Verbrechen – aber kein Verbrecher oder
Wann fängt Camembert an, so richtig zu stinken?
fragt Joachim Bode (Feinschmecker)
Mein neuer Urlaubskrimi hat mich darauf gestoßen, was der Titel in der ersten Zeile ausdrücken will.
Dabei stimmt hier der strafrechtliche Verbrechensbegriff (Mindeststrafe ein Jahr) nicht unbedingt mit dem überein, was man so alles im Fall der „Bearbeitung“ der Rechtsverhältnisse des Gustl Mollath durch bayerische Juristen geboten bekommt. Da kommen sehr wohl Verbrechen vor, die vom Gesetz mit der genannten Mindeststrafe belegt werden, aber auch „harmlosere“ Delikte, die eine geringere Mindeststrafe aufweisen.
Mir geht es jetzt nicht um die feinsinnige Unterscheidung der Schwere von Delikten, sondern eher darum, dass wir vor einer nicht unerheblichen Anzahl strafbarer Handlungen (ganz korrekt ausgedrückt) stehen, die von keinem begangen worden sind. So jedenfalls sieht der bisherige Kurs der bayerischen Justiz aus, und allzu wenig gibt Hoffnung, dass sich das in nächster Zukunft ändern könnte.
Das fängt nicht erst mit der Staatsanwältin als Gruppenleiterin Eisenbarth von der Augsburger Staatsanwaltschaft an, die sich ja schon weigerte, Strafbares überhaupt erst zur Kenntnis zu nehmen, als sie Mollaths Verlangen nach Kernseife und Naturkost als Einwilligung in psychiatrische Dauerbeobachtung umdeutete, um nicht der schweren Freiheitsberaubung durch Richter Eberl und Arzt Leipziger auf die Spur kommen zu müssen. Nein, ihr allerdings unerreichbares Vorbild war und ist Frau Dr. Verena Fili, heute Richterin am Landgericht, die sich damals als Staatsanwältin mit vier Zeilen weigerte, trotz der detaillierten Strafanzeige Mollaths Ermittlungen aufzunehmen wegen Straftaten, die offensichtlich erst durch alleinigen Zeitablauf ein Stadium notwendiger Ermittlungsreife erreichen mussten (beim Camembert ist es ähnlich: Der stinkt erst so richtig mit Erreichen eines bestimmten Alters). Heute wird auf der Grundlage derselben Anzeige in rund 20 Fällen ermittelt – der Gestank ist offensichtlich zu groß geworden. Damals waren Ermittlungen natürlich nicht möglich, was Hasso Nerlich in seiner Funktion als Generalstaatsanwalt höchstamtlich bestätigt.
Otto Brixner ist der nächste Kandidat, dessen Name im Zusammenhang mit Verbrechen zu nennen ist, aber ist er deshalb ein Verbrecher?
Die bayerische Justiz sagt „Nein“, andernfalls ließe sich das Wegsperren von Mollath für mehr als 7 Jahre auch nicht begründen. Und Ermittlungen sind deswegen nicht eingeleitet. Offensichtlich muss man in Bayern leben, um solche Überlegungen nachvollziehen zu können. Das Gleiche gilt für Richterin Heinemann und Staatsanwalt Schorr, die alle beide auf ihre Art Brixner geholfen haben, zu dem gewünschten Ergebnis zu kommen.
Richterin Schwarz ebnete der Totalenteignung Mollaths bereitwilligst den Weg, indem sie Mollath rechtswidrig im Eiltempo ohne Bestellung eines Verfahrenspflegers unter Betreuung eines unbedarft weil eher untätig auftretenden Rechtsanwalts stellte, und die dagegen gerichteten Beschwerden nach dem Vorbilde Brixners und Eberls in der Schublade verschwinden ließ, wahrscheinlich im Wissen darum, dass das Beschwerdegericht die Beschwerdeschriften Mollaths nicht mal überfliegen, geschweige denn durchlesen würde.
