Meine Bemerkungen sind die eines Marxisten-Leninisten, wie mehr oder weniger wissenschaftlich kompetent ich auch sein mag.
Die Hysterisierung der Gesellschaft wird immer schneller vorangetrieben. Mächtige Institutionen sorgen dafür (UN, „Weltklimarat“), Formationen der NGO-Industrie (XR), linke Schwadroneure (Kirner, der bei Rubikon und KenFM wohlgelitten ist). Hysterisierung ist nicht Selbstzweck. Ihr Zweck ist die Chaotisierung der Gesellschaft, und diese bedeutet im Kern – Zerstörung jedes Widerstands. Das alles ist uralte Herrschaftsstrategie und zugleich besonders erprobte Taktik für Machthaber in Not. So wird der Boden bereitet für den autoritären Herrscher, die ErlöserInnen jeder Art.
Marxisten-Leninisten haben Basiswissen/Handwerkszeug, mit dem sie zur Aufklärung beitragen sollen …
Ich las, dass 40% aller „Investments“ aus Briefkastenfirmen stammen (Quelle) – 40% des weltweiten Kapitals. Das ist die unvorstellbare Summe von 15.000 Milliarden Dollar.
Ich habe „Investments“ in Anführungszeichen gesetzt. Dort wird nichts investiert. Das Geld wird einfach der Steuer entzogen. Es ist genauso „investiert“, wie Omas Groschen im Sparstrumpf. Üblich ist es, die Steueroasen anzuprangern und von Juncker zu verlangen, dass diese „ausgetrocknet“ werden. Wie albern.
Zu wenig beachtet, meine ich, wird ein anderer Aspekt dieses Phänomens. Dabei ist er höchst bedeutend: Ein gewaltiger Betrag, ein wirklich erheblicher Teil der Reproduktionsmacht des Kapitals ist TOTGELEGT. Er ist ohnmächtig. Er leistet nichts. Er heckt kein Geld. Das läuft auf eine (freilich nur faktische) ENTEIGNUNG hinaus. Wie soll der Herr oder die Herrin über, sage, 100 Milliarden verschmerzen, dass 40 Milliarden davon faktisch abgeschrieben sind? (Dies umso prekärer, da auch die restlichen 60 Milliarden nicht „sicher“ sind den erwünschten Profit zu generieren.) Der gegenwärtige Kapitalismus hat ein Reproduktionsproblem, das sich mit jedem Jahr verschärft, in dem „die Schere zwischen arm und reich weiter aufgeht“.
Lähmung der Megamaschine – der blanke Horror für die am Schalthebel!
Marx hat zum Verständnis dieser Phänomene mit seinen Untersuchungen und Thesen zum tendenziellen Fall der Profitrate und zur relativen und absoluten Verelendung solide theoretisch vorgearbeitet. Daran müssten Spezialuntersuchungen anknüpfen.
Reproduktionskrisen des Kapitalismus als System (über die „normalen“ zyklischen Krisen hinaus) hat es wiederholt gegeben. Markant: 1929-1933. Heute aber sind die erprobtesten direkten Lösungswege, die Weltkriege, kaum noch begehbar. Zu groß und offenkundig sind die Gefahren allseit-umfassender Zerstörung.
Die kapitalistische Produktionweise hat sich in neuer, neoliberaler, Form weltumspannend ausgebildet (globalisiert) und dabei zugleich ihre innere Struktur bis zum Zerreißen widersprüchlich verkompliziert.
Für die Einen scheint die absolute Weltdiktatur in greifbare Nähe gerückt. Für deren Gestaltung werden kühne und menschheitsbedrohende Konzepte entwickelt (und systematisch schrittweise umgesetzt – Internet-Kapitalisten). Sie nenne ich (bei aller Unschärfe der Abgrenzung) das transatlantisch-zionistische Finanzkapital. Sie sind seit Jahrzehnten an Jahresrenditen von mindestens 10 bis 20% gewöhnt. Diese lassen sich nur durch Ausbeutung der Lohnarbeitenden PLUS Enteignung anderer Kapitalisten generieren. Ihr Profit ist der größte aber vermutlich unterliegt er besonders stark der oben erwähnten Entwertung. Je mehr sie siegten, umso mehr wurden ihre Gegner gestärkt. Seit Trump haben sie die Flucht nach vorn angetreten.
Die Zweiten sind stärker in der materiellen Produktion der Volkswirtschaften national und übernational verankert. Das bindet ihre Profitproduktion stärker an reale Prozesse in Raum und Zeit als an Casinoregeln. Sie sind nicht weniger neoliberale Ausbeuter als die Erstgenannten. Ihre Profitraten mögen (auf enger werdenden Märkten) unter 10% liegen aber dafür steckt in ihnen mehr Sicherheit. Sie unterliegen seit Langem der Gefahr, gegenüber der ersten Gruppe zurück zu fallen und schließlich geschluckt/zerlegt zu werden. In der von den Erstgenannten angestrebten Weltdiktatur ist ihr Platz auch dadurch massiv gefährdet, wenn die vielen Reduktionsvorstellungen (die ökologisch begründet werden) greifen sollten. Zwischen beiden Ausbeutergruppen ist ein Kampf entbrannt, der existentiellen Charakter zu haben scheint.
