… traf von Anfang an auf großes Interesse. Nach kurzer Zeit hatten sich mehr als 100.000 Bereitwillige gemeldet. Vor zwei Wochen dann der offizielle Start. Ein Gründungsaufruf, der sich ausdrücklich nicht als Programm, sondern als „eine Gesinnung“ versteht, sparte nicht mit der Kritik am globalisierten Finanzkapitalismus und seinen Hauptakteuren und präsentierte einen dicken bunten Strauß guter Wunschvorstellungen.
„aufstehen“, so viel ist sicher…
… formulierte sogleich überzeugend, was jetzt Not tut: „Aufstehen ist auch keine neue Partei, sondern eine überparteiliche Sammlungsbewegung, in die jede und jeder sich einbringen kann, die oder der die in diesem Gründungsaufruf benannten Ziele unterstützt. Ein detaillierteres Programm wird sich Aufstehen in einem transparenten Diskussionsprozess selbst erarbeiten. Bei uns hat jede Stimme Gewicht. Wir setzen auf eine neue Nähe und direkte Kommunikation…. Wir wollen aufklären, Diskussionen organisieren und im Ergebnis für unsere gemeinsamen Forderungen gesellschaftlichen Druck entfalten.“
Was seitdem passiert ist für mich eine einzige Enttäuschung.
„aufstehen“, so viel ist sicher…
… vermeidet in geradezu grotesker Weise jede Diskussion außerhalb der im Gründungsaufruf zu Recht als „Enteigner unserer Privatsphäre“ bezeichneten Facebook & Co. Eine unter fragwürdigen Bedingungen mittels der US-amerikanischen Software pol.is durchgeführte Meinungsbefragung wird penetrant als „Diskussion“ bezeichnet.
„aufstehen“, so viel ist sicher…
… hat bisher eine Unmenge Schaum geschlagen. Dabei ist fast unbeachtet geblieben, dass Sahra Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende der Linken am 10.9.2018 ein politisches Statement abgegeben hat, das in wichtigen Teilen hinter den eigenen Gründungsaufruf zurückfällt.
Insbesondere vermied sie jedes klare Wort zur von Merkel hausgemachten Migrationskrise in der BRD und zur Verteidigung AUFGESTANDENER Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger.
Meine Enttäuschung nach zwei Wochen „aufstehen“ ist erheblich, und die Zeit geht zu Ende, in der ich bereit bin, die Standarderklärung: „Wir sind total überwältig von der gewaltigen Massenresonanz.“ hinzunehmen.
Update 17.9.2018
Das “ Aufstehen Team“, dessen Stellung und Zusammensetzung mir nicht bekannt ist, hat gestern eine Mail geschickt. Das ist vermutlich eine Rundmail an alle. In der Mail wird u. a. der BRD-Rüstungshaushalt und seine massive Steigerung angeprangert und es wird eine erste Aktion dagegen angekündigt. Diese wird, vermute ich, wohl im Umfeld des 3. Oktober stattfinden.
Ich halte diese Orientierung für völlig richtig. Unter anderem ist sie auch nützlich, um die gutmeinenden aber unkritischen/romantischen Aktivisten einer „Willkommenskultur“ um jeden Preis, wie sie u.a. hier – https://www.unteilbar.org/wir/erstunterzeichnende/ -zu finden sind, auf den Boden echter politischer Kämpfe zu führen.
Ich muss aber anmerken, dass diese angekündigte erste Aktion von „aufstehen“ auf völlig konventionelle Weise zustande kommt; ohne Basisdiskusssion. Ein Aufruf von oben, dem die Aktivisten möglichst zahlreich folgen sollen.
opablog 
Was S. W. nicht zu sagen vermochte, sagt der Konservative W. W.
https://deutsch.rt.com/meinung/76138-merkel-schreddert-unser-land-kollateralschaden/
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Schaut man sich die Geschehnisse um die Merkel’sche Grenzöffnung genauer an, stößt man unweigerlich auf die sogenannte Denkfabrik ESI mit deren Vorsitzenden Gerald Knaus, der – natürlich – keinerlei demokratische Legitimation besitzt, dafür aber den Rückhalt wichtiger Organisationen, die für den Werte-Westen und das ihn tragende Kapital einstehen.
