Die mir bekannten Formen des Kampfes der politischen Aktivisten gegen das kapitalistische System und die von ihm ausgehenden Gefahren zeigen wenig Effekt. Da scheint es nahe zu liegen, nach den besten Kampfformen zu suchen und sich darüber auszutauschen. Denkbar wäre es freilich auch, zuvor eine andere Frage zu stellen: Gibt es überhaupt Kampf? Wenn es keinen Kampf gibt, sondern „nur Leben“, vielleicht sind dann „Kämpfe“ und „Kampagnen“ vergebliche Liebesmüh? Würde diese Antwort in Resignation führen?
Die politische Wirkung unserer Kampfaktionen kritisch einzuschätzen, ist nicht populär. Niemand liebt es, sich selbst nach wochen- und monatelangem Organisationsaufwand ein mäßiges Ergebnis zu bescheinigen, wenn nicht einen Fehlschlag. Gemessen an diesen und jenen Kriterien, heißt es dann, war es doch zumindest ein Achtungserfolg.
Die Vielfalt der möglichen und praktizierten Aktionsformen ist enorm: Offene Briefe, Aufrufe, Unterschriftenlisten und Petitionen tausenderlei Art, Mahnwachen, Infostände, Bürgerversammlungen, Kundgebungen, Demonstrationen, Streiks bis hin zum „freiwilligen“ Verhungern. Es gibt Srassentheater, öffentliche Persiflagen, flashmobs, shitstorms, sit ins, auch echte (nicht nur symbolische) Blockieraktionen. Letztere sind aber eher selten. Von terroristischen Aktionsformen sehe ich bei dieser Aufzählung ab, denn ich habe noch nie jemanden kennengelernt, der sie anzuwenden gedachte.
Allen solchen Aktionen ist gemeinsam, dass sie keines ihrer erklärten Ziele erreichen. Beispiele: Montagsmahnwachen am Brandenburger Tor in Berlin, Friedenswinterdemo gegen Gauck, Sanktionshungern von Ralph Boes, Anti-NATO-Aufruf der Freidenker und von Arbeiterfotografie, Aufruf und Demo „Stopp Ramstein“. Die Liste lässt sich beliebig verlängern. Wird von der Anti-TTIP-Demo in Berlin dasselbe festzustellen sein?
Ist es ungehörig am Erreichen des Ziels zu messen? Das tut wohl nur der überhebliche Beobachter. Und schmäht er damit nicht, zumindest indirekt, den selbstlose Kärrner in der Organisationstretmühle? Ist nicht Dabeisein alles? oder: „Wer immer strebend sich bemüht, den können wir erlösen.“
Opa, zugegeben, mag solche Vertröstungen mit ihrem Christengeruch überhaupt nicht. Lieber ist mir ein ehrliches: „Es geht nicht!“ Sollte nicht das eigentliche Ziel sein, dass von mal zu mal „etwas mehr geht“. Aber auch das „Wir haben erst angefangen, wir werden immer mehr.“ ist bestenfalls historische Reminiszenz, heute eher ein frommer Selbstbetrug. Denn wir werden nicht mehr.
„Neue“ und „alte“ sogenannte Friedensbewegung stagnieren auf Niedrigstniveau. Ihre Reichweite und Mobilisierungskraft – gemessen an
Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!
und andererseits
Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!
beträgt wenige tausend Menschen.
Vielleicht gibt es EINEN wirklichen Fortschritt seit dem Weckruf der Montagsmahnwachen: Der Schlaf (oder besser das Wachkoma?) dessen, was sich Friedensbewegung nannte, wurde unterbrochen. Seitdem gibt es einen kleinen Kampf um die Frage, ob es gelingt, die Aufgeschreckten wieder zu narkotisieren oder ob sich eine handlungsfähige Anzahl den Schweldünsten entzieht, wie sie die Gatekeeper verbreiten, von denen in der letzten Nummer des „Krokodil“ die Rede wahr. (Den Artikel kann mensch mittlerweile in der NRhZ im Wortlaut nachlesen.)
Meine Meinung ist, dass der oben genannte Aufruf „Sagt NEIN…“ genau den Ansatzpunkt markiert, endgültig den Schlaf hinter sich zu lassen. Er leistet, was „Stopp Ramstein“ NIEMALS leisten kann. Dieser Ausgangspunkt muss mit aller Energie verteidigt, verbreitet und zu gegebener Zeit inhaltlich vertieft werden. Über das „Wie?“ sollten sich alle Engagierten in (rationellen) Arbeitsberatungen verständigen. Aus dieser Perspektive sind die Aktionen der Stopp Ramstein-Kampagne unterstützenswerte NEBENSCHAUPLÄTZE.
Lasst Euch nicht wieder einlullen.
opablog 
Ergebnisorientiert handeln, heißt, sich ein Ziel setzen, das bis zu einem bestimmten Zeitpunkt erreicht sein will. Angenommen, medienreformerische Gruppen und medienkritische Aktivisten bilden „Eingreiftruppen“ bzw. „Aktionskommitees“ und setzen sich das Ziel bis Jahresende 2015 substanzielle Verbesserungen in Struktur und Arbeitsweise der öffentlich-rechtlichen Medien herzustellen.
