Das Volk und die Regierung im Gegensatz

Die Bundesregierung hat heute beschlossen, Waffen an die Kurden zu liefern (die den Irak weiter destabilisieren dürften).

Eine im April/Mai 2014 im Auftrag der Körber-Stiftung durchgeführte repräsentative Umfrage zur Sicht der Deutschen auf die Außenpolitik brachte das Ergebnis, dass 82% der Befragten weniger Militäreinsätze der Bundeswehr im Ausland verlangten, nur 13% befürworteten eine Verstärkung.

Bei „Waffenlieferungen an verbündete Länder“ sprachen sich ebenfalls 82% dafür aus, sich weniger zu engagieren (13% für verstärktes Engagement). Ich halte es für wahrscheinlich, dass die Ablehnung von Waffenlieferungen an nicht verbündete Länder eher noch ausgeprägter ist.

Welch ein Gegensatz von Volkswille und Regierungshandeln!

Trotzdem wollen Umfragen wissen, dass das Volk mit seiner Regierung zufrieden ist, wie nie zuvor. Angeblich zeigten sich Anfang August 2014 59% der Befragten einer repräsentativen Umfrage zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Armes deutsches Schizophrenen-Volk? T-Online hat daraufhin ein eigenes Voting durchgeführt. Dessen Ergebnis ist zwar nicht repräsentativ, immerhin aber eindrucksvoll: Vom 8. bis 14.8.2014 beteiligten sich fast 60.000 Menschen und mehr als 89% äußerten sich „nicht zufrieden“ mit der Bundesregierung.

Mir scheint, nach den diversen Rankingskandalen der letzten Zeit, sollten auch die traditionell für wissenschaftlich solide geltenden Befragungsinstitutionen infratest dimap und Co ins kritische Visier geraten.

 ***

Wir sehen Volk und Regierung in einem eklatanten Gegensatz. Gegensätze, wenn sie sich „in die Haare geraten“ können zu dramatischen Entwicklungen führen. Andererseits können ausgewogene Gegensätze – man weiß das aus guten Partnerschaften – ein stabiles, durch tragende innere Spannungen noch verstärktes, Ganzes ergeben. Alles hängt davon ab, wie die Gegensätze zueinander stehen, wie sie vermittelt sind, wie sie sich aufeinander beziehen. Es ist wohl kaum eine gute Vermittlung, wenn die Gegensätze durch dazwischen tretende Medienlügen entschärft werden. Auch wenn es oft funktioniert.

Lange geht der Krug zum Brunnen….

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21 Antworten zu Das Volk und die Regierung im Gegensatz

  1. mal wieder da schreibt:

    http://www.german-foreign-policy.com/de/news/

    Hier gibt es Infos über die deutsche Aussenpolitik. Ich habe da schon einiges entdeckt, was die deutschen Medien verschweigen.
    Vielleicht ist ja der unterschiedliche Informationsstand der Grund für die unterschiedlichen Beurteilungen??

    • Die Medien lassen uns nur das wissen, was ihren die Politiker erlauben!
      Wer die Wahrheit schreibt, bekommt keinen Fuß mehr in die Plenarsitzungen.
      Grundstücksangelegenheiten werden grundsätzlich nichtöffentlich beredet!
      Das Ziel des Grundgesetzes u. der rentablen Haushaltsführung wird poliitsch gelenkt ausgehebelt! Wohnen und Arbeiten sind in der BRD Luxusartikel geworden.
      Wollen wir uns das wirklich noch länger als 25 Jahre gefallen lassen?
      Denn das ZBG der DDR war vorteilhafter! Warum wurde es ersatzlos gelöscht in der Praxis der Landesregierungen?