Ein Blick in Wikipedia gestattet nur sehr magere Erkenntnisse über das Treiben von ESI und den rührigen Gerald Knaus, verweist aber zum Ausklang unter „Weblinks“ auf einen im großen Ganzen verschleiernden ZEIT-Artikel über Knaus und „seinen“ Merkelplan, der aber an einer Stelle ganz kurz eine spannende Bemerkung enthält:
Die Türkei nimmt die Flüchtlinge zurück, und „im Gegenzug soll die EU der Türkei syrische Flüchtlinge abnehmen“.
Hier lässt Volker Perthes grüßen, der bereits seit mehr als 10 Jahren seine Arbeit dem Sturz der syrischen Regierung widmet und von der Bundesregierung zur besseren Verfolgung dieses auch von ihr angestrebten Ziels vor einiger Zeit in die Leitungsebene der UNO hinein geschleust wurde. Dort treibt er intensiver noch als vorher sein Unwesen zum Nachteil des syrischen Volkes, hier: Verhinderung der Konsolidierung eines funktionsfähigen Gemeinwesens in Syrien durch Abzug und Aufnahme einer beträchtlichen Menge von Syrern, die ihrem Heimatland beim Aufbau fehlen.
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Langer Rede kurzer Sinn:
Deutschland wird von Merkel und Co als Beherbungs- und Versorgungsbetrieb vor allem für syrische Migranten mißbraucht, um die Wiederherstellung normaler staatlicher Strukturen in Syrien zu verhindern, was mit den bisher angewendeten Wirtschaftssanktionenen und auch mit militärischem Eingreifen nicht gelungen ist.
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Das wäre was für den Sozialkunde- und Geographie-Unterricht ab 7. Klasse.
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Kennt man die «Steuermänner und -Frauen» und deren Verflechtungen, so könnte man sehen (sofern man sehen will!), wohin die Reise geht
Ausserordentlich wichtige und aufschlussreiche Informationen (zumindest für einen Ausländer) in Zusammenhang mit:
Israel-Lobby / Zensur / Sammelbewegung #Aufstehen
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Kommentare, deren Inhalt, insbesondere durch deren Zensur bei KenFM, mein Interesse weckten:
1.
«Tagesdosis» (A) bei KenFM: Ich kopiere aus einem Kommentar von X den Link (1) zum Video eines Interviews mit Rudolf Dreßler, einem Initianten der Deutschen Sammelbewegung #Aufstehen und offensichtlichem Israel-Lobbyisten. Als ich den Text des Kommentars von X erneut lesen wollte, war er weg.
2.
In der folgenden Tagesdosis (B) bitte ich X um den Text seines Kommentars bei Tagesdosis (A), der auf Israel-Lobbyisten hinwies, und frage ausserdem, warum seine Kommentare gelöscht wurden. Seine Antworten:
«Das ist ganz einfach: Die Namen der Initiatoren der Bewegung Googeln und weiter recherchieren z.B. Ludger Volmer Grüne ehemals Staatsminister im Bundesaußenministerium unter Fischer. Vollmer ist, wie alle Aussenminister und Bundestagsabgeordneten, die im Bundestagsausschuss für Auswärtige Angelegenheiten waren und ehemaligen Botschafter (wie Dressler), Mitglied in der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik, ein Mitglied in der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik ist auch Jochen Feilcke, Vorsitzender Deutsch Israelische Gesellschaft Berlin, ehemals CDU Bundestagsabgeordneter…..gehe auf Wikipedia Gesellschaft für auswärtige Politik und schau Dir die Namensliste an, Dir werden die Augen aufgehen. Schau Dir die Namensliste des Bundesvorstandes und der Landesvorstände Deutsch Israelische Gesellschaft an ……….. und ziehe dann hinsichtlich der damit verbundenen Erkenntnisse eigene Schlussfolgerungen«
«Immerhin gibt es in Thüringen und Brandenburg ja bereits parlamentarische Freundeskreise Thüringen-Israel. In diesen Freundeskreisen, die als nichteingetragene Vereine agieren, befinden sich Thüringer und Brandenburger Landtagsabgeordnete aller im Landtag vertretenen Parteien…..es gibt in Thüringen und Brandenburger Freundeskreise, in denen sich PDS Landtagsabgeordnete mit AFD Landtagsabgeordneten verbunden und verbündet haben und eine gemeinsame Koalition bilden……….. «
„Gysi sucht Sponsor in New York “ Artikel Tagesspiegel vom 13.6.2002 ist hinsichtlich der Namensliste noch interessanter!»