In Baden-Württemberg ist ein Betreuungsrichter wegen weitaus geringerer Gesetzesverstößen zu Freiheitsstrafe verurteilt worden – aber nicht ablenken, wir sind in Bayern.
Der Ehegatte dieser Frau Schwarz sorgt jetzt als Mitglied der Strafvollstreckungkammer in Bayreuth für klare Verhältnisse, indem er hilft, Mollath weiter unter Betreuung durch die Forensik des Dr. Leipziger zu halten, und zwar bis nächstes Jahr. Dieser Beschluss, der ebenfalls gegen das Freiheitsrecht Mollaths verstößt und deshalb Ermittlungstätigkeit der Staatsanwaltschaft herausfordern müsste, wurde zwar vom OLG Bamberg aufgehoben, jedoch auch die dem entsprechenden Senat angehörenden Richter bewegten sich auf allzu dünnem Eis, weil sie die einzige rechtlich vertretbare Entscheidung unterließen. Ihre Namen müssten ebenfalls auf dem Einband einer Ermittlungsakte Erwähnung finden.
Den Oberstaatsanwalt Lupko und die Richter in Regensburgs 7. Strafkammer habe ich noch nicht erwähnt, auch nicht das OLG Nürnberg mit seinem Untätigkeits-Rechtmäßigkeits-Bestätigungs-Beschluss – ich habe nämlich, teils urlaubsbedingt, keine Lust mehr darauf, nicht zum Ende zu kommen.
Ich weiß jetzt auch, warum in Bayern keiner mehr ermitteln und auch nicht mehr verurteilen kann: Die stehen alle als Ermittlungs-Objekte auf der Abschussliste der bayerischen Staatsanwaltschaft – zumindest theoretisch (wobei ich auch noch nicht weiß, welche Abteilung der Staatsanwaltschaft in Bayern dafür zuständig ist, aber das kann ja Frau Dr. Merk entscheiden). An weiteren Amtshandlungen gewisser Art sind deshalb alle gehindert, deshalb muss Mollath weiter sitzen.
Und jetzt wird mir klar, dass das mit den Verbrechen ohne Verbrecher nicht stimmen kann. Man sieht sie nur nicht, wie den Wald vor lauter Bäumen – oder war das andersherum gemeint?
Ganz schwindlig bin ich wieder mal geworden, vor so vielen Haufen von Verbrechen und Verbrechern, da sehne ich mich geradezu nach einem einzigen, handlichen Camembert, so alt er auch sein mag – so stark kann der nicht stinken wie die vorgenannten Haufen.
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Mehr Camembert hier.
opablog 
“ nicht erwähnt, auch nicht das OLG Nürnberg mit seinem Untätigkeits-Rechtmäßigkeits-Bestätigungs-Beschluss „– darauf von Heinrich Seidel „Die schlimme Sorte“ mit einem aus tiefster Seele kommenden Danke an den Feingeist und Feinschmecker Bode:
„Eine Sorte von Menschen macht gleich mich verstummen, das sind die superklugen Dummen. Da hilft nur das: Sie schweigend zu tragen oder sie einfach niederzuschlagen!“
Nein, niederschlagen ist keine Lösung, hoffentlich geht die Strate-gie des Dr. Strate auf: Nicht nur mit Speck fängt man Mäuse, ein guter Camembert ist gleichwertiges Lockmittel!
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„Nein, niederschlagen ist keine Lösung“ und „Sie schweigend zu tragen“ ebensowenig.
Gruß vom kranich
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Keiner der Unterstützer von Gustl Mollath, lieber kranich05, wird als schweigender Träger in Frage kommen, solche Rituale feiern die Netzwerker nach ihrer Rangordnung! Wir werden die Urheber der Schandurteile weiter er-tragen müssen, es sei denn, dass durch das BVerfG ein Wirbelsturm durch die Politik und Justiz fegt, der meterdicken Staub von und aus den Akten entfernt! Unvergessen bleibt mir das Staatsbegräbnis eines FJS , von dessen Schandtaten das Glockengeläute vom Dom nichts mitteilte: Kirche und Staat waren und blieben sich bis heute einig! Eine wirklich nette Großfamilie!
