Großdemonstration für Demokratie und Grundgesetz am 1.8.2020 in Berlin

KenFm postete am 17.7.2020 dieses Video:

Auf der Webseite des Mitveranstalters „Querdenken 711“ wird über diese Veranstaltungsdetails informiert:

„WIR FÜR DAS GRUNDGESETZ – QUERDENKEN711

Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit

*** VERSAMMLUNG ANGEMELDET  *** Straße des 17. Juni, BERLIN, 15:3018:30

10:30 Uhr  Brandenburger Tor –  Aufzug durch Berlin: Geplant ist am ARD Hauptstadtzentrum und am Bundestag sowie Reichstag vorbeizuziehen. 

14:30 Uhr Eintreffen des Aufzugs
15:30 Uhr Hauptkundgebung: Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit
18:30 Tanz für die Freiheit und die Grundrechte

Anselm und ich laden hiermit alle anderen Initiativen, die Hotel- und Reisebranche, die Busunternehmen, die Landwirte, die Veranstaltungstechniker und die Gewerkschaften ein, an diesem Tag gemeinsam mit uns in Berlin aufzuschlagen.“

Hinter dem Einladungstext stehen die Macher von „Querdenken 711“. Impressum: Michael Ballweg, Werfelweg 8, 70437 Stuttgart, Deutschland.

Auf der Webseite des Mitveranstalters „Demokratischer Widerstand“ wird ebenfalls über die Veranstaltungsdetails informiert:

„1. AUGUST 2020, 11 UHR, BRANDENBURGER TOR, BERLIN

TAG DER FREIHEIT

BEGINN DER BASISDEMOKRATISCHEN VERFASSUNGSERNEUERUNG
ZUG ZUR STRASSE DES 17. JUNI. AM 2. AUGUST KLEINERE VERSAMMLUNGEN STADTWEIT

Denn der Demokratische Widerstand besteht weiterhin 

  • auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung!
  • auf die Würde der Alten & der Kranken!
  • auf Verhinderung obrigkeitsstaatlicher Schikanen!
  • auf Beendigung des Notstands-Regimes!
  • auf Wahlen & umfassende Transparenz!
  • auf demokratische Regeln für unser künftiges Wirtschaftssystem!“

Hinter dem Einladungstext stehen die Macher von „KOMMUNIKATIONSSTELLE DEMOKRATISCHER WIDERSTAND E.V. BERLIN“. Impressum: Anselm Lenz.

************************************************************************************

Ich werde an der Kundgebung am 1.8.2020, 15.30 Uhr, Straße des 17. Juni teilnehmen. Denn die Verteidigung, das uneingeschränkte Einfordern unserer verfassungsmäßigen Rechte ist mir ein dringendes Bedürfnis. Das möchte ich hier hervorheben, ohne zu verschweigen, dass mir manche Orientierungen der Veranstalter wenig realistisch erscheinen. Wenn es z. B. heißt: „Wir fordern den Bundestag auf, spätestens am 4. August außerplanmäßig zusammenzutreten und Neuwahlen noch für den September 2020 zu beschließen.“, so höre ich hier nur Theaterdonner, und es könnten Zweifel an der Ernsthaftigkeit des politischen Kampfes aufkommen.

Dieser Beitrag wurde unter Bewußtheit, bloggen, Demokratie, Gesundheit Alter Tod, Krise, Mensch, Realkapitalismus, Widerstand abgelegt und mit , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

3 Antworten zu Großdemonstration für Demokratie und Grundgesetz am 1.8.2020 in Berlin

  1. Johannes S. schreibt:

    Endlich ein deutlicher Protest von Heribert Prantl, dem früheren Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung! Diese Gesetzesänderung, dass „Gefährder“ unbegrenzt interniert werden können ohne eine Straftat begangen zu haben, zielt auf die „Corona-Leugner“ ab.Ein deutlicher Schritt zum Polizei-Corona-Staat und einer „Gesundheitsdiktatur“!
    Süddeutsche Zeitung
    https://www.sueddeutsche.de/bayern/gefaehrder-gesetz-bayern-fuehrt-die-unendlichkeitshaft-ein-1.3594307?fbclid=IwAR0Yluwah5RxOl-awk_2hU9rLqGys2rbIWkLpB_0PW4OjxBJpyJCS5mXTTY 

