Die Niederlage Syrizas lehrt mehr – mit Update

Am 10. Juli habe ich, die damaligen Entwicklungen zeitnah begleitend, einige erste Lehren aus der Niederlage Syrizas gezogen.

Mittlerweile ist beim Saker ein umfangreicher Artikel zu finden, der prinzipielle Schlußfolgerungen für die europäische Linke zieht. (Dort gibt es 110 Kommentare – ich konnte sie noch nicht sichten – die sicherlich weitere wertvolle Ideen enthalten.)

„Das Totalversagen und die Kapitulation SYRIZAs ebenso wie die sozialchauvinistische Verabsolutierung und Legitimierung dieses Totalversagens durch die Europa-Linke stellen eine einschneidende Zäsur dar in der neuen Epoche der Kämpfe und der Entwicklung der Linken. Die neue Epoche, von der ich spreche, ist im Allgemeinen von drei grundlegend wichtigen Ereignissen und Entwicklungen geprägt: einmal der Beginn der massiven Kapitaloffensive, die landläufig Neoliberalismus genannt wird und in den 1970ern beginnt. Schon hier beginnt das Kapital, aufgrund der fallenden Profitrate aber auch aufgrund eines aggressiveren Akkumulationsanspruches, die bisherigen Kräfteverhältnisse und den bisherigen Konsens entscheidend für das Kapital und gegen die Arbeiter*innen zu biegen. Zum zweiten wird dieser Prozess weit aggressiver und in immer zunehmenderem Maße militaristisch, reaktionär und politisch betrachtet autoritär seit der Zerschlagung der Sowjetunion im Jahre 1991, weil die Systemalternative schlagartig vom Angesicht der Welt verschwand und sich alle Türen für das Kapital öffneten. Rassismus und Sozialhass/-hetze im Inland 7f537c91-d455-4f3c-81c5-013f9e72ace5-2060x1236sowie direkte und indirekte militärische Interventionen an allen Enden und Ecken der Welt nehmen zu, so dass sich mittlerweile knapp die Hälfte aller Staaten der Welt in einem Kriegszustand befinden; zusätzlich verschärfen sich aber die Konflikte zwischen den kapitalistischen Blöcken wieder (USA/NATO und/oder EU vs. Russland, China, Iran, Syrien, … sowie Rivalitäten untereinander). Beide diese Tendenzen verschärfen sich massiv mit dem Einsetzen der Weltwirtschaftskrise 2008, die eine neue Phase dieser neuen Epoche einleitet. Die dritte wichtige Entwicklung ist natürlich die desaströse Niederlage für die Linke, die mit dem Ende der Sowjetunion einhergeht. Sehr viele alte linke und revolutionäre Organisationen hören auf zu existieren, ganze Reihen an alten militanten Kadern verlassen frustriert die Bewegung, die Linke spielt nirgends mehr eine Rolle, eine Existenzkrise der Linken stellt sich ein.“

Die ursprüngliche Quelle des Artikels ist das Lower Class Magazin.

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Update 25.7.2015

Noch aktueller, noch schlimmer hier.

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21 Antworten zu Die Niederlage Syrizas lehrt mehr – mit Update

  1. Joachim Bode schreibt:

    Wenn es denn so einfach wäre….
    aber manchmal ist die Welt komplizierter, wie man hier nachlesen kann:

    „Für oder gegen Tsipras – eine Polemik“ von Albrecht Müller

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=26932

  2. Wolfgang schreibt:

    Habe ich auch gedacht, Joachim Bode.

  3. Joachim Bode schreibt:

    Den Beitrag von Wolff in Telepolis halte ich für kurzsichtig und ungerecht.

