Ein Milliardär mahnt ab

Auf den Punkt gebracht von Regensburg digital.

Danke an Dian, via Wolffblog.

Unabhängigen Journalismus unterstützen!

Und weitere Milliardäre – Waffenproduzenten – im Blickpunkt:

 Der „Alt-Friedensaktivist Jürgen Grässlin“ stellt in Nürnberg nicht nur sein neues Buch: „Schwarzbuch Waffenhandel“ vor, sondern hält – die Firma „Waffen-Diehl“  als das „Zweit-tödlichste Unternehmen Deutschlands“ – daraus auch eine Lesung. (Tödlichste Firma ist Heckler & Koch mit rund 2. 5 Mio. getöteten Menschen seit 1955 durch deren „Kleinwaffen“, wie das G 3, weltweit).

Wo ? Im „Eckstein“ in der Nürnberger Altstadt, Burgstr. 1 – 3

Beginn 19. 30 h, Freitag den 15. 11. 2013.

(Nach einer Information von Klaus G. Stölzel)

Dieser Beitrag wurde unter Bewußtheit, Blödmaschine, bloggen, Demokratie, Faschismus alt neu, kein Witz, Krieg, Machtmedien, Realkapitalismus, Widerstand abgelegt und mit , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

4 Antworten zu Ein Milliardär mahnt ab

  1. annie b. schreibt:

    Gestern in „quer“: „Pressefreiheit? Staatsgewalt gegen Lokalreporter“

    http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/quer/131114-quer-pressefreiheit-100.html

    • Reinhard Treudler schreibt:

      Die Bayerische Staatsgewalt geht nicht nur gegen einen Lokalreporter, sondern auch gegen einen Patentanwalt vor, dessen gesamtes „Verbrechen“ darin besteht, nunmehr in drei Anläufen zu versuchen, einen gewisser Juristenverein – dem Anwälte, Prozessgegner und an Verfahren beteiligte Richter angehören – zu zwingen, gegenüber der Öffentlichkeit die Namen der prozessaktiven Richter offenzulegen.

      Angezettelt durch den juristischen Verein ist die bayerische Staatsanwaltschaft seit 2006 nunmehr im vierten Verfahren über den Patentanwalt hergefallen, um zu versuchen, die Zulassung als zu entziehen. Wer in DE und insbesondere Bayern transparente Verhältnisse in Jura-Kreisen fordert, muss eben mit schweren Angriffen rechnen.

      An der Vorlaufentscheidung (BGH- PatAnwZ 3/1) hat der BGH-Richter und Vizepräsident (Bundesverdienstkreuz) des juristischen Vereins mitgewirkt, gegenüber der Öffentlichkeit die Namen der Richter geheim zu halten. In der Nachfolgeentscheidung (siehe Link unten) wurde der BGH-Richter wegen des „bösen Scheins“ abgelehnt (siehe letzte Absätze). Aber solche „Scheinheiligkeiten von Landes- und Bundesrichter“ interessiert keinen Münchner oder sonstigen Staatsanwalt.

      http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/BGH_23_07_2012_PatAnwZ_3_11_Besorgnis_der_Befangenheit_eines_Richters_in_ei_-d5166084.html

      Im übrigen: wegen des „bösen Scheins“ hätte der Richter B. im Fall von G. Mollath gleichfalls nicht mitwirken dürfen, weil er befangen war (War Handballtrainer und trainierte den neuen Freund der früheren Ehefrau von G. Mollath). Ist Bayern noch ein Rechtsstaat????

  2. gelegentlich schreibt:

    Wenn schon zitiert wird kann man auch gleich den Namen des Vereins angeben:
    Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR)
    Ohne weitere Ermittlungen, was solche Richter dafür bekommen, bei solchen Vereinen regelmäßig Vorträge zu halten, sind solche allgemein raunenden Darstellungen absolut witzlos und setzen nur die Kritiker ins Unrecht. Selbst wenn solche Zahlen vorlägen gäben sie höchstens eine Art „Fingerzeig“, keinen Beweis für Voreingenommenheit.

    • Reinhard Treudler schreibt:

      Es geht nicht um irgendwelche Vorträge, die vielleicht honoriert werden, sondern um die richterliche Unabhängigkeit. Ich empfehle Ihnen einmal die BGH-Entscheidung I ZR 58/00. Dort hatte der Verein eine Kölner Internetfirma bis zum BGH verklagt. Wollten die BGH-Richter hier in eigener Vereinssache entscheiden? Erst auf eine Anfrage habe die BGH-Richter ihre Selbstablehnung angezeigt.

      http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=1ace20ecad5f75f933ee82c4d897e1c6&nr=19110&pos=0&anz=1

      Kein vernünftiger Mensch würde noch zum BGH (I. Senat) in die Revision gehen, wenn er wüsste, dass die Richter, die geheime Vereinsmitglieder sind, einen regen Kontaktaustausch in juristischen Fragen per email über den Verein mit Prozessgegnern pflegen können, die gleichfalls Vereinsmitglieder sind.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s