Schön, wie der verfluchte Corona-Ausnahmezustand 2020 mit Böllern und Feuerwerk beendet wurde!

Doch wir müssen mehr tun, damit der verfluchte Corona-Ausnahmezustand nicht zum Corona-Notstand 2021 wird.

Demokratischer Widerstand tut Not!

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6 Antworten zu Schön, wie der verfluchte Corona-Ausnahmezustand 2020 mit Böllern und Feuerwerk beendet wurde!

  1. Gast2021 schreibt:

    Ja, demokratischer Widerstand tut Not. Ich wünsche mir, dass der Widerstand gewaltfrei abläuft. Auf 2020.news wurde eine Verfassungsbeschwerde eines Richters veröffentlicht. Merkwürdig ist, dass auf der ersten Seite so als Deko ein Zitat von Hans-Jürgen Papier steht. Warum macht ein Richter so etwas?
    Verfassungsbeschwerden benötigen meines Wissens zur Bearbeitung oft Jahre. Hat der Richter keine Dringlichkeit für einen schnelleren Verfahrensweg gesehen? Wie sehen Juristen die Beschwerde? Hat sie Aussicht auf Erfolg? Falls ja, wann?

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  2. Johannes S. schreibt:

    Allen ein erdenklich Gutes Neues Jahr, in dem sich hoffentlich objektiv herausstellen wird, dass Covid 19 kein extrem gefährlicher Killervirus ist, keine Übersterblichkeit vorliegt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
    Dazu kann die Klage eines R i c h t e r s  beim Bundesverfassungsgericht beitragen. Ein Novum, dass ein Richter diesen sehr ungewöhnlichen Weg beschreitet.
    Lieber Gast2021 Sie sind mir mit dem Posten dieser Nachricht zuvorgekommen. Dieser Schritt erregt sicherlich in Justizkreisen und unter Anwälten Aufsehen und kann eine Wirkung entfalten.
    Der Richter stellt heraus, dass sich im Lauf des Jahres die wissenschaftlichen Erkenntnisse
    entscheidend geändert haben und sich herausgestellt hat, dass keine Übersterblichkeit vorliegt.
    Er sieht auch die Reputation des Bundesverfassungsgericht gefährdet, wenn sich herausstellen
    wird, dass die Annahmen bei der Corona-Krise nicht aufrechterhalten werden können.
    https://2020news.de/deutscher-richter-erhebt-verfassungsbeschwerde-in-sachen-corona/

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  3. Dian schreibt:

    Gesundes neues Jahr insbesondere Dir, Johannes.
    Die Klage des (namenlosen) Richters scheint mir nur ein Strohhalm und günstigsten Falles ein weiteres Argument zu sein.
    Die vermeintliche Weltregierung oder zumindest das, was sich als solches immer mehr herauskristallisiert, kämpft um den Erhalt eines Gesellschaftssystems, welches die (weitere) Entwicklung der Produktivkräfte nunmehr schon soweit behindert, dass eher der Untergang des Lebens auf unserem Planeten insgesamt auf dem Spiel steht, als dass es durch die sich entwickelnden Terrormaßnahmen die weitere Profitrealisierung sichern kann. Oder anders, das System steht mit dem Rücken zur Wand.
    In dieser Lage ist nicht mehr davon auszugehen, dass es sich „eines Besseren zu besinnen“ vermag, etwa auch nur „normale“ kapitalistische Ausbeutung reorganisiert. Bisher dienten die „kleinen“ und die großen – konventionellen – Kriege dazu, die ökonomischen Widersprüche abzuschwächen, neue Märkte oder auch Ressourcen zu requirieren. Letztlich steht diese Option immer (noch) zu befürchten. Anscheinend wollen Schwab, Gates und Konsorten aber (derzeit) einen „modernen“ Krieg, der sich vornehmlich die Reduzierung der Menschheit zum Ziel gesetzt hat, erzeugen. Entweder werden wir an Viren sterben, die durch weitgehende Impfungen und das dadurch geschwächte Immunsystem „mörderisch“ sein können, oder aber wir werden uns gegenseitig die Schädel einschlagen. In beiden Fällen dürften die Kriegsherren eine weiße Weste behalten – in den Augen von uns Lämmern.
    Menschheitsproblem ist nicht die die Endlichkeit irdischer Ressourcen, nicht die „Überbevölkerung“, sondern die gigantische Kapitalkonzentration. Und durch die „Terrorclique“ wurde dieser Grundwiderspruch gleich zu Beginn der „Maßnahmen“ noch verschärft. Ökonomisch ist es eine Sackgasse.
    Kann der „namenlose“ Richter mit seiner Klage erfolgreich sein? Diese Frage ist nicht an die Qualität der Klagebegründung geknüpft, noch an die Aufrichtigkeit der Gerichtsrichter. Einziger Gradmesser dürfte das Kräfteverhältnis zwischen Kläger und Beklagtem sein. Zur Einschätzung dessen scheint mir eine sehr alte Schrift hilfreich, geschrieben von Max Hoelz, „Anklagerede gegen die bürgerliche Gesellschaft, gehalten vor dem Moabiter Sondergericht am 22. Juni 1921 in Berlin: https://www.marxists.org/deutsch/archiv/hoelz/1921/06/hoelzrede.html
    Also, die – für mich – einzig wichtige Frage im Zusammenhang mit der Richter-Klage ist die, wie wir ihn, den Richter, so stärken können, dass es die Justiz nicht wagen wird, auch an ihm das Recht zu beugen!?

