„Ich will, und wenn es Jahre dauert, Aufklärung und Transparenz.“

Das mailte mir heute Prof. Dr.-Ing. Andreas Wittmann. Und zwar aus dem folgenden Grund:

Betreff: ZEIT: Ein Kranker wird Held u. SPON: Warum der Justizskandal doch keiner ist – Beschwerden beim Deutschen Presserat

Es gibt nämlich eine Antwort vom Deutschen Presserat, eine unbefriedigende, auf unsere Beschwerde zu den beiden Artikeln. (Ich glaube, daß ich im (Eifer der Gefechte) bisher versäumt habe, die Antwort des Presserates hier zu veröffentlichen. Die beiden Beschwerden sind hier unter 12.9.2012 dokumentiert. Auf derselben Seite unter 11.9.2013 eine weitere Information zu diesem Vorgang. Wenn es gewünscht wird, stelle ich die Antwort des Presserates komplett hier auf’s Blog.)

Jedenfalls hat Prof. Dr. Wittmann fristgerecht Einspruch gegen die Entscheidung des Presserates erhoben. Hier ist der Wortlaut:

„Einspruch gegen die Entscheidungen in den Verfahren 0028/13/1-E und 0295/13/1
 
 
Sehr geehrter Herr Portack, sehr geehrte Damen und Herren,
 
gegen die Entscheidungen des Deutschen Presserats in den Verfahren 0028/13/1-E und 0295/13/1 vom 12.09.2013, deren Begründungen mir am Freitag den 4.Oktober postalisch zugegangen sind lege ich gemäß §7(3) der Beschwerdeordnung des Deutschen Presserates fristgerecht Einspruch ein. Die Begründung können Sie diesem Schreiben entnehmen, ich behalte mir aber vor, meine Begründung gegebenenfalls zu erweitern bzw. zu ergänzen. Dieser Einspruch wird Ihnen heute noch zur Fristwarung per Fax zugestellt werden und als Brief zugesandt.
 
Begründungen und Abgrenzungen des Einspruchs
 
Verfahren 0028/13/1-E gegen DIE ZEIT
Der Presserat hat in seiner Entscheidung vom 12.09.13 entschieden, ZEIT Online für Verstöße gegen Ziffer 8 des Pressekodex eine Missbilligung auszusprechen. Die Beschwerde richtete sich aber sowohl gegen die Onlineveröffentlichung des Artikels „Ein Kranker wird Held“ als auch gegen den in der Printausgabe abgedruckten Artikel.
Es wird daher zunächst festgestellt, dass neben „ZEIT ONLINE“ auch „DIE ZEIT“ von der Beschwerde betroffen war, mithin also auch der Printausgabe der „ZEIT“ eine Missbilligung ausgesprochen werden muss.
 
Weiterhin ist das Mittel der Missbilligung aus meiner Sicht ein zu mildes Mittel. Die Verstöße der ZEIT und von ZEIT Online sind gravierender Art, die Privatsphäre von Herrn Mollath wird massiv verletzt. Nicht nur, dass aus der Öffentlichkeit nicht zugänglichen psychiatrischen Gutachten zitiert wird, was an sich schon –wie vom Beschwerdeausschuß richtig gesehen– nur in absoluten Ausnahmefällen zulässig ist, nein – bei „einer identifizierenden Berichterstattung muss das Informationsinteresse der Öffentlichkeit die schutzwürdigen Interessen von Betroffenen überwiegen; bloße Sensationsinteressen rechtfertigen keine identifizierende Berichterstattung (Ziffer 8 Pressekodex).“ Derartiges Verhalten muss mit dem schärfsten Mittel das dem Presserat zur Verfügung steht, einer öffentlichen Rüge, geahndet werden.
 
