Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Rechtsstaat lernen

Veröffentlicht am 11. Dezember 2011 by

Wie keine deutsche Zeitung berichtet, fand in Turin – offensichtlich unter den Augen der Polizei – ein Progrom gegen ein Zigeunerlager statt. Ein italienisches Mädchen hatte angegeben, von zwei Zigeunern vergewaltigt worden zu sein. Zunächst, wie es hieß,  friedliche Protestierer … Weiterlesen →

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Als der Bundesgerichtshof den Konzentrationslagern der Nazis rechtsstaatliche Qualität zubilligte

Veröffentlicht am 29. November 2011 by

Man schrieb das Jahr 1956 und der Bundesgerichtshof bestätigte in einem Urteil: “Sinti und Roma kamen demnach wegen ihrer »Neigung zu Diebstählen und Betrügereien« sowie ihrer »Ungehemmtheit« in die Konzentrationslager. Es handelte sich bei den Maßnahmen der Nazis um »Kriminalitätsprävention«, … Weiterlesen →

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Der alte Hut des vuz Guttenberg

Veröffentlicht am 23. November 2011 by

In ihrer lesenswerten Schrift “Manifest der Kommunistische Partei” stellten Marx und Engels fest (immerhin schon vor 160 Jahren, ein alter Hut), daß dort, wo die Bourgeoisie herrscht, alle menschlichen Verhältnisse sich in “bare Zahlung” auflösen. Als die mediale Entrüstung über den … Weiterlesen →

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Menschenrechte in Ungarn

Veröffentlicht am 15. November 2011 by

Ungarn, zur Erinnerung,  ist Mitglied der NATO und der Europäischen Union. Es ist ein treuer Verbündeter Deutschlands, kurz gesagt, eine Vorzeigedemokratie. Seit langem blüht dort der Rassismus gegenüber Sinti und Roma. Das regt uns nicht auf. Wo blüht dieser Rassismus … Weiterlesen →

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