Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Ein Richter a. D., Nürnberg, unterwegs von seinem Kaff nach München

Veröffentlicht am 21. Mai 2013 von

Wie mich das anödet, zu diesem Ausschuß. Ich hätte mir das glatt gespart, wegen Unabhängigkeit und so. Sind sowieso alles Seehofer-Pantoffeln. Na, was tut man nicht aus alter Freundschaft. Erst kürzlich meinte Ecke noch, wir sollten die Merk nicht im … Weiterlesen →

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Untersuchungsausschuß der Zweite. Wer braucht eine Alibi-Veranstaltung?

Veröffentlicht am 19. Mai 2013 von

Gastbeitrag von Joachim Bode Jeder kennt heute den Bergriff Papiertiger: Seit den 60er Jahren auch europäischen Ohren geläufig, von Mao, damals Ober-Häuptling in China, erfunden für die Abqualifizierung der USA als zahnlose Macht, die man nur antippen muss, damit sie … Weiterlesen →

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Untersuchungsausschuss als Wetterberichterstatter (mit Ergänzung)

Veröffentlicht am 18. Mai 2013 von

Gastbeitrag von Joachim Bode Wahrscheinlich liegt es an der Beamtenmentalität, die so einen Steuerfahnder beseelt, dass am letzten Dienstag bei der Vernehmung von Schreiber und Kummer herausgekommen ist, was ich unter „Wirre Welt…“ zusammengefasst habe. Immerhin gab es einige Fakten … Weiterlesen →

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Untersuchungsausschuß am Nasenring

Veröffentlicht am 17. Mai 2013 von

Welcher? Kunduz? NSU? Mollath? Ach so, Mollath.

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Über Franz Kafka

Veröffentlicht am 4. Mai 2013 von

Gastbeitrag von Richard Albrecht Franz Kafka, deutschsprachiger visionärer Schriftsteller, dessen posthum veröffentlichte Romane – vor allem Der Prozeß (1925) und Das Schloß (1926) – Ängste und Entfremdung des Menschen im 20. Jahrhundert ausdrücken. Fünfundzwanzig Jahre nach Erarbeitung eines Anfang 1989 vom … Weiterlesen →

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Gefragt zum “Fall Mollath” – die “Deutsche Sektion der Internationalen Juristen-Kommission e. V.” hat geantwortet

Veröffentlicht am 3. Mai 2013 von

Ich hatte am 6.4.2013 fast allen der hier aufgezählten Menschenrechtsorganisationen eine Mail zum “Fall Mollath” geschickt. Kern dieser Mail (voller Wortlaut hier) waren drei Fragen: 1. Ist Ihnen (bzw. Ihrer Organisation) bekannt, daß Gustl Mollath seit mehr als sieben Jahren gegen seinen Willen in … Weiterlesen →

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Hoeneß und Mollath und der Kommentar einer fachkundigen Richterin

Veröffentlicht am 20. April 2013 von

Leseempfehlung! via: Gabriele Wolff Blog Und hier gleich meine Frage bzw. Bitte an die Schwarmintelligenz: Ich bin fast sicher, bei meinen Recherchen in den letzten Monaten eine Beziehung eines Nürnberger Staatsanwalts oder Ex-Staatsanwalts zum FC Bayern (ich meine nicht als … Weiterlesen →

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Kritik RechtsStaatsFetisch

Veröffentlicht am 19. April 2013 von

Gastbeitrag Richard Albrecht, 15. April 2013 “Als jemand, der auch nicht erst seit vorgesternmorgen diesen ganzdeutschen Justizapparat als Teil des repressiven „Staatsapparats“ (Louis Althusser) linkswissenschaftlich kritisiert, möchte ich einige wenige und kurze Gedankensplitter einbringen: Der Skandal-„Fall Mollath“ war und ist k e … Weiterlesen →

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Über die Pflichten eines Verfassungs- und Rechtsausschusses

Veröffentlicht am 14. April 2013 von

Der Abgeordnete Schindler (SPD), Vorsitzender des Verfassungs- und Rechtsausschusses des bayrischen Landtags sagte in seinem Telepolis-Interview: “Meine Argumentation ist die, dass der Bürger es eben gerade nicht schutz- und wehrlos hinnehmen muss, wenn ihm Unrecht widerfährt. Nur müssen diese Fragen eben … Weiterlesen →

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Die Groteske ist eine Meisterin aus Bayern

Veröffentlicht am 31. März 2013 von

Ihr Name ist Justitia. I Da erfährt jemand von einem Unrechtsurteil, das vor Jahren gefällt wurde. Er kennt zu den damals beklagten Sachverhalten wesentliche, bisher unbekannte Tatsachen und ist bereit sie zu bezeugen. Eine entsprechende eidesstattliche Erklärung übergibt er der … Weiterlesen →

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