3.
In der nachfolgenden «Tagesdosis» (C) frage ich X erneut, warum alle seine Kommentare gelöscht werden. Seine Antwort:
«Ist vielleicht der Deep State oder Katharina König…………. die enge Zusammenarbeit zwischen PDS und AFD Abgeordneten in speziellen Freundeskreisen, insbesondere in Thüringen, der immerhin der AFD Landesverband von Björn Höcke ist, ……..»
DIE KOMMENTARE VON X, DEM VERFASSER DER KOMMENTARE, WURDEN IN DEN JEWEILIGEN TAGESDOSEN MITSAMT ÜBER 30 ANTWORTEN, GELÖSCHT, ZENSIERT (Warum ???)
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BEMERKUNGEN ZU DEN KOMMENTAREN VON X
Seit über 70 Jahren betreibt die Israel-Lobby in Westeuropa massivste Propaganda (2), ohne dass dies von der Öffentlichkeit als solche wahrgenommen wird. In zunehmendem Masse hat sie die Medien und die Politik unter ihre Kontrolle gebracht. Für jeden Politiker und Medienschaffenden ist es das Aus seiner Karriere, wenn seine Kritik an Israel ein gewisses Mass übersteigt. Um kritische, differenzierte Berichterstattung vorzutäuschen gilt auch bei Israel: «Punktuelle Kritik beim Westen, pauschale Verurteilung bei den Übrigen» (Diana Johnstone).
Ebenso wenig wird in der Öffentlichkeit wahrgenommen, dass sich die Grossmachtinteressen der deutschen Regierung und grosser Teile des deutschen (auch «linken») Establishments resp. des über die Gesellschaft bestimmenden Bildungsbürgertums und der dazugehörigen Israel-Lobby nicht von den kolonialen Grossmachtinteressen Israels unterscheiden. Kritik an Israel ist gleichbedeutend mit Kritik an den Interessen grosser Teile des Establishments resp. Bildungsbürgertums.
Mit den obigen Kommentaren von X wird nun aufgezeigt, dass sich die Israel-Lobby dermassen mächtig und sicher fühlt, dass sie:
1. Neben ihrer verborgenen Agitation nun auch in der Öffentlichkeit agiert (Auch hier unter Mitwirkung der israelischen Botschaft), in Deutschland (unter anderen) mit Hilfe von sogenannten «Freundeskreisen».
2. Ihr Netz noch enger spannt, also ihren Einfluss, Überwachung und Kontrolle ausdehnt. Zusätzlich wird die gegenseitige Überwachung und Abhängigkeit der Israel-Lobbyisten damit intensiviert. Mit grosser Wahrscheinlichkeit wird auch die Israel-Lobby anderer Länder Europas, in Zusammenarbeit mit den jeweiligen israelischen Botschaften, ihre Einfluss- und Überwachungstätigkeit intensivieren.
Auf dem Hintergrund, dass die Israel-Lobby schon längst in allen Medien, Parteien, Institutionen, Stiftungen, Gewerkschaften und Hilfswerken, Organisationen, Bewegungen und dergleichen, welche über etwas Einfluss verfügen, vertreten ist, wird diese Sicherheit und Macht ersichtlich.
