Schlagwort-Archive: die Linke

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen

Als vor Jahren der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien geführt wurde, argumentierten Linke, dass das Grundgesetz die Vorbereitung von Angriffskriegen verbiete. Clevere Juristen antworteten ihnen: “Ja, die Vorbereitung! Die Durchführung aber ist nicht verboten.” Als vor wenigen Tagen der Einsatz der … Weiterlesen

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Standpunkt aus dem Werner-Fuß-Zentrum: DIE Heuchel-LINKE

Die Heuchel-LINKE hat am 20.3. ein Foltergesetz zur Zwangsbehandlung in den Landtag von Brandenburg eingebracht; die Drucksachennummer ist: 5/8733 http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_8700/8733.pdf Sie versucht ihren Wortbruch zu kaschieren und hat deshalb das Foltergesetz in einem Gesetzgebungspaket mit dem irreführenden Titel Gesetz über … Weiterlesen

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Sehenden Auges

In 100 Jahren soll kein Historiker kommen und wieder lügen, sie seien alle “im Schlaf” in den Krieg geschlittert. 1990-95 – Nach dem Untergang der Gegenmacht hat das Imperium “Kasse gemacht”. Was nun? grübelt’s in den Think Tanks. In perversen … Weiterlesen

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Gysi auf`s Maul geschaut

Gysis Wortmeldung im Bundestag zur Ukraine wird von Vielen, die der Politik der Bundesregierung kritisch gegenüberstehen, positiv bewertet. Immerhin hat er dem Westen Völkerrechtsbrüche vorgerechnet und die Rolle der Faschisten beim Putsch in Kiew angeprangert. Jedoch die ersten Wohrte seiner … Weiterlesen

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Psychiatriekonferenz 22./23.11. Psychiatrie ohne Zwang – Was ist das?

Sehr gern helfe ich, die folgende Information zu verbreiten: “Sehr geehrte Damen und Herren, trotz der Forderung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nach rechtlicher Gleichstellung ist im psychiatrischen Bereich weiterhin eine Behandlung generell erlaubt, die ohne … Weiterlesen

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Bundesregierung und Banken

Es gab am 9.11.2012 eine Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke zu den Beziehungen der Bundesregierung zu Geschäfts- und Investmentbanken (Quelle). Die Antwort der Bundersregierung vom 11.2.2013, die keine Vollständigkeit beansprucht, listet auf insgesamt 34 Seiten hunderte … Weiterlesen

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Tilgungsmacht

“tilgen” – “auslöschen”, “aus der Welt schaffen”, “beenden”, “wegstreichen”, “vernichten”, “beseitigen”, “ausradieren”. Palästina von der Landkarte getilgt. Landkarte von der Website getilgt. via: Steinbergrecherche

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WAZ-Leak, ein “geschlossener Ausschuss” und die Linke

Ein Sieg der Pressefreiheit! Die WAZ-Gruppe klärt auf…, der WAZ-Gruppe wurde zugespielt…. Es geht um 5000 Seiten (niedrigstufig) vertrauliche Berichte der Bundeswehr an den Verteidigungsausschuss des Bundestages aus den Jahren 2005-2012. Sie geben ein relativ ungeschminktes Bild der Lage in … Weiterlesen

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Unerhört, Linke-Chef Riexinger widersetzt sich “nationalen Gepflogenheiten”

Bernd Riexinger, Ko-Chef der Linkspartei, hat in Athen an der Seite der Griechen gegen Merkels Besuch und Politik  demonstriert. In einem Interview mit dem Deutschlandradio erklärt er ruhig und, wie ich finde, überzeugend die solidarische Haltung der Linken mit allen … Weiterlesen

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Vernünftiges in vernünftiger Ausdrucksweise

Und zwar von Bernd Riexinger, Kovorsitzender der Linken (SPON). —————————————————————————— Nachdem sich die Führer der SPD und der Grünen für jeden sichtbar als Lumpen erweisen, wird der Platz für eine solide Sozialdemokratie frei. (Den Platz der Protest-Blasen-Partei muß die Linke … Weiterlesen

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