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  4. Gast2021 schreibt:

    Auf die Frage, warum ein Richter auf der ersten Seite einer Verfassungsbeschwerde ein Zitat setzt, könnte eine Antwort sein, da müsse er selbst gefragt werden.
    Es ist auf jeden Fall eine für einen Richter sehr unübliche Vorgehensweise.
    Prof. Hassemer, der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts sagte in einem Vortrag, es müssen in einem Rechtsstaat formell unzulässige Verfassungsbeschwerden abgelehnt werden, selbst wenn sie begründet wären, in einem Rechtsstaat muss das Recht gewahrt werden.
    Was ist also, wenn diese Verfassungsbeschwerde unzulässig ist?
    Warum hat der Richter eine Verfassungsbeschwerde als Weg gewählt, statt einem Antrag auf einstweilige Anordnung?
    Was sagen die Juristen in dieser Runde zu dieser Verfassungsbeschwerde? Herr Bode, wie ist Ihre Meinung?

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  5. Johannes S. schreibt:

    Ein sehr wichtiger, aufklärender Vortrag von dem investigativen Journalisten Paul Schreyer. Das Video wurde bereits 800.000 mal angeklickt. Es werden die seit 1990 systematischen, perfektionierten Vorbereitungen bei Pandemien anhand von öffentlichen Dokumenten zugänglich gemacht.. Paul Schreyer beschreibt nur, bewertet nicht, zieht keine deutlichen Schlussfolgerungen. Es stellt sich die Frage wurden diese akribischen Planspiele und Konferenzen und zuletzt das Event 2001 durchgeführt, um die Menschen vor Pandemien zu schützen oder waren sie eine planmäßige Vorbereitung für die P l a n-demie.
    Diese Informationen und Dokumente können entscheidend dazu beitragen die weltweite Irreführung durch Covid 19 aufzudecken.


    Eine kurze Zusammenfassung des sehr langen Vortrages mit dem Titel „Vorbereitungen in eine neue Ära“. .Nach der Beendigung des Kalten Krieges und dem Feindbild des Kommunismus wurde der Krieg gegen den Terror inszeniert.
    Die riesige Explosion in Oklahoma mit 180 Toten erschütterte die amerikanische Öffentlichkeit. Die Sondervollmachten, die Biden sen. durchsetzen wollte, scheiterten am Widerstand der Öffentlichkeit. Daraufhin wurde erstmals der „Lock Step“ eingeführt.
    Es begann eine Medienkampagne in Bezug auf die Gefahr durch Chemie-, Bio und Atomwaffen. Der Experte Kadlec traf 1998 die höchst verdächtige Aussage, dass unter der Tarnung einer Pandemie
    andere politische Ziele durchgesetzt werden können. Dies wurde 2020 brutal und perfide exekutiert.
    Ab 1998 übernahm die John Hopkins die Federführung. Es wurde wiederholt Symposien über mögliche Angriffe u.a. durch Pockenviren abgehalten und dabei besprochen, inwieweit die Grundrechte außer Kraft gesetzt, die Polizei und das Kriegsrecht eingesetzt werden kann.2001 wurde unter Einbeziehung des CIA und der Medien ein fiktiver Notstand diskutiert. 2010 kam es zum „lock step szenario“ der Rockefeller Stiftung bei dem eins zu eins die Notstandsmaßnahmen einschließlich der weltweiten Maskenpflicht für notwendig erachtet wurden.
    Bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2017 trat erstmals Bill Gates auf und sprach davon, dass es mit Sicherheit zu einer weltweiten Epidemie kommen würde. Auch daran ist zu erkennen, dass die „Gesundheitspolitik“ zu einem wichtigen Teil der Militär-
    und Kriegspolitik und zur Erreichung geopolitischer Ziele umgestaltet wurde. Auch zum ersten Mal wurde mit den G 20 Ländern eine gemeinsame Gesundheitskonferenz mit den Gesundheitsministern veranstaltet. Der deutsche Gesundheitsminister Hermann Gröhe nahm daran teil.
    Aufgrund dieses I n p u t s !!!!! wurde das weltweite, generalstabsmäßige, koordinierte und synchrone weltweite Vorgehen bei der Corona-Krise 2020 ermöglicht und rigoros umgesetzt.
    Paul Schreyer führt aus, dass das Börsenbeben von 2019 im Zusammenhang mit der Corona-Notstand eminent wichtig ist, da es beinahe zu einem Finanzcrash gekommen wäre.
    Bei einem Treffen im August 2017 fand eine Treffen in Deutschland statt in dem Deutschland eine Verantwortung für die globale Gesundheitspolitik übertragen wurde.
    Teilnehmer war Dr. Drosten, ein Vertreter der Bill Gates Stiftung und der frühere Leiter des RKI und der WHO…..
    Die Verdichtung all dieser Vorbereitungen kumulierte dann beim Event 201 am 18.10. 2019 mit allen strategisch wichtigen Vertretern, wie der WHO, der Bill Gates Stiftung, der größten PR Company und den Seuchenbeauftragten der USA und Chinas.
    Dieses Planspiel wurde drei Monate später eins zu eins ab Januar 2020 umgesetzt.
    Folgende Gründe sprechen dafür, dass es bei diesen intensiven langjährigen Vorbereitungen nicht um die Bekämpfung einer Pandemie ging:
    – Seit der Pest existierte keine Pandemie, die diese Maßnahmen gerechtfertigt hätten
    – Ohne es im Vorfeld zu wissen,, welche Gefährlichkeit eine Pandemie haben würde, wurden extrem gesellschaftszerstörerische Maßnahmen, der Einsatz von Polizei, das Kriegsrecht, die Verletzung der Grundrechte und der Meinungsfreiheit konkret in Erwägung gezogen und auch lebensnah sogar mit bekannten Journalisten durchgespielt.
    – bei einer Pandemie ist es nicht adäquat und gerechtfertigt die Verfassungen außer Kraft zu setzen.
    Naiven Teilnehmern, wie möglicherweise dem damaligen Gesundheitsminister Hermann Gröhe hätte es bewusst werden müssen, dass es nicht bzw. wenig um das Wohlergehen der Menschen geht.Es stellt sich die Frage,, weshalb Gröhe abgelöst wurde und der willfährige Hardliner Spahn„Gesundheits“-minister wurde.