Bei der Sammelbewegung #Aufstehen wird mit dem, für den völkerrechtswidrigen Krieg im Kosovo und in Afghanistan massgeblichen mitverantwortlichen, prominenten Mitinitiator Ludger Volmer und insbesondere dessen, wohl nicht einzigen, Israel-Lobbyisten, Rudolf Dreßler (2), auch das weitere Verharmlosen und Verschweigen von Kriegsverbrechen des Westens und insbesondere der Verbrechen Israels an den Palästinensern, gefördert und erreicht. Ob in dieser Sammelbewegung der Name «Israel» überhaupt genannt wird?
Die ISRAEL-LOBBY
ist Teil des seit eh und je bestehenden (heute auch «linken») Establishments und steht letztlich für Befürwortung und Unterstützung von Rassismus, Apartheit, Besetzung, Unterdrückung, Ausbeutung und Kolonialismus. Für ausgeprägt autoritäre, hierarchische Strukturen. Sie weist also sehr viele ähnliche Züge mit dem Faschismus und Nationalsozialismus auf. Sie beherrscht den Westen nicht nur propagandistisch, sondern ist weitgehend bestimmend und überwacht und kontrolliert ebenso weitgehend alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Seine Mitglieder sind oft ebenso unscheinbare, liebenswürdige, biedere Leute wie es manche aus der damaligen Nazi-Elite auch waren.
Innerhalb des (auch «linken») Establishments und seiner Israel-Lobby sind immer auch interne Machtkämpfe im Gange, wozu auch die Bevölkerungsmehrheit missbraucht, instrumentalisiert wird. Eine demokratische Kontrolle der Macht durch die einfachere Bevölkerungsmehrheit, also eine Einschränkung ihrer Macht, kommt jedoch weder bei den einen noch bei den anderen in Frage. Daran besteht für mich auch weiterhin nicht der geringst Zweifel. Sie ersticken deshalb jegliche Bemühungen um Mitsprache oder sogar Mitbestimmung der Bevölkerung, also um echte Demokratie, schon im Keime. Zu leicht sind die Methoden dazu: Nur schon indem, in Zusammenarbeit und unter Kontrolle von («Alternativ»)Medien und Politik, die Menschen als Mob oder Pöbel hingestellt werden (was für einmal am ausschliesslichen Widerstand der einfacheren Bevölkerung im Osten Deutschlands Fehl schlug) genügte bisher.
MACHT WIRD NIE FREIWILLIG ABGEGEBEN!
KenFM und Nachdenkseiten (!) belehren darüber, wie man sich vor Propaganda schützen könne. Die Ansätze zu echter Demokratie im Osten Deutschlands nehmen sie jedoch nicht einmal wahr. Wollen sie diese überhaupt sehen? Ganz im Gegensatz zum Blogger vom «opablog.net» (3).
Mit blindem Vertrauen, Gehorsam, Autoritätsgläubigkeit und Personenkult ist keine Demokratie zu machen.
Leider:
«Ich glaube vielmehr, dass der wahre Grund das Bedürfnis von Menschen ist, die Wahrheit zu verschleiern, sie nicht wahrzunehmen, weil sie zu schmerzhaft wäre …… « (so Arno Gruen)
(1)
Video:
«Rudolf Dreßler zur deutsch-israelischen Beziehung im Tagesgespräch am 25.02.2014»
(2)
«Der israelisch-palästinensische Konflikt» verfasst von den israelischen Friedensaktivisten und Juden, Jeff Halper, Jimmy Johnson und Emily Schaeffer macht deutlich, dass in Israel wie in Europa auf die gleiche Weise über Palästina/Israel bewusste Desinformation betrieben wurde und wird.