    1. Bayern führt Gefährder-Gesetz ein: Eine Schande
    20. Juli 2017, 8:08 Uhr
    Gefährder-Gesetz:Bayern führt die Unendlichkeitshaft ein
    Detailansicht öffnen
    Wer in Bayern unter Verdacht steht, ein Gefährder zu sein, kann schon bald lange in Haft gehen – unendlich lange.
    • Gefährder können ab August in Bayern länger vorbeugend eingesperrt werden.
    • Der Landtag in München stimmte mit den Stimmen der CSU für das Polizeiaufgabengesetz, das die Erhöhung der Präventivhaft von bisher 14 Tagen auf unbefristete Zeit vorsieht.
    • Alle drei Monaten soll ein Richt

    In Bayern gibt es künftig eine Haft, die es nirgendwo sonst in Deutschland gibt. Sie heißt hier offiziell, wie in anderen Bundesländern auch, Gewahrsam; auch Vorbeugehaft wird sie genannt. In Wahrheit ist sie Unendlichkeitshaft, sie ist eine Haft ad infinitum:
    In Bayern kann man künftig, ohne dass eine Straftat vorliegt, schon wegen „drohender Gefahr“, unbefristet in Haft genommen werden. Da nimmt sich vergleichsweise das schludrige Prozedere, mit dem einst Gustl Mollath in der Psychiatrie festgehalten wurde, schon fast vorbildlich aus.
    Bisher konnte die Vorbeugehaft in Bayern bis zu 14 Tage dauern, länger als anderswo. Künftig aber, nach der Reform des Polizeiaufgabengesetzes, können diese 14 Tage ewig dauern; es gibt keine Höchstfrist mehr; und die richterliche Kontrolle ist sehr unzureichend.
    Das alles ist eigentlich unvorstellbar; bei diesem Gesetz „zur Überwachung gefährlicher Personen“ denkt man an Guantanamo, Erdogan oder die Entrechtsstaatlichung in Polen. Die Haft ad infinitum wurde aber im Münchner Landtag beschlossen. Die CSU sollte sich schämen; die Opposition, deren Aufstand nicht einmal ein Sturm im Wasserglas war, auch. Dieses Gesetz ist eine Schande für einen Rechtsstaat.

    Liken

  2. Johannes S. schreibt:

    Ein Beitrag von Jourwatch: „Eine bange Frage“
    Die Lage spitzt sich zu in Europa. Steht ein Bürgerkrieg ins Haus? Eine Analyse.
    von Max Erdinger
    Nichts wird in Italien derzeit aufgeregter diskutiert, als die Frage, ob die Regierung mit ihren im europäischen Vergleich sehr drastischen „Schutzmaßnahmen“ richtig gelegen hat oder nicht. In Serbien gelang es Demonstranten kurzzeitig, das Parlamentsgebäude in Belgrad zu besetzen. Die serbische Regierung hatte angekündigt, kurz vorher suspendierte „Schutzmaßnahmen“ wieder inkraft setzen zu wollen. Der Argwohn der Bürger gegen ihre jeweiligen nationalen Regierungen und die EU-Kommission wächst stündlich, auch in Deutschland. Für kommenden Samstag ist die größte Demonstration der Nachkriegsgeschichte angekündigt. Unbestätigten Gerüchten zufolge plant die Polizei, Berlin komplett abzuriegeln, um eine Massenflutung der Stadt zu verhindern.
    Wie eine Bombe platzt da eine nicht verifizierte Meldung dazwischen, die von der italienischen Seite „Libre“ kommt. Deshalb ohne Gewähr, und nur zur Kenntnisnahme dessen, was bislang noch als Gerücht betrachtet werden muß: Der weißrussische Diktator Lukaschenko soll ausgeplaudert haben, daß es Versuche sowohl der WHO als auch des IWF gegeben habe, ihn mit einer zunächst in Aussicht gestellten Zahlung von 90 Mio. Dollar dazu zu bewegen, über Weißrussland einen „Lockdown“ zu verhängen. Bekanntlich hat sich Weißrussland nicht am globalen Virenhype beteiligt. Die angebotene Summe habe sich in der Folge angeblich auf bis zu 900 Millionen erhöht. Gut möglich ist, daß Lukaschenko diese Geschichte in die Welt gesetzt hat, um seine „Unkorrumpierbarkeit“ zu „beweisen“. Auf jeden Fall gießt aber diese Geschichte gehörig Öl ins Feuer der italienischen Debatte. Nicht wenige Italiener sind nach ihren jahrzehntelangen Erfahrungen mit der politischen Klasse ihres Landes (Niedergang der Christdemokratie, Flucht des sozialistischen Ex-Ministerpräsidenten Bettino Craxi nach Tunesien ins Exil, Silvio Berlusconi usw.) davon überzeugt, ihre gegenwärtige Regierung sei so korrupt wie schon so viele vor ihr.
    In ganz Europa verstärkt sich der schreckliche Verdacht, daß es sich bei der „Pandemie“ um den größten Hoax der Neuzeit handeln könnte.
    Die Aussagen sind kritisch zu prüfen, sind jedoch nachvollziehbar!
    Weiterlesen mit dem link, der hoffentlich geöffnet werden kann, war einige Male der Zugriff nicht (mehr?) möglich.
    https://www.journalistenwatch.com/2020/07/29/bange-frage-kommt/ 