Die von den Beschwerdeführern vorgebrachten Verstöße gegen  die Ziffern 1, 2 und 3 des Pressekodex führten zu keiner Maßnahme. Wir hatten aber massive Verfälschungen der Wahrheit, die zum Zeitpunkt des Erscheinens des Artikels den Autorinnen bekannt hätten sein müssen festgestellt, die teilweise auch in der Begründung des Beschwerdeausschusses gewürdigt wurden.
Ich erinnere an Ziffer 1 des Pressekodex in dem es heißt: „Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.“
Weiterhin heißt es unter Ziffer 2 des Pressekodex „Recherche ist unverzichtbares Instrument journalistischer Sorgfalt. Zur Veröffentlichung bestimmte Informationen in Wort, Bild und Grafik sind mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen und wahrheitsgetreu wiederzugeben.“
Zum Zeitpunkt, als der beanstandete Artikel verfasst wurde, wurde in den Medien bereits die Richtigkeit des Urteils in Frage gestellt. Viele Unrichtigkeiten in der Urteilsführung waren der Öffentlichkeit bereits bekannt und hätten den Autorinnen zum Zeitpunkt des Verfassens schon bei einfachster Recherche zur Verfügung gestanden. Eine Verneinung eines Verstoßes gegen die Ziffern 1 und 3, wie vom Beschwerdeausschuß vorgenommen, mit der Begründung, die Autorinnen hätten sich mit Recht auf das Urteil vom 8.8.2006 berufen dürfen ist daher aus meiner Sicht nicht zulässig. Sollten derartige Begründungen für die Einstufung einer Beschwerde als „unbegründet“ die Regel sein, empfehle ich dem Deutschen Presserates die ersatzlose Streichung der Artikel 1 und 2 des Pressekodex.
Die Wahrheitsverfälschenden Darstellungen in der Printausgabe und in Zeit Online bedürfen einer öffentlichen Rüge durch den Deutschen Presserat!
 
Weiterhin hat der Deutsche Presserat unsere umfangreichen Hinweise auf Verstöße gegen die Pflicht zur Richtigstellung nach Ziffer 3 des Pressekodex ebenfalls als unbegründet verworfen. Begründet wird dies damit, dass in mehreren später erschienenen Artikeln doch eine Richtigstellung erfolgt sei. Dies ist nicht der Fall. Ein falsches Geburtsdatum (1965) nur dadurch richtigzustellen, daß Monate später beiläufig erwähnt wird, Mollath wäre 56 Jahre alt mag Verwunderung hervorrufen, da eine Änderung, zumindest in der Online-Ausgabe jedoch ohne Probleme jederzeit möglich ist. Eine Änderung dieses, zugegebenermaßen lässlichen Fehlers ist aber bis heute nicht erfolgt. Dies ist ein gewichtiges Indiz dafür, dass es der Zeit in den nachfolgenden Artikeln nicht um die Richtigstellung der falschen Fakten im Artikel gegangen ist. Im als Beleg für die Möglichkeit einer Richtigstellung genannten Interview mit Herrn RA Dr. Strate genannten Interview wurden die falschen Angaben zur Mandatierung des Strate durch Mollath gar nicht angesprochen. Dieses Interview nun aber als erfolgte Richtigstellung zu werten erachte ich als zynisch. Der Deutsche Presserat kommt hier seiner Pflicht, im Rahmen der Verfassung und der verfassungskonformen Gesetze das Ansehen der Presse zu wahren nicht im erforderlichen Umfang nach.
Abschließend möchte ich feststellen, dass es durch eine dem Deutschen Presserat anzulastenden Panne zu einer massiven Verzögerung der Bearbeitung der Beschwerde durch den Beschwerdeausschuß gekommen ist. Zum Zeitpunkt der Bearbeitung der ersten Beschwerde war in der ZEIT lediglich der Artikel „Hinwegprozessiert“ erschienen, der vorsichtige Korrekturen an der im hier beanstandeten Artikel vornahm. Wäre die Beschwerde, wie eigentlich gedacht in einer der vorigen Sitzungen des Beschwerdeausschusses bearbeitet worden, hätten die heute für die Begründung der „Unbegründetheit“ verwendeten Argumente nicht herangezogen werden können. Zum Zeitpunkt, als die Beschwerde eingegangen ist, war die Beschwerde daher durchaus begründet! Dies bitte ich festzustellen.
 
 
Verfahren 0295/13/1 gegen Spiegel Online
Alle von den Beschwerdeführern angesprochenen Verfehlungen gegen den Pressekodex wurden vom Beschwerdeausschuß als unbegründet eingestuft.
In seiner Begründung schreibt der Beschwerdeausschuß, dass im Revisionsbericht der HVB nur dem Herrn D Verstöße gegen das Geldwäschegesetz vorgeworfen würden, Frau Mollath hingegen seien derartige Verstöße gegen externe Vorschriften nicht nachgewiesen worden. Das ist nachweislich falsch. Im Revisionsbericht heißt es unter dem Punkt 2.2 „Allen Mitarbeitern waren viele und gravierende Verfehlungen bzw. Verstöße gegen interne Richtlinien und externe Vorschriften (u.a. Abgabenordnung, Geldwäschegesetz, Wertpapierhandelsgesetz) anzulasten.“
Aus Sicht des Revisors waren also „Allen Mitarbeitern“ (also auch Petra Mollath) auch Verstöße gegen strafbewehrte externe Vorschriften anzulasten. Dass diese nicht immer im Detail dargestellt wurden, ist der Tatsache geschuldet, dass die Bank selbst lediglich die Verstöße gegen interne Vorschriften ahnden kann und seitens der Bank sicher auch kein Interesse daran bestand, Ermittlungen durch eine Staatsanwaltschaft zu provozieren.
Die Verstöße gegen die Ziffern 1 und 2 des Pressekodex sind also für den im SPON Artikel dargestellten Komplex der Verschiebung von Schwarzgeld mitnichten unbegründet! Diese Verstöße müssen durch den Presserat daher geahndet werden!
 