Klicke, um auf books_ICAHD.pdf zuzugreifen
(3)
https://opablog.net/2018/08/31/weitere-beispiele-akzeptabler-berichterstattung-ueber-chemnitz-und-kurze-ueberlegungen-dazu/
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Dass Sie hier gegen den Safe space von kranich05 anstinken dürfen …
Hier gilt: Achten Sie nicht auf den Mann hinter dem Vorhang!
( Und schauen Sie nicht näher auf den Gründer der AfD Bernd Lucke es könnte zur Kognitiven Dissonanz führen.)
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Lieber ups,
hätte gerne von Dir erfahren – in allen technische Einzelheiten -, wie Du es hinkriegst stehende Bilder, Fotos oder Grafiken im Blog „einzuschleusen“. Halte das – als gelernter Grafiker – nämlich für ein wichtiges Stilmittel. Manchmal sagen Bilder wirklich mehr als tausend Worte, zumindest können sie eine Absicht „auf den Punkt“ bringen. Ob Absicht und Anspruch auf Wahrheit dann übereinstimmen, ist wieder eine andere Frage.
Aber vielleicht sollte ich die Anfrage eher auf Deiner Website stellen. Mal sehen, ob ich dahin gelange.
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#aufstehen
wird es sehr schwer haben, denn die Gegenaktion des Globalisten Systems ist bereits aufgestellt.
https://www.unteilbar.org/wir/erstunterzeichnende/
Ein Grund mehr die Sammelbewegung nicht runterzuschreiben, sondern zu unterstützen.
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Mir geht es nicht um „runterschreiben“. Und auch nicht um „unterstützen“ um jeden Preis (obwohl mein erster Impuls, den ich immer noch wachhalte, „unterstützen“ war).
Es geht darum, genau hinzuschauen, was tatsächlich ist.
Im übrigen würde ich sehr gern zum Gründungsaufruf diskutieren, Probleme aufzeigen und Vorschläge machen.
Ich meine, dass „aufstehen“ entschieden Partei nehmen muss im Kampf für eine multipolare Welt. Das ist ein Schlüsselthema. Herauszuarbeiten, was das bedeutet, erfordert noch viele Überlegungen und Auseinandersetzungen.
„aufstehen“ muss beweisen, für diese Fragern offen zu sein mit allen Konsequenzen.
Aktionen, die uns an der eigenen Nase in der Matrix im Kreise herumführen, gibt es schon genug.
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Na ja, da müsste es jemanden geben (von „Aufstehen“), sich nur damit befasst vor Ort die Basisgruppen zu organisieren. So etwas wie eine Struktur bilden und dann die Diskussionen
zusammenführen, die Meinungsbildung von unten sozusagen betreiben. Holokratisch oder wie
ein Räte-System.
Die Menschen haben das verlernt, oder wie?
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Das Internet macht umfangreiche und umfassende und Diskussionen möglich, ohne dass eine örtliche Basisstruktur vorhanden oder notwendig ist.
Für die Strukturiertheit als Voraussetzung für effektive Problembearbeitung muss aber gesorgt werden.
Mit Ergebnissen solcher Diskussionen/Verständigungen macht es dann erst Sinn vor Ort auf die Strasse zu gehen.
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Von mir wird sehr viel verlangt. Kongnitiv und physisch. Ich soll alles richtig bewerten und einordnen können, um „dem Richtigen auf die Straße“ zu folgen. Ich muss da einfach mal passen.
Weder kann ich alles richtig bewerten und einordnen, noch kenne ich die Motive, Fähigkeiten und Durchsetzungskräfte der „Richtigen“ und vor allem was ich immer auf „der Strasse“ soll, habe ich auch noch nie verstanden. Damit bin ich ganz allein mit allen Zuhause-Bleibenden.
Möglicherweise meint Interesse für „echte Demokratie“ in der aufstehen-Datenabfrage genau das „auf die Strasse gehen“, für das es aber auch das Synonym „Beine in den Bauch stehen“ gibt. Ich bewege mich täglich auf den Strassen zur Arbeit, zum Einkaufen, zu Behördengängen und manchmal auch zu Freunden. Wochentags ist die Strasse für mich kein Ort zum Sein, sondern eine notwendiger Transitweg durch Menschenmengen. Wer mich nach Feierabend oder an Wochenenden in Menschenmengen auf der Strasse sehen will, muss mir dieses Ansinnen als eine verständliche Idee mit einem konkreten Nutzen vermitteln. Davon erkenne ich aber nichts.
