Strasse von Hormuz

Zur rechtlichen Lage schreibt Wikipedia:

“Schiffe müssen, um die Straße von Hormus zu passieren, die Hoheitsgewässer Omans und Irans durchfahren. Die Durchfahrt soll nach dem Seerechtsübereinkommen der UNO geregelt werden. Nach diesem Abkommen steht Schiffen das Recht der Transitdurchfahrt zu. Kriegsschiffe werden wie Handelsschiffe behandelt und dürfen die Straße unangemeldet zügig durchfahren. Das Seerechtsabkommen wurde vom Iran zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert und hat damit für die Straße von Hormus noch keine Gültigkeit erlangt. Die weitergehenden Rechte gesteht der Iran nur denjenigen Staaten zu, die dem Seerechtsabkommen beigetreten sind. Die USA sind diesem Abkommen nicht beigetreten. Beide Staaten haben jedoch die Genfer Seerechtskonventionen unterzeichnet und ratifiziert. Nach diesen Konventionen haben Schiffe das Recht der friedlichen Durchfahrt in der Straße von Hormus. Für Kriegsschiffe gelten hierbei strengere Auflagen. U-Boote dürfen nur aufgetaucht und beflaggt die Straße durchfahren. Alle Kriegsschiffe müssen vor der Durchfahrt die Erlaubnis beim Iran dafür einholen. Nach den Genfer Seerechtskonventionen hätte der Iran noch das Recht, die Straße von Hormus zu sperren – nach dem Seerechtsübereinkommen der UNO hingegen nicht.[4] Der Iran beansprucht weiterhin das Erlaubnisrecht für die Durchfahrt von Militärschiffen.[5] Die USA lassen ihre Kriegsschiffe weiterhin unangemeldet die Straße von Hormus passieren und berufen sich dabei auf ihr Gewohnheitsrecht.[6]

Aktuellste Informationen zu der riesigen US-Flotte, die sich vor Irans Küsten sammelt, gibt es hier (engl), übersetzt in deutsch hier (LP068/12) .

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