviel Menschen folgen meinem Aufruf. In diesem Sinn vergleiche man einmal die Aktivierung der Menschen durch den „Demokratischen Widerstand“ und durch „die Basis“.
„Durch“ (bloßes) „Propagieren der Revolution kommen wir einer wirklichen Erneuerung des gesellschaftlichen Lebens nicht näher.“ – Das von mir in Klammern Setzen Opas einen Wortes kann dem geübten Leser die – mutmaßlich unbeabsichtigte – Demagogie des Satzes offenbaren. Warum hat Opa zusammen mit seiner Basis Angst vor der Revolution, Angst vor dem Neuen? Und Opa dürfte nicht der einzige sein, oder anders, ist nicht in uns allen ein Teil für die „Erneuerung“, gar eine „wirkliche Erneuerung“, gemeint eine grundlegende, und hat aber ein unbewusster Teil in uns Angst vor der – notwendigen – Konsequenz? Neuanfang ist immer erst einmal Abschied von Gewohntem.
Die „Reformation“ des faschistischen Deutschlands nach 1945 hat gezeigt, noch mit unterschiedlichen Vorzeichen in beiden Hemisphären, welchem Erfolg sie beschieden war bzw. waren. Was ist sie wenigstens final und also jetzt anderes als eine Rückentwicklung?
1989 hätte ich auch noch nicht gedacht, dass bereits ein halbes Menschenleben später diese Frage von den „Gewinnern der Geschichte“ selbst auf ’s Tapet gebracht wird. Wir sind uns hoffentlich einig, dass die aus WEF, WHO, BMGF, BlackRock, Alphabet etc. herauslugende, zukünftige Dystopie nicht mehr Kapitalismus mit einem konkurrierenden Markt sein wird, sondern fast schon feudalistischen Charakter haben sollte.
Sie, die „Gewinner“, erklären damit selbst nichts anderes als den Bankrott des Kapitalismus, den jeder von uns an den Guthabenzinsen der Banken erkennen – könnte -, wenn er sich Marx‘ Kapital erschlossen hätte. Die Kapitalisten, die großen, die „führenden“, haben ihn verinnerlicht und wissen also, dass sie sich gegen den Lauf der Geschichte mit aller Kraft stemmen müssen, bei Strafe ihres Untergangs.
Noch haben wir etwas zu verlieren, besinnen wir uns. Sozialismus statt Barbarei.
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Nett von Ihnen, Dian, dass Sie meine Demagogie als „mutmaßlich unbeabsichtigte“ bezeichnen. Auf solche Blumen aber möchte ich verzichten.
Und ich erinnere, dass ich in meinem Posting keineswegs vordergründig über verquaste ideelle Werte geschrieben habe, sondern weit mehr über objektive Grundlagen und Bedingungen. Es geht wohl tatsächlich um eine autoritäre Neuformatierung des Kapitalismus. Das festzustellen, heißt aber keineswegs, den Aufstand oder gar die Revolution als Aufgabe des Tages zu behaupten.
Das ist sinnloses Getrommel.
Und die Drohung, dass Barbarei komme, wenn wir nicht morgen Sozialismus machen, ist so hilfreich, wie die Drohung des menschenfreundlichen Pfaffen mit der Hölle.
Ich bin dafür, zu den Menschen zu gehen, freundlich zu ihnen zu sein und ein gutes Gespräch zu führen.
Das ist übrigens mehr, als bloß hier im Blog zu kommentieren.
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Sogar ein ehemaliger US-amerikanischer Finanzminister nimmt das Wort Revolution in den Mund: https://uncutnews.ch/die-impfpflicht-ist-ein-scherz/
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Ein „Insider“ der „Neofeudalen“ zeichnet ein lesenswertes Bild vom so genannten Klassismus:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=76956
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Meine Erfahrungen mit der „dieBasis“ War zuerst im außerparlamentarischen Widerstand 2x in Berlin, habe u.a. in München auf Demos Reden gehalten und bin über die wichtigen Sitzungen des ACU zu der „dieBasis“ als Mitglied gekommen.Nachdem in den Flyern keine Wort über die Irreführung mit corona stand und sich ein vorstand es ablehnte dzu Stellung zu beziehen, sprach ich spontan ihm nicht mein Vertrauen aus.Die immer größer werdende Sammlung hat im Wahlkreis sehr engagiert Flyer und Plakate im Wahlkampf verteilt.War Ersatzkandidat. Ein Schwarmintelligenz-Beauftragter legt mir wegen einer Banalität den freiwilligen Austritt nahe….War aber später sehr von meinem Appell beeindruckt bei dem ich einen Landes- und den Bundesvorstand dazu aufrief das Alleinstellungsmerkmal „Corona“ mutig und konsequent zu vertreten. Dr. Fuellmich sprach mir dafür Anerkennung aus. Mit wenig Unterstützung organisierte ich erfolgreich