Mein Netzfreiheitsaufschrei…

hält sich in Grenzen.

Natürlich bin ich für die Freiheit des Netzes (dieser ursprünglich Pentagonkreation), auch wenn ich nicht weiss, wie sie herzustellen und zu garantieren wäre. (Solange die Geheimdienste der Welt ihre Arbeit tun.)

Wenn es jetzt einen Herrn Beckedahl erwischt hat, für irgendeine Veröffentlichung, die kaum jemand wahrgenommen hatte, ist natürlich Solidarisierung angesagt.

Aber ehrlich gesagt, stinkt mir alles zu sehr nach inszeniertem Spektakel. Der Geheimdienstchef und der Anklagechef des BRD-Rechtsstaats stürzen sich in die Spur, schwingen einen Riesenhammer. Gegen eine brave Medienstimme, die sich z. B. mit den bösen Russen nie gemein gemacht hat. Schwingen den Hammer und rudern gleich wieder zurück. Die Meldung ist kaum raus und die Politklappern des Systems klappern los. Und die Systemmedien, die monatelang jede Mohntagsmahnwache (damals mit tausenden Leuten) verschwiegen haben, überschütten mich mit „Informationen“. Ein Spiegelchen-Affärchen?

Eigentlich interessiert mich vielmehr, wie die Drahtzieher – modern sagt man wohl Spindoktoren – wahre „Spezialisten für Öffentlichkeitswallung„, ihre Arbeitsplanung machen. Oder soll ich gleich von den „Protestkreatoren des Systems sprechen? (Hurra! – den Begriff  kennt Google noch nicht!) Wann hocken sie zusammen, die Herren, Maaßen, Range, de Maiziere mit dem Herrn Altmaier, Letzterer auf dem Stuhl, den am längsten Dr. Hans Globke gedrückt hat? Darf Gauck auch mal vorbeischauen? Will Frau Dr. Merkel es lieber nicht genau wissen (solange alles zufriedenstellend läuft)? Gibt’s da Beschlußvorlagen? Wer arbeitet die aus? Stützt man sich auf wissenschaftliche Expertise, aus welchem „Think Tank“? Wie kriegen die Medien, investigativ, wie sie sind, rechtzeitig das Richtige heraus?

Fragen über Fragen – ich merke, wie mein müder Empörungsballon ganz und gar zusammenschrumpelt.

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11 Antworten zu Mein Netzfreiheitsaufschrei…

  1. Joachim Bode schreibt:

    Möglicherweise weiterführend:

    „A Most Wanted Man – oder doch nicht?“
    von Markus Kompa (01.08.2015):