Wird „echte Demokratie“ vielleicht mit „Beine in den Bauch stehen“ verwechselt oder ist das Ganze nur ein Ablenkmanöver von Wichtigem?
Manchmal weiß ich vor lauter Ablenkmanöver gar nicht mehr, ob ich zu Wichtigem bereits etwas beigetragen habe. So zu Strafanzeigen von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz und Anderen wegen Angriffskriegen und Volksverhetzung.
https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/
Wollte ich mich erst darüber konkret belesen und austauschen oder bin ich den Anzeigen bereits beigetreten bzw. habe dazu selbst angezeigt? Ich weiß es nicht mehr! Versucht habe ich sicher Einiges, aber dann kam Anderes. Wichtigeres?
Ich kämpfe seit gut 10 Jahren (wie nicht wenige Andere) um verfassungsmäßige und juristische Rechte, thematisiere Rechtsverweigerung, Rechtsbeugung und Missachtung der demokratischen Rechtsstaatsprinzipien. Damit bewege ich mich in einer Gemeinschaft von „Vereinzelten“, die isoliert von ihren Angehörigen, Freunden und von jedweder politisch-gesellschaftlicher Wahrnehmung und Unterstützung agieren. Dem „Querulanten-Stadl“ – gern auch weggesperrt, entmündigt, rechtlos gestellt. Mit „aufstehen“ und „Beine in den Bauch stehen“ hat das wenig zu tun. Es geht vielmehr nicht selten um die Existenz, das Recht auf Bewegungsfreiheit. In einem Kampf mit dem sichtbaren Teil des „tiefen Staates“. Manchmal erreicht man trotz einsamen Wirkens etwas Positives. Häufiger wird aber auch gegen das Gesetz von Amts wegen ein weiterer Pfeiler des Gewohnheitsrechts gegen den demokratischen Rechtsstaat in den Wertesumpf gerammt. Lohndumping, Steuerflucht, Lügenpresse, Wahlbetrug, Repressionen und Angriffskriege – alles justiziable Vergehen und Verbrechen!
Ich melde mich wieder, wenn das einmal begriffen wurde. Bis dann!
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Manchmal fällt auch sogenannten MM-Journalisten wieder ein, was zu verhandeln ist. Wo? Im Gericht und auf der Strasse vor dem Gericht, der Staatsanwaltschaft, dem Generalstaatsanwalt, dem BGH und BVerfG in Karlsruhe. 200 Strafanzeigen bewirken mehr als 200 Plakate, die Mühe um das Verstehen und Durchsetzen von Klageerzwingungsverfahren bewirkt mehr als das Tröten und Bannern. Ist einmal ein OLG vor dem Gesetz in die Knie gegangen und lässt den vereitelnden Umgang mit ungewünschten Strafanzeigen fallen, fallen Staatsanwaltschaften und Generalbundesanwalt aus dem 100-jährigen Schlaf und ermitteln, wie es das Gesetz verlangt. Medien werden angesichts der aufmerksamen Prozessbeobachter im Saal und auf der Strasse korrekt berichten. Richter werden ihre nach Nazijuristen benannten Kommentare weglegen und Gesetze beachten. Die Republik wäre schnell ein Andere, würde sich das Volk für bereits durch gesetzte Rechte interessieren.
Ich erlebe es gerade wieder: Bevor man über zu wenig Lohn jammert, sollte man die Abrechnung genauestens prüfen. Wenn man jeden Monat betrogen wird, dann hilft kein Jammern, sondern nur die Durchsetzung des Rechts. Dafür wurden Rechte errungen, gegen Aristokraten, gegen Autokraten, gegen Kapitalisten und alle die vom Betrug leben. Die Deutungshoheit über das Recht denen zu überlassen, gegen die es errungen wurde, ist irgendwie gaga und gewollt oder ungewollt Teil deren Agenda.