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„ich weiß jetzt auch, warum in Bayern keiner mehr ermitteln und auch nicht mehr verurteilen kann: Die stehen alle als Ermittlungs-Objekte auf der Abschussliste der bayerischen Staatsanwaltschaft – zumindest theoretisch (wobei ich auch noch nicht weiß, welche Abteilung der Staatsanwaltschaft in Bayern dafür zuständig ist, aber das kann ja Frau Dr. Merk entscheiden). An weiteren Amtshandlungen gewisser Art sind deshalb alle gehindert, deshalb muss Mollath weiter sitzen“.
Lieber Herr Bode, wenn die Justiz so handlungsunfähig ist, dann können Sie sich auf keinen Fall auf die Staatsanwaltschaften in Bayern und auf Fr. Dr. Merk verlassen.
Ich denke,das BFG sollte den ganzen Fall Mollath an sich ziehen. Es wäre Gut,wenn
unbefangene Richter und Staatsanwälte aus dem ganzen Bundesgebiet nach Bayern
kommen und ein verfassungsmässiges Urteil fällen.
Beweise sind ja ausreichend vorhanden und man kann aus den Veröffentlichungen
der Dokumente ein erstklassiges Gerichtsverfahren führen!
Das ist mittlerweile kein bayrisches Problem, sondern ein Bundesdeutsches.
Wir können dem Bruch der Verfassung nicht hinnehmen.Die Justiz und die Landesregierung in Bayern hat sich in diesem Fall mehr als blamiert.
Ich hätte vor 2 Monaten nicht gedacht, dass solche Laien wie ich, solche Zeilen schreibe,
Dr. Gerhard Strate hat aus Karlsruhe folgende Worte gesagt. Ich hätte nicht gedacht,
dass ich solche dicken Bretter bohren muss!! Er hat bis jetzt 50 Dokumente verfasst !
Aber wenn Bayern nicht hören will, müssen sie Fühlen, und wo gebohrt wird, fliegen die
Späne!
Muss das wirklich soweit kommen?
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Habe, bei der Hitze, sehr gute Test-Erfahrung mit Romadur-Käse-Gold-Papier gezielt kleben gemacht.
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Bitte den Tipp direkt weiterleiten an http://www.justiz.bayern.de/
oder gleich an MP Seehofer.
Danke!
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Und der Befangenheitsantrag ist beim OLG Nürnberg auch abgelehnt worden. Es ist ein bayr. Staatsakt, unseren Gustl noch mehr weh zu tun. So ist das eben in einem Schweinestall, es geht eben um die schönen Geldhappen im Schweizer Bankenparadies, es muss bei denen irgendwie
weitergehen. Es ist leider kein Camenbert, sondern die Harzer Rolle.
Wir können uns auf eine stinkende Entscheidung aus dem LG Regensburg gefasst machen.
Es muss halt eben so laufen, die werden später merk.-en, das sie mit dem verschobenen Geld
nicht glücklich werden.
RA. Strate erwartet deshalb auch keine positive Entscheidung aus Regenburg. Weil ich aber
an Jesus glaube, bleibe ich trotzdem Positiv! Mit unserem Gustl glaube ich, das die Gerechtigkeit siegt und die Wahrheit sich doch durchsetzt.
Der öffentliche Druck muss aufrechterhalten werden! Für diese Werte lohnt es sich die grössten
Opfer zu bringen! Der ehem. Ministralrat Schlötterer macht eine wunderbare Öffentlichkeitsarbeit,
Er hat sich seinen Lebensabend auch etwas anders ausgemalt. Ganz grossen Dank auch an IHN!
Die CSU wird IHRE PROBLEME nicht mehr los, das wird ein heisser Herbst in Bayern.