    Warum der Verfassungsschutz in Wirklichkeit netzpolitik.org angezeigt hat

    http://www.heise.de/tp/news/A-Most-Wanted-Man-oder-doch-nicht-2766909.html

  2. Lutz Lippke schreibt:

    Welche Sau wird als nächste durchs (Medien-)Doof getrieben?
    Beschäftigungstherapie, Medien-ADHS, generalstabsmäßige Planung?
    Kann Verwirrung wirklich eine Strategie von Verwirrten sein?
    Wirken GBA Range und der „Verfassungsschützer“ Maaßen wie Strategen? Hält man sich als Stratege solche Kader?
    Handlungsmotive sind eine schwierige Kiste. Handlungen oder Tatsachen selbst verraten oft nicht viel, allenfalls eine Tendenz. Aber auch das ist nicht immer sicher. So kann ein ertappter Lügner vollkommen cool bleiben und ein eigentlich Unverdächtiger wird vielleicht unruhig, laut und errötet aufgrund einer Verdächtigung. Es gibt also oft viele Möglichkeiten und alles kann interpretiert, überinterpretiert, negiert und sogar doppelnegiert werden. Immer 2 mal mehr als wie du. Oberflächlichkeit, negativer Populismus und Intriganz vereinigen sich zur allgemeinen eher platten als subtilen „Denunzianz“. Pure Abweichung vom „Normal“ reicht heute nicht mehr zur Ausgrenzung, ist im Gegenteil sogar unverdächtiger als das „Erwartbare“. Es muss also schon schein-investigativ oder populistisch Krachen, wenn man selbst auf die Bühne und Andere runterschubsen oder aber gerade Das verhindern will.
    Es macht oft wenig Sinn, sich an diesem Deuteln und Meucheln zu beteiligen. Vieles muss man sogar durch den natürlichen Filter in die Ignoranz-Mülltonne rauschen lassen, sonst dreht sich das Hamsterrad des „Entdeckens ohne Erkenntnis ohne Absichten ohne Handeln“ unentwegt. Leider geht dabei zum Einen auch Wichtiges verloren und andererseits verewigt sich aggressiver wie suggestiver Datenmüll mit seinen Schmauchspuren und Indizien doch irgendwie im Bewusstsein. Fehler, Irrtümer und Korrekturen sind eigentlich kaum zu vermeiden. Sich das einzugestehen, ist so lange nicht falsch, wie es Einen nicht daran hindert zu wichtigen eigenen Fragestellungen Aufklärung zu betreiben und Position zu beziehen. Aber eben nicht zu allem. Was netzpolitik.org zu Russland, Politik auf der Strasse oder irgendwie doch Konkurrenten äußert ist meiner Einschätzung nach unerheblich und eher private Meinung Einzelner, weil offensichtlich nicht mit Sachkompetenz und Belegen vorgetragen. Das sollte man nicht vermischen, mit deren eigentlichem Spezial-Thema: Internet und Politik. Dazu ist es schon denkbar, dass man der gesamten Community (also nicht nur netzpolitik.org) vom Verfassungsschutz und GBA auf den Daten-Leib rücken und einschüchtern will. Dass da insofern eine false-flag-Aktion läuft, halte ich für eher unwahrscheinlich. ILMR und CCC haben sich solidarisiert, den Ausgezeichneten gratuliert und unmittelbar auf die eigene Strafanzeige beim GBA wegen der Massenüberwachung / NSA-Affäre verwiesen, deren Bearbeitung vom GBA Range bisher faktisch verweigert wird.
    http://www.ccc.de/de/updates/2015/ccc-verratsdatenspeicherung
    http://ilmr.de/2015/demokratiewidrige-attacken-auf-die-pressefreiheit
