Mäßig Informatives aus dem Nürnberger Justiz- und Rotarierleben

Der Informationswert der folgenden Meldungen aus dem Nürnberger Rotarier- und Justizleben mag begrenzt sein, denn sie stammen aus den Jahren 2008 und 2009. Da jedoch am Fall Mollath inzwischen viele Menschen Anteil nehmen, die nicht aus der Region Nürnberg sind und ältere Lokalnachrichten nicht kennen, seien diese doch als Hintergrundinformation mitgeteilt. Dank für seine Recherchemühen an Reinhard Treudler.

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Am 16.5.2008, S. 14, meldeten die Nürnberger Nachrichten, daß der frühere Chef der Rummelsberger Anstalten Karl Heinz Bierlein mit der „Paul Harris Nadel“ ausgezeichnet worden sei. Die Auszeichnung erinnert an den Gründer der Rotaryclub-Bewegung, und wurde Bierlein 2007 von einer Rotary-Sektion der tansanischen Stadt Arusha verliehen. Gegen Bierlein bestehe ein Mißbrauchsverdacht. „Junge Diakone hatten Bierlein vorgeworfen, es sei im Rahmen eines Buchprojekts zu „Grenzüberschreitungen auf körperlicher und psychischer Ebene gekommen, welche unterschiedliche Intensität hatten“. Bierleins leitende Stellung habe diese Überschreitungen begünstigt.“

Der Sektionschef Nürnberg-Land der Rotarier Ulrich Bollmann erklärte: „Mitglieder des tansanischen Rotaryclubs hätten mit der Auszeichnung Bierleins Verdienste um Tansania gewürdigt. Bierlein habe viele Jahre in dem ostafrikanischen Land gearbeitet und sich für die Entwicklung Tansanias engagiert. Bollmann bedauerte, dass Bierleins erfolgreiche zehnjährige Arbeit in Rummelsberg angesichts der „ihm angehefteten Schmuddelvorwürfe“ keine Rolle mehr spielten. Er halte die Vorwürfe für nicht gerechtfertigt.“

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Am 8.10.2009 beschäftigten sich die NN mit dem Nürnberger Justizskandal. „Der ehemalige OLG-Präsident Wolfgang S. ließ sich von seinem Chauffeur regelmäßig im Dienstwagen zu privaten Terminen kutschieren. Beinahe wöchentlich fuhr er mit der Justiz-Limousine beim Rotarier-Club vor. S. nutzte seinen Dienstwagen „mit Fahrer zu Fahrten privater Natur ohne entsprechende Gestattung“….

„Die Autowerkstatt an der Fürther Straße ist viel häufiger für private Zwecke genutzt worden als bislang bekannt. Im Untersuchungsbericht tauchen die Namen dreier Präsidenten des Oberlandesgerichtes auf. Nutznießer waren auch zwei ehemalige Generalstaatsanwälte und die Leiterin der Asservatenkammer.“…

„Im Übrigen führten zirka zehn Mitarbeiter der Haustechnik in ihrer Freizeit Reifenwechsel und in zwei Fällen kleinere Reparaturen in der Werkstatt durch“, notierten die Prüfer. So wurde schon mal ein Auspuff oder ein Keilriemen an einem Privatfahrzeug ausgetauscht.
Der frühere Generalstaatsanwalt Heinz S. ging noch einen Schritt weiter. Er ließ laut Untersuchung an seinem Audi einen Kotflügel ausbauen und ersetzen und drückte dem Werkstattleiter, der dies in seiner Freizeit machte, laut Bericht dafür 30 Euro in die Hand.
Selbst als der Generalstaatsanwalt schon in Pension war, „nahm er noch dreimal den Werkstattleiter in Anspruch“. Er brachte das Auto seiner Tochter dorthin und ließ seinen eigenen Wagen zur Justiz abschleppen, als dieser liegengeblieben war.“

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Am 17.10.2009 veröffentlichten die NN einige Leserbriefe zu ihrem Artikel vom 8.10.2009:

„Die beiden Artikel „Wegen Brötchen entlassen“ und „Chauffeur für alle Fälle“ sprechen doch für sich: Hier drohender Arbeitsplatzverlust für zwei Angestellte, die beim Brötchenschmieren für einen Geschäftsimbiss selbst welche gegessen hatten, dort die Unkultur von höheren bis höchsten Beamten der Nürnberger Justiz, private Dienste der Justizwerkstatt und eines Justizhandwerkers in Anspruch genommen zu haben. Welches Rechtsempfinden müssen diese Herren gehabt haben, andere anzuklagen, aber selbst gegen jeglichen gesunden Menschenverstand gehandelt zu haben? Gut, dass Medien zur Aufklärung beigetragen haben.“ Armin Kraft, Herzogenaurach

„Ja, wo sind wir denn? Da werden Arbeitnehmer wegen zehn Cent Brotaufstrich fristlos entlassen und Gerichte bestätigen dies auch noch. Und auf der anderen Seite sind es gerade Justizmitarbeiter in Nürnberg, die sich ihre Autoreifen in der JVA wechseln lassen oder Privatfahrten mit Dienstfahrzeugen machen. Und das Verschwinden von Asservaten wird als Bagatelle abgetan.“ Kurt Böhm, Oberasbach