zwei Kundgebungen, bei einer wurde von der Stadt Passau kurzfristig eine Gegenkundgebung auf dem gleichen Platz von der schwarzgekleideten ANTIFA genehmigt….So wird das Grundrecht gestört den Wahlkampf zu führen.Die Basis erhielt in vier Wahlkreisen um die 1,2 bis 1,6 % der Stimmen.Bei der darauffolgenden Vorstandsitzung trug ich das selbstverständliche Anliegen vor über den Ausgang der Wahl, den Wahlkampf konstruktiv-kritisch zu reflektieren.Der Vorstand entzog sich dieser Notwendigkeit, forderte schnell eine Abstimmung und sehr ernüchternd da m.E. konformistisch stimmten alle bis auf Einen gegen einen Gedankenaustausch. Wenig überzeugende Begründung: man müsste sich erst einamal ausruhen.Ich stand auf und begründete das Anliegen und der Vorstand forderte schulmeisterlich, geharnischt mich sofort zu setzen.Später wurde gleichwohl zwischendurch über die Wahl und um die Corona-Maßnahmen, Impfnebenwirkungen und Impftote diskutiert. Was will ich damit sagen: Meine Erlebnisse zeugen nicht von der Säule „Achtsamkeit“, es geht sehr allzu menschlich zu, politischen Diskussionen wurde bislang kein ausreichende Zeit eingeräumt, von einer notwendigen Aktivität geht man sofort in die Aktion Volksbegehren „den bayerischen Landtag abwählen“ über, das ist Aktionismus! Ein politischer Entwicklungs- und Reifeprozess für „dieBasis“ ist notwendig, um nicht bedeutungslos zu werden. Gleichwohl bleib ich zurückgezogener bei der Basis.Außerparlamentarisch wäre man freier!
Der von mir eingebrachte Rubikon-Beitrag „Das Böse benennen“ ist sehr anspruchsvoll und es wäre wichtig, dass im Opa-Blog dazu viel kommentiert wird. Darin wird erschreckend überdeutlich herausgearbeitet, dass es um sehr viel mehr geht als nur um Corona.
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Johannes,
danke für Deinen Erfahrungsbericht. Vieles deckt sich mit dem, was ich erlebe. Ich habe vor, nach dem ersten, dem „Grundlagenposting“, mehr darüber zu schreiben, was ich tue, um dieBasis voranzubringen. WIE den sog. Subjektiven Faktor qualifizieren. Dazu ist Diskussion erwünscht.
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Leider muss ich diese Erfahrungen aus anderen Bereichen bestätigen:
Wenn „Achtsamkeit“ als Tugend ausgerufen wird, läuft das im Endeffekt regelmäßig darauf hinaus, dass bestimmte Leute sich das Recht aneignen, eben zu definieren, was Achtsam sei und was nicht. Kurz: „Achtsamkeit“ ist genauso ein Herrschaftsinstrument wie „Nettiquette“, oder der Kampf gegen „hate speech“, etc.
Wer definiert, wann ein Kommentar regelgemäß sei, und wann nicht, hat damit alle Fäden in der Hand.
Auffallend ist, wie oft Kommentare, die die Existenz von sich verstellenden PR-Agenten in Foren und Blogs thematisiert, als schädlich und regelwidrig eingestuft, oder schlicht geblockt werden.
Früher haben die Pfaffen dem Pöbel das Fluchen verboten und damit die richtigen Worte für die Untaten der Adligen unsagbar gemacht. Heute machen „Nettiquette“ und irgendwelche Achtsamkeits-Wächter das Internet (und jetzt auch Parteien) zur Krabbelgruppe mit dem Motto: „Wir haben uns alle lieb und sagen keine bösen Worte zueinander!“ Und das hat auch zu gelten gegenüber dem übelsten Propagandisten, Troll, Hetzer, Einseitig-„Moderator“, oder tendenziösem Anstands-Admin.
Und wenn der klandestine PR-Agent zum hundersten Male die längst widerlegten Behauptungen völlig unberührt neu bringt: „Du musst achtsam bleiben! Du musst die Ruhe bewahren.“ Und wenn Du die Lügen nicht stehen lassen willst muss Du halt zum hundertsten Mal Deine Zeit verschwenden und die Lüge zum hundertsten Mal wiederlegen. Damit der Troll dann am nächsten Tag zum hundertundersten Mal damit um die Ecke kommt …
Das Kalkül ist einfach: auf diese Weise können relativ wenige bezahlte 8-Stunden-PR-Agenten das ganze Internet und die „social media“ unter Kontrolle halten. UNd das allerbeste: „Nettiquette“, Achtsamkeit, kein „hate speech“ muss nicht von staatlichen Behörden überwacht und kontrolliert werden – das machen die Leute alles schön von selbst und alleine. Weil ja alle so schön lieb und brav und treuherzig (und doof) sind.
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Ich finde es auch übel, wenn moralische Prinzipien (wie Achtsamkeit) einem als Monstranz vorgehalten werden.