    Dazu liest man wiederum in den MM wenig bis nichts. Aber deren Spezialthema sind ja eher russische Propaganda und Trollerei. Wie NDR-Zapp sich vor der Propaganda von RT Deutsch „trollte“ kann man beschmunzeln. https://www.youtube.com/watch?v=gH6J3B3m8RM#t=4m12s
    Können zutiefst Verwirrte Verwirrung strategisch einsetzen?
    Sie schreiben erstmal ein kleines Ablaufprotokoll und nennen es bedeutungsschwanger „Chronologie einer Interviewanfrage“. http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/blog/Chronologie-einer-Interviewanfrage,rtdeutsch104.html
    Der gleiche Silvio Duwe ist offensichtlich Vielschreiber in diversen Medien und trollt von Erfahrungsberichten über DVD-Player bis Verschwörungstheorien. Da lob ich mir die Propaganda von RT Deutsch und die Spezialkompetenz von netzpolitik.org in Sachen Internet/digitale Welt.

  3. mal wieder da schreibt:

    Herr Bode hat darauf hingewiesen, dass es möglicherweise andere Gründe für die Anzeige gegeben hat.
    Herr Range hat darauf hingewiesen, dass der Minister sich einmischt.
    Was wäre gewesen, wenn das Gutachten abgewartet worden wäre und dann hätte der GBA das Verfahren einem Richter vorgelegt, mit der Frage, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen.
    Wie hätte ein unabhängiger Richter wohl entschieden?
    Das Bundesamt für Verfassungsschutz wollte wohl etwas bange machen, die beiden von netzpolitik.org haben wohl auch – zumindest kurzzeitig – mal gezittert. Der Herr Range sollte wohl etwas in die Bredouille kommen, jetzt hatte er schon die Ermittlungen zum Oktoberfestattentat genehmigt und dann stellt er sich auch noch quer, wenn gegen Journalisten ermittelt wird. Dass sich der Mann da absichern will, durch ein Gutachten ist doch logisch.
    Irgendwann im Instanzenweg hätte sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz hier mit wenig Sachkunde an den GBA herangetreten ist.
    Wenn ich eine Anzeige erstatte, dann noch ein Gutachten liefere, dass ein fragliches Tatbestandsmerkmal erfüĺlt ist, ist der Staatsanwalt ganz schön unter Druck. Er muss schon was aufwenden, um der Anzeige mit Gutachten – vermutlich keineswegs von Kreti und Pleti – etwas entgegenzusetzen.
    Aber warum vergessen die meisten den Anfang der Geschichte? Das Gutachten des Verfassungsschutzes …
    Viele freuen sich, dass der Generalbundesanwalt geschasst wurde, aber was ist mit dem Justizminister? Der hat sich eingemischt!!!!
    Und was ist, wenn der Minister sich das nächste Mal einmischt und hat eine andere Meinung als die Schwarmintelligenz? Einmischen gehört verboten!!!
    Schade, ich glaube ein Mann, der sehr auf Recht und Gesetz geschaut hat, hat seine Arbeit beenden müssen. Auch wenn manches gedauert hat, so hat er es abgesichert.
    Wie kommen die Leute dazu, ihm die NSA-Sache vorzuhalten. Hat schon mal jemand ins G10-Gesetz geschaut, was die alles dürfen?
    Und womöglich hat die Kanzlerin noch gesagt, Obama ist ja mein Freund, es war ja im vorhinein alles abgesprochen … wir sind froh, dass die schwierige technische Schaltung so einfach geklappt hat 😉
    Könnte dann ein Staatsanwalt ermitteln?