  2. Lutz Lippke schreibt:

    Einen Überblick über die wirklichen Verhältnisse bzw. Meinungen zu bekommen, ist schwierig. Abgesehen von allgemeiner Verunsicherung und Lethargie, stecken ja in jedem Einzelnen viele widersprüchliche Meinungen und Verhaltensoptionen. Mich erinnert die Beliebtheit der Regierung durchaus an die der Vorwendezeit im Osten. Da gab es bis zuletzt bereinigt noch erheblich höhere Zustimmungsraten 😉
    Ich glaube die Selbstaufklärung wirkt schon ganz gut. Allerdings ist das Durcheinander, der Informationskrieg und die fehlende Perspektive wirklich ein großes Problem. Viele schotten sich mehr und mehr von der Propaganda und auch den korrigierenden Informationen ab. Die Ablenkungsmöglichkeiten sind heute auch viel umfangreicher.
    Es wird daher immer notwendiger, Methoden der schnellen aber wirksamen Analyse, eine persönliche Fokussierung und Vertrauensnetzwerke, mehr Kontrolle der offiziellen Medien und Grundelemente für Veränderungsschritte und zukünftige Perspektiven zu entwickeln. Das Ganze muss kooperativ, von streitigen Partnern auch in friedlicher Koexistenz ohne Beißattacken umgesetzt werden. Gezielte Provokationen und Statusdenken sind echte Hemmnisse einer positiven Entwicklung.
    Zur Medienverantwortung ist zum Beispiel das Institut um Frau Dr. Schiffer eine interessante Adresse, u.a. auch mit Analysen und Projekten zu den GEZ-Medien
    http://www.medienverantwortung.de/

    • Dian schreibt:

      Die „Beliebtheit der Regierung“ ist Ausdruck der Sackgasse, in der die Politik, eigentlich die Ökonomie dieser Gesellschaft steckt, ihre behauptete Alternativlosigkeit. (Auch auf der Titanic spielte die Musi bis zum bitteren Ende.) Ein wachsendes Millionenheer von sogenannt Arbeitslosen, Ausgeschlossenen einerseits und ungeheur steigender, multinationaler Kapitalkonzentrationen andererseits wird mehr und mehr zum Hemmnis der Entwicklung von Produktivkräften. Die einzige diesem System innewohnende „Vernunft“ ist die Gier nach immer größeren Profitraten, die auch mit Staatsinvestitionen, Marktordnungen a la TTIP und noch so niedrigen „Mindestlöhnen“ nicht mehr länger und vor allem weltweit zu realisieren sind. Aus dieser Krux erwachsen die zum Erhalt des Systems der Verteilung(!) notwendigen Kriege, die Aggression nach außen und der sich jüngst in den USA exemplarisch zeigende Terror der Polizei-/Militärgewalt gegen die Aufbegehrenden, der nach innen.
      Aus dieser – wie jeder – Sackgasse führt nur eine Umkehr heraus, im Speziellen die gesamtgesellschaftliche Veränderung der Grundlagen dieser, der Produktions- und Verteilungsverhältnisse. Das Privateigentum an den grundlegenden Produktionsmitteln ist nicht weiter zukunftsfähig.
      „Viele schotten sich mehr und mehr von der Propaganda und auch den korrigierenden Informationen ab. Die Ablenkungsmöglichkeiten sind heute auch viel umfangreicher.“ – Nun ja. Ganz ist der subjektive Faktor, der des Nichts-Sehens, Nicht-Hörens usw. nicht zu verachten; lieber Kopf in den Sand als Verantwortung übernehmen. Aber, wer hat denn das größte Interesse an der Verdummung der Arbeiter, dem wirklichen Garant des Erhalts der Verhältnisse? Beispielhaft sei auf die Firmenchefs verwiesen, die allein schon „linke“, zumindest gewerkschaftliche „Gedanken“ mit Rauswurf sanktionieren. Wer heute das „Glück“ einer etwa nur auskömmlichen Arbeit genießt und dies auch weiter möchte, wird sich hüten etwa auch nur durch eigene Meinung aufzufallen.
      Fernsehen, Unterhaltungsindustrie tun ihr Übriges.
      „Die fehlende Perspektive [ist] wirklich ein großes Problem“, nein, sie ist das größte. So unabwendbar der Zusammenbruch des sowjetischen Sozialismus auch war, seine subjektiven und eben nicht objektiven, ökonomisch determinierten Widersprüche waren seine Sargnägel. Dies wissenschaftlich begründet zu belegen dürfte die wichtigste Aufgabe der marxistischen Linken sein, damit neue Hoffnung wächst, und vor allem, damit neue sozialistische Gesellschaften diesen Fehlern mit Wissen begegnen können. Ein bloßes Verdammen der kapitalistischen Produktionsweise anhand der immer offener spürbaren und sich vertiefenden Ungerechtigkeit, seiner Menschenfeindlichkeit, wird vielleicht noch für den unmittelbaren Bruch tragbar sein, jedoch ist die Verteidigung der Revolution gegen die sofort einsetzende Restauration die eigentlich schwere Aufgabe, zu der es großer Mehrheiten bedarf.
      „Das Ganze muss kooperativ, von streitigen Partnern auch in friedlicher Koexistenz ohne Beißattacken umgesetzt werden.“ Lutz Lippke, Sie setzten diesen Satz zwar nicht in meinem Kontext, jedoch scheint mir der Widerspruch auch in Ihrem gegeben. Der Kampf – um Köpfe – wird wünschenswert mit Ghandischer Gelassenheit und Zuversicht, vor allem mit Wissen geführt. Vor allem der Schwächere wird hoffentlich immer die Kraft zu solcher Fairness haben, die aus der Position des Stärkeren allzumal leichter einzuhalten sein dürfte.
      Ist es aber nicht gerade gegenwärtig ein fast schon Krieg(!) um Köpfe, der durch die Medien nur deshalb nicht noch schärfer, noch polemischer, noch unsachlicher, noch lügender geführt wird, weil sich immer mehr Menschen kritisch ihnen gegenüber verhalten, und die Medien also Gefahr laufen, ihre Unterstützung der Kriegstreiberei zunehmend erfolgloser, – ungehört, ungelesen, ungesehen – zu betreiben?