„Sie berichten mit einem Unterton der Häme, dass sich der frühere OLG-Präsident von seinem Chauffeur fast jede Woche zu Treffen seines Rotary-Clubs „kutschieren“ ließ. Darf ich Sie darauf aufmerksam machen, dass es sich bei der Rotary-Organisation um keinen Golf-, Bridge- oder Country-Club handelt, dem man zur gesellschaftlichen oder sportlichen Zerstreuung beitritt, sondern um eine Vereinigung von Frauen und Männern, die sich dem Dienst am Gemeinwesen verschrieben haben.
Auch dem Gemeinwesen Nürnberg ist durch den Einsatz von Rotary und seinen Mitgliedern viel Hilfreiches und Nützliches, nicht zuletzt im sozialen Bereich, zu Gute gekommen. Wenn ein Bürger in herausragender Position sich in diese Organisation einbringt, dann ist es schäbig, ihm vorzuwerfen, dass er sich mit dem Dienstwagen die kurze Strecke zu den Rotary-Treffen fahren läßt.“ Klaus M. R. Schneider, Fürth

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4 Antworten zu Mäßig Informatives aus dem Nürnberger Justiz- und Rotarierleben

  1. Klaus G. Stölzel schreibt:

    Lieber Opa,

    ihr „mässig informatives“ zur Nürnberger Jusitz halte im
    Zusammenhang mit meinem Kommentar zu „Brixner II“
    vom 4. 3. 2012, 8. 44 h für äußerst informativ.

    Denn es zeigt welcher „Geist“ bzw. „Ungeist“ bei den
    Mitarbeitern des Landes Bayern herrschte bzw. so
    wie sich die Bay. Justiz im Fall Mollath bis dato verhält,
    weiter herrscht.

    Ich schreibe dort nicht umsonst über den Namen

    …………“Staffort“………………

    Denn Herr Staffort, Ex-Chef des Landbauamtes in
    Nürnberg, war auch für den Unterhalt von Bauten,
    als auch von Neubauten bei der Nürnberg-Fürther
    Justiz zuständig.

    Und warum Herr Staffort den Spitznamen: Mr. 5 %
    trug habe ich in meinem o. g. Kommentar erklärt.
    Herr Brixner war bereits seit 1973 bei der Bay. Justiz
    beschäftigt, also ein alter Hase dieses

    ……….“Justiz-Korps-Geistes“,……..

    …den ich auch „Korruption“ nennen möchte.

    Herr Staffort trug ganz offen und gerne seinen Spitz-
    namen, weil er wusste, dass aus der Justiz keine Gefahr
    für ihn bestand.

    Alles klar ?

    Mit freundlichen Grüssen

    Klaus G. Stölzel

  2. ernesto schreibt:

    Nicht nur die NN beschäftigten sich mit diesem Thema , sondern auch ausführlich die SZ :

    http://www.sueddeutsche.de/bayern/gerichts-affaere-aktenzeichen-reifenwechsel-1.34845

    Frau Merk, die eine Überprüfung durch zwei Sonderermittler aus München und Traunstein
    durchführen ließ, redete das Ergebnis – aus begreiflichen Gründen – schön :

    „Überwiegend“, zieht Merk darin als Fazit, hätten sich „die in den Medien erhobenen Vorwürfe als unberechtigt herausgestellt.“ Strukturelle Schwachstellen bei der Nürnberger Justiz gebe es nicht; es handele sich vielmehr um Pannen oder Fehler Einzelner. Soweit möglich habe man diese inzwischen abgestellt.
    Zugleich räumen die Sonderermittler ein, dass einiges schief gelaufen ist in der Nürnberger Justiz. Und zwar über Jahre hinweg.

    So wurden in dem politisch brisanten Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung gegen den früheren Strauß-Freund und inzwischen verstorbenen Rüstungsunternehmer Karl Diehl tatsächlich Akten an dessen Anwälte geschickt, die diese gar nicht hätten sehen dürfen. Schuld daran sei gewesen, dass der Leiter der Hauptregistratur im Justizpalast eine anderslautende Verfügung des Behördenleiters „nicht verinnerlicht“ und nicht an seine Untergebenen weitergeleitet habe, so die Ministerin.
    (Ende des Zitats)

    Mein Kommentar : Merkwürdig ! Saludos amigos ! Herrn Mollath wurde so ein “ Versehen “ nicht zu teil : Im Gegenteil, das Gericht belastende Akten in seinem Fall wurden z.T. „wegen des Verfalldatums“ entsorgt bzw. geshreddert.

  3. ernesto schreibt:

    Ergänzung zu meinem vorangegangenen Beitrag letzter Absatz :

    Die Staatsanwaltschaft plagen derweil andere Probleme. Einer Sprecherin zufolge wurde ein Teil der Mollath-Akten vernichtet. Das sei nach fünf Jahren korrekt erfolgt, auf Basis der „Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizbehörden.“ Man nimmt es mit Gesetzen und Verordnungen in Nürnberg eben sehr genau.
    Auszug aus
    http://www.sueddeutsche.de/bayern/ungereimtheiten-im-fall-mollath-deckname-monster-1.1532644-2

  4. Pingback: spreepirat´s Infoseite &laquo TOP - Beitrag » Verschwörung: Brachten Rotarier Mollath in die Klapsmühle?

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