    Es gibt manche Dokumente, Gesetze und Vorschriften und manche persönliche Äußerungen in den Medien. Vieles wird immer hinzugedichtet. Schade, das trübt den Blick. Und nach einigen Meldungen haben viele schon vergessen, was die Wahrheit war, sie vertrauen auf die Wahrheit der verdrehten Tatsachen.

    • Lutz Lippke schreibt:

      1. Wahrheit
      Alle Formalitäten will ich jetzt nicht prüfen. Das ist wahr. Da mag Manches für den Einen oder den Anderen Gescholtenen noch Entlastendes zu konstruieren sein. Oft trifft es den in der Struktur, der den geringsten Rückhalt hat und von der Meute bewusst geopfert wird. Den Anscheinsbeweis, dass man Fehler eingestehen und korrigieren kann, hat die Struktur damit erbracht. Zum Rechtsstaat gehört sicher dazu, dass die formalen Regeln eingehalten werden, wie auch die Regeln beim Skat oder Schach Voraussetzung für ein willkürfreies Spiel sind. Das bedeutet aber nicht, dass diese Regeln nur eingehalten werden, wenn es gerade beliebt oder weil der „Herr“ es gerade genehmigt. Die Rumeierei bei der NSA-Sache MUSSTE jeden Staatsbeamten und Bürger, der das Grundgesetz achtet, Kopfzerbrechen und Schweißausbrüche beschert haben und dann muss man das eigentlich selbst auf die Gefahr des Karriereknicks hin auch klarstellen oder es wenigstens versuchen. Ich empfehle zur Zivilcourage den Film „CITIZENFOUR“. https://de.wikipedia.org/wiki/Citizenfour_%28Film%29
      Dabei geht es nicht um politische Orientierung, sondern um Würde.
      Es gibt kein Formalrecht, auch nicht das G10-Gesetz, dass die systematische und freizügige Bespitzelung in Deutschland mit Unterstützung oder Wegsehen deutscher Stellen rechtfertigen kann. Oder man muss die Mär der Souveränität, des Rechtsstaats und Geltung des Grundgesetzes ablegen und sich zu Stasi 2.0 und einem Zonenstatus bekennen. Wer will das? Hat man uns, die gerade von so etwas frei gewordenen Ossis, in eine Falle gelockt? Handelte es sich bei der Vereinigung/Übernahme um Betrug, Sittenwidrigkeit mit versteckten Geheimregeln und Vortäuschen falscher Tatsachen?
      Ich habe keinen Geheimverträgen zugestimmt, für mich gilt uneingeschränkt das Grundgesetz auf Basis der Menschenrechte ohne einen Vorbehalt der Kanzlerin, dem Diäten-König aus dem Kanzleramt oder gar den NSA-Oberen. Von solchen Dingen weiß ich nichts Legales. Illegales verstösst gegen das Gesetz und meine Grundrechte, auch wenn es von Irrläufern geheim gehalten wird, es wird von Anständigen öffentlich gemacht. Den Verrat begehen die Geheimhalter.
      2. Irrläufer
      Zu den juristischen „Notwendigkeiten“ im Allgemeinen möchte ich auch Etwas anmerken. Niemand würde ein Spiel spielen oder empfehlen, dessen Regeln ins Nirwana, die Beliebigkeit oder zu einer unendlichen Spielzeit mit Garantie für geistige und emotionale Austrocknung führen. Kann man so ein Spiel zum Beruf machen?
      Der reale Rechtsstaat ist in weiten Teilen ein solches armseliges Spiel. Man kann die Realität des Rechtsstaats nach meinen Erfahrungen und Recherchen gut mit einem Irrgarten mit mehreren Wegen und Ausgängen vergleichen. Dieser Irrgarten ist nicht systematisch konstruiert, sondern wird von auf Lebenszeit beamteten Dauer-Irrläufern vor Ort immer weiter ausgearbeitet, reformiert und ausgelegt. Es gibt damit nicht einmal die Sicherheit, dass es einen erfolgreichen Weg (im umgangssprachlichen Sinne) durch den Irrgarten vom Eingang zu einem Ausgang geben könnte. Könnte auch deshalb, weil nicht Jedermann einfach selbst den möglicherweise, vorhandenen Weg suchen darf, sondern auf die verpflichtende Führung durch professionelle Irrläufer angewiesen ist. Diese wurden in einem dogmatischen Lernstudium auf die geordnete Begehung von Wegen und Entscheidungfindung bei Alternativen vorbereitet. Diese Entscheidungen sollen sie nach innerer Abwägung nach ihrem freien Ermessen und ihrer Überzeugung treffen. Da kann sich die Sackgasse schon mal zum gewohnten Aufenthaltsort entwickeln.
      Hinweise oder Vorschläge an den verantwortlichen Irrläufer sind in der Regel unerwünscht. Sollten Sie jetzt endlos durch diesen Irrgarten geführt werden und irgenwann den ausbleibenden Erfolg rügen, liegen Sie juristisch neben der Sache. Denn die Führung und Entscheidungskompetenz der professionellen Irrläufer allein, stellen bereits den (juristischen) Erfolg dar. So ist es halt in den dogmatischen Regeln definiert, solange keine Hecken willkürlich überprungen oder in Sackgassen beweisbar üble Geschäfte verrichtet werden, bestimmt der Irrgarten selbst den zulässigen Rechtsrahmen. Solange dieser nicht verlassen wird, ist damit an einem Ausgang oder einem inneren Punkt ohne Entscheidungsmöglichkeit die Regelhaftigkeit und der Erfolg der Führung klargestellt.
      Nur am Rande möchte ich erwähnen, dass es andere Konzepte zur Wegesuche gibt. So z.B. Berechnungen/ Algorithmen zur effizienten Wegekonstruktion und Analyse in Mathematik und Informatik. Denn Labyrinthe können sehr komplex sein, so dass einfache Regeln trotz grundsätzlicher Effektivität zu unendlichen Suchzeiten führen können. Einführend: https://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%B6sungsalgorithmen_f%C3%BCr_Irrg%C3%A4rten
      Es versteht sich von selbst, das Juristen davon nichts halten. Denn diese Methoden würden ja die Unabhängigkeit der Irrläufer bei ihren Entscheidungen einschränken, es könnte zu schnellen, effizienten Durchgängen, eindeutigen Regeln und dem Identifizieren von dysfunktionalen Wegen kommen. Was dann?

