2018 könnten die Amis aus Ramstein verschwunden sein, wenn …

Der folgende Beitrag gefällt mir. Einerseits, weil er kurz und bündig ist und andererseits, weil er dem verbreiteten Gerede von der fehlenden Souveränität der BRD entgegensteht. Er stellt eine Übernahme aus dem „Gelben Forum“ dar. Ich sichte das „Gelbe Forum“ regelmäßig. Wer nur Seiten liest, die zuverlässig „DAS ERLAUBTE“, „DAS KORREKTE“ bringen, sollte dem Link keinesfalls folgen. Wer allerdings vom Balancieren der USA (mit BRD im Gefolge) am Rande des Abgrunds alarmiert ist, sollte besser auf diese Selbstbeschränkung verzichten.

***

„wenn, die Bundesregierung dies einseitig und innerhalb dieses Jahres beschließen würde:
Sie könnte auch innerhalb eines Jahres aus der Nato austreten lt. abgeschlossener Verträge.

Da die Amerikaner nach wie vor von deutschem Boden gegen unser Grundgesetz Angriffskriege durchführen, wäre jede Bundesregierung dazu verpflichtet, den Amis jeden Stützpunkt mit der vertraglich festgesetzten Kündigungszeit von 2 Jahren zu kündigen.

Wieso agiert diese Regierung gegen die Verfassung und Gesetze?

Gruß Dieter

Quellen:

(1) Nordatlantikvertrag, Artikel 13 [Kündigung des Vertrages]
„Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.“
http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/Artikel13K%C3%BC.htm

(2) Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (Stationierungsvertrag)
http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/Vertrag%C3%9Cber.htm
http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/text.xav?SID=&tf=xaver.component.Text_0&tocf=&qmf=&hlf=xaver.component.Hitlist_0&bk=bgbl&start=%2F%2F*[%40node_id%3D%27368826%27]&skin=pdf&tlevel=-2&nohist=1

(3) Vereinbarungen vom 25. September 1990 zum Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland
Bundesgesetzblatt Jahrgang 1990, Teil II, Seiten 1390 bis 1393
http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/text.xav?SID=&tf=xaver.component.Text_0&tocf=&qmf=&hlf=xaver.component.Hitlist_0&bk=bgbl&start=%2F%2F*[%40node_id%3D%27350061%27]&skin=pdf&tlevel=-2&nohist=1

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3 Antworten zu 2018 könnten die Amis aus Ramstein verschwunden sein, wenn …

  1. Theresa Bruckmann schreibt:

    Aus aktuellem Anlass, nämlich der NATO-Tagung vom 03. – 06. Oktober in der Messe Essen,
    gibt es am 03.10. zwei Demos:
    11.00 h Kalkar
    15.00 h Essen
    und einen Aufruf, den jeder unterzeichnen kann.

    Aus Essen kommt nun die Bitte, diese Nachricht zu verbreiten:

    Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde.
    Nach der erfolgreichen Demonstration im vergangenen Jahr gegen die NATO-Konferenz in Essen, wird es auch in diesem Jahr wieder eine Demonstration geben.

    Kein NATO-Kriegsrat in Essen!

    Friedensdemonstration 03. Oktober 2016 – um 15 Uhr

    u.a. mit Eugen Drewermann, Sevim Dağdelen (MdB, Die Linke)

    Aufruf:

    NATO und Bundesregierung beabsichtigen, die Militärausgaben Deutschlands fast zu verdoppeln.

    Damit tragen sie zur Militarisierung der Weltpolitik bei, die unser Leben auf der Erde immer mehr bedroht. Dies zeigen unter anderem die weltweit rund 65 Millionen Geflüchteten, die wachsende Gewalt und der Zerfall ganzer Staaten.

    In dieser Situation lädt die Kalkarer NATO-Einrichtung „Joint Air Power Competence Centre“ (siehe http://www.japcc.org) hohe Militärs, Politiker und Rüstungsindustrielle wieder zu einer Kriegskonferenz nach Essen ein. Vom 4. bis zum 6.Oktober 2016 beraten die NATO-Kräfte in der Messe Essen konkrete
    Fragen der Kriegsführung.

    Sie wollen laut Einladung beraten, wie sie „ihre überlegene Operationsfähigkeit aufrechterhalten kann, selbst wenn das Gebiet durch feindliche Handlungen
    heruntergekommen [degraded]“ ist. Dabei befassen sich die Militärs mit konkreten Fragen der Kriegsführung, wie: Wie kann die Nato „präzise Schläge“ durchführen, etwa wenn GPS oder das Internet zusammenbricht? Was tun die Militärs, wenn die Infrastruktur auch der Banken oder des Gesundheitswesens zerstört ist?

    Kriegsplanungen wie diese sind unvereinbar mit den Interessen aller Menschen dieser Welt. In unserer Existenz direkt bedroht sind wir im dicht besiedelten und hochindustrialisierten Europa mit seinen knapp 200 Atomreaktoren. Wir protestieren gegen den Plan, diese Konferenz im Staat des Grundgesetzes mit seinem Friedensgebot durchzuführen.
    Hier könnt ihr den Aufruf für 2016 unterzeichnen: http://www.no-natom-krieg.de/unterzeichnen/

    Die Kundgebung beginnt am 3.10. um 15 Uhr in Essen auf dem Willy Brandt Platz – nähe Hbf.

    Bitte helft mit bei der Mobilisierung – per Email und Facebook (https://www.facebook.com/events/640335286145059/) und kommt zahlreich.

    Liebe Grüße
    Jürgen Lutterkordt (Mitglied des Vorbereitungskreises)

    P.S. Hinweisen möchten wir auf die am gleichen Tag stattfindende Demonstration am 03.10. in Kalkar. Diese ist in diesem Jahr mit unserer Protestkundgebung zeitlich und logistisch abgestimmt, so daß ihr bei beiden Kundgebungen dran teilnehmen könnt.
    http://www.demo-kalkar.de

    P.P.S. Und eine weitere, bundesweite Friedensdemonstration findet am 8.10. um 12 Uhr in Berlin – Alexanderplatz statt. http://www.friedensdemo.org


    ————————————–
    mail@no-natom-krieg.de
    http://www.no-natum-krieg.de

    Facebook:
    https://www.facebook.com/nonatomkrieg/

    Facebook Veranstaltung für 03.10.2016
    https://www.facebook.com/

  2. reiner tiroch schreibt:

    heute sollen die USA den Russen mit Atomkrieg gedroht haben! Putin gab dringende Warnung vor 3. WK aus, und dass sich 40 Mio. Russen auf Atomkrieg einstellen sollen.

    • kranich05 schreibt:

      Gibt es zu diesen Informationen oder Behauptungen Quellen?
      Leute, die in Moskau wohnen, erzählen nämlich, dass die Meldung Unsinn ist, frei erfunden.

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