Der historische Zufall (oder war er es nicht?) hat eine dritte Gruppe des Kapitals geschaffen – die neoliberalen Ausbeuter in China und Russland und in weiteren Staaten. Diese Kapitalisten sind zur Zeit mehr oder weniger staatskapitalistisch gezähmt, besser gesagt: ausgerichtet. Die Größenordnung ihrer Renditen und deren Verwendung kenne ich im Einzelnen nicht. Zweifellos bieten die enormen Entwicklungspotentiale der genannten Staaten, die zielstrebig erschlossen werden, den Kapitalisten dieser Gruppe attraktive Profitmöglichkeiten, die sie intensiv nutzen. Inwieweit die staatskapitalistische Verfasstheit Chinas und Russlands weiterhin und perspektivisch sozialen/humanitären Fortschritten verpflichtet bleibt (im Inneren, wie im Äußeren), wie das für die vergangenen 15 Jahre in Russland und 30 Jahre in China festgestellt werden kann, ist für mich eine offene Frage. Eine radikale, bisher nie dagewesene Demokratisierung der Gesellschaften erscheint mir dafür als unerlässliche aber derzeit nicht sichtbare Voraussetzung.
Die kapitalistische Gesellschaft, obwohl durchgängig neoliberal ausgerichtet, entwickelt sich derzeit also in drei verschiedenen, teils gegensätzlichen, teils sich ergänzenden Reproduktionssträngen. Die klima- und migrationspolitische Hysterisierung markiert den Versuch der Gruppe I offensiv eine Entscheidung in ihrem Sinne herbeizuführen. Ich hoffe und erwarte, dass dieser Versuch fehlschlägt. Ob es den anderen Akteuren der kapitalistischen Produktionsweise (Gruppe II und III) gelingt, eine Reproduktionsform zu entwickeln, die der beginnenden Weltkrise gerecht wird, muss ich offen lassen. Zumindest könnte man etwas Zeit gewinnen. Ob unsere Nachfahren die Bereitschaft für die nötigen Lernprozesse aufbringen? Um schließlich doch bei dem Einfachen zu landen, das schwer zu machen ist?
opablog 
Das Demokratieprinzip beruht auf einem unrealistischen Menschenbild und einem hierauf beruhenden Rechtsstaatsverständnis. Dieses Menschenbild beinhaltet die Vorstellung, wegen der im Grunde edlen menschlichen Natur sei das demokratische Prinzip ausreichend, um den Machtmissbrauch von Herrschenden zu verhindern, weil diese ja verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten (vgl. https://www.gewaltenteilung.de/demokratieprinzip/). Dabei wurde der von der Natur vorgegebene Egoismus / Gruppenegoismus übersehen. Herrschende haben nämlich eher die eigene Bequemlichkeit, anstatt das Gemeinwohl bzw. die Gesetze im Sinn. Der Rechtsstaat steht nur auf dem Papier, Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. z.B. https://unschuldige.homepage.t-online.de/, https://www.youtube.com/watch?v=RZR7OxEzR9k, http://www.hans-joachim-selenz.de/kommentare/2008/justiz-sumpf-deutschland.html, http://web.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf, Videos „Unser täglich Gift“. Sogar das Patientenrechtegesetz steht nur auf dem Papier- Strafanzeigen wegen Körperverletzung laufen leer. Tötung durch Herrschende wird vom System gedeckt, vgl. auch „Big Pharma ist Profit wichtiger als Menschenleben“,„Tödliche Medizin und organisierte Kriminalität“, http://news.doccheck.com/de/228007/implantate-immer-mehr-todesfaelle/, zu Computertomografien https://www.focus.de/gesundheit/news/krebsrisiko_aid_86200.html und https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Krebs_nach_niedrigen_Strahlendosen.pdf.
Reaktionen auf das egoistische Verhalten der Herrschenden sind sogenannte Staatsverweigerer, Reichsbürger, Rechtsradikale, Linksradikale, Amokläufer etc..
Da Menschenrechte vom Kastendenken bzw. dem Gruppenegoismus der Verantwortlichen aushebelt werden und das Volk machtlos ist, sollten Bürgergerichte eingeführt werden, vgl. https://www.change.org/p/strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-b%C3%Bcrgergerichte-einf%C3%Bchren, Rechtsfindung per EDV und die Einschaltung der unabhängigen (!) Verhaltensforschung wären ggf. auch erforderlich. Protestaktionen bei Parlamenten scheinen zunächst zur Durchsetzung von Volksabstimmungen angebracht.