  4. schon wieder da schreibt:

    Hallo Herr Lippke,

    haben Sie schon mal überlegt, ob es sein kann, dass Sie vom Russischen ins Amerikanische Protektorat gewechselt sind?
    Beste Grüße

    • Lutz Lippke schreibt:

      Ist es falsch, das wissentlich zu ignorieren und die Verwirrten auf ihre Festtagsreden zu verpflichten? Außerdem bin ich nicht gewechselt. Um mich rum, wurde was verwechselt und auch mein Argwohn war damals noch nicht genügend ausgeprägt, um das ganze Ausmaß des Betrugs zu erkennen. Damit stand ich wohl nicht allein da. Beispiel:
      Poker um die Deutsche Einheit – Wurde Russland in der NATO-Frage getäuscht?
      https://presseportal.zdf.de/pm/poker-um-die-deutsche-einheit/
      Habe leider keinen Link zum Film selbst, aber noch einen Eindruck. Der Filmautor Ignaz Lozo behauptet, den Mythos der Täuschung widerlegt zu haben. Was er und die westliche Seite (ohne mich) damit meinen ist wohl, dass Sittenwidrigkeit, übers Ohr hauen und Täuschung bei den Verhandlungen zur Vereinigung und bis zum offenen Ukrainekonflikt unterhalb der eigenen Wahrnehmungsschwelle blieb. Das stimmt vermutlich sogar bei einem vom Kleingedrucksten durchzogenen, westlichen Gesellschaftsverständnis. Der Westen ist da ja überall so freizügig, dass er der eigenen Sittenwidrigkeit, Hinterfotzigkeit und asozialen Kompetenz im Praktischen jede Entwicklungsmöglichkeit gibt und die guten Absichten dann in der Sonntagspredigt und dem Grundgesetz beteuert.
      Hatte Kohl damals mit den Ostdeutschen geklärt, dass sie für Bananen und Westrente in ein aggressives Nato-Militärbündnis wechseln müssen, dass mit Hochrüstung und Waffenhandel die Welt knechtet? Ich kann mich nicht daran erinnern. Ich finde, die Lügner sollen abhauen! Bloß wohin? Die Wirrköpfe nimmt doch Keiner. Oder denkt etwa irgendjemand, wenn die mächtigste Führerin in der westlichen Welt Merkel in Griechenland ihre Zelte aufschlagen würde, dann würde es dort boomen? Schwer vorstellbar. Wir sollten also für diesen Personalüberhang Zeltlager an der gesamten EU-Außengrenze errichten und ihnen bei Vollverpfegung und medizinischer Hilfe großzügig geduldeten Aufenthalt gewähren. Der Frontstatus dämpft vielleicht auch die Agressivität und den Expansionsdrang der Wirrköpfe und sie könnten ihre Willkommenskultur schulen.

      • Joachim Bode schreibt:

        Lieber Herr Lippke,
        köstlich und Danke!
        Herzlich,
        Ihr J. Bode

      • schon wieder da schreibt:

        Vielen Dank für diese humorvolle Beschreibung!
        Freunde aus dem benachbarten Ausland haben mir damals erzählt, dass bei ihnen die Angst umgeht, wenn Deutschland jetzt wieder so gross ist, ob wohl wieder Krieg von diesem grossen, vereinigten Land ausgehen werde …

        Irgendwie habe ich so das Gefühl, damals war es genau anders als heute … die Obrigkeit war stolz, dass die Mauer gefallen ist und so um mich herum habe ich viel Gemeckere über die „Ossis“ mitbekommen, also so im einfachen Volk – war es dann eigentlich Integration, Inklusion oder der Aufbau einer Parallelgesellschaft, was passiert ist? …
        Heute werden die Flüchtlinge – zumindest von Teilen – des Volkes herzlich aufgenommen und die Obrigkeit möchte sie am liebsten wieder alle zurückschicken …

  5. wolfgang schreibt:

    Schöner Text von Lutz Lippke. Die Besoffenheit mancher Mitmenschen und das waren damals ihrer nicht die wenigsten, war bei der Mauerbesteigung so gross, dass selbige noch ganz andere Tatsachen sogar ignoriert hätten – wichtig waren nur zwei Dinge *Freiheit und D-Mark*. Und auch heute zeigen doch die wenigsten ein Interesse daran die Dinge zu hinterfragen. Das allerdings hat, zumindest meine Generation, nicht oder zu wenig gelernt.

  6. Helene+Dr.Ansgar Klein schreibt:

    Zum Nachtrag zum ‚Schiefen Blick‘
    Dein versöhnlicher Nachtrag zum ‚Schiefen Blick‘ hat uns nicht überzeugt. Du hältst Braun/Schweitzer zu gute: „Sie setzen auf Verhandlungen, auf den nichtmilitärischen Weg.“ Das ist natürlich eine sinnvolle Forderung in jeder Konfliktsituation. Allerdings muss man auch Braun und Schweitzer unterstellen, dass sie den Ausspruch von John Kornblum kennen, dem ehemaligen US-Diplomaten in Berlin, der in einer Talkshow bei Günther Jauch im Diskurs mit Martin Schulz Folgendes sagte: „Es ist wunderbar, wenn Europa verhandelt, aber im Endeffekt liegt die Macht in Washington.“ Wenn die USA nicht zu Verhandlungen bereit sind, wird es keine geben – basta.
    Man kann also ruhigen Gewissens Verhandlungen fordern. Damit tut man weder der Bundesregierung noch der US-Administration weh. Diese ‚friedensbewegte‘ Forderung entbindet jedoch nicht von der in der heutigen kriegsbedrohlichen Situation unbedingt notwendigen Forderung: „Deutschland raus aus der NATO!“ Diese Konsequenz fehlt dem Braun/Schweitzer-Papier nach wie vor!
    Helene+Ansgar

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