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Mein Kommentar war von einem Artikel in der Berliner Zeitung zum Syrien-Krieg und der Kriegs-Agenda inspiriert. Den Link habe ich vergessen. Hier
https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kolumne-zum-raketenangriff-auf-syrien-krieg-in-zeiten-abnehmender-vernunft-30025464
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Lieber Lutz,
man kann zu Götz Aly, dem Verfasser des verlinkten Artikels, stehen, wie man will – einige seiner zugespitzten Provokationen verwechseln die 19 Prozent, auf die seine Gleichsetzung von 68ern mit der NS-Bewegung zugetroffen haben mag, mit den angeblichen 98 Prozent. Aber er ist kein „MM-Journalist“ im gewöhnlichen Sinne. In diesem Artikel, wie Dir ja aufgefallen ist, schon gar nicht. Meines Wissens nach – ich kann mich täuschen – ist der Jounalismus nur sein drittes Standbein, neben seinen historischen politikwissenschaftlichern Forschungen. Oft genug fielen seine Ansichten zwar mit dem Mainstream fast zusammen, aber von einem Wolf Biermann oder einem Joschka Fischer trennt ihn doch noch – zum Glück! – ein ganzes Stück.
Er muss vor des „Revoluzzers (mit Honneckers Gnaden) „roter Oma Meule in Hamburg“ nicht ganz so er- und verblassen, die „nach Frieden schrie – in die großen Kriege“ während sein „wirrer Sinn sich wieder wendete zu der (Kriegs)Partei, die ihn nicht etwa „verstoßen“, sondern willkommen hieß in ihren Reihen. „Ach Gott! Laß Du den Kapitalismus siegen, der stark wie Ratten und Drachen Millionen Moslems umgebracht!“
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Recht diente schon immer der Begrenzung von Macht. Beispielsweise und besonders das Arbeitsrecht bedeutet – in merkwürdiger Sprache – Arbeit“nehmer“schutzrecht. Wobei sich auch hier zeigt, dass eine erfolgreiche Inanspruchnahme von Rechten an sich ändernder Rechtsprechung oder auch an unverständigen oder unwilligen Richtern scheitern kann.
Das führt zu manchmal gesunder und geldsparender Abneigung gegenüber dem Beschreiten des Rechtswegs auf der einen Seite, zu sich unbehelligt und zu sicher fühlender Justiz auf der anderen Seite. Probates Gegenmittel ist die Herstellung möglichst umfangreicher Öffentlichkeit, nicht nur im Gerichtssaal, sondern überall, wo Bedürfnis besteht, sich mit den betreffenden Rechten und Ansprüchen zu befassen. Im Gegenzug hat es die herrschende Elite schon seit langem geschafft, die juristischen Lehrstühle mit vornehmlich ihr gegenüber wohlgesonnenem Personal zu besetzen. Dementsprechend ist auch die dort ausgebildete Justiz ausgerichtet.
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Bitte, Lutz Lippke, nicht abtauchen, wieder melden! Wir sind mit Sicherheit schon weit mehr als zwei.
Über die zunächst nur schleichende, sich immer weiter beschleunigende Auflösung rechtsstaatlicher Verbindlichkeiten auch und besonders in der Justiz gibt es schon seit Jahrzehnten Klagen, also Begreifen. Sie ist nur Ausdruck und Folge der gesellschaftlichen Auseinandersetzung um das „Heft in der Hand“, die sich mit Zunahme der Gegensätze zuspitzt. Das verführt zur Mißachtung von Recht und Gesetz, was nur durch eine massive Korrektur bzw. Neuordnung der zugrundeliegenden Verhältnisse wieder auf die Reihe gebracht werden kann. Dabei ist zu beachten, dass selbst manche geltenden Regeln recht gut dazu geeignet sind, um rechtsstaatliche Verhältnisse zu unterminieren. Rechtsfragen sind Machtfragen. Die Eliten brechen das Gesetz, wenn sie es sich leisten können und sich stark genug fühlen. Momentan gut zu beobachten beim geplanten Einsatz der Bundeswehr in Syrien, der offensichtlich verfassungswidrig ist.