      Die Lüge reitet, die Wahrheit schreitet, kommt aber doch zur rechten Zeit an. – (abgeschrieben – Volksmund? – zumindest optimistisch!)

    • kranich05 schreibt:

      „Einen Überblick über die wirklichen Verhältnisse bzw. Meinungen zu bekommen…“
      Gerade weil das tatsächlich schwierig ist, halte ich die hier ausnahmsweise bekanntgewordene Daten für ziemlich aussagekräftig. Daten aus der DDR-Vorwendezeit (so die unbestritten sehr hohe Wahlbeteiligung und -zustimmung noch Im Mai 89) sind mit heutigen Umfragen und Wahlergebnissen kaum vergleichbar. Jedem war damals bewusst, dass Wahlen und Abstimmungen nur rituelle Bedeutung hatten. Diese Erkenntnis gibt es für heutige Wahlen nicht.

      • Dian schreibt:

        „Jedem war damals bewusst, dass Wahlen und Abstimmungen nur rituelle Bedeutung hatten.“, ist eine Beschreibung einer der großen Lügen, einer der vielen des in den Niedergang führenden Sich-selbst-Belügens der DDR und wahrscheinlich nicht anders der weiteren ostsozialistischen Diktaturen. Dabei ist doch der Weg weg von den unzähligen, vernebelnden Lügen der kapitalistischen Hemisspäre hin zum wohligen Gefühl einer gesamtgesellschaftlichen Ehrlichkeit, vor allem der gegenüber sich selbst, – erst sind meine Fehler dran, bevor ich mit dem Finger auf andere zeige -, der für den Erhalt der mehrheitlichen Unterstützung des neuen Gesellschaftssystems so notwendige. Er ist deshalb so schwer zu finden, weil wir es entsprechend den heutigen gesellschaftlichen Gegebenheiten mit der Muttermilch aufgesogen haben, mit der Lüge, nein den Lügen „besser“ zu leben, als mit der unbequemen Wahrheit.
        Insofern will ich auch Dir, Opa, zu bedenken geben, wie viel „ehrlicher“ denn heutige Wahlen sind, oder anders, stellt deren Ritual nicht auch ihre einzige – wirkliche – Bedeutung dar?!

