Demokratie – ein Chamäleon oder die eiserne Faust oder?

Erfahrungen mit unserer realkapitalistischen Demokratie lassen mich Grübeln.

Erfahrung Papandreou: Der Mann sagte „Volksentscheid“. Einen Tag später hat er bei Merkozy anzutanzen. Einen Tag später spricht ihm sein Parlament das Vertrauen aus. Einen Tag später ist er weg. Nanu. Berlusconi, der Stinker, hat sich zwar nicht zu „Volksentscheid“ verstiegen. Sonst aber derselbe Ablauf und weg.

DIE KRISE ist so dynamisch und der Mediensturm NAZIMORDE ist so hinreißend, daß wir ihn gar nicht bewusst wahrgenommen haben – diesen Lichtblick. Für einen Wimpernschlag hat nämlich unsere realkapitalistische Demokratie ihr wahres Wesen offenbart – Diktatur des Kapitals zu sein. Man kann es auch vorsichtig ausdrücken: „Minderheitenherrschaft mit Tendenz zu Oligarchie“.

Persönliche Erfahrung Mahnwache 4.11.2011: Was da vor sich ging kann man durch dieses Video und Hintergründe auf dieser Website erfahren. Zuerst die kleine, erfolgreiche basisdemokratische Aktion. Auf diese reagiert „die Politik“ in Person des SPD-Politikers Pörksen elastisch, entgegenkommend, dialogbereit! Ein tumbes, aggressives Widerstandsgebaren von unten würde künftig ins Leere laufen. Auch die Demonstranten reagieren elastisch und sind zu Gesprächen bereit.

Persönliche Erfahrung/Einschätzung nach der Mahnwache 4.11.2011: Auseinandersetzungen in der demokratischen Basis um die Frage: Mit welchen Zielen, welchen Positionen geht wer in die Gespräche mit „der Politik“? Es gibt eine Tendenz, sich mit der Tatsache zufrieden zu geben, DAß Gespräche stattfinden und sich von vornherein mit Minimalergebnissen zu begnügen. (Würden manche, wenn sie nur dabei sein dürfen, auch Nullergebnisse schlucken?)

Persönliche Schlußfolgerung aus der basisdemokratischen Erfahrung: Das Eine sind die begrenzten Ziele, die in direkten Verhandlungen mit „der Politik“ erreicht werden können (bei Aufrechterhaltung des „Druckes von der Strasse“? bei Verzicht, den „Druck der Strasse“ zu organisieren?)

Das Andere ist der politische, öffentliche Lerneffekt, daß die eigentlichen und Hauptziele durch Verhandlungen mit „der Politk“ nicht erreicht werden können. Weil „die Politik“ die Interessen der herrschenden Minderheit vertritt und durchsetzt und ggf. diktiert.

Das Eine wie das Andere müssen die Basisdemokraten leisten. Ein Minimal- und Maximalprogramm müssen sie gleichzeitig verfolgen. Damit die Basis immer wacher, immer breiter und eines Tages mächtig wird. Damit die Demokratie aufhört, ein schönes Wort zu sein oder ein Chamäleon oder die eiserne Faust.

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