Merkel – so paradox ist die Wirklichkeit – hat viel aber eigentlich noch fast nichts erreicht.
Ihr Regime hat das Volk an die Diktatur herangeführt aber die Diktatur ist noch nicht fest etabliert. Es ist noch nichts „in trockenen Tüchern“. (Das „Fenster“, von dem Klaus Schwab sprach, könnte sich schließen, ohne das Definitives erreicht wurde.)
Merkel hat angekündigt, nach Ostern die bundesweite Diktatur zu praktizieren. Dafür gibt es keinerlei BRD-interne Gründe!
Wenn die Landespolitiker dem zustimmen, wird weiterhin ein demokratischer Schein gewahrt und – für die Treibenden unerwünscht – die Diktaturfrage weiterhin in der Schwebe gehalten.
Wenn die Landespolitiker sich widersetzen, wird das legislative und juristische Ermächtigungsverfahren vorangetrieben. Es werden also weitere neue Tatsachen geschaffen..
Es könnte zu Merkels „Lebenswerk“ passen, die Diktatur zu etablieren und dann abzutreten
Eine eher hoffnungsvolle Antwort geben in den nachfolgenden Videos RA Rainer Fuellmich und Dr. Heiko Schöning.
https://www.bitchute.com/video/XzOjHfcgNdqQ/
https://www.bitchute.com/video/IQgPXiA4ozyT/
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Dazu eine Einschätzung von:
Dr. Rainer Fuellmich https://www.bitchute.com/video/XzOjHfcgNdqQ/
und Dr. Schöning https://www.bitchute.com/video/IQgPXiA4ozyT/
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Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt blauäugig und konformistisch Merkels Politik! Und dies wird in der Tagesschau propagandistisch verbreitet. Harbarth:„Die Bekämpfung des Coronavirus verlaufe aber in den Bahnen des Rechts. Die Justiz kommt ihrer Aufgabe uneingeschränkt nach. Von „alarmistischen Abgesängen auf den Rechtsstaat“ halte er nichts https://www.tagesschau.de/inland/harbarth-coronavirus-101.html
Damit verletzt Harbarth schwerwiegend seine Neutralitätspflicht als oberster Hüter der Verfassung, hat keinen Abstand zur manipulativen Corona-Politik, der angeblichen Pandemie, verleugnet die Verletzung der Verfassung und der Grundrechte, Harbarth ignoriert und rechtfertigt mit seiner unwahrhaftigen Aussage, dass das Parlament systematisch ausgeschaltet wurde, mit Notverordnungen regiert wird, die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit massiv verletzt wird und Bürger mit dem Aufmarsch paramilitärischer Polizei eingeschüchtert werden.. Auch ein Jurist und oberster Richter hat sich der politischen Realität, der gefährlichen gesellschaftlichen Spaltung, dem gefährlichen Abbau der Demokratie zu stellen und nicht der Regierung einen Freibrief für vergangenes Unrecht und für die Fortdauer einer autokratischen ins totalitäre gehende Entwicklung zu geben. Diese Freisprechung der diktatorischen Merkelschen Politik signalisiert den nicht informierten Bürgern, den Unternehmern, auch den Anwälten, dass angeblich alles rechtsstaatlich entschieden wird, und keine realen Chancen bestehen gegen die Corona-.Zwangsmaßnahmen juristisch und die manipulative Pandemie vorzugehen.
Der Rechtsanwalt Harbarth wurde ohne jegliche Erfahrung ausgerechnet als oberste Richter von Merkel mit Zustimmung der SPD und der FDP in dieses wichtige Amt gehievt und versagt dabei die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen und ergibt sich mit dieser entblößenden Aussage als Büttel der verhängnisvollen destruktiven Politik zu erkennen.
Stephan Brandner, stellvertretender Parteivorsitzender der AFD schreibt: „Was soll man von einem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes erwarten, der erst kürzlich aus der Rolle des CDU-Fraktionsvorstandes im Bundestag zum obersten Wächter der Verfassung gewechselt ist? Den Schutz unserer Verfassung kann man niemandem ans Herz legen, der parteipolitisch gebunden ist und nahtlos von der einen in die andere Rolle geschlüpft ist. Harbarth ist kein Wächter der Verfassung – er ist ein Verteidiger der Merkelpolitik, ein Präsident des Verfassungsgerichts von Merkels Gnaden. So kann eine sinnvolle Gewaltenteilung nicht funktionieren!“
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https://www.bitchute.com/video/qVGZFdUcD2Yr/
Eine Rede des Virologen Stefan Lanka, bei der Demo in Stuttgart, der u.a. Bezug nimmt auf ein wichtiges Oberlandesgerichtsurteil, das über Telegram unter corona_fakten.de einzusehen ist.
Mir ist es unangenehm, wenn ich hintereinander etwas poste und nichts dazwischen kommentiert wird. Es wäre positiv gewesen, wenn auf den Kommentar mit der Tagesschau- Propaganda des höchsten Verfassungsschutzrichters Harbarth eine Resonanz gekommen wäre. Das Recht könnte das Unrecht, die Lüge beenden.
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Johannes, mit Deiner „Entrüstung“ über Harbarth outest Du Dich mir als Spätgeborener oder zumindest nicht DDR-Erfahrener, sonst wüsstest Du noch: „Die Partei, die Partei, die hat immer Recht.“ – Hier eine weitaus fundiertere Kritik: https://kenfm.de/wp-content/uploads/2021/04/20210407_Offener-Brief-und-Pressemitteilung-Praesident-Prof-Dr-Harbarth-bitte-treten-Sie-zurueck.pdf
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„Das Recht könnte das Unrecht, die Lüge beenden.“ – Ist es nicht ein gewaltiger Unterschied zwischen „Recht haben“ und „Recht bekommen“?! 🥱
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