Das gleiche gilt prinzipiell auch für die vom Beschwerderat nur unzureichend zur Kenntnis genommenen Beschwerden hinsichtlich der Berichterstattung zu den Reifenbeschädigungen durch Herrn Mollath.
Gute Recherche (Ziffer 2 Pressekodex) hätte bedeutet, dass mit der notwendigen Sorgfalt überprüft hätte werden müssen, ob zwischen dem Urteilstext nach dem angeblich „sämtliche“ Geschädigte in einem Schreiben aufgeführt seien und diesem, damals bereits der Öffentlichkeit bekannten Schreiben Übereinstimmung besteht. Dies ist –wie auch der Beschwerdeausschuß erkennt– nicht der Fall.
Nun aber die im Artikel erwiesenermaßen falsche Darstellung der Tatsachen mit einem Verweis auf das rechtskräftige Urteil, das ebenfalls die Tatsachen falsch darstellt zu entschuldigen, ist nicht hinzunehmen. Der Auftrag der Presse zur wahrhaftigen Berichterstattung ist in Ziffer 1 des Pressekodex festgeschrieben. Zum Zeitpunkt des Erscheinens des Artikels war die Diskrepanz zwischen der im Urteil genannten Beweisführung für Mollath als Täter (sämtliche Geschädigte wären benannt worden) und der Realität bereits Diskussionsstoff in anderen Presseartikeln. Mit einfacher Recherche hätte auch SPON diese Fehler in der Urteilsbegründung erkennen müssen. Es ist sogar zu befürchten, dass SPON die Unrichtigkeit des Urteils bekannt war. Nun das erwiesenermaßen unrichtige Urteil als entschuldigenden Grund anzunehmen halte ich für verfehlt. Vielmehr bedarf die mangelnde Sorgfalt in der Recherche (wenn nicht sogar die billigende Inkaufnahme einer Fehlinformation der Öffentlichkeit) einer Rüge durch den deutschen Presserat. In diesem Fall hätte sich die Autorin eben nicht auf ein rechtskräftiges Urteil verlassen dürfen!
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
Prof. Dr. Andreas Wittmann“
Dieser Beitrag wurde unter Bewußtheit, Blödmaschine, bloggen, Demokratie, Machtmedien, Realkapitalismus, Widerstand abgelegt und mit , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

4 Antworten zu „Ich will, und wenn es Jahre dauert, Aufklärung und Transparenz.“

  1. arne schreibt:

    Komisch das hier keiner einen Kommentar schreibt…?

    Ich wollte zumindest meine Respekt bekunden. Ganz großartig wie Sie hartnäckig dranbleiben.
    Danke!

    Liken

  2. ThomasM schreibt:

    Das Engagement ist löblich, aber vermutlich sehen es viele Beobachter ähnlich: der Versuch, bei einem Papiertiger wie dem Presserat eine messbare Reaktion zu erwirken, die über das Werfen von Wattebäuschen hinausgeht, kann leider nur scheitern. Verlage reagieren ohnehin auf Kritik nur dann, wenn sie Zivilklageform ausgestaltet ist und/oder wenn es um Geld geht.

    Ich behaupte, ein Blogartikel etwa von Stefan Niggemeier hätte erheblich mehr Wirkung als jede Verlautbarung des Presserats.

    Liken

  3. Michael Bach schreibt:

    Lieber Andreas Wittmann,
    besten Dank für Ihren so wichtigen Einsatz! Ihren zwingenden Ausführungen kann ich mich nur uneingeschränkt anschließen!

    Der Deutsche Presserat wird sich entscheiden müssen, ob er sich öffentlich derart peinlich entblößen und als überflüssig darstellen will. Und die deutschen Verleger und Journalisten werden sich überlegen müssen, ob eine sich bisher solcherart blamabel mit dem Unakzeptablen nicht nur arrangierende, sondern mittuende – und damit die eigenen Grundsätze mit den Füßen tretende – Organisation repräsentativ für sie stehen soll. Oder ob noch ein Funken von Anstand, Verantwortungsgefühl, Selbstachtung und Stolz in ihnen lebendig geblieben ist!?