Und wählten dafür ein mehrgleisiges Vorgehen:
Einerseits den formal-juristischen Weg. Finanzierung durch Crowdfunding. Orientierung an Art. 5 GG und die Rechtsprechung des BVerfG hierzu. Weiter Abklärung hinsichtlich strafbewerten Handelns (StGB), Vertragsrecht, Verwaltungsrecht,… die ganze Latte.
Andererseits direkte Aktion. Man konsultiere die fachpolitisch zuständigen Bundes- und Landtagsabgeordneten (und die aus dem eigenen Wahlkreis) , setze sich mit ihnen zusammen, erarbeite mit ihnen Gesetzesänderungen hinsichtlich Qualitäts- und Leistungskontrollen der öffentlich- rechtlichen Medien, durch unabhängige Personen (Bürgerrechts- und Menschenrechtsgruppen, Medienrechtler, Medienwissenschaftler, Vertreter sozialer Belange, Globalisierungs- und Wirtschaftssystemkritiker, …) Diese sind dann der Kern eines neuartigen zukünftigen demokratischen Kontrollsystems für die öffentlich-rechtlichen Medien, das alle relevanten Bevölkerungs- und Interessengruppen, dem gesellschaftlichen Verhältnis entsprechend, repräsentiert.
Gleichzeitig sollte man auf die Mitarbeiter und Verantwortlichen des örR persönlich zugehen und ihnen Kraft der besseren Argumente face to face klar machen, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. Dazu nehme man an den Sitzungen der Rundfunkrates und anderer Gremien teil und stelle konkrete Reformvorschläge auf den Mitarbeiterversammlungen vor und richte lokale „Runde Tische für die Medienversorgung“ ein.
Nebenher weiter Öffentlichkeitsarbeit und Beschwerden.
Soweit meine Vorschläge.
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Und das ist eben ARBEIT!
Wer will heute noch arbeiten, unbezahlt eine Arbeit tun, die ideeller Natur ist. Es ist einfach zuviel verlangt für den homo sapiens technicus… Die frühere Text-und Sprachkultur wurde duch eine Bild- und Mobilitätskultur abgelöst!
Auf Kosten der Vernunft und des Denkvermögens. …
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„Gibt es überhaupt Kampf? Wenn es keinen Kampf gibt, sondern “nur Leben”, vielleicht sind dann “Kämpfe” und “Kampagnen” vergebliche Liebesmüh? Würde diese Antwort in Resignation führen?“
Auch wenn es sicher SO sicher nicht gemeint ist, möchte ich auf die unmerkliche Wertung von „nur Leben“ im Gegensatz zur resignierenden Suche nach erfolgreichen Kampfformen in dem Zitat hinweisen. Es ist doch wie mit der Arbeit. Wir leben nicht um zu kämpfen, sondern kämpfen um zu leben. Das schließt Kampf als Sinngehalt und Liebesmüh in die Lebendigkeit mit ein, ohne das Kampf zum Selbstzweck verkommt. Ich halte das für ein echtes Problem. Wer in wirklich auszehrende Kämpfe verwickelt ist, kann vielleicht einen Etappensieg erringen, kommt aber in der nächsten Etappe mit den Anforderungen und seinen „Gewohnheiten“ villeicht nicht mehr zurecht. Wer in einer Aufbruch- oder Umbruchphase Beeindruckendes leistet, muss nicht selbstverständlich auch in einer Konsolidierungsphase die richtige Wahl sein.
Worum es in der Ausführung und Fortentwicklung des Kampfes geht, nämlich den Fragen zur Erfolgsorientierung, Zielgerichtetheit, dem Optimismus, Realismus, der Kompromissfähigkeit, der klaren Abgrenzung lässt sich eine verbindliche Antwort wohl allenfalls nur zu Etappenzielen finden. Also müsste man prüfen, welche Etappe gerade ansteht und ob man das Richtige dafür unternimmt. Verschiedene Einschätzungen zur Etappe und den richtigen Kampfformen führen auch wieder zu Missverständnissen und gegenseitigen Abgrenzung. Es braucht demnach auch eine übergreifendes und positiv besetztes Ziel, das in Etappen erreicht werden kann. Das Problem ist dabei wohl auch, dass konstruktive Ziele nur durch Zusammenarbeit erreicht und gesichert werden können, destruktive Ziele aber wie der Giftspritzer mit wenig Aufwand und viel Wirkung gelingen. Es heißt nicht von ungefähr „Krisengewinnler“. Die aktuelle Situation hängt doch eher in dem aufkeimenden Widerstand gegen diese kurzfristigen „Krisengewinne“ fest, als das eine positive Agenda verfolgt würde. Das sehe ich als echtes Problem. Die Zukunft sollte letztlich in einer anstrebsamen Form von „nur Leben“ für so ziemlich Alle münden und Kämpfe ums Überleben unnötig machen. Nebel kommt auf.
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