        • Dian schreibt:

          Oh, da habe ich wohl Eulen nach Athen getragen: „Diese Erkenntnis gibt es für heutige Wahlen nicht.“, meinte wohl, diese Erkenntnis gibt es noch nicht in größerer Breite?

        • kranich05 schreibt:

          „rituelle Wahlen“. Ich sehe hinsichtlich dieses Ritualcharakters zwischen realsozialistischen und realkapitalitischen/rechtstaatlichen Wahlen fast keinen Unterschied. Mal abgesehen davon, dass keine Auswahl zwischen mehreren Kandidaten zu haben, das Spiel Im Realsozialismus noch weiter entwertete.
          Ich sehe freilich, dass es der Realkapitalismus/Rechtsstaat Im Durchschnitt besser schafft, sein Herrschaftspersonal zu optimieren. Das geschieht durch Aushandelungsprozesse zwischen verschiedenen Gruppen, und dabei spielen Wählen durchaus Eine gewisse Rolle.

    • Lutz Lippke schreibt:

      Ich möchte anregen, neben dem Blick auf das Gesamte eben gerade das Konkrete und für den „einfachen“ Bürger zu Bewältigende zu thematisieren. Nicht alle können oder wollen sich intensiv im Internet informieren oder wissenschaftliche Anschauungen studieren. Was meine ich mit konkret?
      Wir brauchen Mittel zur Korrektur der offiziellen Medien. Die politische Presse zerstückelt sich inhaltlich und hoffentlich auch wirtschaftlich weitgehend selbst (ich sehe bisher z.B. Telepolis inhaltlich als eine der wenigen Ausnahmen). Gerade auch die linke Presse lässt sich für Beißattacken gegen „nahe Andersdenkende“ instrumentalisieren ohne wirksam die eigentlichen Missstände anzugehen. Die GEZ-Medien werden zu einem großen Teil von den Bürgern finanziert und haben einen gesellschaftlichen Informationsauftrag. Hier müssen Wege gefunden werden, wirksamere Kontrolle der Gebührenzahler und Konsequenz durchzusetzen. Das vollständige Ausweichen auf alternative Medien im Internet ist eine Übergangslösung und kann nur als Ergänzung und Vertiefung Bestand haben.
      Wir brauchen Methoden zur angemessenen Selbstaufklärung, zielführenden Diskussion und Verabredung von gemeinsamen Aktivitäten heterogener Gruppen, die innere Konflikte, sowie offene und verdeckte Provokationen von außen bewältigen können.
      Wir brauchen grundlegende Elemente, Methoden und praktische Schritte einer friedlichen Entwicklung der Gesellschaft hin zu einer ehrlicheren, gerechteren Gemeinschaft, die lebendig bleibt und nicht in Intoleranz, Gleichmacherei und Agonie umschlägt. Die Wissenschaft von systematischen Ursachen der heutigen Verhältnisse und den theoretischen Voraussetzungen einer zukünftigen Entwicklung kann hierbei theoretische Anregungen geben, die Praxis wird aber immer noch durch die konkrete Anwendung und deren Protagonisten bestimmt. In den Teilbereichen wo die Analyse schon klar ist, müssen konkrete Schritte zur Veränderung diskutiert und gegangen werden.
      Wie unmittelbar rauskommen aus der Kriegs- und Rüstungsspirale?
      Wie unmittelbar rauskommen aus der Verschärfung der Schere und Konflikte zwischen Arm und Reich?
      Wie unmittelbar rauskommen aus dem weiteren Abbau von Bürgerrechten usw.?
      Wie unmittelbar die Hoffnung, den Mut und nicht zuletzt auch Freude und Spass an Veränderungen gegen den Fatalismus, die Angst und Verdruss stärken?