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  6. Johannes S. schreibt:

    S T O P P T S Ö D E R !
    Am 9.1.2021 wurde in den Nachrichten des Bayerischen Rundfunks (BR) berichtet: Der Ministerpräsident Söder sieht in den Querdenkern eine Gefahr der Radikalisierung durch eine Corona-RAF. Nachdem Querdenker als Corona-Leugner, rechtsextrem, als Reichsbürger, als Nazis und von der Kanzlerin als psychologisch behandlungsbedürftig, psychiatrisirend diffamiert und massiv gesellschaftlich auch menschlich ausgegrenzt und diskriminiert wurden. Mit dieser verantwortungslosen und obendrein unwahren Behauptung versteigt sich Herr Söder exsessiv und wird seinem staatsbürgerliche Amt in keiner Weise gerecht. Herr Söder ist sicherlich informiert, dass alle Kundgebungen von Querdenken konsequent friedlich verlaufen sind, die Veranstalter und Teilnehmer sich sehr bewusst und aktiv gegen Gewalt ausgesprochen und gewandt haben. Statt Gewalt, war „L i e b e“ und „F r i e d e n“ die proklamierten Botschaften. Dies ist angesichts der vielen schwerwiegenden Verletzungen des Rechtsstaates zu bewundern. Querdenken und den hunderttausenden, über einer Million wacher, intelligenter Menschen aus der Mitte der Gesellschaft in Verbindung mit der RAF zu bringen kommt dem Straftatbestand der Volksverhetzung nahe. Mit dieser Aussage macht Söder kritische Bürger zu Staatsfeinden und Terroristen, die verfolgt werden können und müssen. Deshalb fordert Söder die Überwachung und das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen Querdenken und alle die nicht konform gehen mit der manipulativen Corona-Politik. Es fragt sich, wer die Verfassung verletzt und die Grundrechte mit den Füßen tritt. Der Ministerpräsident eines Landes gefährdet rechtschaffene Bürger durch Übergriffe von fanatisierten Menschen, spaltet die ohnehin bereits gespaltene Gesellschaft noch tiefergehender, gefährdet den sozialen und innenpolitischen Frieden. Durch seine Aussage will Söder die anwachsende Opposition gegen die gesamte, unglaubwürdige Corona-Politik. die manipulativen PCR-Tests, der gefährlichen Impfungen gänzlich unglaubwürdig machen und kriminalisieren. Diese Aussage zeugt auch von massiven Druck die politischen Ziele der Massenimpfungen brachial durchzusetzen und die Zunahme der bürgerschaftlichen, vermutlich auch innerparteilichen Kritik und dem Aufbegehren der Wirtschaft durch ein extrem autoritäres Verhalten beherrschen zu können. Das Vorbild von Söder ist Franz Josef Strauß, der die aktuell sehr zutreffende Aussage getroffen hat: „ Wer die Menschen in Panik und Schrecken versetzt, ist des Teufels!“ Lieber Herr Söder, bitte halten sie sich an ihr Vorbild, bevor sich wie bei F.J.Strauß die Initiative bildet „
    “ S T O P P T S Ö D E R 1 „“
    Zu Ramelow folgt ein vergleichsweise milderer Kommentar.

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