Letzte Überarbeitung des Textes am 17.11.2020.

Das kommt in dieser Wunschliste/Beschlussvorlage des Bundes klar zum Ausdruck – die Handschrift Merkels und ihrer Grauen Eminenz, des Kanzleramtsministers Helge Braun.

Es ist unerheblich, ob diese Liste genauso beschlossen wird, oder ob es einzelne „Erleichterungen“ gibt. (Heute, 17.11., ist sogar von einem „Aufstand gegen Angela Merkel“ die Rede, der Härteres noch verhindert habe. – Die Propaganda kann nicht dämlich genug sein!) Die Strategie ist entscheidend, die hier zu Tage tritt.

Es ist dieselbe Strategie, die dem „Gesundheits“-Ermächtigungs-Gesetz zu Grunde liegt, dass eine machthörige Abgeordnetenmehrheit am 18.11. 2020 beschließen wird.

Die Strategie ist: Zügiger Übergang zu einem autoritären Regime, das PRAKTISCH damit beginnt, eine Politik des „Großen Neustart“ durchzusetzen. 

Jüngste Stellungnahme der „Anwälte für Aufklärung“ zu diesem Gesetz:

Als Begründung bzw. Vorwand für sein Vorgehen führt das Regime die angeblich exponentiell steigenden Infektions, Gestorbenen- und Intensivpatientenzahlen an.

Hier wird offen mit Betrug gearbeitet:

• Es gibt keine Infiziertenzahlen, sondern nur Zahlen positiv Getesteter. Diese Zahlen wurden und werden NIEMALS repräsentativ ermittelt, so dass keine gesicherte Aussage bezogen auf die BRD-Bevölkerung möglich ist.
• Es gibt keine statistisch relevante Übersterblichkeit in Deutschland im Jahr 2020.

Die Zahlen der Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes zur Sterblichkeit 2020 liegen bis 42. Kalenderwoche vor und weisen 2020 gegenüber dem Mittelwert der Jahre 2016-2019 eine winzige Abweichung, nämlich von +0,83% aus. (Eigene Berechnung auf Basis der genannten Quelle.)

Hierzu ein instruktives Schaubild:

• Das Regime unterschlägt, dass sowohl seine Politik des Ausnahmezustands große Schäden, einschließlich Personenschäden, anrichtet, als auch, dass ein moderater Anstieg der Sterblichkeit ab Oktober mit einem Höhepunkt meist im März zum normalen, langjährig dokumentierten, Lebensrhythmus unserer Gesellschaft gehört.

Die Kritiker der Corona-Ermächtigungspolitik, alle Menschen, die Widerstand leisten, um unsere Demokratie zu erhalten und zu erneuern, kommen um die Einsicht nicht herum, dass alle bisherigen Widerstandsaktionen das Regime nicht zur Aufgabe seiner Politik bewegen konnten. Die Frage ist herangereift, ob die Schaffung und Stärkung einer Basis- und Bewegungspartei neuer Art, wie sie mit „dieBasis“ auf den Weg gebracht wurde, mehr Erfolg verspricht.