    Hier nur eine kurze Passage aus dem vorgenannten Beitrag:
    „Mit ihrem „Ja“ zeigen Tsipras, Varoufakis und Co, welch falsches Spiel sie getrieben haben, als sie sich in den vergangenen Monaten vor den Augen der Welt als Anwälte der kleinen Leute präsentiert haben. Bei Zwangsräumungen – einer der brutalsten sozialen Maßnahmen überhaupt – stehen sie jetzt offen auf der Seite von Inkassobüros und Geldeintreibern und wenden sich gegen unverschuldet in Not geratene Menschen.“

    Wenn jemand in Geiselhaft genommen wird und keinen Spielraum mehr hat für eigene Entscheidungen ist es sogar „normalen“ Juristen klar, dass ein Schuldvorwurf nicht erhoben werden kann. Fraglich war für Tsipras doch nur, ob er die erpresserischen Forderungen der EU selber umsetzt oder ob er dies – nach seinem Rücktritt – den CDU- und SPD-nahen Parteien in Griechenland überlassen würde. Die erste Variante zog er – meines Erachtens zurecht – vor. Die bisherigen Ergebnisse der 5 Jahre andauernden Troika-„Bemühungen“ zur Gesundung Griechenlands konnten kaum schlechter erreicht werden als durch die servilen Vorgänger-Regierungen. Hier erhofft sich Tsipras Bewegungsspielraum, den die Zukunft erweisen wird – oder aber auch nicht.
    Das zum Schuldvorwurf und zur Frage, ob Politik sich an den Menschen oder an Traumtänzerei orientieren sollte.

    Die in oben zitierter Passage angesprochene Frage der Zwangsräumung läßt sich in allen Staaten dieser Welt durch einen Blick ins Gesetz beantworten: Sie wird höchstwahrscheinlich überall gleich oder ähnlich „gelöst“ sein…. Wo soll hier eine besondere Verantwortung von Syriza liegen?

  4. Joachim Bode schreibt:

    Die Rolle von Syriza ist in emanzipatorisch orientierten Kreisen ins Gerede gekommen – um es mal mehr als zurückhaltend auszudrücken.

    Da hilft zur besseren Orientierung ein kurzer Blick auf die Geschichte:
    Es handelt sich um einen Zusammenschluß von einem knappen Dutzend politischer Gruppierungen des linken Spektrums. Wer über die Jahre politisch interessiert ist, hat eine Ahnung, was das bedeutet.
    Syriza wurde noch bis vor rund 3 Jahren bei den Wahlen lediglich im unteren einstelligen Bereich unterstützt. Inzwischen wählen auch traditionell bürgerlich ausgerichtete Bevölkerungsschichten Syriza aus Protest gegen die Austeritätspolitik von Troika und den ihr folgenden griechischen Schwesterparteien von CDU und SPD, ohne sich im Einzelnen den gesellschaftspolitischen Zielen von Syriza verbunden zu fühlen.

    Kurzer Seitenblick: Die SED wurde aus KPD und SPD konstruiert. Sie stand vor den katastrophalen Ergebnissen der faschistischen Welteroberungspläne und sollte eine neue Gesellschaft sozialistischer Prägung aufbauen – mit einer überwiegend gegen solcherlei Vorhaben langjährig verhetzten Bevölkerung und einem von den USA wirtschaftlich hochgepäppelten Nachbarland BRD. So häuften sich die inneren und äußeren Widersprüche, und nach 40 Jahren brach trotz eines großen Bruderlandes im Osten alles zusammen. Inzwischen fragt man sich, was die 40 Jahre in den Köpfen verändert haben – mal vom OPABLOG abgesehen.

    Die Ausgangslage von Syriza dürfte als noch viel weniger aussichtsreich einzuschätzen sein, wenn man das Wahl- und Referendumsziel dieser Partei einerseits und die objektiven Bedingungen – sprich: Spielräume zur Umsetzung – andererseits betrachtet.
    Übrigens: Mit der letzten Wahl im Januar 2015 ist nur die Regierungsspitze ausgewechselt worden, während der gesamte Regierungsverwaltungsapparat und die Justiz seit Jahrzehnten dieselben geblieben sind. Die neue Regierung verfügt nicht mal über eine eigene Währung, die Banken sind EU-gesteuert….