      • Dian schreibt:

        Lutz Lippke, Sie „möchte[n] anregen, neben dem Blick auf das Gesamte eben gerade das Konkrete und für den “einfachen” Bürger zu Bewältigende zu thematisieren.“ Schön, dem will ich dienen. Am Ende fragen Sie jedoch u. a., „wie unmittelbar rauskommen aus der Kriegs- und Rüstungsspirale?“ Und nach weiterem „Unmittelbaren“, zuletzt verbunden noch mit „Freude und Spaß“. Ein bisschen viel für den Augenblick, meinen Sie nicht auch!?
        Ich meine, die schwerste zu nehmende Hürde ist das Verständnis dafür, dass heute und dies seit mehr als hundert Jahren der Kampf um Frieden automatisch verbunden ist mit dem Kampf für die Überwindung des Kapitalismus hin zum Sozialismus. Im Ergebnis der Befreiung vom deutschen Faschismus machte sich in Osteuropa der sowjetstalinistische Sozialismus breit. Bis zu dessen Untergang war in Europa für rund 45 Jahre Frieden; auch der Kalte Krieg war keine Auseinandersetzung mit Bombern und Granaten – in Europa. 45 Jahre europaweites, „friedliches“ Nebeneinander ist vergleichsweise viel. Aber kaum dass die Rote Armee aus Deutschland gewichen war, warfen (auch) deutsche Piloten schon Bomben auf das ehemalige Jugoslawien.
        Die Aggressivität des Kapitalismus, die ihn immer wieder zum „Waffengang“ oder eben heute zur Initiierung von asymmetrischen Kriegen unter Schonung eigener Truppen annimiert, ist keine Ausgeburt des Bösen, sondern die schlichte Konsequenz des ihm innewohnenden Wolffsgesetzes. Kriege, erst recht solch „moderne“ rechnen sich, zumindest für die Waffenschmieden.
        Ach, und der „Abbau von Bürgerrechten“ ähnelt immer mehr auch einem Krieg, wenn man z. B. an Ferguson denkt.
        Wenn Sie meinen, es gäbe eine rundrum freudige und spaßige Alternative zum Sozialismus, so wollte ich in Anlehnung an Robert Lemke gern fragen, welches „Schweinerl hätn’sn gern“?

        • Lutz Lippke schreibt:

          Lieber Dian,
          danke für die Erwiderung. Fast zeitgleich sah ich im TV einen Beitrag über einen Berliner Künstler mit iranischen Wurzeln, der abwechselnd in Ost- und Westberlin lebte und sich künstlerisch u.a. mit der Berliner Mauer beschäftigt. Er sagte der Reporterin mit vermutlich Westberliner Sozialisation sinngemäß, dass im Osten außen alles grau, drinnen aber das Leben bunt war. Im Westen war außen alles bunt, dafür innen das Leben grau.
          Das war natürlich plakativ gemeint, führte trotzdem zu leichten Schluckstörungen der gerade auch deswegen symphatischen Reporterin. Trotz der (auch) systemischen „Schweinerl-Sachen“ sind solche Momente, wie auch Ihr Lemke-Angebot notwendige Nahrung auf dem Weg aus der „Scheisse“. Zur bitterernsten Substanz Ihres Beitrags nehme ich mir noch Zeit und denke ich noch etwas nach.
          Herzliche Grüsse
          Lutz Lippke

          • Lutz Lippke schreibt:

            Da steckt, äh hängt aber eine (hässliche) Kröte dran. Im Artikel des Tagesspiegel, der ja nur den Status Quo beschreibt, wird am Ende auf ein Interview mit dem Reichenforscher und Bildungswissenschaftler Wolfgang Lauterbach verlinkt, dass es bezüglich zweifelhafter Erklärungsmuster in sich hat.
            Da empfehle ich alternativ oder zum Gegenlesen „Oben“ von der Bundeszentrale für politische Bildung.
            http://www.bpb.de/apuz/181762/oben

            Nachdenken will ich aber weniger über den Status Quo, als vielmehr über Wege und Ziele der Veränderung.

