Kennt jemand diese Namen?

Harald Weinberg, Maria Klein-Schmeink, Christine Aschenberg-Dugnus, Detlev Spangenberg, eventuell auch Dr. Robby Schlund und Prof. Dr. Axel Gehrke? 

Sie alle sind deutsche Politiker/Politikerinnen. Sie alle sind Abgeordnete des deutschen Bundestages. Sie alle gehören nicht der Regierung an, sondern der Opposition. Und zwar sind sie die gesundheitspolitischen Sprecher ihrer Parteien. (Die drei Letztgenannten gehören derselben Partei an und teilen sich die gesundheitspolitische Verantwortlichkeit.)

Angesichts der Masse kritischer, wohlbegründeter  Stimmen der demokratischen Öffentlichkeit gegenüber der gegenwärtigen Notstandspolitik der Merkel-/SPD-Regierung – zu deren Begründung Covid-19 herhalten  muss – könnte ein naiver Demokrat auf den Gedanken kommen:

Der von Merkel und Co rigoros durchgesetzte Corona-Ausnahmezustand sollte die Große Stunde der Opposition sein!

Die gesundheitspolitischen Sprecher der Oppositionsfraktionen sollten an vorderster Front kämpfen gegen das über weite Strecken kontraproduktive und rücksichtslos die Freiheit der Bürger aushebelnde Regierungshandeln und für Lösungen eintreten, die zielgenau Gefährdete schützen und die Lebensqualität der Massen der Menschen nicht beeinträchtigen. Darüber hinaus sollten aufdecken, dass die Merkel-Regierung dem demokratiefeindlichen Konzept der „Großen Transformation“ folgt und diese Politik mit aller Entschiedenheit bekämpfen.

Diesen  prinzipiellen Forderungen wird keine der Oppositionsparteien gerecht!

Obwohl ich anerkenne, dass die Sichtung der Positionen und Aktivitäten der verschiedenen Parteien recht deutliche Unterschiede erkennen lässt. Das möge jeder selbst herausfinden.

Als einer der Bürger, die in diesen Tagen als entschiedene Demokraten aufstehen und auf die Straße gehen, sehe ich erneut die Erkenntnis bestätigt:

Keine der vorhandenen Parteien und ebenso der etablierten NRO vertritt die Interessen des Volkes gegen das herrschende Oligarchen-Regime. 

Die radikalen Demokraten müssen sich ihre eigenen Organisationen schaffen. Und sie müssen den durch und durch demokratischen Charakter dieser Organisationen DAUERHAFT ERHALTEN!

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3 Antworten zu Kennt jemand diese Namen?

  1. Jo Bode schreibt:

    Mich würde es nicht überraschen, den einen oder anderen der genannten „Oppositionspolitiker“ auf der selben Bank mit Regierungspolitikern (im Hinterzimmer) vorzufinden….
    Alle haben vor der geballten MS-Medien- und Groko-Macht zu viel Angst, mehr noch als vor Covid-19.

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  2. Jo Bode schreibt:

    Die Kanzlerin hat „deutlich gemacht“ (wann macht sie eigentlich etwas nicht deutlich – natürlich alternativlos), daß die derzeit in Politik und Medien endlich erkennbare Meinungsvielfalt sogenannte „Öffnungsdiskussionsorgien“ bedeuteten.

    ‌Abgesehen von dem Unwortbestandteil „Orgien“, von dem die Kanzlerin nach meiner tiefsten Überzeugung null, aber auch wirklich null Ahnung, geschweige denn irgendeine praktische Erfahrung haben dürfte, stellt die Abqualifizierung der langsam aufkeimenden Zeichen einer über lebenswichtige Verhältnisse nicht nur in unserem Land, sondern auch auf der ganzen Welt geführten Diskussion eine totale Disqualifikation dar, was das Verständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit anbelangt.
    Merkel hat mit ihrer Positionierung den schlagenden Beweis dafür geliefert, daß sie von Demokratie und Bürgerrechten nichts, aber von absolutem Herrschaftsgehabe viel hält.
    ‌So eine brauchen wir nicht. Merkel muß – als Kanzlerin – weg!

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  3. Pingback: Ein Politiker redet Klartext zum Corona-Ausnahmezustand | opablog

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