„NRW-Landeschef Armin Laschet nahm im Freistaat an einem Open-Air-Festkonzert teil – und sah sich unter Rechtfertigungsdruck.“
(Quelle)
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opablog 
Da nimmt ein Politiker an einer erlaubten Veranstaltung teil und soll sich rechtfertigen?
Ich habe den Eindruck, der Inhalt der Grundrechte hat sich in den Köpfen der Leute schon verschoben. Wir haben Meinungsreiheit. Ich habe Videos gesehen, auf denen ruhig sich unterhaltende Menschen von der Polizei zum Teil unter brutaler Gewalt „weggeräumt“ wurden. Welche Rechtfertigung gibt es, in einem freien Land, wie der BRD, friedlich auf öffentlichem Grund befindliche Menschen mit Gewalt beiseite zu räumen? Welche Angst hat die Regierung oder die ausführenden PolizeibeamtInnen? Die Anmeldung von Versammlungen dient dazu, dass eine Versammlung Polizeischutz gegen Andersmeinende haben kann. Aktuell kann der Eindruck entstehen, die Anmeldung diene dazu, es den OrganisatorInnen schwer zu machen, eine Versammlung ohne Störung der öffentlichen Ordnung durchzuführen. Warum wurden am 29.08.20 in Berlin die Seitenstraßen abgesperrt? Solange Menschen sich friedlich in der Öffentlichkeit bewegen, sollte das in einem freien Land möglich sein.
Wie weit wird Artikel 2, die allgemeine Handlungsfreiheit und die freie Entfaltung der Persönlichkeit eingeschränkt? Ist das wirklich alles zulässig? Kindern wird beigebracht, ohne Impftstoff sei die Menschheit verloren, weil Corona so mächtig ist. Früher wurde Kindern – zumindest in Westdeutschland – etwas vom Allmächtigen erzählt, der alles in der Hand habe. Dieser wurde jetzt von einem Virus abgelöst.
Manchmal kommt mir alles vor wie ein böser Traum und ich warte aufs Erwachen und bin wieder frei.
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