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Interessanter Beitrag, der sich in den wesentlichen Teilen mit Rainer Mausfelds Büchern und Vorträgen deckt – abgesehen von dem Befund im ersten Satz, dass „das Demokratieprinzip (…) auf einem unrealistischen Menschenbild und einem hierauf beruhenden Rechtsstaatsverständnis“ beruhe. Stimmte dieser Satz zum Einen, könnten und müßten wir jede Hoffnung fahren lassen und Sie mit Ihrem Engagement auf diesem Blog und vielleicht auch auf anderen Websites wären als eine Erscheinung von einem anderen Stern zu identifizieren, jedenfalls nicht als menschliches Wesen. Stimmte dieser Satz zum Zweiten, dürften Sie „den von der Natur vorgegebenen Egoismus / Gruppenegoismus“ nicht nur den „Herrschenden“, die „nämlich eher die eigene Bequemlichkeit, anstatt das Gemeinwohl bzw. die Gesetze im Sinn“ haben, attestieren, sondern auch den Beherrschten. Die Geschichte reduzierte sich auf ein rein sozialdarwinistisches Gerangel, eines permanenten Kriegszustandes, im Kampf der jeweils Stärkeren um Macht und Herrschaft. Die Möglichkeit von Fortschritt und struktureller Veränderung wäre nur eine Illusion. Glauben Sie, dass das der Fall ist?
(Vielleicht können Sie Gründe dafür angeben, warum Sie diese Ihre Gedanken gerade an dieser Stelle auf diesem Blog äußern. Das Thema ist doch eigentlich ein anderes, jedenfalls spezielleres.)
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Entschuldigung! Habe doch die offensichtlich gemeinte Referenzstelle entdeckt, an der Sie anknüpfen:
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Lieber Kranich!
(Teil 1)
Ich begrüße ausdrücklich jeden Versuch, in die herrschende unübersichtliche Gemengelage Struktur und damit mehr Übersichtlichkeit und Transparenz zu bringen. Ohne dessen möglichst realistische Genauigkeit kann jeder aktionistisch-praktisch getane und noch so gut und emanzipatorisch gemeinte Schritt das Gegenteil dessen bedeuten, was er beabsichtigt. Er wird die Unübersichtlichkeit sowohl bewahren wie erhöhen. Falsch getane Schritte kosten Zeit, weil sie irgendwann wieder zurückgenommen werden müssen.
Deine Gruppeneinteilung in die drei Kapitalfraktionen und vor allem ihr Verhälnis zueinander scheint mir ein theoretisch-analytischer Schritt in die richtige Richtung zu sein. Bei der Betrachtung der ersten Kapitalfraktion, die Du wohl zurecht „das transatlantisch-zionistische Finanzkapital“ nennst, fällt mir zunächst zweierlei auf:
1. Das Phantomkapital der „Machthaber in Not“ stammt nicht – wie Du es beschreibst – aus Briefkastenfirmen, sondern wird dort nur „geparkt“, was allerdings nichts daran ändert, dass es dort TOTGELEGT ist und dort seiner ENTEIGNUNG entgegensieht – der Grund für die „Not“ und den „blanke Horror für die am Schalthebel“. Die „Lähmung der Megamaschine“ zeigt sich darin, dass die noch so niedrigen aber eben unproduktiven Parkgebühren das Geparkte aufzufressen scheinen.
2. Bei der Betrachtung des Schaubilds Deiner Quelle (Sperber) fiel mir auf, dass zwar das Gesamtvolumen des FDI (Foreign Direct Investment), das sich zusammensetzt aus Phantominvestitionen und Genuinen (produktiven, realen) Investitionen, zwar von 2009 bis 2017 zwar deutlich gestiegen ist, dass aber nicht nur – worauf Sperber allein abhebt – die Phantominvestitionen erheblich zugenommen haben, sondern auch die Genuinen Investitionen. Das Verhältnis beider zueinander ist prozentual gesehen in etwa konstant geblieben. Mir fehlt der ökonomische Sachverstand, um beurteilen zu können, was sich daraus ableiten könnte, zumal die Beantwortung der Frage wichtig wäre, ob dieses Verhältnis von 2017 bis heute einen Bruch erlebt hat oder nicht. 2017 ist das Jahr, das das Betreten Trumps der politischen Weltbühne bedeutet und ich weise darauf hin, dass mit ihm auch die Weltökonomie sich Schritt für Schritt verändert hat. Spannend zu analysieren, was das für den hier thematisierten Bereich bedeutet haben mag und weiter bedeuten wird. Die Abwirtschaftung des Dollars scheint auf längere Sicht unaufhaltsam, ebenso wie der Aufstieg einer Goldwährung.
(Fortsetzung soll folgen)
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