Fundstück – 13.9.2018 – Der Chef der Deutschen Freidenker verlangt die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages der BRD

Warum wird die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages (exakt: „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 23.10.1954) von der Friedensbewegung nicht zur zentralen Forderung erhoben? Damit erübrigte sich die Forderung, nur die Air-Base Ramstein zu schließen. Sämtliche ausländischen Militär-Niederlassungen in Deutschland wären damit aufzulösen…

In dem gemeinsamen Aufruf „NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO“ von DFV und dem Bundesverband Arbeiterfotografie heisst es dazu unter anderem: „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte kündigen! Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.10.1954 gestattet einigen NATO-Ländern, Westdeutschland militärisch zu nutzen. Er gilt nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages weiter, kann aber aufgrund einer Vereinbarung (Notenwechsel vom 25.09.1990) mit zweijähriger Frist gekündigt werden. Dieses Recht muss die Bundesregierung unverzüglich wahrnehmen. Territorium und Luftraum Deutschlands dürfen nicht länger durch USA und NATO für Angriffskriege missbraucht werden. Ihre Geheimdiensteinrichtungen sind zu schließen. Die Bespitzelung ist zu beenden. Keine Einschränkungen der Souveränität – insbesondere keine, die Kriegshandlungen von deutschem Boden aus ermöglichen!“

Opa findet diese Überlegungen sehr zeitgemäß. 

Ob „aufstehen“ sich auch dafür engagieren wird?

Eine „Engführung“ unserer Friedensbemühungen auf Drohnenprobleme und Ramstein sollte schnell überwunden werden.

O

Dieser Beitrag wurde unter Bewußtheit, bloggen, Demokratie, Krieg, Krise, Realkapitalismus, Widerstand abgelegt und mit , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s