In der Realsituation zwischen Menschen aber (also nicht im Internet) kann A, wenn er von B als unachtsam angeprangert wird, immer noch B entgegnen, dass Bs Verhalten selbst unachtsam sei (oder zumindest so empfunden wird). Das könnte, zumal in einer Gruppensituation, in der es um ein reales Problem geht, der Anfang zu einem klärenden Gespräch sein.
Basisarbeit geht keinesfalls ohne dass sich wirkliche (nicht virtuelle) Menschen über wirkliche (nicht virtuelle) Probleme wirklich (nicht virtuell) austauschen.
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Man muss die Herrschaftsinstrumente erkennen und aufdecken.
Ich erinnere mich, wie meine Abteilung von der Firma eingeladen worden ist zu einem Arbeitsworkshop. Es sollte dabei die neue Abteilungsstrategie erarbeitet werden. Natürlich gab es neben tollem Essen, toller Unterkunft, Unterhaltung auch einen von der Firma gestellten Moderator (in dem Fall eine Frau).
Und so haben die Arbeitgruppen genau das Konzept „erarbeitet“, das von der Firma schon vorher avisiert worden war: und die paar „persönliche Härten“ für einige (notwendiger Umzug oder Schlimmeres) sind ja nicht von der Firma zu verantwortet, sondern haben alle ja anscheinend schön gemeinsam beschlossen.
Wenn Herrscher nicht diktatorisch ihre Wünsche durchsetzten können, installieren sie halt vermeintliche „Vermittler“ die per Psychotaktiken und klandestinen Tricks die Betroffenen in die gewünschte Richtung umdrehen.
Solche Vermittler arbeiten regelmäßig, wenn nicht mit Gottesfurcht, so halt mit „Achtsamkeit“ oder „aufeinander hören“ (wozu dann eingeschleuste V-Leute zur „Meinungsfindung“ dienlich sind) oder anderen moralisch scheinbar unantastbar gut wirkenden Plattitüden.
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Fortsetzung meiner Erfahrungen mit der „dieBasis“ Ein Mitglied empfindet mein Auftreten als negativ, ich wäre ein Störenfried, begründet dies nicht, verweigert jegliche Aussprache, will dies nur basisdemokratisch in die Partei einbringen, dort Unterstützer suchen, die sich gegen mich aussprechen, mich quasi an den Prager stellen, nimmt sich die Säule der Freiheit, heruas, verletzt elementar die Säule der Achtsamkeit. Habe sehr deutlich gemacht, dass ich dieses mobbende Spiel nicht mitmache. Bleibt abzuwarten, ob der Vorstand einfordert, dass wir dies zuerst unter uns klären.
Es zeichnet sich Streit ab: Anselm Lenz greift den ACU und den angeblich übergelaufenen Journalisten Lejeune in der letzten Ausgabe des „demokratischen Widerstands an.
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Anselm Lenz war nie geheuer. Klar. Das ist völlig unrationales Bauchempfinden, das bei mir aufkam, als ich dieses hysterische Lenz-Video mit der Polizei vor der Tür gesehen habe. Der hat entweder völlig paranoid auf die versuchte Zustellung eines Schriftstückes reagiert – oder gespielt.
Bei Lejeune fällt mir ein, wie dieser ein Coronamaßnahmen-Demo begleitet hatte, die an Skurilität nicht zu überbieten war – ohne dass das Lejeune deutlich thematisierte.
Ein Bekannter von mir wollte auf diese Demo, und ist vorher von dem ganzen Umfeld und der situativen Anmutung abgeschreckt worden und rechzeitig abgebogen.
Situation: Demo-Aufbau ausgerechnet vor der sPD-Parteizentrale! Aus dem in der Nähe liegenden Tommy-Weisbeckerhaus waren aufgepeitschte Gegendemonstranten organisiert unterwegs.
Demo wurde nach dem halben Weg wegen angeblich zu geringen Polizeikräften ewig aufgehalten – tatsächlich eingekesselt. Am Platz der Lutfbrücke war wieder ein aufgehetzter Mob aktiv – neben typischem FFF-Klientel waren dazu auch Halbstarken-Migranten-Gruppen aufgeboten worden.
Ganz krass: Von den Gegendemonstranten (offensichtlich bestens präpariert) wurde unter anderem ein Plakat „Querulanten“ (der Begriff hat eindeutigen NS-Judenverfolgungs-Bezug) hochgehalten. Geschichtsbewusstseinsloser geht es ja wohl garnicht mehr.
Die Demo-Orga hatte nach dem sichtbaren Eindruck keinerlei Bezug zu den Demonstranten.
Wenn ich je einen inszenierten Event (mit vielen unwissenden Beteiligten) gesehen habe, dann das.
Auf all diese Seltsamkeiten und Unwirklichkeiten ging Lejeune bei seiner Doku mit keiner Silbe ein.
Alles nur vage Verdächte und Bauchgefühl – aber unangenehm und gewiss nicht vertrauensbildend.
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Pingback: Aktiv und nachdenklich für dieBasis – heute, 12.10.21 | opablog