    Insofern sehe ich die Sache ziemlich anders als ThomasM, der – mMn. strategisch – die konkrete und nach meiner Einschätzung sehr wichtige Beschwerde an den Presserat versucht ins Abseits zu stellen und stattdessen eine nicht realisierte, inzwischen weit verspätete und lediglich potentiell mögliche Reaktion anführt, die zudem, anders als suggeriert, nicht im Gegensatz zur Beschwerde an den Presserat steht. Vielmehr könnte genau ein solcher Blogbeitrag von Stefan Niggemeier – und weitere Diskussionsbeiträge – durch die dank Ihres Einsatzes noch kommende Entscheidung des Presserates, mit möglicherweise Selbstdemontage, motiviert werden.

    P.S.: Wer Näheres zum Presserat wissen will, findet Informationen dazu unter http://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Presserat .

    Interessant finde ich dort z.B. Folgendes:

    1) „Der Deutsche Presserat ist eine Organisation der großen deutschen Verleger- und Journalistenverbände Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e. V. (VDZ), Deutscher Journalisten-Verband (DJV) sowie Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di. Gegründet wurde der Presserat am 20. November 1956 nach dem Vorbild des britischen ‚Press Council‘ (heute: ‚Press Complaints Commission‘), um ein geplantes Bundespressegesetz zu verhindern.“
    ==> Dem Deutschen Presserat steht es also frei, sich selbst abzuschaffen. Denn die bisher vorliegenden Beschlüsse zeigen, dass eine freiwillige Selbstkontrolle innerhalb solcher Interessensgruppen mit selbstbezogenen finanziellen Interessen kaum funktionieren wird. Ein Bundespressegesetz wäre damit offensichtlich die bessere und zudem notwendige Lösung.

    2) „Das Jahresbudget beträgt derzeit (2007) rund 700.000 Euro, worin rund 180.000 Euro Bundeszuschüsse enthalten sind.“
    ==> Die angegriffenen, die eigenen Grundsätze mit den Füßen tretenden Entscheidungen lassen nicht erkennen, weshalb in diese „Organisation zur Verhinderung Pressekodex-konformer Berichterstattung in Deutschland“ (?) auch nur ein Cent Steuermittel fließen sollte. Hier besteht damit offensichtlich ein Einsparpotentiel für die Bundeskasse von 180.000 Euro je Jahr.

    3) „Das Plenum fungiert als freiwilliges Selbstkontrollorgan der deutschen Presse. Es kümmert sich um die Beseitigung von Missständen im Pressewesen und tritt für den ungehinderten Zugang zu Nachrichtenquellen ein. Das Plenum setzt sich aus 30 Mitgliedern zusammen, darunter jeweils acht Mitglieder von VDZ und DJU und sieben von BDZV und DJV. Vorsitzender des Plenums war 20 Jahre lang Fried von Bismarck, der ehemalige Verlagsleiter beim Spiegel-Verlag. Ihm folgte im Jahr 2011 Katharina Borchert nach. Als Geschäftsführerin von Spiegel Online vertritt sie den Verband Deutscher Zeitschriftenverleger im Presserat.“
    ==> Kann es noch verwundern, dass der ebenso fundiert kritisierte SPIEGEL-Online-Artikel der Beate Lakotta von der dem Plenum des Presserates vorsitzenden SPIEGEL-Online Geschäftsführerin Katharina Borchert nicht missbilligt wurde? Auch dies zeigt, wie absurd die Konstruktion des Presserates ist – jedenfalls dann, wenn dieser sich weiterhin weigert, seine eigenen Grundsätze zur Kenntnis zu nehmen.

    Liken

  4. Walter Keim schreibt:

    Sehr geehrter Herr Wittmann,
    ich möchte mich für Ihren Einsatz bedanken. Ich habe aus Norwegen die Berichterstattung über diesen Justizskadal verfolgt und war so unzufrieden, dass ich das auf meiner Homepage selber dargestellt habe: http://home.broadpark.no/~wkeim/files/Mollath.htm
    Dass die Berichterstattung – bis auf wenige Aussnahmen kastastrophal schlecht war – zeigt die Wiederwahl der CSU mit absoluter Mehrheit im Parlament.
    Ich stimme Ihnen zu, dass Missbilligung zu mild ist, weil sie nicht veröffentlicht werden muss. Ich habe selber beim Presserat 2006 noch mal nachgehakt um eine Rüge zu erreichen: http://home.broadpark.no/~wkeim/files/skandalepresse-de.htm
    Ich wünsche Ihnen Erfolg.
    Mit freundlichen Grüssen aus Norwegen
    Walter Keim
    Netizen: https://sites.google.com/site/walterkeim/de

    Liken

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s