    Natürlich stellt sich dabei die Frage, ob es Polit-Laien wie Tsipras und Varoufakis vorzuwerfen ist, diese Widersprüche nicht in vollem Umfang erkannt und berücksichtigt zu haben.
    Entscheidend dürfte letztlich sein, inwieweit eventuell noch vorhandene Spielräume erkannt und genutzt werden.
    Die Möglichkeit und Wahrscheinlichkeit, mit grosser Volksmehrheit die Rote Fahne auf der Akropolis begeistert zu hissen, schließe ich dabei aus.

  5. Joachim Bode schreibt:

    Ich rechne hier mit Vorschlägen, was Tsipras/Syriza hätte besser machen können (konstruktive Kritik…)

    • kranich05 schreibt:

      Bezüglich konkreter Vorschläge könnte man es sich leicht machen nach dem Motto: Die Griechen müssen am Besten wissen, was für sie gut ist. Trotzdem ist die Frage berechtigt, denn unsere Lage ist ja nicht so viel anders als die griechische.
      Innerhalb des Euro gibt es keine Lösung. Der Euro ist das Machtinstrument des Großen Geldes, besonders des deutschen, und kein land kann dieses Herrschaftssystem akzeptieren/genießen und zugleich frei davon sein.
      Aus dem Euro auszusteigen, erfordert einen Kampf auf Sein oder Nichtsein. Das wird verdrängt, und deshalb bleiben alle, auch Volksmehrheiten, solange im Euro bis der seinerseits die Frage Sein oder Nichtsein stellt.
      Alles fängt mit der Radikalität an, den Kampf führen zu wollen. Zunächst mal Radikalität im Denken. Das hat Syriza nie ernsthaft versucht. Kein Wunder, denn das hieße, einem Bürgerkrieg ins Auge zu sehen. Nicht, dass der unvermeidlich wäre aber er hätte doch eine beträchtliche Wahrscheinlichkeit.
      Nun verlegt man sich wieder auf den schleichenden Bürgerkrieg. Von den USA lernen.
      Der Austritt aus dem Euro bedeutet Revolution. Das heißt nicht unbedingt sozialistischer Horror. Es könnte eine durch und durch bürgerliche Revolution sein und bleiben – aus dem transatlantischen imperialistischen Lager ins (noch?) nichtimperialistische eurasische Lager.
      Syriza hat nur geblufft, bestenfalls geträumt und vor allem Niederlagen eingeübt. Letzteres ist eine böse Schuld. (Diesbezüglich weiss unsereins, wovon SED-Genosse spricht.)
      Aber Völker sind fast nie totzukriegen.

        • Joachim Bode schreibt:

          Den Pakt hat Verteidigungsminister Kammenos für Griechenland unterzeichnet. Er gehört mit seiner Partei ANEL der Koalitionsregierung mit Syriza an. Nichtsdestrotrotz ist seine Unterschrift auch der Koalitionspartei Syriza zuzurechnen, die sicherlich – zumindest über Regierungschef Tsipras – darüber unterrichtet gewesen sein muss. Neben der Frage, ob die praktischen Auswirkungen dieses Paktes überhaupt nennenswert sind, stehen natürlich die verheerenden politischen Signale im Vordergrund.

      • Joachim Bode schreibt:

        Der Ausstieg Griechenlands aus dem Euro: Unter den gegenwärtigen Bedingungen eher ein Kampf ums NichtSein als ein Kampf ums Sein.

        Der Währungswechsel, der auch auf der Agenda von Varoufakis stand und wahrscheinlich noch steht, bedarf nach Aussagen vieler Fachleute einer Vorbereitungszeit von mindestens einem Jahr. Erfahrungen gibt es kaum, zumindest nicht für einen vergleichbaren Fall.

        Wie geht man mit einer Parallelwährungssituation um?