          • Lutz Lippke schreibt:

            Mehr zufällig stoße ich auch noch auf einen weiteren Artikel im Tagesspiegel, der die Intention des Herrn Lauterbach noch zu steigern vermag. Superreiche ohne Protz
            http://www.tagesspiegel.de/politik/superreiche-ohne-protz-das-leben-der-milliardaere-in-deutschland/10342282.html
            Mit Waffen, Krieg, Destabilisierung, politischem Einfluss und Ausbeutung wird man dem Duktus des Artikels folgend wohl nicht reich, jedenfalls nicht in Deutschland als veritablen Rüstungsexporteur. Es reichte wohl zum Fortkommen, wir wären alle fleissiger und sparsamer, dann wird man schon zum Wohlhabenden, wenns die Eltern versäumt haben. Oder man ist mutig und wird vom Start-up zum Millionär. Selfmade versteht sich! Kein Grund für ein schlechtes Gewissen, erst ab 300 Mio. ist man reich, dann kann man ja noch altruistisch stiften. Also wer es glaubt, wozu dann Sozialismus?
            Dem Artikelduktus folgend vermutlich, um mit Fleiss und Sparsamkeit arm zu bleiben.

  3. tokchii schreibt:

    Angesichts der rigiden Löschpolitik meine Beiträge betreffend verabschiede ich mich auf Nimmerwiedersehen von diesem Blog.
    Installieren Sie doch alle miteinander Kameras auf Ihren Klos. Anzeige behalte ich mir wie schon gesagt vor.

    • Dian schreibt:

      Tokchii, sag niemals Nie, lieber tief durchatmen!

    • kranich05 schreibt:

      A bissel mehr Haltung oder Selbstbesinnung wär‘ nett.

    • Lutz Lippke schreibt:

      … vorbehaltlich der Ergänzung um „(nicht wirklich)“ und der geistigen Verarbeitung des Zusammenhangs, nämlich die Intention zur Verdeutlichung von totaler Transparenz.
      Um opablog vom Vorwurf einer „rigiden Löschpolitik“ zu befreien, bin ich alternativ zum weiteren Löschen auch damit einverstanden, den streitigen Dialog als Beispiel eines Hemmnisses in meinem Kommentar vom 20.08. hier einzustellen. Es gibt allerdings Wichtiges.

  4. Bernd Nowack schreibt:

    „Trotzdem wollen Umfragen wissen, dass das Volk mit seiner Regierung zufrieden ist, wie nie zuvor. Angeblich zeigten sich Anfang August 2014 59% der Befragten einer repräsentativen Umfrage zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Armes deutsches Schizophrenen-Volk? T-Online hat daraufhin ein eigenes Voting durchgeführt. Dessen Ergebnis ist zwar nicht repräsentativ, immerhin aber eindrucksvoll: Vom 8. bis 14.8.2014 beteiligten sich fast 60.000 Menschen und mehr als 89% äußerten sich “nicht zufrieden” mit der Bundesregierung.“

    Ich bin da nicht so zuversichtlich, daß 89 % mit der Regierung nicht zufrieden sind. Wäre das Volk wirklich unzufrieden, dann sähen auch die Wahlergebnisse anders aus, siehe jetzt wieder in Sachsen, wo ein wirklich unzufriedener Teil des Volkes ausgerechnet seine Unzufriedenheit bei Kreuzen bei AfD und NPD macht. Was soll auch bei einer Dauerberieselung durch die Mainstream-Medien heraus kommen, denn immer noch bezieht die Mehrheit ihre Kenntnisse über Politik und Gesellschaft durch die Propaganda von „Bild“, „Spiegel“ und bundesdeutschem Fernsehen und eben nicht aus Blogs wie diesem hier, KenFM oder online-Zeitungen wie Dem „Roten Morgen“ – leider!

    Wie unverfroren die Vertreter der herrschenden Schichten im Fernsehen hetzen und das Volk verblöden, das zeigt der Fall von Professor Roeb, gestern in der Sendung „Hart aber fair“, siehe dazu:
    http://barrynoa.blogspot.de/2014/09/hart-aber-unfair-professor-roeb-und-die.html

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