Das falsche Grinsen auf dem Parteitag und die Selbstbeweihräucherung für ihre heuchelrische
Politik können über die Wahrheit nicht hinwegtäuschen, mit der sie sich in der Öffntlichkeit
präsentiert haben! Die Mentalität des Wegschauens muss abgewählt werden!
Das BFG hätte schon längst mit einstweiligen Verfügungen, mal richtig Zeichen setzen können,
aber die tun sich auch sehr schwer, Gerechtigkeit zu wirken.
Man kann nur staunen, was in Bayern für eine Seilschaft herrscht, wahrscheinlich reicht sie
bis nach Karlsruhe!!!! Und vieleicht noch weiter!!
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Gruess Gott Herr Bode,
wenn Sie in Bayern sind, besuchen Sie mich doch mal. Sie sind jederzeit Willkommen.
Mfkg
Helmut Mayr
Rechtsanwalt
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@Herr Mayr:
Vielen Dank für die Einladung! Sichern Sie mir freies Geleit zu?
Liebe Grüße!
JB
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Das war das sehr gruselig-grausame Camembertkapitel fuer die Mitarbeiter der Justiz.
Hoffentlich folgen bald die weiteren Kapitel der anderen beteiligten Gruppen „auf dem Fuße“.
Wobei leider zu viele Menschen auch stinkenen Camembert noch moegen – ich bspw..
Waehrend ich das, was da mithilfe, von, als und in der Justiz „gespielt“ wird, wie da mit Mollath und uns herum“gesprungen“ wird, wie letztendlich auch „unserer“ Justiz und ihrem Sinn und Grund mitgespielt wird, nicht mehr mag.
Obwohl es wohl noch immer nur partiell und mehrfach gefiltert in Sendungen, durch Ritzen und Haarrisse dringt, ist das schon jetzt ueber und uebel. Da kommt kein echter Camembert je hin.
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Vielen Dank für die treffende Camembert – Metapher.
Hier auch:
9. Juli 2013, 21:14 Uhr; Presse:
Eingesperrt in der Psychiatrie: CSU und FDP können im Fall Mollath keine Fehler entdecken…
Ich aber konnte ein interessantes Gespräch meiner Nachbarn, Herrn Todtenschläue und Frau Späck, mithören:
Herr Todtenschläue „Da haben doch endlich die lieben Äfflein Nachwuchs bekommen!“
Frau Späck -Was für Äfflein?
Herr Todtenschläue „Na die da: 1. nichts sehen, 2. nichts hören, 3. nichts sagen!“
Frau Späck – Ah ja? was für Nachwuchs denn!
Herr Todtenschläue 4.“Nichts riechen! (… zum Himmel stinkts!)“
Frau Späck – und?
Herr Todtenschläue 5.“Nichts fühlen“
Frau Späck – (.)!… Sag an. Das betrifft ja…5! Au…Alle 5 Sinne?! geht einfach gar nichts mehr? muß man sich jetzt Sorgen machen? ich meine…Keinerlei Lebenszeichen?…hm!
Herr Todtenschläue „Ach woher denn! – Sie klopfen sich noch immer feste auf die Schultern!!“
Frau Späck- (Kicher) und wenn man ein Zückerchen gibt, dann machen sie ein Nickerchen… 🙂
Herr Todtenschläue: „Ein marktformatiertes“
Frau Späck: – im Schreibmaschinenkoma!
Herr Berlus: – Ist das Ihr rechtskräftiges Urteil?
Frau Coni: Dies ist nicht mein Karlsruhe.
Dr. Singasong: Ach Suppe! DaDa. Das ist nicht mein Pflicht-Waschlappen.
Das Gespräch bricht ab. Schade. Fluchzeuge über mir.
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Danke!