        Wenn bereits nach ein oder zwei Wochen „kurzer“ Bankenschließung notstandsähnliche Situationen wegen fehlender Euros eine Staastkrise droht, wie will man das denn über einen längeren Zeitraum durchstehen? Mit einer meinungs-zerrissenen Partei Syriza und im übrigen ausschließlich bürgerlichen Parteien, z.T. am rechten Rand, was sich sicherlich so auch in der Bevölkerung spiegelt?

        Nächste Frage: Wie macht man in kürzester Zeit aus solch einer Bevölkerung einen klassenbewußten und kampfbereiten Kader, der gegen die Einflussnahmen des EU- und Griechenland-Kapitals und seiner Handlanger immun ist?

        Fragen über Fragen…. und die Antworten drängen sich (mir) auf.

        Übrigens: Griechenland unterhält eine der stärksten Militärmaschinerie innerhalb der NATO.

        • kranich05 schreibt:

          Lieber Herr Bode,
          all die Fragen, die sie anreissen, stelle ich mir auch.
          Alle Antworten führen tief in die innere Widersprüchlichkeit (früher sagte man Klassenantagonismus) der griechischen Gesellschaft. Die unschätzbare Lehre Syrizas (für alle Linken europaweit!) ist, dass ein schillerndes Seifenblasenaufbegehren sofort zerplatzt, wenn es mit der Realität zusammenstößt. Schön wär’s, wenn der Seifenblasenausweg funktioniert hätte. Stattdessen geht es um die bittere Wiedererkenntnis des Klassenkampfs und zwar in seiner Unerbittlichkeit. („Es wird viel Blut fließen“, wie Hobsbawm sagte.)
          Ich sehe nicht, dass eine größere Zahl progressiver Leute, meine (radikalen) Schlußfolgerungen teilt. Also wird es auf absehbare Zeit keine Praxis des offensiv geführten Klassenkampfes geben (vielleicht noch nicht eínmal eine solche Debatte).
          Die Macht des GGG wird immer größer, zentrierter, abgehobener, „alternativloser“, absoluter und schließlich abolutistischer. Alles Tendenzen, die mehr auf eine Neuauflage von 1789 hinführen als eine von 1917. Wenn nicht vorher das große Malheur passiert.

    • Joachim Bode schreibt:

      Und hier ein recht ausführliches Tsipras-Interview (mit Lenin-Zitat – wer checkt das auf seine Richtigkeit???):

      http://www.transform-network.net/de/blog/blog-2015/news/detail/Blog/alexis-tsipras-austerity-is-a-dead-end.html

      • Joachim Bode schreibt:

        Gecheckt. Mit weiteren Gedanken (https://www.marxists.org/deutsch/archiv/lenin/1920/linksrad/kap08.html)

        „Sehr jungen und unerfahrenen Revolutionären scheint es, natürlich ebenso wie kleinbürgerlichen Revolutionären, sogar wenn sie sehr ehrwürdigen Alters und reich an Erfahrungen sind, außerordentlich „gefährlich“, unverständlich, ja falsch zu sein, „Kompromisse zu erlauben“.“

        und

        „Jeder Proletarier erkennt, dank dem Milieu des Massenkampfes und der starken Zuspitzung der Klassengegensätze, in dem er lebt, den Unterschied zwischen einem Kompromiß, das durch die objektiven Verhältnisse erzwungen ist (wenn die Streikkasse leer ist, wenn die Streikenden keine Unterstützung von außen erhalten, wenn sie bis zum äußersten ausgehungert und erschöpft sind), einem Kompromiß, das bei den Arbeitern, die ein solches Kompromiß geschlossen haben, die revolutionäre Hingabe und Bereitschaft zum weiteren Kampf keineswegs beeinträchtigt – und anderseits einem Kompromiß von Verrätern, die ihren Eigennutz (Streikbrecher schließen ebenfalls ein „Kompromiß“!), ihre Feigheit, ihren Wunsch, sich bei den Kapitalisten lieb Kind zu machen, ihre Empfänglichkeit für Einschüchterungen, manchmal auch für Überredungskünste, für Almosen, für Schmeicheleien der Kapitalisten, hinter objektiven Ursachen verbergen (besonders viele solcher Kompromisse von Verrätern finden wir in der Geschichte der englischen Arbeiterbewegung bei den Führern der englischen Trade-Unions, doch haben fast alle Arbeiter in allen Ländern ähnliche Erscheinungen in dieser oder jener Form beobachtet).“