    Liken

  3. Johannes S. schreibt:

    Dr. Schiffmann von Wir2020 befürchtet, dass zu wenig zur der Demo am 1.Aug. kommen werden.
    Dies liegt auch daran, dass die Linke, die Mehrzahl der Linken schamlos versagen. Dies wird sehr
    gut und zutreffend ideologisch und psychologisch tiefgründig im folgenden Rubikon-Beitrag analysiert. Fortsetzung im Rubikon bitte lesen.
    Die Diktatur-Versteher
    Traditionell linke Ideologie-Ansätze offenbaren in der Stunde der größten Bedrohung für die Freiheit ihre Schattenseiten.
    von Roland Rottenfußer

    Linke sind Antifaschisten. Alles menschliche Leben ist für sie von gleichem Wert. Sie geben wissenschaftlicher Rationalität den Vorzug vor irrationalen oder religiösen Spekulationen. Sie lehnen den Liberalismus in der Wirtschaft ab, weil zum Wohle der „Schwachen“ in der Gesellschaft die Freiheit der „Starken“ eingeschränkt werden muss. Die Profitwünsche des Kapitals, die sich immer mehr Lebensbereiche unterworfen haben, sind ihnen suspekt. So gesehen haben wir es mit einer zutiefst humanen Weltanschauung zu tun, die absolut unterstützenswert wäre. Und dennoch hat die Corona-Krise zu starken Irritationen bei Linken-Anhängern geführt. Manche reiben sich die Augen und können gar nicht glauben, was sich da abspielt: Demokratie und Freiheitsrechte sehen sich unter Berufung auf den Gesundheitsschutz den schlimmsten Angriffen seit 75 Jahren ausgesetzt. Und was tut die Linke? Sie kämpft — auf Seiten der Täter. Wer diese Vorgänge verstehen will, muss zu den Wurzeln linker Ideologie-Ansätze vordringen. Es zeigt sich, dass gesunde Wurzeln keine Garantie dafür sind, dass ein Baum auch schöne Früchte trägt.
    Die Linke ist generell keine genuine Freiheitspartei. Sie ist es nie gewesen — von den Anfängen zu Zeiten der „Ersten Internationale“ einmal abgesehen. Ich habe versucht, diese geschichtlichen Vorgänge in meinem Artikel „Sozialismus ohne Freiheit“ überblicksweise darzustellen und auch Beispiele für die irritierend regierungstreue Haltung von Linken in der Corona-Frage genannt.
    Liegen die Gründe für die befremdliche Weigerung von Kipping, Wagenknecht & Co., sich für die Freiheitsrechte einzusetzen, tatsächlich nur in gewissen antilibertären Traditionen der Linken? Es scheint als ob hier auch neuere Entwicklungen eine große Rolle spielen. Dazu gehört ganz allgemein das „Angekommen-Sein“ der Partei Die LINKE im bundesdeutschen Politikbetrieb. Aber auch die massive, den Zeitgeist prägende Kampagne gegen „Verschwörungstheorien“ hat in den Äußerungen von Linken zu Corona unübersehbare Spuren hinterlassen.
    Fortsetzung im Rubikon-Blog

    Liken

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s