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Pingback: Camembert im Biergarten? | opablog
Hallo, guter Herr Bode, wie ich sehe, gewinnen Sie auch mit Ihren ehrlichen Kommentaren ehrliche Freunde. Meine Bitte daher: nehmen Sie die Einladung vom guten Helmut Mayr an. Ich schrieb Ihnen bereits in einem Kommentar bei gabrielewolff: Nicht alle Bayern sind „so wie die bayerische Regierungs-Justiz“ (etwas nachgebessert von mir). Damit Ihr Camenbert noch zu geniessen wäre (es stimmt: je stinkiger, umso schmackhafter und dazu auch echt bayerischen süssen Senf), schlage ich vor (falls Opakranich erlaubt), einen kürzliche erschienenen Zeitungs-Artikel abzuschreiben, der sehr lesenswert wäre gemäß einem kürzlichen Urteil von einem OLG in Karlsruhe. Es handelt sich zwar um eine Rose, aber nicht um einen Rosenkrieg. Ich bin überzeugt, dass Sie als Richter ebenso ehrlich entschieden hätten. Bis bald, MFG DN.
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Bemerkung zum Kommentar von Friedrich Leinweber.
Aber, aber Herr Leinweber,
Sie schreiben dass diese Leute ihre Arbeit im Schweinestall verrichten.
Wie können Sie diese armen Tiere derart beleidigen und mit den von Ihnen genannten Dreckskerlen vergleichen?
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Dankeschön für den Hinweis, Sie haben recht, wenn man in die Augen von Schweinen
schaut, sehen die schöner aus, als bei uns Menschen, denn sie haben Kinderaugen.
Ich war durch den Gestank des Camenberts und der Harzer Rolle etwas irritiert!
Es müss an den Sommertemeraturen liegen. Die Tierwelt ist reich an Arten.
Vieleicht sind Hyänen, Schlangen und Wölfe im Schafspelz die geeignetere Gattung
womit man diese Herrschaften beschreiben kann.
Das Video von der Buchvorstellung hat mich sehr berührt, es ist schön den Gustl in
etwas Freiheit zu sehen und reden zu hören!!
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Danke für die Antwort Herr Leinweber,
ja ich finde Hyänen und Stinktiere wäre die rechte Bezeichnung.
Schlangen und Wölfe sind mir zu edel.
Nach der Entscheidung aus Regensburg kommt es ganz klar zu Tage:
Die krim. (äußerst merkwürdigen) Strukturen ziehen sich durch die ganze bayerische
Justiz. Diese Leute haben viel zu verlieren und werden Verzögern bis die letzte Straftat
verjährt ist.
Ja das neue Buch von Wilhelm Schlötterer werde ich mir kaufen und zwar am Samstag in
Nürnberg bei der Veranstaltung.
http://www.nuernbergwiki.de/index.php/Menschenrechts-Forum_Gustl_Mollath
Hoffentlich ist es da nicht schon ausverkauft.
Macht und Missbrauch habe ich bereits.
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Im Namen des Volkes
Von Menschen die Richter sind,
erhoben – hochgediente Könige,
Urteil nicht das Recht bringt,
ihr Gerichtssaal, ihr Thron.
Jeher auch Diener der Politik,
Tod gesprochen in Volkes Namen,
wer Macht hat, ihm sein Recht gibt,
schwarze Roben, Totengräber.
Unser Rechtssystem neu erdacht,
nach Mord, auch von Handlangern,
System, gebt auf die Akteure acht,
ein Hinweis aus Erfahrung birgt.
Jeder studiert Recht, man kennt sich,
Anwalt, Staatsanwalt, Richter,
viel zu tun, Politiker, man tut sich nichts,
Geld fließt ob Recht oder beide Augen zu.
Gerichte werden zum Marktplatz,
Aufstieg, Verfahren zu Handelswaren,
wer Geld hat schafft den Dreisatz,
die anderen fressen den Dreck.
Im Namen des Volkes was zerbricht,
Rechtssystem am Leben die Grundlage,
wenn man Recht in Hochmut bemisst,
Richter Mittäter, wissend ohne Gnade.
Frank Poschau
07.07.13
http://www.frank-poschau.jimdo.com
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