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Auch interessant:
http://www.kontext-tv.de/de/blog/der-staat-im-staate
Willy Wimmer:
Std. 1:03 zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
zum NATO-Vertrag. „… Zur Weiterentwicklung eines
Vertrages gehört es auch, dass man den Vertragszweck
ins genaue Gegenteil verkehrt. DAS HÄTTE DOCH EINEN
AUFSTAND ALLER IN DEN INSTITUTIONEN TÄTIGEN
GEBEN MÜSSEN…“
Std. 1:15 W.Wimmer beschreibt, wie euroopäische Rechtsvorstellungen
dem angelsächsischen Recht weichen sollen und nennt als
Beispiele Skripal und NSU-Prozess.
Ich kann es einfach nicht mehr hören, wenn ’niemand schuld ist‘, alle
seien nur Opfer des Systems. Beamte im Justizapparat müssen doch
ihrer Aufgabe nachkommen. Dafür werden sie doch bezahlt. .
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Ich unterstreiche: „Rechtsfragen sind Machtfragen.“
Merke aber gleichzeitig an: In den entscheidenden die Macht betreffenden Fragen haben es die Eliten schon lange nicht mehr nötig, „das Gesetz zu brechen“: In den meisten Fällen haben sie Gesetze, die sie brauchen, schon – hinter einem undurchschaubaren Paragraphendschungel und entsprechend kleingedruckten Ausnahmeregelungen – selbst gemacht. Wo nicht, ist die „Arbeit an den Lücken“ in Hochtouren schon im Gange.
Und nicht zuletzt: Wenn man den Steuerzahler zur Kasse bitten kann, ist Gesetzeslosigkeit im Getriebe der Bereicherungsmaschine für sie immer noch die beste Lösung:
Ein Beispiel gefälligst?
Robert Rubin – zentrale Figur der Wallstreet – hat (wohl noch per Gesetz) n i c h t n u r das bankenregulierende Gesetz zur Trennung von Kredit- und Investmentbanken aufgehoben, wodurch die Verschmelzung zweier Großbanken in die Citygroup gelang, bei der er einen Beratervertrag von über 126 Millionen Dollar erhielt, sondern weder wurde das Geld (oder auch nur ein Teil davon) von ihm zurückgefordert, als sich herausstellte, dass die Citygroup durch seine „Beratung“ (auf hochriskante Papiere zu setzen) während der Finanzkrise einen Verlust von 65 Milliarden Dollar einfuhr, n o c h gab es irgendein Gesetz, das den cleveren „Berater“ dafür zur Rechenschaft hätte ziehen können, dass die Wirtschaftsdepression dadurch verstärkt und zigtausend Menschen in der Folge arbeitslos wurden.
Die Macht zeigt sich deutlich auf zweierlei clever miteinander verbundene Arten und Weisen:
a) im Gesetz (Arbeitsverträge sind „frei“ aushandelbar – inclusive Boni-Regelungen)
b) in der Gesetzlosigkeit – wenn es um soziale Verantwortung und die asozialen Folgen geht.
Banken sind ja weder caritative Einrichtungen, noch dem Gemeinwohl verpflichtet.
(Jedenfalls in neoliberalen Zeiten nicht.)
Der neoliberale Staat hat die juristische Binde vor den Augen und sieht nichts. Und wenn man es ihm verklickert, zuckt er nur mit den Schultern. That’s how it is!
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P.S.: Dürfen wir dabei vergessen, uns daran zu erinnern, was einer Kassiererin blüht, wenn sie einen liegen gebliebenen Müsliriegel „veruntreut“?
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