        Da findet man noch mehr:

        „Nach der ersten sozialistischen Revolution des Proletariats, nach dem Sturz der Bourgeoisie in einem Lande, bleibt das Proletariat dieses Landes lange Zeit schwächer als die Bourgeoisie, schon allein wegen der ungeheuren internationalen Verbindungen der Bourgeoisie, dann aber auch infolge der elementar und ständig vor sich gehenden Wiederherstellung, Wiederbelebung des Kapitalismus und der Bourgeoisie durch die kleinen Warenproduzenten des Landes, das die Bourgeoisie gestürzt hat. Einen mächtigeren Gegner kann man nur unter größter Anspannung der Kräfte und nur dann besiegen, wenn man unbedingt aufs angelegentlichste, sorgsamste, vorsichtigste, geschickteste sowohl jeden, selbst den kleinsten „Riß“ zwischen den Feinden, jeden Interessengegensatz zwischen der Bourgeoisie der verschiedenen Länder, zwischen den verschiedenen Gruppen oder Schichten der Bourgeoisie innerhalb der einzelnen Länder als auch jede, selbst die kleinste Möglichkeit ausnutzt, um einen Verbündeten unter den Massen zu gewinnen, mag das auch ein zeitweiliger, schwankender, unsicherer, unzuverlässiger, bedingter Verbündeter sein. Wer das nicht begriffen hat, der hat auch nicht einen Deut vom Marxismus und vom wissenschaftlichen, modernen, Sozialismus überhaupt begriffen. Wer nicht während einer recht beträchtlichen Zeitspanne und in recht verschiedenartigen politischen Situationen praktisch bewiesen hat, daß er es versteht, diese Wahrheit in der Tat anzuwenden, der hat noch nicht gelernt, der revolutionären Klasse in ihrem Kampf um die Befreiung der gesamten werktätigen Menschheit von den Ausbeutern zu helfen. Und das Gesagte gilt in gleicher Weise für die Periode vor und nach der Eroberung der politischen Macht durch das Proletariat.“

      • kranich05 schreibt:

        Soweit ich sehe, gibt Tsipras das Lenin-Beispiel korrekt wieder. Der Trick besteht darin, sich als Revolutionär auszugeben. Das macht er wohl, um hier mit Lenin wedeln zu können. Mir ganz neu, dass er je ein revolutionäres Programm gehabt hätte.
        Tsipras ist eher der Sonnyboy, der mit Cabrio ins Land der Banditen fährt (wo er es nämlich am Schönsten findet), um den Typen mal ordentlich zu imponieren – mittels offenem Hemdkragen.

        • Joachim Bode schreibt:

          Es könnte fraglich sein, Tsipras nach „Sonnyboy“, „Cabrio“, Imponiergehabe und „offenem Hemdkragen“ zu definieren. Das haben die sogen. Leitmedien hierzulande bereits zur Genüge (ich spare mir den Begiff „bis zum Erbrechen“) versucht – möglicherweise nicht ohne Erfolg.

          • kranich05 schreibt:

            Lieber joachim Bode,
            wie wollen sie ihn denn als Revolutionär definieren?
            Gruß
            vom Opa

          • Joachim Bode schreibt:

            Ich weiger mich, Tsipras irgendwie zu definieren. Das sollte ihm selber überlassen bleiben.
            Seine bisherige Leistung sehe ich eher als die eines tragischen Helden im Sinne Homers.

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